#Betreuungsrichterin auf dem Land zu sein, heißt auch, dass man gelegentlich den ganzen Vormittag mit dem Auto herumkurven und dabei den neuesten #Podcast von @ronensteinke.bsky.social hören darf… 😊
„Ich war im ersten Semester und habe das Buch ‚Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich‘ von @ronensteinke.bsky.social gelesen.” Johan Trieloff 21, Mitbegründer https://freifahren.org https://taz.de/App-FreiFahren-fuer-OePNV-NutzerInnen/!6195791/
FreiFahren e.V. – Solidargemeinschaft & Kontroll-App für Berliner ÖPNV
FreiFahren e.V. verbindet Berliner ÖPNV-Nutzende: Echtzeit-Kontrollmeldungen, solidarische Absicherung und Engagement für freie Mobilität.
freifahren.org
Not all heroes wear capes. (Schöne Wirkung, die das Buch von @ronensteinke.bsky.social und die Arbeit des @freiheitsfonds.de entfaltet hat.) www.taz.de/!6195791
App „FreiFahren“ für ÖPNV-NutzerInnen: „Mich hat dieses Kontrollregime emotional sehr aufgebracht“
Johan Trieloff hat eine „Blitzer-App“ für Kontrollen im ÖPNV entwickelt. Er erklärt, wie das geht, und warum er keine ethischen Bedenken hat.
taz.de
here to remind you that monday is a social construct and one we can all band together to reject
Oh boy. Wenn man in diesen Tagen den vor konkreten, simplen, gewinnenden Ideen sprudelnden Andy Burnham vor Augen hat, ist der Kontrast zur deutschen Sozialdemokratie maximal hart.
ZDF-Sommerinterview mit Bärbel Bas
SPD-Vorsitzende Bärbel Bas spricht im ZDF-Sommerinterview über die schwierige Rolle ihrer Partei, die Möglichkeit von Anpassungen am geplanten Rentenpaket und die anstehenden Landtagswahlen.
zdf.de
Ich meine: Wenn die juristische Sprache unverständlich bleibt, dann ist das ein Gerechtigkeits-, manchmal auch ein echtes Demokratieproblem. Das ist keine Nebensache. Sprache ist Herrschaftstechnik. Darüber spreche ich mit Amtsrichterin Lisa Jani in der neuen Podcast-Folge. Out now & free:
Juristendeutsch ist (teils) ein Problem für die Demokratie
Podcast-Folge · Ist das gerecht? · 30. Juli · 52 Min.
podcasts.apple.com
Kids krank zuhaus, also Homeoffice, um ihre medienzeit strikt zu reglementieren, während ich 8 Stunden wie so ein shrimp vor dem Bildschirm klebe
Ich hab schon oft erlebt, wie Angeklagte ein Urteil empfangen, nicken, verschämt abtreten. Und dann auf dem Flur aber schüchtern ihren Anwalt fragen: Können Sie das übersetzen? Ich finde: Justiz, die so kommuniziert, ist problematisch. Neue Podcast-Folge mit Special Guest Richterin Lisa Jani
Juristendeutsch ist (teils) ein Problem für die Demokratie
Podcast-Folge · Ist das gerecht? · 30. Juli · 52 Min.
podcasts.apple.com
Freue mich sehr über die Nominierung als „Wissensbuch des Jahres“ in der Kategorie Zündstoff! 🙏☺️ Und wer 1 Minute übrig hat und so nett sein will, hier kann man abstimmen: wissenschaft.de/artikel/waeh...
Elektronische Fußfessel für islamistische „Gefährder“, Herr Dobrindt, gibt es als gesetzliche Möglichkeit übrigens bereits seit 2017. Steht im BKA-Gesetz. Wird nur - bis heute - kaum genutzt.
Kaum ein Gefährder trägt eine elektronische Fußfessel
Mit Fußfesseln sollen so genannte Gefährder in Deutschland überwacht werden. Doch diese Möglichkeit wird kaum genutzt.
sueddeutsche.de
Kluge und bedachte Worte von Johannes Kram an Tag nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin. Über Zusammenleben und Zusammenhalt und darüber, wer da alles zündelt.
Johannes Kram, Teilnehmer CSD und Autor, zum mutmaßlichen Anschlag in Berlin
Johannes Kram, Teilnehmer CSD und Autor, zum mutmaßlichen Anschlag in Berlin
tagesschau.de
Dr. Mod Helmy, geboren am 25. Juli 1901, ägyptischer Arzt in Berlin, als „Nicht-Arier“ von der Gestapo verhaftet, später entlassen. In seiner Praxis behandelt er Verfolgte. In seiner Laube versteckt er Jüd*innen und rettet ihr Leben. Helmy gilt als »Gerechter unter den Völkern«.
„…wir haben ein Strafgesetz, das den Gegner der Demokratie bereits weit im Vorfeld seiner Bestrebungen erfaßt; wir haben Gerichte, die verfassungsfeindliche Parteien und Organisationen zu verbieten befugt sind. An Machtmitteln fehlt es auch unserer Exekutive nicht.“ -Guten Morgen mit Fritz Bauer 
Kleine Meldung auf S.17 der SZ - und allergrößte Freude bei diesem Redakteur derselben 💜
Aus der SZ-Redaktion: Ehrung für Ronen Steinke
Karl-Hermann-Flach-Preis 2026 für Steinke: „Eine der profiliertesten Stimmen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus“ – und ein Verteidiger der Meinungsfreiheit.
sueddeutsche.de
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Specht-Riemenschneider schlägt wegen der geplanten Geheimdienstreform Alarm. Sie hält sie für hochgradig verfassungswidrig.
