Silkabelli (cittadina UE 🇪🇺)
@silkabelli.eurosky.social
#cleanAir #NoCovid #KravMaga #MaskUp #siamoTuttiAntifascisti #openBorders 🇪🇺 #ACAB 🇮🇹 🦋 📎
Welche Strafen hat ein Minister zu befürchten, der sich nicht an Recht und Gesetz hält? Keine? Für Politiker gilt deutsches Recht nicht? Und sie schauen verwundert, warum Politik, Politiker und der Staat an Ansehen verlieren... Sei mal 'n bischen empathischer, Fritz.
Das ist nicht richtig, es würde die geltende Rechtspraxis umfassen. Was ein Gericht tun kann: Eilrechtsschutz (§ 123 VwGO / § 80 Abs. 5 VwGO). Daraus ergibt sich eine Nichtanwendungspflicht und ein Unterlassungsgebot. Die Bundespolizei darf dann keine illegalen Grenzkontrollen mehr durchführen.
Das ist eine Verfassungskrise. Minister brechen das Recht, und es gibt kein legales Mittel, sie zu stoppen.
Na toll, Handy Abo gemacht, das Europa mit einschließt, heute Morgen ging der Router nicht, ich habe kein Internet!
Immer wieder wurde gewarnt, dass Merz sein Handwerk nicht beherrscht und das Kanzleramt kein Ort für einen Praktikanten sei. Zumal er selbst intern als nicht besonders lernwillig gilt.
@crimeanalyst.bsky.social will you one day try to protect children from coercive control, too? Because so many are victims of their own parents and live the same nightmares as women do. And surely the cost and damage to society is even higher because they cannot leave.
Seh ich leider gar nicht mehr so. Die Gesellschaft wird sich jetzt sehr schnell in konsequente Antifaschisten und rückgratlose Mitläufer aufteilen. Wer mit den ach so radikalen antifaschistischen Parolen Probleme hat, der schaut dann auch gerne weg, wenn "solche" abgeholt werden.
Ach die armen Menschen aus der Mitte, so sensible, schreckhafte Wesen in ihrem Wohlfühlaktivismus. 🤡
The French made a short film about what could happen after all immigrants would follow the ‘white, angry old man’s’ advice to go back where they came from.
I hate when #boomers nonchalantly tell about getting a really cool job with no qualifications at all through their husband or similar. I cannot keep listening because it’s so unjust to the younger, qualified generations.
Es ist verboten, Menschen ihrer Freiheit zu berauben. Es ist verboten, Menschen töten zu lassen. Es ist verboten, Menschen zum Töten anzustiften. Es ist verboten, das Volk aufzuwiegeln… Aber wenn man dafür eine Partei gründet, »muss die Demokratie das aushalten«? Willst du mich verarschen? 🖕
Krass mein Ruhepuls ist wieder gesunken durch das Schwimmen, von 48 auf 46. Hoffentlich sinkt der nicht irgendwann auf Null dann höre ich aber auf mit dem Schwimmen und allem anderen
Heute aus Versehen viel mehr geschwommen als geplant und jetzt nur am Fressen 🤣🙉
Enorme ritiro del ghiacciaio Corvatsch negli ultimi 57 anni; è pazzesco quello che sta succedendo e ancora di più che non ci rendiamo conto che non abbiamo più un solo minuto da perdere
Vor 11 Jahren sah so die "Flüchtlingskrise" aus. Menschen, die Hilfe suchten & sie bekamen. Es war schön. Die Jahre danach waren die mit der niedrigsten Kriminalität ever, die allermeisten gingen zur Schule, in die Arbeit, manche wurden Deutsche. Lasst euch nicht einreden, es sei ein Fehler gewesen.
🗣️ Klimaleugner: »Es macht doch keinen Unterschied, ob wir hier in Deutschland Klimaschutz machen, während in China ...« Währenddessen in China:
Kein Trick ist der #Reiche zu schmutzig! #Borken wird jetzt definiert als Küstengebiet, als Folge rentieren sich geplante Windenergieanlagen nicht mehr! Die tut wirklich ALLES, um die Erneuerbaren abzuwürgen! 🤮 #Windenergie #ErneuerbareEnergien #Windpark
Liegt der Kreis Borken plötzlich an der Nordsee? Windparkplaner schlagen Alarm
Der Kreis Borken soll nach einem neuen Regierungsentwurf zur Küstenregion zählen. Windparkplaner befürchten finanzielle Nachteile.
www1.wdr.de
Ein AfD-Verbot ist kein politisches Mittel, einen unbequemen Gegner zu beseitigen, sondern ein verfassungsrechtliches Instrument, die Demokratie zu schützen. Und der Schutz entfaltet sich aufgrund der normativen Kraft des Verfahrens auch, sollte ein Verbot scheitern. /2
Am absurdesten finde ich die Annahme als Deutsche, dass die Ausweisung von 20 Mio Menschen aus Deutschland ja nicht umsetzbar wäre… Oh dear folks, eure Opas haben 6 Mio. Juden umgebracht in nicht einmal 4 Jahren und das Ganze sogar feinsäuberlichst dokumentiert.
Die Milliardenverschwendung durch Jens Spahn ist für viele ein einmaliger Schaden, in Wahrheit sind es aber mehrere. 1. Die direkt abgeflossenen (völlig überzogenen) Beträge 2. Die entstanden Entschädigungszahlungen 3. Die enstandenen Zinszahlungen 4. Das daraus resultierende Haushaltsloch ...
Pikanter Tag, ein Freund schenkt mir haufenweise verschiedene Pepperoni und ein Ex ruft mich über eine fremde Nummer an. 😡
Dieser ganze AltRight-Sumpf hat übrigens ein neues Thema: Abschaffen des Frauenwahlrechts. Nur damit ihr wisst wohin die Reise geht.
Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag könnten jeweils alleine das Prüfverfahren beauftragen. Damit es nicht geschieht, müssen alle 3 kollektiv versagen. Das Prüfverfahren ist kein Verbot, aber nur im Prüfverfahren ergeht ein verbindliches richterliches Urteil.
Die AfD nicht verboten zu haben, wird sich noch als der schlimmste Fehler der deutschen Nachkriegsgeschichte erweisen.
Es ist kühler!!!!! Freu freu freu freu freu!!!! 21 Grad um 21:27 Uhr! Aber immer noch Unwetterwarnung und Starkregenwarnung.
Lügen wir uns jetzt schon selbst an? Im Wetterbericht wird der 'neue Temperaturdurchschnitt' von 1991-2020 angegeben. Warum? Weil der langjährige Durchschnitt von 1850-1990 zu krass aussehen würde?
