Sternchen
@mz0805.bsky.social
Antifaschismus; Queer; Poly; Fahrrad, Klima; Natur; Garten; Scifi; P&P RPG Brettspiele; Kochen; Atheist
Beim Landesparteitag der AfD in MV gab es zwei interessante Personalien, die zeigen, dass die gängige Beschreibung als weniger radikal nicht zutrifft: mit knapp 92% wurde Dario Seifert zum Generalsekretär gewählt, der früher bei der NPD-Nachwuchsorganisation Junge Nationalisten dabei war. Und…
Die AfD will die "blaue Welle". Aber zumindest im Lokalen floppt die dieses Jahr bisher. Von 26 Bürgermeister- oder Landratswahlen im Osten verlor sie: 24. Nur in Altenberg & Zehdenick gewann die AfD. Neuste Niederlage: Görlitz (und das recht deutlich) taz.de/AfD-verliert... taz.de/Niederlagens...
Niederlagenserie der AfD im Osten: Verloren, verloren, verloren, verloren, verloren …
Die AfD stellt sich als unbesiegbar dar, besonders im Osten. Doch dieses Jahr verlor sie dort bisher fast alle Kommunalwahlen. Was sich daraus lernen lässt.
taz.de
#Görlitz, das war knapp. Zwar konnte ein Oberbürgermeister der extrem rechten AfD verhindert werden, für progressive Menschen ist das Ergebnis aber erneut ein Warnschuss: Jetzt nicht aufhören antifaschistisch & für einen sozialen, solidarischen Wandel zu streiten!
Im Thüringer Ilm-Kreis beantragte die AfD, alle "Demokratie leben"-Gelder zu streichen - obwohl der Landkreis nur Gelder vom Bund & Land weiterreicht, gar keine eigenen ausgibt. Der Antrag kam durch - mit Unterstützung der CDU, FDP und Freien Wähler. (von David Muschenich) taz.de/AfD-und-CDU-...
AfD und CDU streichen Fördergelder: „Demokratie Leben“ stirbt im Ilm-Kreis
Die AfD streicht Projekte und Jugendarbeit in Thüringen, weil die CDU mithilft. Das zeigt, wie viel Einfluss die extrem Rechten inzwischen haben.
taz.de
Merz hat doch gesagt, dass das Paradies vorbei ist, und alle haben gejubelt. Und jetzt war das auch schon wieder nicht richtig? Was kommt als Nächstes, bejubeln die Wähler Nazis und beschweren sich dann, wenn die faschistische Diktatur sie zu Sklavenarbeitern für Hungerlöhne macht? 🤔
Laserbrille 💚@laserbrille.bsky.social · 3mo agoDer nächste Wahlkampf wird krass 😬
Jeden Tag daran erinnern... dass die #afd keine demokratische Partei, sondern eine faschistische, unsoziale, frauenfeindliche, homofeindliche und rassistische Vereinigung von Rechtsextremist*innen ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Plus #cdu/csu Danke an @lupine-diewoelfin.bsky.social
Die CDU plant 30 Mrd. € Steuersenkungen, vor allem für die Reichsten. Komplett ungerecht und alle wissen, dass das nie kommt. Friedrich Merz hat keine Ahnung, wie er 30 Mrd. finanzieren will. Wir wollen das Gegenteil: die breite Bevölkerung entlasten. www.spiegel.de/politik/deut...
Es ist klar, warum Reiche verhindern will, dass Speicher kommen, die endlich dafür sorgen, dass die Energie aus der Mittagszeit in die Nacht kommt. Wir könnten bald die jetzt noch üblichen Erdgaskraftwerke im Sommer ganz runter zu fahren. reneweconomy.com.au/big-batterie...
Big batteries took a bite out of gas generators' evening peak party, then they ate the whole dinner
The growth of battery storage in evening peaks has been stunning, and in the last ew months has completely pushed out gas generators in the Sunshine state.
reneweconomy.com.au
War die liberale Nachkriegsordnung nur eine historische Ausnahme? Otmar Tibes zeigt, wie Globalisierung, Finanzialisierung und wachsende Ungleichheit ihre Grundlagen erodieren. Die „Monster“ unserer Zeit erscheinen dabei nicht als Ausreißer, sondern als Rückkehr alter Machtpolitik.
Rückkehr der Monster - Politik & Ökonomie Blog
Alternativlosigkeit ist kein ideologischer Irrtum mehr, sondern ein Systemmerkmal. Wenn Reformen jedoch dauerhaft an strukturellen Grenzen scheitern, dann entsteht kein Fortschritt – sondern ein Vakuu...
politischeoekonomie.com
Ich finde es faszinierend, dass selbst AfD Gegner gegen ein verbot sind mit der Begründung, es noch schlimmer zu machen. Ein verbot ist die einzige Möglichkeit, sie vom Regieren abzuhalten, wobei eigentlich schon zu spät, da das Jahre dauert… toll.
Thomas "Obi"@sickoffascsts.bsky.social · 3mo ago
Befristete Ausnahmeregelung abgelehnt: Wenn der EU-Rat das demokratische Votum akzeptiert, ist die „freiwillige“ #Chatkontrolle am 3. April Geschichte www.heise.de/news/Chatkon...
Chatkontrolle: EU-Parlament sagt auch beim zweiten Mal „Nein”
Das EU-Parlament musste erneut über die von der Kommission gewünschte Verlängerung der „freiwilligen Chatkontrolle” abstimmen – und hat sie abgelehnt.
heise.de
Angenommender Antrag A01 zum Antizionismus der Landtagsfraktion Niedersachen vom Landesparteitag. Hört nicht auf andere, sondern lest selbst!
dielinke-nds.de
Rechte instrumentalisieren skrupellos Gewalt gegen Frauen für ihre politischen Zwecke – und Linke tun das offensichtlich genauso.
»Ist der Sozialstaat noch finanzierbar?« Ja, selbstverständlich. Was für eine bescheuerte Frage? »Ist der Kapitalismus bei unermesslichem Reichtum einiger weniger Soziopathen noch funktionsfähig?« Nein, selbstverständlich kann der Kapitalismus so nicht mehr funktionieren. Noch mehr dumme Fragen?
“If I could have said it non-metaphorically, I would not have written all these words, this novel; and Genly Ai would never have sat down at my desk and used up my ink and typewriter ribbon in informing me, and you, rather solemnly, that the truth is a matter of the imagination.”—Ursula’s 1976 intro
