Synthetische #Drogen als Unfallursache? Der CDU-Politiker #Bareiß, bisher eher als Drogengegner bekannt, nimmt eine Auszeit und bittet um Entschuldigung. www.tagesspiegel.de/politik/ents...

„Entscheidungen getroffen, die ich sehr bereue“: CDU-Abgeordneter Bareiß kündigt nach schwerem Autounfall Auszeit an

Gegen den CDU-Abgeordneten wird wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt. Nun zieht sich Bareiß vorerst aus dem politischen Betrieb zurück und will sich seiner Gesundheit widmen.

tagesspiegel.de

Schon getestet? Die #Diakonie offeriert für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses jetzt einen Sozial-O-Maten. Bei mir gewinnt die SPD mit 78 Prozent theoretischer Übereinstimmung. berlin.sozial-o-mat.de

Machtworte kommen in einer Bundestagsfraktion, deren Mitglieder nur ihrem Gewissen unterworfen sind und keine Befehlsempfänger sein dürfen, immer bestens an. Vor allem bei einem frisch angetretenen Vorsitzenden.

Claas Gefroi@claasgefroi.bsky.social · 23h ago

Bestimmt ein guter Einstand als Vorsitzender in der Unionsfraktion, wenn man da als Merz Büchsenspanner auftritt.

"Friedrich #Merz führt die Partei mit der Brille eines Sauerländers und ist in der alten Bundesrepublik verhaftet." (Bremens CDU-Chef Heiko Strohmann) www.n-tv.de/politik/Brem...

Bremens CDU-Chef feuert neue Kritik-Salve gegen Friedrich Merz ab

Im Zuge der Kabinettsumbildung muss Friedrich Merz lautstarke Kritik auch aus seiner eigenen Partei einstecken. Der Bremer CDU-Chef legt nun noch einmal nach und wirft dem Kanzler vor, in einem Deutsc...

n-tv.de

Die synthetische Substanz habe sich in einer „relevanten Menge“ im Blut des Politikers befunden, hieß es. Sie unterliege dem Betäubungsmittelgesetz und stehe nicht im Zusammenhang mit einem Medikament. #Bareiß www.rnd.de/politik/ermi...

Ermittlungen nach Unfall: Polizei stellt Führerschein von CDU-Politiker Bareiß sicher

Nach einem Unfall ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas  Bareiß. Und die Polizei stellt seinen Führerschein sicher.

rnd.de

Allein das Gerede über eine angebliche #Rente mit 63 ist falsch und irreführend. Wer diese Regelung nutzt, geht mittlerweile wegen angehobener Altersgrenze erst mit 64,5 Jahren in Rente. #Rentenreform

Auf den Punkt. 👇

Laserbrille 💚@laserbrille.bsky.social · yesterday

Klimawandel nennen sie "Wetter". Korruption nennen sie "Wirtschaftskompetenz". Festhalten an Altem, um ja nichts ändern zu müssen, nennen sie "technologieoffen". Gleiche Rechte für alle nennen sie "woke". Alte Männer ohne Plan, ohne Willen, ohne Können nennen sich selbst "konservativ".

Jeder weiß, das es angesichts der demografischen Probleme nicht weitergehen kann wie bisher. Doch um eine #Rentenreform zu akzeptieren, müssen die Bürger das Gefühl haben, dass sie gerecht ist. Und dann bräuchte es noch einen charismatischen Kanzler, der das vermitteln kann. Tja.

Nur mal kurz gefragt: Sind die beiden eigentlich immer noch so eng miteinander? #Aigner www.merkur.de/kultur/monik...

Monika Gruber und Ilse Aigner über ihre besondere Freundschaft: Seit neun Jahren durch dick und dünn!

Kabarettistin Monika Gruber und CSU-Politikerin Ilse Aigner sind richtig gute Freundinnen. Nun erzählen sie über ihre lange Freundschafft.

merkur.de

Beim AfD-Verbotsverfahren halte ich es ganz mit Carsten #Linnemann: Einfach machen. www.spiegel.de/politik/deut...

Offener Brief: Mehr als tausend Juristen verlangen AfD-Verbotsverfahren

Zu den Unterzeichnern gehören Anwälte, Richter und Fachleute aus Verwaltung und Wirtschaft: Zahlreiche Juristen fordern die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Sie fürchten einen »ernsthaften Scha...

spiegel.de

Man reibt sich die Augen: Selbst in der FAZ wird angesichts der durch den Klimawandel verursachten zahlreichen Abschaltungen von AKW's der Atomkraft abgeschworen und auf erneuerbare Energien gesetzt. www.faz.net/aktuell/poli...

Verbot von Verfassungsfeinden ist kein „Verbotswahn“, sondern Pflichtaufgabe des Grundgesetzes. Hört auf, stramme Völkische zu „enttäuschten Wählern“ umzudichten! Wer die Zerstörung der Demokratie als normale politische Meinung verharmlost, leistet Schützenhilfe für Faschisten.

Vorbildlich. Aber wer so etwas Sinnvolles im Autofahrerland Deutschland vorschlägt, kriegt im Handumdrehen den Vorwurf "Ökodiktatur". 🫠

Komisch, dass #Söder in der aktuellen Hitzewelle gar nicht davon schwärmt, wie unabhängig uns die Rückkehr zur #Atomenergie machen würde. www.tagesschau.de/ausland/euro...

