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@volma.bsky.social
Mitglied der einzigen Spezies mit kollektivem Hang zum Suizid FDGO- & GG-Fan X-Flüchtling #noNazis #noAfD #WirSindMehr Trump & Putin are guilty 🚫DM 🚫Crypto 🚫Dating Alt Avatar: Comic-Alien liest SF-Buch Alt Header: Wald vor Sonnenuntergang
Neuer Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel #BpB Rechtsextremismus-Projekte teilweise gestoppt www.rnd.de/politik/poli...
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
Von Union und Springer bis zur Eskalation aufgeputscht, haben die Bauern revolutionstrunken und galgenbewehrt gegen Physik, Grüne Ideen, Abschaffung der Agrardieselsubventionen und den Beitrag der Landwirtschaft zum Klimaschutz gekämpft. Also die Bauern, die gerade auf toten Äckern stehen. Chapeau.
Offener Brief an die Regierung unter #MerzKannEsNicht: Mehr als tausend Juristen verlangen #noAfD - #Verbotsverfahren www.spiegel.de/politik/deut...
Offener Brief: Mehr als tausend Juristen verlangen AfD-Verbotsverfahren
Zu den Unterzeichnern gehören Anwälte, Richter und Fachleute aus Verwaltung und Wirtschaft: Zahlreiche Juristen fordern die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Sie fürchten einen »ernsthaften Scha...
spiegel.de
Dass diese Partei von vielen Deutschen nicht mehr als Nazipartei wahrgenommen wird, ist eine Glanzleistung der politischen Grenzverschiebung durch die Partei selbst, ihres Vorfelds und öffentlicher Stimmen, die ihre Normalisierung vorantreiben. Diese Aufnahmen holen die Realität zurück.
Dienstag gibt es eine Dringlichkeitssitzung der EU-Innenminister:innen zu Ceuta. Hab ich die Dringlichkeitssitzung der EU-Staaten zu historischer Rekordhitze, Rekorddürre und Rekordbränden verpasst?
Spanien ist übrigens unter den großen Volkswirtschaften der EU die einzige, die nicht komplett von Milliardären regiert wird, sondern eine soziale Regierung hat. Und hat das größte Wirtschaftswachstum! Damit sich das nicht herumspricht, ist es sehr wichtig, auf Spanien herumzutrampeln! ☝️
Ich denke, wer tausende Polizisten rechtswidrig an deutschen Grenzen zum illegalen "Racial Profiling", aufgrund einer erlogenen Migrationskrise abstellt, während Rechtsextreme und bekannte Gefährder im Land Anschläge verüben können, sollte schnellstens seines Amtes enthoben werden. #Dobrindt
Hier, zum mitnehmen, da wir wieder mal an allem Schuld sind, was die Union in 16 Jahren Regierung angestellt hat.
38 Milliarden weitere Euro an Strafen, weil wir eine Frau Reiche nicht feuern. Weiß jemand, wie viele Krankenhäuser, Altenheime, Kindergärten und Schulen man mit 38 Milliarden Euro mit Klimaanlagen ausstatten könnte?
Hart@hart-frentz.bsky.social · 6d agoDie Regierung #Merz ignoriert und verfehlt #Klimaziele zu denen sich Deutschland verpflichtet hat, jetzt werden Strafzahlungen fällig ➡️ so geht man nicht mit den Steuern der Bürger um, Herr @Bundeskanzler #MerzRuecktritt
Die Ironie ist, dass allein das Wahlprogramm von Sachsen-Anhalt so brutal verfassungswidrig ist, dass es reichen würde, diese Partei vom Verfassungsgericht verbieten zu lassen, aber lieber schaut man zu, wie sie droht, die absolute Mehrheit zu bekommen.
Es ist doch verblüffend: Da wählt die CDU einen 70-Jährigen aus der Provinz zum Vorsitzenden und zum Kanzler, der noch nie regierte, nichtmal auf Lokalebene, der zwar immer "Wirtschaft" brüllt, aber noch nie ein Unternehmen führte, und schon erweist er sich als Pfeife! www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Anatomie eines politischen Versagens: Wie die CDU an ihrem Kanzler verzweifelt
In der Parteispitze beobachten sie fassungslos, wie Friedrich Merz seine Autorität verspielt. Der SPIEGEL hat sich in der Union umgehört: Dass der Kanzler noch eine Zukunft hat, glaubt niemand – ein W...
spiegel.de
Vielleicht sollte mal jemand #MerzKannEsNicht klarmachen: Mit sozialer Kälte bekämpft man keine #Klimakrise!
Wissen Sie, Herr Merz, zur Wahrheit gehört auch, dass Sie der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten sind. Zur Wahrheit gehört auch, dass die Bundesregierung die korrupteste aller Zeiten ist. Und zur Wahrheit gehört auch, dass 87% Ihre Sicht der Dinge nicht teilen. Gehen Sie mit Gott, aber gehen Sie.
