Weil es hier so gut passt: Der Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist noch weitreichender als bislang bekannt, dahinter steckt, welche Folgen das hat und wie wir Druck machen können, erklärt Arne Semsrott am 10.08. 18 Uhr per Live-Call. www.youtube.com/live/ZEnvLPa...
Hände weg vom IFG: Live-Call mit Arne Semsrott | FragDenStaat
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) soll abgeschafft werden – und...
youtube.com
Kommt zahlreich! fridaysforfuture.berlin/events/hitze...
Hitzedemo 6.8. - Fridays for Future Berlin
Klimakrise eskaliert, Kanzler schweigt?! 🌍🔥🤯📆 Donnerstag, 6.8.⏰ 17:00📍 Kanzleramt. Ganz Deutschland leidet unter Hitzerekorden, jede Woche steigt die Zahl der Hitzetoten, während in Spanien und Frankr...
fridaysforfuture.berlin
Vielleicht merken die Leute endlich was von der Klimakatastrophe, wenn sich die Supermarktregale leeren. Freue mich jetzt schon auf die Hamsterkäufe.
Frau Büüsker@uedio.bsky.social · yesterday
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren 👇Frage: wann schließen sich Bundestag/ Bundesrat ENDLICH dieser Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahre an? www.tagesspiegel.de/politik/offe...
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren
Anwälte, Richter, Staatsanwälte und viele andere unterstützen ein AfD-Verbotsverfahren. Sie sehen den Bund jetzt in der Pflicht, die notwendigen Schritte einzuleiten.
tagesspiegel.de
Mittlerweile fordern über 1.000 Jurist*innen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Diese Stimmen müssen gehört werden! Vielen Dank an alle, die das unterstützt haben ❤️! #noAfD @afdverbotjetzt.bsky.social PM von heute: www.rav.de/publikatione...
Mittlerweile fordern über 1.000 Juristinnen und Juristen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht
Pressemitteilung, 3.8.2026
rav.de
Wenn du schon als Kind Demokratie verachtest: "Gern erzählt er, dass er als Kind schon derart autoritätsgläubig und autoritär gewesen sei (er selbst sagt »konservativ«), dass er nicht Ministrant habe werden wollen, da ihm das Wort »zu sehr nach Demonstrant« geklungen habe."
Jungle World@jungle.world · 2d agoSozialleistungen kürzen, ukrainischen Geflüchteten kein Bürgergeld zahlen, das Grundrecht auf Asyl abschaffen: Thorsten Freis politische Forderungen zielen auf die möglichst weitgehende Abschaffung von Solidarität mit den Schwächsten. 👉 jungle.world/artikel/2026...
Bin gerade mit Hamza Howidys "Muscheln am Strand von Gaza" fertig geworden. Viele Freund*innen von mir haben es bereits gelesen und empfohlen - ich schließe mich an. Es ist ein Buch, das die Gleichzeitigkeit hochhält, und das trotz der Härte seines Inhaltes Hoffnung macht und zur Reflexion anregt.
Muscheln am Strand von Gaza - Hamza Abu Howidy | S. Fischer Verlage
»Manchmal fühle ich mich wie der einsamste Palästinenser auf der Welt.« Hamza Abu Howidy erzählt uns vom Aufwachsen im Gaza der 2000er Jahre , von seiner...
fischerverlage.de
Das Versagen der Vergangenheit in Sachen Klimawarnungen, Klimaschutz und Klimaanpaassung macht sprachlos. Aber dass man es nicht mal mehr in dieser dramatischen Lage schafft, sich verantwortlich zu verhalten und zu äußern, raubt den Verstand. 9/
In einem der reichsten Länder der Welt sterben in wenigen Monaten tausende Menschen an der Hitze. Das ist kein einfaches Unglück, „Pech“ oder Schicksal. Diese Toten sind Folge von Generationen an politischem Versagen. Seit Jahrzehnten wird vor eben diesen Hitzwellen gewarnt, man wusste was kommt. 1/
Mainz verbietet Plakatierung für PRÜF-Demos. Falls ihr am 8.8. noch nix vorhabt: auf nach #Mainz! #mz0808 #PRÜF #NieWiederIstJetzt
Rheinland-Pfalz: Mainz verbietet Plakate für Demos
Die Organisatoren der Prüf-Demos in Mainz sind überrascht: Die Stadt untersagt ihnen neuerdings, Plakate für ihre Kundgebungen aufzustellen. Die Begründung finden sie fragwürdig.
tagesschau.de
Die rasante #Erderwärmung hat katastrophale Folgen - der #Hitzenotstand von Ende Juni und die #Flutkatastrophe im #Ahrtal belegen es. Aber - hey - was soll es schon bringen, "Wetter" (sic!) zur "Chefsache" zu machen? Neue #Folge mit @uedio.bsky.social. 🙏🏻 open.spotify.com/episode/0iBl...
Wohin führt die Ignoranz in der Klimapolitik? Mit Ann-Kathrin Büüsker
Politik mit Anne Will · Episode
open.spotify.com
Dem Welt-Journalisten Schwilden habe ich noch nie geteilt, aber wo er recht hat er recht.
