Mehr als 1.000 Juristen unterstützen AfD-Verbot #AfD-Verbotsverfahren #Anwälte
Mehr als 1.000 Juristen unterstützen AfD-Verbot
Es drohe ein "ernsthafter Schaden" für die Demokratie.
tagesschau.de
@normanbln.bsky.social
Wenn das ein hybrider Angriff gewesen wäre, um Europas Entschlossenheit, Zusammenhalt und Reaktionsfähigkeit zu testen, dann hat Europa den Test nicht bestanden. Das ist auch eine der Lehren der letzten 48 Stunden.
Jan Skudlarek@janskudlarek.bsky.social · 4d ago"Die Europäer haben auf eine Bedrohung von außen nicht gemeinsam reagiert, sondern sind übereinander hergefallen. Der gestrige Tag war ein schwarzer Tag für Europa und ein Fest für seine Feinde." www.zeit.de/politik/2026...
Palantir Alternativen sind keine Alternative für Deutschland! 🔥 Totalitäre Tendenzen: #Palantir-Ersatz aus der EU ist ein gefährlicher Wunsch "Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen..." netzpolitik.org/2026/totalit...
Palantir-Ersatz aus der EU ist ein gefährlicher Wunsch
Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden. Die Verknüpfung und automatische Ana...
netzpolitik.org
Sorry! Aber wer jetzt meint, man müsse sich ja nicht haargenau an die Verfassung halten, der darf sich auch nicht beschweren, wenn sich zukünftige Regierungen ebenfalls nicht immer an die Verfassung halten wollen. In meinen Augen ist das ein Dammbruch der Demokratie. www.focus.de/politik/deut...
Minister ohne Eid: Experte spricht von Verfassungsbruch
Die neuen Bundesminister übernehmen ihr Amt, ohne den im Grundgesetz vorgesehenen Eid vor dem Bundestag abzulegen. Für Verfassungsrechtler Christoph Schönberger von der Universität Köln ist das jurist...
focus.de
Alle Slides durchlesen. Ja, auch wenn es unbequem ist, sowas anzusprechen. Mir langt‘s irgendwann auch einfach Mal. Ich bin an einem Punkt, an dem ich auch einfach nicht mehr meine Zeit verschwenden will.
Während dummdeutschsprachige Medien über "Hitzewelle" phantasieren, zeigt der Sturm über #Kreta, wer der eigentliche Player ist, der keine Brandstiftung verzeiht: Ursache: kachelmannwetter.com/de/modellkar... Wirkung: kachelmannwetter.com/de/sat/257-e... It's immer the wind, stupid.
Modellkarten für Kreta (Windböen, 1std) | Europa HD (5 Tage)
Europa HD (5 Tage) - Aktuellste Prognose für 29.07.2026, 17:00 Uhr des Parameters "Windböen, 1std", Modellkarte mit dem Ausschnitt "Kreta"
kachelmannwetter.com
Cem Özdemir betreibt #Machtmissbrauch und ignoriert die Parteibasis. Er klammert sich gegen die Parteibeschlüsse an #Palantir. Palantir und jede "Alternative" sind keine Alternative für Deutschland! Baden-Württemberg: Grüne sagen Nein zu Palantir... www.tagesschau.de/inland/regio...
Baden-Württemberg: Grüne sagen Nein zu Palantir, die Landesregierung setzt vorerst weiter auf US-Software
Die Grünen in Baden-Württemberg lehnen Palantir mehrheitlich ab. An der geplanten Nutzung der Polizeisoftware ändert das vorerst nichts. Die Landesregierung hält am Vertrag fest.
tagesschau.de
Nur die "besten der Besten" mähen direkt zum Start der Hitzetage. 😒
Durchaus spannende Reportage ⬇️ krautreporter.de/politik-und-...
Was die Grünen von Zohran Mamdani lernen wollen – und was nicht
Als Mamdani Bürgermeister von New York wurde, elektrisierte das Progressive weltweit. Grünenchef Banaszak will dessen Erfolgsrezept studieren – und merkt, welche Zutaten er nicht übernehmen will.
krautreporter.de
Die Mittagsfrage Warum beträgt der Füllstand der Gasspeicher aktuell nur 46,2%, während er vor exakt 1 Jahr ca. 20% höher war? Funktionieren #Reiches Kontakte zu Despoten, Energieunternehmen und Lobbyisten nicht mehr oder will sie uns im Winter ihre "Kälte" spüren lassen? #ReicheMussWeg #GasKäthe
Es ist so unerträglich, wenn CDU/CSU-Politiker, die gerade noch queeren Organisationen das Geld abdrehten, ihr Herz für queere Communitys entdeckt haben wollen.
Erinnerung: Im Bundestag wurde kürzlich lauthals gelacht, als Nyke Slawik @nykeslawik.bsky.social von Angriffen auf CSD's und queere Menschen berichtete. Gelacht. Diese unfassbare Verrohung.
Grüne im Bundestag@gruene-bundestag.de · last mo.Die zunehmende Gewalt gegen queere Menschen ist ein Problem für die ganze Gesellschaft. Sie trifft den demokratischen Zusammenhalt. Anstatt Streichorgien bei Bundesprogrammen, die Demokratie & queeres Leben schützen, fordern wir eine aktive Rolle der Bundesregierung gegen Gewalt an queeren Menschen!
#Berlin Nach #CSD Anschlag: Tausende bei Trauerkundgebung am Brandenburger Tor youtu.be/aNV-qftHcIE?...
