Cerisella

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linksgrünversifft aus Wokistan My Body my Choice LoveIsLove Alerta - Antifascista siempre No Planet B NoCovid #TaxTheRich

Was hätten wir bloß gemacht, wenn die 50, 60 oder gar 70tsd. grässlichen Ausländer nach Europa gekommen wären? Naja, vielleicht über die Straßen gefahren, die sie gebaut hätten, uns im Restaurant von ihnen bedienen oder von ihren sanften Händen im Alter pflegen lassen. Das schaffen wir schon selbst.

Nicht zu fassen. Wowereits Satz von 2001 "ich bin schwul - und das ist auch gut so" war sein öffentliches Coming out - das erste eines schwulen dt. Spitzenpolitikers. Sich da dranzuhängen, sich als Konservativer zu einer unterdrückten Minderheit zu stilisieren, der sich mutig "outet", ist ekelhaft.

Flyer der CDU mit Foto Stefan Evers und den Worten: Ich bin konservativ. und das ist auch gut so.Großplakat an der CDU-Parteizentrale mit Foto Stefan Evers und den Worten: Ich bin konservativ. und das ist auch gut so.

Wisst ihr noch bei diesem Netflix Film "Don't Look Up". Wo der Wissenschaftler im Fernsehen einen kompletten Breakdown hatte? Wir sind jetzt genau an dieser Stelle in der Story. Don't look up.

Und wenn Rix (SPD) geht und Ullrich (CSU) - vorerst kommissarisch - unter Dobrindt übernimmt, dann ist das eine massive Veränderung in der Machtaufstellung. Von der SPD hört man allerdings wieder nichts. Noch in der Regierung schauen sie zu, wie ihre Positionen geschliffen werden.

Was wir bei all den Umstrukturierungen hier und auch bei Demokratieleben zu wenig diskutieren, ist Umstand, dass damit auch berufliche Perspektiven für Menschen verloren gehen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Toleranz einsetzen. Das hat Konsequenzen in der Fläche aber auch individuell.

Bei der Ausrichtung der @bpb.de gegen Links frage ich mich ernsthaft, wer als Expert*in eingestellt wird, welche Bücher verlegt werden sollen, wer Bildungsangebote bestreitet? Im seriösen wissenschaftlichen Bereich gibt es da kaum wen und kaum Literatur, weil es aktuell schlicht kein Thema ist.

Dass man Linksextremismus, den es aktuell kaum gibt, als Thema entdeckt, kennen wir von Trump. Der Kampf gegen einen imaginären Feind. Die bpb untersteht Dobrindt und die Regierung Merz beginnt gerade mit einem totalitären Staatsumbau nach US-Vorbild. Die bpb ist ein Baustein, die Aushölung der /1

Daniel Mullis@daenumullis.bsky.social · 13h ago

Bei der Ausrichtung der @bpb.de gegen Links frage ich mich ernsthaft, wer als Expert*in eingestellt wird, welche Bücher verlegt werden sollen, wer Bildungsangebote bestreitet? Im seriösen wissenschaftlichen Bereich gibt es da kaum wen und kaum Literatur, weil es aktuell schlicht kein Thema ist.

Alles, was die Union derzeit macht, deutet auf eine Vorbereitung von Blau Schwarz in der nächsten Regierung hin. Es ist wirklich nicht mehr zu übersehen. Merz wird im Herbst abgesetzt, es folgt ein rechts offener Kanzler Kandidat und alles läuft für den rechten Flügel nach Plan. Spahn is back.

Klingbeil schreibt in einem Gastbeitrag in der "Zeit", dass er für die Prüfung eines AfD-Parteiverbots wäre. Er schreibt allerdings nicht, dass er das Verfahren anschieben will. Auf mich wirkt das ein wenig wohlfeil. Ich glaube ihm erst, wenn er via Bundesrat oder Bundestag die Initiative ergreift.

Kurzfassung Situation im Bundestag: Wenn SPD, Grüne und Linke geschlossen für ein Verbotsverfahren stimmen, bräuchte es dazu noch 47 Stimmen aus der 208-Personen-Fraktion der CDUCSU. Über den Daumen also: jede*r vierte. Sollte Merz den Fraktionszwang aufheben bei dieser Abstimmung, sehe ich Chancen.

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