Niedrige Flusspegel: Mehrere Länder drosseln Produktion von Atomstrom

Wegen Hitze und ausbleibenden Regens sind die Pegel vieler Flüsse in Europa extrem niedrig. Das wird nicht nur für die Schifffahrt zum Problem, sondern auch für Atomkraftwerke. Denn die benötigen viel...

tagesschau.de

Für ihren Ruf nach Pflegereform-Korrekturen erhalten die Ost-MPs Beifall. Klaus Holetschek (CSU) sieht in zentrale Probleme benannt. Und die Pflegebeauftragte der Regierung bekräftigt ihre Kritik an der Kürzung der Rentenpunkte für pflegende Angehörige. background.tagesspiegel.de/gesundheit-u...

Pflegereform: Zuspruch für Protest der Ost-MPs

Nicht nur für ihre Rentenforderungen, sondern auch für ihren Ruf nach Pflegereform-Korrekturen erhalten die Ost-Ministerpräsidenten Zustimmung. Der CSU-Experte Klaus Holetschek sieht in ihrem Vorstoß ...

background.tagesspiegel.de

„Die Friedrich-Merz-CDU ist erstens keine Partei der ungefähren Mitte mehr, sondern eines programmatisch scharf gestellten Opportunismus. Und zweitens keine machtpragmatische Kanzlerpartei mehr, sondern eine schismatisch gespaltene Richtungspartei ohne Richtung.“ Touché. www.wiwo.de/politik/deut...

Friedrich Merz, das Chefchen

Friedrich Merz sitzt seiner Partei vor und amtiert als Bundeskanzler. Aber weder führt er die CDU. Noch regiert er das Land. Es droht ein Herbst der Revolten. Eine Kolumne.

wiwo.de

Schon bisschen peinlich, wenn nach 15 Jahren Diskussion Abgeordnete des Bundestags die „Rente mit 63“ immer noch nicht verstanden haben. Kritik ist berechtigt. Aber dieser Post ist schlicht falsch. 1/x

Wenn Sie keine Jugendhilfe und Psychotherapie mehr bekommen, sollen sie doch Sekt trinken.

Wo sind die Sondersitzungen der EU, wenn in Europa die Wälder brennen und Zehntausende fliehen müssen?

2 verstörende Dinge: 1. Der rechte Hardliner der CDU, Christoph Ploß, fordert einen schnelleren Ausbau der Wasserstraßen, weil Niedrigwasser in Flüssen d. Wirtschaft bedroht. 2. Ploß ist "Maritime Koordinator d. Bundesregierung" Wenn das die Antwort d. Merz-Union auf die Klimafolgen ist, dann 🤯

#Merz @adamtooze.bsky.social

Hat #Hallervorden eigentlich niemanden, der ihm sagt: Ist gut jetzt, lass es einfach mal? www.tagesspiegel.de/politik/anti...

Anti-AfD, aber auch Anti-Merz und Anti-Pistorius: Auftritte von Didi Hallervorden bei CDU-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt polarisieren

CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze holt sich im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt Schützenhilfe von Dieter Hallervorden. Seine Positionen zur Ukraine, zu Israel, Merz und Pistorius sorgen für Unruhe.

tagesspiegel.de

"Die Ampel gefährdet die Sicherheit auf unseren Straßen." (Thomas #Bareiß im April 2024 zur Erhöhung des THC-Grenzwerts) www.merkur.de/politik/nach...

Blutanalyse bringt CDU-Mann in Bedrängnis: Staatsanwaltschaft ermittelt nach schwerem Unfall – Immunität aufgehoben

Nach einem schweren Unfall laufen die Ermittlungen gegen CDU-Mann Bareiß. Der Verdacht: Er könnte unter Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels Auto gefahren sein.

merkur.de

Spannend: Rentenpolitisch bauen die Ost-MPs grade eine Achse zur SPD, pflegepolitisch zur CSU. Und beides gegen die wirtschaftsfixierte #Merz-#CDU.

So langsam werden die Folgen des Fachkräftemangels in Deutschland dramatisch.

Nach dem Motto: Wenn ein Linnemann Gesundheitsminister kann, hätte ich auch #Verkehrsminister gekonnt? #Güntzler www.zeit.de/politik/deut...

Kabinettsumbau: Güntzler bedauert Probleme durch kurzfristige Absage an Merz

Die Art seines Vorgehens sei »ein großer Fehler« gewesen, sagt Fritz Güntzler. Er begründet seinen Verzicht auf den Verkehrsministerposten mit mangelnder Erfahrung.

zeit.de

Da bin ich aber sehr erleichtert. Die #Klimakatastrophe drohte grade ziemlich arg zu werden.

Ostdeutsche MPs legen den Finger in die Wunde: #Sozialreformen dürfen sich nicht nur an den Interessen der Finanzstarken orientieren. Für die #Pflege heißt das: Hilfe bei den Eigenanteilen im Heim und #Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen. background.tagesspiegel.de/gesundheit-u...

Umstrittene Sozialreformen: Ostdeutsche Regierungschefs wollen stärker mitreden

Bei den anstehenden Reformen des Pflege- und Rentensystems müssten die Auswirkungen auf ostdeutsche Bürger stärker beachtet werden. Mit dieser Forderung drängen die Regierungschefs von Sachsen-Anhalt,...

background.tagesspiegel.de

Symbolprodukt für den Niedergang unserer, von der Politik gehätschelten #Autoindustrie. Die Verantwortlichen dort haben nichts, aber auch gar nichts kapiert. #Audi

Michael Albert@michlalbrt.bsky.social · 6d ago

Audi Q9. Ein SUV mit den Abmessungen eines Kleinbusses, Dieselantrieb. Ein Anachronismus auf vier Rädern.

"Ich werde selbstverständlich auch in den nächsten Tagen und Wochen, wenn sich diese Wetterentwicklungen fortsetzen, die Lage weiter beobachten und gegebenenfalls dazu auch öffentlich etwas sagen." Merz bei der letzten Hitzewelle. Jetzt sind wir mitten in der nächsten. Hat er dazu Gedanken?