Nach CSD-Anschlag: Tausende bei Trauerkundgebung am Brandenburger Tor
YouTube video by Tagesspiegel
youtu.be
Bundeskanzler Merz und Innenminister Dobrinth bekunden ihr Entsetzen zum CSD Anschlag. Das wäre in normalen Zeiten angemessen. Wir leben jedoch in Zeiten der Brandstifter. Dobrinth, der Listen queerer Menschen anlegen will, Merz der von Zirkus sprechend die Regenbogenfarben entfernen ließ. Heuchler.
Die Statements all unserer "rechten" Politiker aus CDU, SPD, FDP und co. zu gestern Abend sagen eigentlich alles aus, was man zu ihrer Haltung und wie weit es hier schon gekommen ist, wissen muss.
In Gedanken bei allen Opfern & Angehörigen. #csdberlin Jetzt zählt nur Solidarität und generell die Sicherheit unserer gesamten queerfeministischen Community! Wer Unterstützung bzw. Anschluss sucht oder in diesen schweren Stunden nicht alleine sein wollt: queermany.berlin/signalgruppe-austausch
Regeln bringen nichts, wenn diese nicht kontrolliert werden.
China hat genug #erneuerbareEnergien, um damit jeden Haushalt im Land mit Strom zu versorgen, das ist grandios und zeigt, wie schnell die #Energiewende umsetzbar ist,wenn keine fossile Industriewirtschaft bremst -der Staat macht die Vorgaben/die atomistische Konkurrenz erfüllt 👍
Aber Habeck war ja sooo eine Katastrophe...
Malte Kreutzfeldt@mkreutzfeldt.bsky.social · 2w agoIm Juli ist der Füllstand der deutschen Gasspeicher bisher im Schnitt um weniger als 0,2 Prozentpunkte pro Tag gestiegen. Wenn es bei diesem Tempo bleibt, starten wir Anfang Oktober mit einem Füllstand von weniger als 60 Prozent in die Heizsaison. (1/2)
Lilith im Glück: "Ihre erste Einstweilige Verfügung nach dem Presserecht". 1300 Seiten. Was hier so lustig wirkt, als würde ich stolz meine Doktorarbeit in die Kamera halten, ist leider bitterer ernst.
Bahbchaos mit System. Und einem sabotierende Automafia + ein unwilliges Verkehrsministerium an der Spitze... #KRITIS Sektor #Transport und #Verkehr ZDF-Doku über Bahnchaos: Die Deutsche Bahn macht auch Dunja Hayali sprachlos Bei einer von der bahneigenen..." www.faz.net/aktuell/feui...
Das ZDF führt die Deutsche Bahn vor
Das Elend der Deutschen Bahn hat System. Welches, das führt eine ZDF-Doku mit Dunja Hayali vor.
faz.net
Statt über die Pros und Contras zu Leihmüttern könnten wir über die Auswirkungen der Politik dieser Koalition für Frauen reden. Vor allem Alleinerziehende und arme Frauen. Und dann vielleicht, was die machen, um sich und ihre Kinder durchzukriegen. Nicht so funky, aber sehr real.
Rost, Salz und andere Langzeitspeicher könnten erneuerbaren Strom über Tage oder Wochen sichern, teure neue Gaskraftwerke ersetzen. Doch Ausschreibungen bevorzugen Gas und schließen innovative Speicher faktisch aus. Zukunftstechnologie wird ausgebremst statt ermöglicht www.spiegel.de/wissenschaft...
Meinung: Batteriespeicher: Wie Rost und Salz Gas ersetzen könnten – Meinung
Kanzler Merz beschwört Zukunftstechnologien, seine Regierung sabotiert sie. Anderswo entstehen spottbillige Großbatterien, die ohne rare Elemente auskommen und zum Teil bis zu vier Tage lang Strom spe...
spiegel.de
Kürzen bei Bussen und Lkw trifft Kommunen und Mittelstand, also genau die, die langfristig planen müssen. Die E-Auto-Prämie für Privatleute bleibt dagegen unangetastet. Investiert wird in das, was man sofort sieht, nicht in das, was man morgen braucht.
Bundesregierung kürzt bei E-Bussen und E-Lkw
Für Elektromobilität soll offenbar weniger Geld vom Bund fließen. Besonders stark kürzt die Bundesregierung bei E-Bussen und E-Lkw.
elektroauto-news.net
Sehr stark wie die Drei von der Anstalt den Text von Danger Dan analysieren, diskutieren und einordnen. Deutlich besser als diese Aspekte-Sondersendung. Damit wäre die Kernaussage der ZDF-Intendanz dann auch schon widerlegt.
Für sachliche Politik@sachlichepolitik.eurosky.social · 3w agoQuelle:
Cem Özdemir (Grüne) steigt hoch. Zeitgleich: seine demokratische Achtung fällt tief... Er möchte die Urabstimmung der Basis, #Palantir zu stoppen, einfach ignorieren. #Machtmissbrauch rheinneckar.social/@keinebasisf...
Keine Basis für Palantir (@keinebasisfuerpalantir@rheinneckar.social)
Attached: 1 video Die aktuellen Äußerungen der Landesregierung die Urabstimmung gegen Palantir zu ignorieren sind empörend. Steffen hat nicht nur sein Votum, sondern auch besondere Grüße bei der Lan...
rheinneckar.social