Danke für den wunderbaren Austausch über Parteigrenzen hinweg!
Merle Spellerberg
@merlespellerberg.bsky.social
MdB a.D. Sicherheit • Feminismus • Abrüstung • Demokratie
Diese Woche finden in Kanada die Invictus Games statt, leider kann ich nicht dabei sein. Diese Veranstaltung ist jedes Jahr ein großer Erfolg für die Sichtbarkeit von Einsatzveteran:innen!
So wenig Braunkohleförderung wie zuletzt vor über 100 Jahren. Wir sind auf dem richtigen Weg. #Klimaschutz #Kohleausstieg
2024 wurden 92 Mio. Tonnen Braunkohlen in Deutschland gefördert, so wenig wie zuletzt im Jahr 1916. energy-charts.info/downloads/St...
Nach dieser Rede bin ich einfach froh und dankbar, dass Robert Habeck unser Kanzlerkandidat ist. Klima, Bildung, Steuergerechtigkeit, Europa, Integration, der Schutz unserer Demokratie - Es wäre ja sogar ein Alleinstellungsmerkmal diese Themen anzusprechen aber wir haben tatsächlich Antworten 💁🏼♀️
Längst überfällig, aber jetzt ganz offiziell: Ich verlasse X und bin ab sofort nur noch hier auf Bluesky, Instagram und Threads unterwegs. Ich freue mich auf den Austausch hier ✌️
Die Welt rüstet auf und das so stark wie lang nicht. Das ist nicht verwunderlich mit Blick auf globale Krisen. Wir müssen verteidigungsfähig sein, doch dürfen unsere Bemühungen für internationale Rüstungskontrolle nicht nachlassen. Nur weniger Waffen schaffen langfristig Frieden.
In 2023 #MilitarySpending increased in all five geographical regions for the first time since 2009. New SIPRI data out now ➡️ bit.ly/3w5FW8p
Zehntausende auf den Straßen in Tbilisi 🇬🇪 Sie sagen Nein zum Gesetz über "ausländische Einflussnahme" von Georgian Dream. Sie sagen Ja zu starker Zivilgesellschaft und Georgiens Zukunft in der 🇪🇺 Wir stehen an ihrer Seite. Der Gesetzesentwurf muss gestoppt werden! oc-media.org/georgian-for...
Für mich ist klar: Die Wiederinkraftsetzung der alten #Wehrpflicht wäre weder militärisch sinnvoll noch gerecht. Wieso ich die Debatte für eine Scheindiskussion halte, habe ich bei ZEIT Online erklärt👇 www.zeit.de/politik/deut...
Wehrpflicht: Bedingt rekrutierungsfähig
Boris Pistorius will die Wehrpflicht wiederbeleben. Doch die drängenden Personalnöte der Bundeswehr könnte sie kaum lindern.
zeit.de
🤔..Wie wehrhaft ist unsere Demokratie⁉️ darüber diskutieren @valippmann.bsky.social @merlespellerberg.bsky.social und unser Geschäftsführer Michael Nattke Wann: Freitag, 5.4.24, 18:00-20:00 Uhr Wo: Grüne Ecke, Bischofsplatz 6, #Dresden valentinlippmann.de/beitrag/term...
Am Freitagabend werde ich in #Dresden mit @merlespellerberg.bsky.social & @valippmann.bsky.social zur Wehrhaftigkeit der Demokratie in Sachsen und darüber hinaus diskutieren. Kommt gern ab 18 Uhr vorbei in der Grünen Ecke und diskutiert mit!
Georgias government plans attack on queer rights - again. The proposed constitutional amendment endangers the freedom & safety of the 🇬🇪 queer community. The language is disturbing. Georgias way into the 🇪🇺 is rooted in our shared values. This is a clear contradiction of those.
Wie haben deutsche Einsatzkräfte das zwanzigjährige Engagement in Afghanistan erlebt? Wie soll zukünftiges militärisch-ziviles Engagement aussehen? Über ihre Erfahrungen wollen wir im Rahmen der Enquete Kommission sprechen. 🗓️Di, 19. März, 17:30 Uhr ⬇️ www.bundestag.de/presse/press...
