@thecarnil.bsky.social
Na was könnte mitten in der rechtsautoritären Konjunktur näher liegen als ein »Fokus auf Linksextremismus«. Absolutes Verständnis für den Rücktritt von Sönke Rix. www.rnd.de/politik/poli...
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
Unser Buch ist im Druck und erscheint ganz bald. Mit acht Migrationsforscher*innen unterbreiten wir konkrete Vorschläge, wie Migrationspolitik auf europäischer Ebene anders funktionieren kann. Vorbestellen: www.picus.at/produkt/euro...
Das aus jeder Berufsgruppe, die Klientel der Regierung ist. "Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren Anwälte, Richter, Staatsanwälte und viele andere. Sie sehen den Bund jetzt in der Pflicht, die notwendigen Schritte einzuleiten." www.tagesspiegel.de/politik/offe...
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren
Anwälte, Richter, Staatsanwälte und viele andere unterstützen ein AfD-Verbotsverfahren. Sie sehen den Bund jetzt in der Pflicht, die notwendigen Schritte einzuleiten.
tagesspiegel.de
Die Bundesregierung und Minister #Dobrindt wollen das IFG aushebeln und „FragdenStaat“ handlungsunfähig machen, denn zahlreiche Polit-Skandale sind dank der Organisation ans Licht gekommen taz.de/Angriff-auf-...
Angriff auf die Informationsfreiheit: Der Autoritarismus ist längst da – auch ganz ohne AfD
Innenminister Dobrindt will gezielt die Arbeit der Plattform „FragdenStaat“ bekämpfen, die regelmäßig Politskandale aufdeckt. Es ist Zeit, aufzuwachen.
taz.de
Ich habe gerade Leserkommentare mehrerer internationaler Medien durchforstet. Die große Mehrheit der arabischsprachigen Kommentatoren feiert den Täter von Berlin, die große Mehrheit feiert seine Tat. Und das ist ein sehr großes Problem.
I can't even. Patrick Frei (57), rechtskonservativer Ex-SVP-Kommunalpolitiker im Aargau, muss vor Gericht wegen Vergewaltigung, versuchtem Mord & sexuellen Handlungen mit einem Kind. Noch gilt für ihn die Unschuldsvermutung. (1/13)
Unvergessen.. Linnemann einfach übler Menschenfeind
Samira El Ouassil@samelou.bsky.social · 8mo agoCarsten Linnemann hier FIGHTING FOR HIS LIFE um Totalsanktionen als etwas vollkommen Vernünftiges darzustellen, es endet bei ihm in einer loriothaften Kompletthavarie des Denkens, Sandra Schulz @schusand.bsky.social lässt ihm mit umwerfender Geduld & Entschlossenheit seinen Quatsch nicht durchgehen:
Hab eine eigene #Folge zur #Klimaschutzpolitik der #Bundesregierung gemacht. Veröffentlichen wir am Donnerstag. Mit @uedio.bsky.social!!! 🙏🏻😍
Was für eine Zivilcourage. Der Großneffe von Dietrich Bonhoeffer hat versucht, den Kranz der AfD an der Gedenkstätte Bendlerblock zu entfernen. Er hat recht: die Teilnahme der Rechtsextremen ist eine Verhöhnung der NS-Opfer - und wir alle können etwas gegen die Normalisierung des Faschismus tun.
Stauffenberg-Gedenken: Großneffe will AfD-Kranz entfernen
Eklat bei der Berliner Gedenkfeier zum Jahrestag des Stauffenberg-Attentats auf Adolf Hitler: Ein Großneffe des NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer versuchte einen von der AfD niedergelegten Kr...
br.de
Ungewollt #Schwangere verachten, #Geburtshilfe ruinieren, Unterstützung für Eltern von Kindern mit #Behinderung kürzen, auf #Alleinerziehende eindreschen. Aber um ein Kind für privilegierte Männer auszutragen, dafür sind #Spahn Frauen gut genug.
Kompromiss: Ikkimel trägt den Danger-Dan-Song im Morgenmagazin vor.
Wir werden irgendwann über rechtsextreme bis faschistische schwule Männer reden müssen, die Frauen in allen Bereichen ersetzbar machen wollen. Misogynie in Reinkultur und als politisch-kulturelle Antriebskraft des eigenen Handelns.
Wir brauchen keinen #Brennpunkt, warum Jens #Spahn zurückgetreten ist - wir brauchen einen Brennpunkt, warum dubiose Typen wie Jens Spahn trotz aller Skandale in der größten Partei des Landes so weit nach oben kommen können.
Laut ARD tritt Jens Spahn zurück, weil ihm bewusst geworden sei, „dass sein persönliches Glück, eine Familie zu gründen, nicht vereinbar“ sei „mit seinem politischen Amt“. So ein Blödsinn. Er stellt sich als Opfer dar und entpolitisiert das strukturelle Problem, das unter seinem Handeln liegt. Irre.
