Wolfgang Moitzi

@wmoitzi.bsky.social

🗣 Nationalratsabgeordneter 🚩Sozialdemokrat 🏔 Bergliebhaber 📍Obersteirer | Spielberg | Murtal

1/5 🚗⚡️ Heute haben wir im Verkehrsausschuss wichtige Verbesserungen Gesetze auf den Weg gebracht. Mit den Novellen zum Kraftfahr-, Bundesstraßen- und Luftfahrtgesetz machen wir Mobilität moderner, fairer und alltagstauglicher. 🧵

Gute Nachricht für Konsument:innen: Der VKI hat im Auftrag des Sozialministeriums gegen Ryanair gewonnen. Der OGH hat bestätigt: 14 Gebührenklauseln sind rechtswidrig. Es geht um Zusatzkosten, die Flüge oft erst im Nachhinein teurer gemacht haben. www.krone.at/4197586

Gericht stoppt jetzt die Extragebühren von Ryanair

„Transparenz, statt Trickserei“, heißt es im Sozialministerium. Eine Klage des Ministeriums vor dem Obersten Gerichtshof war erfolgreich. Ab Mitte ...

krone.at

Nur damit das ein für alle Mal klar ist: Solange ich Finanzminister bin und solange die SPÖ in der Regierung ist, werden die sozialen Kahlschlagsphantasien des Indiestriellenpräsidenten Knill sicher nie auch nur in die Nähe einer Umsetzung kommen. Ganz sicher nicht.

Markus Marterbauer@markusmarterbauer.bsky.social · 2mo ago

Ich fürchte Industriellen-Präsident Knill ist aus seinem Traum von Blau-schwarz noch immer nicht aufgewacht: Radikale Kürzungen im Sozialstaat, Pensionsantrittsalter 68. Er ist meilenweit vom Konsens der konstruktiven Kräfte entfernt. orf.at/stories/3432...

Gestern beeindruckende Rede von Schnabl Argent: sei nicht zufrieden,nicht Schlechtes zu machen,schau, jeden Tag etwas Gutes zu machen! Im letzten Jahr habe mich selbst auf Familienhistorie aufgemacht. Keiner wusste bis dahin,dass meine Uroma Klara Baernthaler 1941 im Schloss Hartheim ermordet wurde.

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Fast 2.000 Menschen sind heute gegen die geplante Schließung des Reha Zentrums in Aflenz auf die Straße gegangen. 135 Arbeitsplätze bei knapp 6.000 EinwohnerInnen im Tal - hier stehen für viele Existenzen auf dem Spiel. Die PVA muss den Plan rückgängig machen!

Die Zulassung von Schienenfahrzeugen aus Drittstaaten in der EU war erst Thema beim Mobilitätsgipfel zw 🇩🇪 & 🇦🇹. Aufklärung & Handlungsoptionen liefert dazu nun auch das @wifo.bsky.social. Tenor: Der Wettbewerbsdruck im Mrd. Markt Bahnindustrie ist eine industriepolitische Herausforderung für EU & AT.

Hanke: "Es wird kurzfristig keine chinesischen ÖBB-Züge geben"

China setzt Europas Hersteller zusehends unter Druck, auch in der Bahnindustrie. Mit "fairen Spielregeln" will der rote Verkehrsminister heimische Marktführer schützen

derstandard.at

Großbetrug mit Registrierkassen in der Gastronomie zeigt, dass ohne Ausstellung eines Kassenbelegs die Wahrscheinlichkeit einer "schwarzen" Abrechnung hoch ist. Deshalb: Bitte bei jeder Konsumation einen Kassenbeleg anfordern! Kampf gegen Steuerbetrug ist Kampf für finanzierbaren Sozialstaat.

Markus Marterbauer@markusmarterbauer.bsky.social · 6mo ago

Großbetrug mit Registrierkassen in der Gastronomie durch das Amt für Betrugsbekämpfung im BMF aufgedeckt. Im Dienst der Gerechtigkeit: #NullToleranzFürSteuerbetrug orf.at/stories/3418...

Die Mietpreisbremse zeigt die ersten positiven Auswirkungen. Jahrelang waren die Mieten ein Inflationstreiber - ohne Betriebskosten gab es jetzt sogar einen leichten Rückgang. @spoe.at

Statistik Austria@statistik.at · 8mo ago

🏠 Der Anstieg der #Mieten inklusive Betriebskosten um 0,2 % pro Quadratmeter vom 2. zum 3. Quartal 2025 fällt im Vergleich zu den Vorquartalen sehr gering aus. Bei der Miete ohne Betriebskosten gab es sogar einen Rückgang. ➡️ https://bit.ly/4rDIcvB

Wohnungsmieten im 3. Quartal nahezu konstant. Die durchschnittliche Höhe der Mieten inklusive Betriebskosten lag laut Statistik Austria im 3. Quartal 2025 bei 10,2 Euro pro Quadratmeter und stieg damit im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 %.

Das neue Dachprogramm der E-Mobilität #eMove Austria setzt einen weiteren Schwerpunkt & fördert Ladepunkte im [mehrgeschossigen] Wohnbau, sogenannte „Wallboxen“. Diese sind entscheidend, um #eMobility auch im privaten Bereich zugänglicher & alltagstauglicher zu gestalten. 👇

eMove Austria fördert nun auch E-Ladepunkte in Wohnbauten

eMove Austria heißt das neue Dachprogramm zum Ausbau der E-Mobilität in Österreich. Fast eine halbe Milliarde Euro wird dieses und kommendes Jahr in die Forcierung der Elektromobilität gesteckt. Erst ...

infothek.bmimi.gv.at