Deutscher Bundestag - „Lehren aus Afghanistan – die Sicht der Einsatzkräfte“ - Diskussionsve...
bundestag.de
Kinder werden in einer Nacht-Aktion vor der drohenden Offensive aus Rafah evakuiert. Deutsche Flugzeuge werfen Hilfsgüter über Gaza ab. Das sind gute Nachrichte, aber ändert nichts daran, dass es dringend mindestens eine humanitäre Feuerpause braucht. www.spiegel.de/politik/deut...
Rafah in Gaza: Auswärtiges Amt hilft bei Evakuierung eines SOS-Kinderdorfs
Mithilfe des deutschen Außenministeriums sind palästinensische Kinder aus Rafah in Gaza ins Westjordanland gebracht worden. Seit mehreren Monaten wurde daran im Hintergrund gearbeitet. Rechtsaußenpoli...
spiegel.de
Die #Wehrbeauftragte Eva Högl hat ihren Jahresbericht veröffentlicht. Es ist viel passiert, um die Sicherheit der Soldat:innen zu verbessern & unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Mangel bleiben: vernünftige Infrastruktur und Personalpolitik, die Frauen fördert. 🧵⬇️
Der #SIPRI Bericht zeigt Geopolitik. Viele Waffen gehen in Konflikte im sogenannten Nahen Osten: Saudi-Arabien ist zweitgrößter Importeur & wird von 🇺🇸 und 🇪🇺-Partnern versorgt - trotz der Menschenrechtslage. 🇺🇦 ist durch den Angriffskrieg traurige Spitze weltweiter Importe.
European arms imports nearly double, US and French exports rise, and Russian exports fall sharply. New SIPRI data on global #ArmsTransfers out now. Read the Press Release ➡️ bit.ly/3P9cViC Download the Fact Sheet ➡️ doi.org/10.55163/PBR...
Es ist auch kein Zufall & nicht sonderlich überraschend, dass Putin kurz vor den „Präsidentschaftswahlen“ in Russland versucht, mit dieser Hack&Leak-Aktion von der Beerdigung des Oppositionspolitiker Nawalny und den darauffolgenden Protesten abzulenken.
Wie Sara Nanni schon beim BR berichtete: Am Tag der Veröffentlichung des abgehörten Telefonats wurden Spionage-Aktivitäten des früheren Wirecard-Vorstands Marsalek für russische Geheimdienste aufgedeckt. Das ist kein Zufall. www.br.de/radio/bayern...
radioWelt am Morgen: Sara Nanni: Bundeswehr-Abhörskandal | BR.de
br.de
Die Veröffentlichung des von Russland abgehörten Telefonats lehrt uns vor allem eines: dass wir uns von Putin nicht die Agenda vorgeben lassen dürfen & dass wir als Gesellschaft resilienter werden müssen. Damit sollten wir uns in der heutigen Sondersitzung primär befassen.
Für #hartaberfair to go habe ich diese Woche meine Einschätzung zur öffentlichen Wahrnehmung der #Bundeswehr gegeben. Mein Gedanken dazu im Video!⬇️ www.ardmediathek.de/video/hart-a...
Putin droht uns: Wer greift im Ernstfall zur Waffe? HART ABER FAIR to go | ARD Mediathek
Putin droht uns: Wer greift im Ernstfall zur Waffe? HART ABER FAIR to go | Video | Deutschland muss kriegstüchtig werden, sagt der Verteidigungsminister. Aber wenn man die Deutschen fragt, ob sie im E...
ardmediathek.de
Wie können wir die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands stärken, um unsere Demokratie, Freiheit und Sicherheit zu schützen? 🗓️Meine Einschätzung dazu heute Abend 22.10 Uhr bei Fakt ist! im MDR und schon um 20.30 Uhr im Livestream!
An unserer Solidarität mit der #Ukraine ist nicht zu rütteln. Aber: die Entsendung von #Bodentruppen und ein direktes Eingreifen in das Kriegsgeschehen steht nicht zur Debatte. #Macron überschreitet mit seinen Aussagen eine rote Linie, die es zu wahren gilt.
Die letzte Hürde für Schwedens NATO Mitgliedschaft ist gefallen! 🇸🇪 Endlich hat auch das ungarische Parlament dem Beitrittsantrag zugestimmt. Gerade jetzt braucht die NATO Zusammenhalt und Vertrauen. Es ist gut, dass die Türkei und Ungarn nun auch wieder mit an einem Strang ziehen.