Europa brennt. Mehr als 250.000 Menschen sind vor den Flammen auf der Flucht. ARD-Brennpunkt? ZDF spezial? Fehlanzeige. Das muss dieses berühmte Wetter sein, von dem Friedrich Merz so nüchtern spricht. Wetter ist eine wunderbare Erfindung. Wetter ist unschuldig. ⬇️
Die Einsparungen beim Klimaschutz wandern als Gewinne in die Taschen der Unternehmer und Investoren, die Schäden mangelnden Klimaschutzes bezahlt die Allgemeinheit. Es wird höchste Zeit, die Folgekosten der Klimakrise nach dem Verursacherprinzip umzulegen.
Einmal mehr wird die Abschottungspolitik von Herrn #Dobrindt durch den #Rechtsstaat gestoppt. Die Rücknahme der Schutzversprechen ggüber hochgefährdeten Menschen aus #Afghanistan ist willkürlich und verfassungswidrig. www.tagesschau.de/inland/innen...
Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und der...
tagesschau.de
Ist DE sozialpolitisch befriedet oder nur erschöpft? Eher erschöpft als befriedet. #Sep26 #DfS #JetztReichts #SaveTheDate 🔥 Bremen 🔥 Erfurt 🔥 Essen 🔥 Frankfurt/Main 🔥 Freiburg 🔥 Hamburg 🔥 Hannover 🔥 Kiel 🔥 Leipzig 🔥 Magdeburg 🔥 Nürnberg 🔥 Rostock, 🔥 Saarbrücken 🔥Stuttgart #DGB #sozialabbau
Wo bleiben die Proteste gegen den Sozialabbau?
Gegen Hartz IV gingen 2004 Hunderttausende auf die Straße. Heute plant die Regierung Kürzungen im Sozialstaat – doch es bleibt ruhig. Protestforscher Manès Weisskircher erklärt, warum Gewerkschaften s...
fr.de
Für sachliche Politik@sachlichepolitik.eurosky.social · 2w ago"Für den 26. September ruft der DGB zu Kundgebungen in Berlin auf, in Bremen, Erfurt, Essen, Frankfurt/Main, Freiburg, Magdeburg, Hamburg, Hannover, Kiel, Leipzig, Nürnberg, Rostock, Saarbrücken und in Stuttgart."
Bald darfst du dem Staat keine Fragen mehr stellen – außer du hast einen deutschen Pass, gehörst keiner NGO an und zahlst bis zu 10.000 €. Das plant die Koalition mit dem Informationsfreiheitsgesetz. 580.000 wehren sich schon. Mach mit: campact.org/OVaSq
Das hier läuft weitgehend unter dem Radar, auch weil der listige Herr Dobrindt das Thema schön in die Sommerpause geschoben hat. Das darf uns aber auf keinen Fall entgehen:
Kommentar: Alexander Dobrindts Reform des Verfassungsschutzes ist unanständig
Der Bundesinnenminister will dem Nachrichtendienst neue Befugnisse geben. Er soll künftig nicht nur lauschen, sondern auch mit Manipulation und Desinformation arbeiten dürfen. Das geht zu weit.
sueddeutsche.de
Sehr stark wie die Drei von der Anstalt den Text von Danger Dan analysieren, diskutieren und einordnen. Deutlich besser als diese Aspekte-Sondersendung. Damit wäre die Kernaussage der ZDF-Intendanz dann auch schon widerlegt.
Für sachliche Politik@sachlichepolitik.eurosky.social · 3w agoQuelle:
Das deutsche Innenministerium wird einen “Workshop” mit Marco Rubio und “Partnern” in Deutschland zu “Linksextremismus” veranstalten - ein Folgetreffen der hanebüchenen Anti-Antifa Konferenz in Washington. Ideologischer Schulterschluss mit einer faschistischen Regierung.
»Workshop« zu Linksextremismus in Deutschland geplant
Im Kampf gegen Linksextremismus hat US-Außenminister Marco Rubio eine Veranstaltung in Deutschland angekündigt. Nach SPIEGEL-Informationen plant die Bundesregierung einen »Workshop von Fachexperten«.
spiegel.de
Blätter für deutsche und internationale Politik@blaetter.bsky.social · 3w agoNach Berichten über Übergriffe kündigt Meta zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen für KI-Brillen an. Übergriffige Männer wie Stalker oder Pick-up-Artists bilden offenbar ein großes Marktsegment; Betroffene werden alleingelassen: www.blaetter.de/ausgabe/2026...
Wichtig und richtig, dass Merz das sagt, aber warum gilt das bei einer Flut und nicht bei Hitze www.deutschlandfunk.de/bundeskanzle...
Hochwasser-Katastrophe - Bundeskanzler Merz bei zentraler Gedenkveranstaltung zur Ahrtalflut
Im rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr ist am Abend bei der zentralen Gedenkveranstaltung zur Flutkatastrophe vor fünf Jahren mit einer Gedenkminute an die Opfer erinnert worden. Bundeskanzler Merz wür...
deutschlandfunk.de