Das Spannendste in diesen Tagen ist die Frage, wie man das aktuelle Regierungschaos, dieses Roulette der Schande, den Grünen in die Schuhe schieben wird. Alter, wir hätten den souveränen Habeck haben können und haben den Königsclown vom Sauerland gewählt.
Solange Dobrindt den Mördern und Vergewaltigern der Taliban Diplomatenpässe schenkt, damit man ihn die Menschen, die aus der Hölle von Afghanistan nach Deutschland geflohen sind, wieder dorthin abschieben lässt, hat er für mich keine moralische Legitimation, sich kritisch über Islamismus zu äußern.
Lasst nicht zu, dass das #IFG abgeschafft wird! Es ist ein gutes Instrument, um der #Korruption, vor allem der #CDUCSU, auf die Schliche zu kommen! Bitte weiterhin unterzeichnen und teilen! weact.campact.de/petitions/sp...
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
weact.campact.de
Milliarden-Chance durch #Erneuerbare – doch Bund und Ministerium verstecken die Studie 50.000 Jobs und Milliarden für Kommunen: Eine versteckte Studie belegt das Potenzial der #Energiewende, doch die Regierung ignoriert sie. #MerzKannEsNicht #ReicheMussWeg www.basicthinking.de/blog/2026/07...
Milliarden-Chance durch Erneuerbare – doch Bund versteckt Studie
50.000 Jobs und Milliarden für Kommunen: Eine versteckte Studie belegt das Potenzial der Energiewende, doch die Regierung ignoriert sie.
basicthinking.de
Nun geht es wie von mir erwartet sehr schnell: "Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat einen geplanten Termin mit Bundeskanzler Friedrich Merz abgesagt. „Aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen im Zusammenhang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder 1/2
Wegen Umgang mit Schnieder: CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz will nicht mehr mit Merz reden
Die CDU in der Heimat von Patrick Schnieder nimmt Kanzler Merz dessen Umgang mit dem geschassten Verkehrsminister übel. Das zeigt ein Schreiben, das dem Tagesspiegel vorliegt.
tagesspiegel.de
Innenminister Dobrindt will gezielt die Arbeit der Plattform „FragdenStaat“ bekämpfen, die regelmäßig Politskandale aufdeckt.
Angriff auf die Informationsfreiheit: Der Autoritarismus ist längst da – auch ganz ohne AfD
Innenminister Dobrindt will gezielt die Arbeit der Plattform „FragdenStaat“ bekämpfen, die regelmäßig Politskandale aufdeckt. Es ist Zeit, aufzuwachen.
taz.de
Gerade haben sie noch eine lesbische Frau nach Uganda abgeschoben, wo queeren Menschen die Todesstrafe droht
dts Nachrichtenagentur@dts-nachrichtenagentur.de · last wk.Statement von Innenminister Alexander Dobrindt heute am Tatort der CSD-Todesfahrt in Berlin. Video: dts Nachrichtenagentur
Es ist so unerträglich, wenn CDU/CSU-Politiker, die gerade noch queeren Organisationen das Geld abdrehten, ihr Herz für queere Communitys entdeckt haben wollen.
Lasst nicht zu, dass das #IFG abgeschafft wird! E ist ein gutes Instrument, um die #Korruption, vor allem der #CDUCSU, auf die Schliche zu kommen! Bitte weiterhin unterzeichnen und teilen! weact.campact.de/petitions/sp...
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
weact.campact.de
Wer Regenbogenfahnen zum Problem erklärt, darf sich nicht wundern, wenn andere irgendwann Menschen zum Problem erklären. Es reicht nicht, Gewalt zu verurteilen. Man muss sich auch fragen lassen, welchen Ton man selbst über Jahre geprägt hat. 361-grad.eu/2026/07/26/E...
Ein Heuchler als Kanzler
Diese Bundesregierung hat etwas getan! Das ist wie Gummistiefel anziehen - um Flutopfer zu sehen - nur anders.
361-grad.eu
Als Menschen unter anderem mit „Wir sind mehr!“ auf die Straße gingen, bezeichnete Merz uns als „Spinner“ und pöbelte, wir hätten „nicht alle Tassen im Schrank“. Was für ein schäbiger, niederträchtiger Charakter muss man sein, um jetzt selbst „Wir sind mehr!“ zu missbrauchen?
Bundeskanzler Merz und Innenminister Dobrinth bekunden ihr Entsetzen zum CSD Anschlag. Das wäre in normalen Zeiten angemessen. Wir leben jedoch in Zeiten der Brandstifter. Dobrinth, der Listen queerer Menschen anlegen will, Merz der von Zirkus sprechend die Regenbogenfarben entfernen ließ. Heuchler.
Der #MerzKannEsNicht nur nicht - jetzt hat er auch noch Pech (lt. Fraktionschef) 🤣🤣🤣 oder auch 🤮🤮🤮
