Piratenpartei NRW

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#Palantir zahlt also kaum Steuern in Europa, obwohl viele Länder Verträge mit dem Unternehmen haben und es Gewinne erzielt. Der Steuerzahler finanziert also seinen eigenen Untergang Ich möchte wissen, ob es Länder/Institutionen/Politiker gibt, die Anteile haben www.ftm.eu/articles/us-...

Tech giant Palantir accused of ‘agressive tax avoidance’ at Europe’s expense

Tech company Palantir has contracts with governments across Europe yet pays minimal tax in those countries, new research shows. Trade unions and critics say European taxpayers are helping fund a compa...

ftm.eu

Die Regenbogenflagge ist auch antifaschistisch. Sie steht für all das, was die AfD bekämpfen will. In Sachsen-Anhalt soll diese Flagge sogar aus dem öffentlichen Raum verbannt werden. Das ist ein Angriff auf die liberale Demokratie!

„Die Gruppe plante und verübte Brand- und Sprengstoffanschläge auf Asylbewerberheime und linke Einrichtungen. Verletzte gab es dabei nicht, was den Ermittlern zufolge teils aber nur Zufällen zu verdanken war. (…) Ein Logo der Gruppe glich dem Kennzeichen der SS-Totenkopfdivision.“

„Mehr als 70 Chatgruppen mit Verbindungen zur »Letzten Verteidigungswelle« hatten die Fahnder im Zuge der Ermittlungen in ganz D. entdeckt. Die jungen Neonazis gaben sich das Motto: »Wir sind die Welle, die den Dreck aus unserem Land spült.«“ Rechtsextremismus-Prävention kürzen ist keine gute Idee.

»Letzte Verteidigungswelle«: Haftstrafen für Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Gruppe

Die Gruppe »Letzte Verteidigungswelle« plante und verübte Brand- und Sprengstoffanschläge auf Asylbewerberheime und linke Einrichtungen. Jetzt sind die Urteile im Prozess gefallen.

spiegel.de

Empfehlung an alle politisch Interessierten, Aktivist:innen und Lehrende: Sichert Euch noch die vielen hervorragenden (preiswerten und z. T. kostenlosen) Publikationen der bpb bevor ihr einsetzender rechtsautoritärer Umbau diese schrittweise verschwinden lässt.

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Die AfD steht bei 41% in Sachsen-Anhalt. Im Bund bei 28%. Ich kann nicht mehr. „Nach RND-Informationen soll sich die Bundeszentrale künftig unter anderem mehr als bisher um die Themen Linksextremismus und Islamismus kümmern.“

Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel

Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...

rnd.de

Gerade heute soll sich die Bundeszentrale für politische Bildung stärker auf Linksextremismus konzentrieren. Finde ich gut. Ich bin ja auch dafür, in der Hitzewelle primär das Thema von Kältetoten anzusprechen, die Alpen gegen Haiattacken abzusichern und die Sahara mit Rettungsbooten auszustatten.

Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel

Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...

rnd.de

Daran ist die gefährliche Realitätsverweigerung dieser Bundesregierung zu sehen. Nächster Halt, Faschismus mit Endstation Untergang 2.0 Danach ist Deutschland wüst und leer.

Piratenpartei NRW@piraten.nrw · yesterday

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) will sich stärker auf #Linksextremismus konzentrieren. www.rnd.de/politik/poli... Die meisten Gewalttaten kommen aus dem rechten Milieu. Aber wenn man ständig weiter nach rechts rückt, steht der "Feind" natürlich immer links.

📢 "Stalking führt zu einem enorm starken Gefühl, einer Situation ausgeliefert zu sein, hilflos zu sein. Betroffene fühlen dauerhafte Anspannung, Unruhe, Angst & Stress, berichten von Panikattacken, Schlafproblemen oder Angst." 👉 Stalking muss ernster genommen werden!

Beraterin nach Femizid in Offenburg: "Stalking ist Gewalt"

Vor zwei Wochen wurde Kateryna S. in Offenburg von einem Stalker getötet. Marlene Illers von einer Freiburger Beratungsstelle beschreibt, wie hilflos sich Frauen in solchen Fällen fühlen.

badische-zeitung.de

Gut eineinhalb Jahre nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 bleiben die meisten Syrer:innen vom Internet abgeschnitten. Gleichzeitig werden Fake News und Hetze im digitalen Raum zur ernsthaften Bedrohung für einen friedlichen Übergang. netzpolitik.org/2026/interne...

Eine fragile Verbindung

Gut eineinhalb Jahre nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 bleiben die meisten Syrer:innen vom Internet abgeschnitten. Gleichzeitig werden Fake News und Hetze im digitalen Raum zur ernstha...

netzpolitik.org

Mindestens 69 Polizeimeldungen im Juli enthalten Hinweise auf rassistische, antisemitische oder rechtsextreme Motive. Hinter der Masse verbotener Symbole stehen Angriffe auf Menschen – auf Kinder, Geflüchtete und Menschen, die widersprechen.

#Blaulicht im Juli 2026 - Hass im Vorbeigehen, #Gewalt mit Ansage

Mindestens 69 Polizeimeldungen im Juli enthalten Hinweise auf rassistische, antisemitische oder rechtsextreme Motive. Hinter der Masse verbotener Symbole stehen Angriffe auf Menschen – auf Kinder, Geflüchtete und Menschen, die widersprechen.

migazin.de

Nach dem #CSDBerlin mit tragischer Miene Blümchen ablegen und dann mit der Gartenkralle das Beet platt machen. Es gibt keine Worte dafür, wie sehr ich Karin #Prien verachte. www.queer.de/detail.php?a... Die Mitglieder der jetzigen Regierung lügen, schlagen und lachen uns dabei fröhlich ins Gesicht.

Karin Prien streicht dem CSD Rathenow die Fördergelder

Kurz vor dem geplanten Termin am 12. September und nur wenige Tage nach dem islamistischen Anschlag in Berlin ist dem CSD Rathenow die Förderung aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" gestrichen w...

queer.de