Von außen betrachtet ist das alles schon sehr bemerkenswert: Da findet in Deutschland einer der größten Angriffe auf den Sozialstaat statt, den diese Republik je erlebt hat - und das Land debattiert über Kunstfreiheit und Leihmutterschaft.
Der Satz "Wir wollen keine Selbstjustiz!" sagt sich in München ganz selbstverständlich. Aber in manchen Gegenden Ostdeutschlands eben nicht mehr! Weil da ein Klima der Angst und Einschüchterung herrscht! Was passiert, wenn der Staat sein Gewaltmonopol nicht durchsetzt? Und Menschen ungeschützt sind?
#Merz spricht im @zdfde.bsky.social #Sommerinterview über Deutschlands Zukunft - ohne aber ein Wort über 5.100 Hitzetote, Wasserknappheit oder die Zerstörung unserer Natur zu verlieren. Die Klimakrise wurde heute wohl ausgeladen. Wer die Realität ausblendet, wird seiner Verantwortung nicht gerecht.
Kanzler Merz im #ZDFSommerinterview: Das Problem sei „fehlendes russisches Gas“. NEIN! Das Problem ist die fatale Abhängigkeit von fossilen Energien!
Wer die AfD halbieren und Rechtsextremismus bekämpfen will, streicht nicht Angeboten für queere Jugendliche das Geld. Denn die sind ganz besonders von rechten Mobilisierungen und mehr Gewalt betroffen. Queere Projekte müssen gerade jetzt gestärkt werden. www.queer.de/detail.php?a...
Prien streicht Förderung für queeres Jugendnetzwerk Lambda
Das Jugendnetzwerk Lambda steht vor schwierigen Zeiten: Nach der Streichung der Förderung könnten queere Jugendliche in Krisen insbesondere auf dem Land alleine gelassen werden, so die Warnung. (Polit...
queer.de
Vielleicht brauchen wir gar nicht so viel Tech-Innovation und stattdessen mehr Menschen, die Männlichkeit kompatibel für ein Zusammenleben mit anderen machen.
Blätter für deutsche und internationale Politik@blaetter.bsky.social · 3w agoNach Berichten über Übergriffe kündigt Meta zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen für KI-Brillen an. Übergriffige Männer wie Stalker oder Pick-up-Artists bilden offenbar ein großes Marktsegment; Betroffene werden alleingelassen: www.blaetter.de/ausgabe/2026...
Meine These ist, dass die Linke bei der nächsten Bundestagswahl noch mal erheblich mehr Frauen aus den jüngeren Altersgruppen von der SPD dazu gewinnt – wenn diese nicht noch mehr demobilisiert werden von der Prekarisierung ihrer Lebensumstände. Unterhaltsvorschuss streichen ist das Letzte.
Ich wusste nicht, dass ich 8 Minuten Spinnencontent von Coldmirror brauche
Sporno ♡
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BREAKING: Höcke kündigt vor laufenden Kameras an, politisch Andersdenkende bei der Machtübernahme in die Psychiatrie zu sperren. Als Hitler ankündigte, „die Marxisten“ (= SPD & KPD) auszurotten, wurde er verlacht. Das Ziel hat er 1933 erreicht. Faschismus beginnt nicht erst mit Lagern…
Diese Merz-Regierung hat so einen krassen Vibe von autoritärer Erziehung, wo Kindern gedroht wird, damit sie für die Klassenarbeit lernen, statt sie zu unterstützen.
Ich finde es bemerkenswert wie viele journalistische Kommentare die Ergebnisse des Koalitionsausschuss loben "um der Reformen willen" - und dabei die de facto Aushöhlung des #Informationsfreiheitsgesetz nicht mal erwähnen. Ein Gesetz, das für ihren eigenen Beruf enorm wichtig ist.
Was bitter ist: Medienberichte haben sich überschlagen über die Niederlage Orbáns. Die Verbindungslinien dazu, wie der autoritäre Umbau in Ungarn begann in Bezug auf Presse, Zivilgesellschaft, Arbeit … werden von deutschen Journalist*innen bei den Reformen hier kaum gezogen.
Maximilian Pichl@maxpichl.bsky.social · last mo.Ich finde es bemerkenswert wie viele journalistische Kommentare die Ergebnisse des Koalitionsausschuss loben "um der Reformen willen" - und dabei die de facto Aushöhlung des #Informationsfreiheitsgesetz nicht mal erwähnen. Ein Gesetz, das für ihren eigenen Beruf enorm wichtig ist.
Das mögen überlebenswichtige Informationen sein, aber *nicht in dem Ton!*