#Atomwaffen machen die Welt nicht sicherer, schützen weder vor Angriffen staatlicher noch nicht staatlicher Akteur:innen und sind erstaunlich erfolglos als politisches Druckmittel. Warum wir das nukleare Tabu untermauern müssen erklärt @olivermeier.bsky.social: t1p.de/ui4ud
(S+) Deutsche Atombombe: Hoher Preis, wenig Sicherheit – Meinung
Deutschland diskutiert über eine europäische oder nationale Nuklearbewaffnung. Wichtiger wäre es, Atombomben zu ächten.
t1p.de
Halbzeit der #Afghanistan Enquete-Kommission - diese Woche haben wir den Zwischenbericht verabschiedet und im Bundestag debattiert. Seit Sommer 2022 setzen wir uns mit dem Einsatz auseinander. Noch nie hat der Bundestag einen Auslandseinsatz so umfangreich aufgearbeitet. 1/4
Populistische Äußerungen aus den USA dürfen uns nicht dazu treiben, ernsthaft europäische #Atomwaffen in Betracht zu ziehen. Denn sie könnten zu einem gefährlichen nuklearen Wettlauf in Europa führen. Deutschland ist Vertragsstaat des #NVV - dabei muss es bleiben.
Wie sollte eine neue Politik für (Einsatz-)Veteran:innen aussehen? Wie kann ihre Versorgung verbessert werden? Wie sollte ein Tag für sie aussehen? Dazu wollen wir als Ampel+Union mit euch sprechen 🗓️ Fachgespräch 20.02., 18 Uhr. Zoom-Teilnahme möglich: shorturl.at/pqCJX
Regierungsfraktionen und Union: Eine neue Politik für Veteraninnen und Veteranen in Deutschland
Zu diesem wichtigen Thema wollen wir gemeinsam mit Ihnen, mit einsatzgeschädigten Veteraninnen und Veteranen, ihren Angehörigen sowie mit Expertinnen und Experten in den Austausch treten.
shorturl.at
Auch Krisen- und Kriegszeiten verlangen die Auseinandersetzung mit Abrüstungsfragen. Daher sind wir mit dem Unterausschuss #Abrüstung, #Rüstungskontrolle und #Nichtverbreitung in Genf🇨🇭, um uns mit relevanten staatlichen und nicht-staatlichen Abrüstungsakteuren auszutauschen. 1/4
Nur wenige Tage nach dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wurde ein Hakenkreuz an das deutsch-sorbische Volkstheater in #Bautzen gesprüht. Das ist eine Schande. Angriffe auf Sorb:innen sind Angriffe auf unsere Demokratie. www.mdr.de/nachrichten/...
Hakenkreuz an deutsch-sorbisches Volkstheater in Bautzen gesprüht | MDR.DE
Unbekannte haben an die Fassade des deutsch-sorbischen Volkstheaters in Bautzen ein Hakenkreuz gesprüht. Das verfassungsfeindliche Symbol wurde bereits in der Nacht zum Mittwoch aufgetragen.
mdr.de
Das EU #Lieferkettengesetz schützt die Menschenrechte und verbessert Arbeitsbedingungen von Menschen im globalen Süden. Dass nun die lange verhandelte Einigung der #EU in Frage gestellt wird, ist unverantwortlich. @annacavazzini.bsky.social‘s Einordnung im DLF ⬇️ t1p.de/rnnau
Cavazzini (Grüne) verteidigt Lieferkettengesetz gegen FDP-Kritik
Anna Cavazzini (Grüne) verteidigt das EU-Lieferkettengesetz gegen FDP-Kritik: Es verbessere den Schutz der Menschenrechte und belaste Unternehmen nicht zu sehr.
deutschlandfunk.de
Was hilft gegen hybride Angriffe? Bei ihrer Reise nach Schweden und Finnland hat @merlespellerberg.bsky.social von Experten einen interessanten Rat bekommen: Mehr Gelassenheit. www.t-online.de/nachrichten/...
"Müssen auf Bedrohungen vorbereitet sein" – Wie ist Putin aufzuhalten? | Interview
Erst will Wladimir Putin die Ukraine – und dann noch mehr? Schweden und Finnland rüsten sich gegen die Gefahr aus Russland. Kann Deutschland daraus etwas lernen?
t-online.de