Bundesdatenschutzbeauftragte über Geheimdienstreform: Seid ihr bescheuert?!
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Specht-Riemenschneider schlägt wegen der geplanten Geheimdienstreform Alarm. Sie hält sie für hochgradig verfassungswidrig.
taz.de
Während viele gerade den Herrn Dobrindt als den idealen Gesamtunionspolitiker loben: Das Anwaltsblatt hat meinen Gastkommentar veröffentlicht - mit einer kleinen Erinnerung daran, dass Dobrindt mit seiner Grenzpolitik Gerichtsurteile ignoriert. Schon mehrfach.
Zurückweisungen an der Grenze: Wenn Minister Urteile ignorieren
<p>Was bedeutet es für den Rechtstaat, wenn der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Entscheidungen des Verwaltungsgerichts zu seinen Zurückweisungen an der Grenze schlicht ignoriert?<...
anwaltsblatt.anwaltverein.de
Viele kluge Gedanken von Eva von Redecker - von einer klaren Definition des Faschismus bis zu konkreten Ideen für antifaschistische Wirtschaftspolitik. Plädoyer für mehr #Kooperation und öffentlichen #Luxus 🙌 Danke für die tolle Folge @ronensteinke.bsky.social open.spotify.com/episode/4UI4...
Trump und die AfD als „Faschisten“ zu bezeichnen, ist problematisch
Ist das gerecht? · Episode
open.spotify.com
»Fascism is not an Ideology but a Political Technique.« Hier sind beide Teile von »Militant Democracy« frei verfügbar. Stammt von Karl Löwenstein, auf gerade #DieAnstalt hinwies. warwick.ac.uk/fac/arts/his... dagobah.com.br/wp-content/u...
warwick.ac.uk
Spahn ist ganz bestimmt nicht over. Der wird sich auf die Hinterbänke zurückziehen und Rachepläne schmieden. Viel Spaß damit, Herr Merz 🍿
Uff, ich konnte nicht immer folgen, aber ich habe sehr viel gehört, worüber ich nachdenken werde:
Ronen Steinke@ronensteinke.bsky.social · 3w agoNeue Podcast-Folge: Ist es sinnvoll, mit dem Begriff Faschismus zu operieren, wenn es um Trump und die AfD geht? Ja, meint die Philosophin Eva von Redecker. Unsere Diskussion:
Das hier läuft weitgehend unter dem Radar, auch weil der listige Herr Dobrindt das Thema schön in die Sommerpause geschoben hat. Das darf uns aber auf keinen Fall entgehen:
Kommentar: Alexander Dobrindts Reform des Verfassungsschutzes ist unanständig
Der Bundesinnenminister will dem Nachrichtendienst neue Befugnisse geben. Er soll künftig nicht nur lauschen, sondern auch mit Manipulation und Desinformation arbeiten dürfen. Das geht zu weit.
sueddeutsche.de
Neue Podcastfolge! Wann wird Kritik übergriffig? Was darf man sagen und vor allem: In welchem Tonfall? Mit Jurist und Autor Ronen Steinke spreche ich über die Grenzen der Meinungsfreiheit. Ronen stellt klar: „Meinungsfreiheit gilt für alle, auch für A*schlöcher!“ steady.page/de/janskudla...
Podcast #33: Meinungsfreiheit, Mehrzweckeier und freie Beleidigungen
Wann wird Kritik übergriffig? Was darf man sagen und vor allem: In welchem Tonfall? Mit Jurist und Autor Ronen Steinke spreche ich über die Grenzen der Meinungsfreiheit.
steady.page
Erst gratulieren, dann distanzieren. Auf Friedrich Merz ist einfach Verlass. #Spahn www.zdfheute.de/politik/spah...
Leihmutterschaft: Kanzler Merz rückt von Spahn ab
Das private Glück von Jens Spahn und seinem Mann wird zur Belastung für die CDU. Kanzler Merz macht das Thema zum Fall für die Parteigremien.
zdfheute.de
Gut, dass die Staatsanwaltschaft Dessau-Rosslau gegen Uwe Steimle vorgeht. (Aber strange, dass sie wegen „Androhung“ von Straftaten ermittelt, Paragraf 126 Strafgesetzbuch. Richtig wäre hier „Billigung“ von Straftaten, Paragraf 140 Strafgesetzbuch.)
Die taktische Selbstverharmlosung der AfD in Sachsen-Anhalt - und wie man damit aus meiner Sicht umgehen sollte, um nicht in eine Falle zu tappen.
Die AfD Sachsen-Anhalt gibt sich harmlos, aber nur fast
Die AfD Sachsen-Anhalt präsentiert ihr Zehn-Punkte-Programm, das relativ harmlos klingt. Eine bewährte Strategie von Rechtspopulisten.
sueddeutsche.de