Frau Claus

@claudialuisa16.bsky.social

Es lebe die Freiheit, Gleichheit, Menschlichkeit, Einigkeit, Rechtsstaatlichkeit und die Europäische Union.

kattascha.bsky.social: "In the more than 420,000 e-mails and over 48,000 documents (...) there is ample evidence that Weidel apparently not only knew about the matter before September 2017, but was apparently closely involved in the processing of donation payments." www.spiegel.de/politik/deut...

Katharina Nocun@kattascha.bsky.social · 1h ago

„In den mehr als 420.000 E-Mails und über 48.000 Dokumenten (…) finden sich zahlreiche Belege, dass Weidel offenbar nicht nur vor September 2017 von der Angelegenheit wusste, sondern anscheinend eng in die Abwicklung von Spendenzahlungen eingebunden war.“ www.spiegel.de/politik/deut...

Thielbörger ist nicht in leitender Funktion beim DIMR, sondern nur im Kuratorium. Das Gutachten zum #SBGG bleibt unter Verschluss, und es gibt keine öffentliche Zugänglichkeit. Habt ihr schon mal daran gedacht, einen Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß (IFG) zu stellen?

queer.de@queerde.bsky.social · 4h ago

Weil ein Menschenrechts-Jurist das Gutachten zum Selbstbestimmungsgesetz verfasst hat, wittert die TERF-Initiative "Geschlecht zählt" Befangenheit - und Springers "Welt" springt sofort auf. Dabei könnten gerade nüchterne Fakten den Panik-Szenarien ein Ende setzen

Weil ein Menschenrechts-Jurist das Gutachten zum Selbstbestimmungsgesetz verfasst hat, wittert die TERF-Initiative "Geschlecht zählt" Befangenheit - und Springers "Welt" springt sofort auf. Dabei könnten gerade nüchterne Fakten den Panik-Szenarien ein Ende setzen

Die Angst der Transfeinde vor den Fakten

(Meinung - Standpunkt) Weil ein Menschenrechts-Jurist das Gutachten zum Selbstbestimmungsgesetz verfasst hat, wittert die TERF-Initiative "Geschlecht zählt" Befangenheit - und Springers "Welt" springt sofort auf. Dabei könnten gerade nüchterne Fakten den Panik-Szenarien ein Ende setzen.

queer.de

Wenn BW-Innenminister Hagel gegenüber den deutschen #genzregelt Demonstrationen mit der Formel „Wir werden mit aller Härte des Rechtsstaats zurückschlagen“ agiert, dann erinnere ich mich an das jüngste gemeinsame Sessionformat mit Polizeiforscherin Hunold: Laut GG hat die Polizei Demos zu schützen.

HAGEL DROHT
» Für diesen gewaltbereiten Mob ist BW der falsche Ort. Wir werden mit aller Härte des Rechtsstaats zurückschlagen.
Manuel Hagel (CDU)
Innenminister Baden-Württemberg

Die Ukrainische Kreativität und ihre innovativen Methoden der Kriegsführung kennen keine Grenzen. Wie in diesem Fall: Als es nicht möglich war, einen verwundeten Soldaten zu evakuieren, wurde ihm mit einem Bomber ein Elektroroller abgeworfen, und er fuhr mit einem amputierten Bein 17 km zurück.

sisteract.bsky.social ↻ claudialuisa16.bsky.social: Julia Korbik on sisterhood: Is feminism outdated? taz.de/Julia-Korbik... by and with the signatories at www.geschlecht-selbst-bestimmt.de @sisteract.bsky.social Julia Korbik

Frau Claus@claudialuisa16.bsky.social · 7h ago

Julia Korbik über Schwesternschaft: Ist Feminismus aus der Zeit gefallen? taz.de/Julia-Korbik... von und mit den Unterzeichnerinnen bei www.geschlecht-selbst-bestimmt.de @sisteract.bsky.social Julia Korbik

Ein Inzest-Treff für Neoliberale und stramme Rechte: In der Hayek-Gesellschaft verschmelzen FDP, CDU und AfD zur radikalen Einheit. Das Ergebnis ist eine unheilige Allianz aus hemmungsloser Markt-Hörigkeit und braunem Gedankengut – ganz ohne störende Brandmauer. www.nd-aktuell.de/artikel/1203...

Von wegen Brandmauer

Am Wochenende tagt die »Hayek Gesellschaft«. Hier vernetzen sich Rechte aller Couleur – CDU, AfD, FDP – mit Unternehmerverbänden.

nd-aktuell.de

Wenn dadurch die Versorgungssituation verbessert wird, hätte das wenigstens noch einen positiven Effekt gehabt. Unter kompetenter ärztlicher Betreuung ist das sicherer als im Alleingang, wenn man denn die Wahl hat.

In den Mails aus den AfD-Leaks steckt viel Brisantes, das auch für das Verbot relevant sein könnte. Aber ein paar der Screenshots sind gefälscht – und es ist wichtig, diese nicht zu verbreiten, um den Rechtsextremisten keine Ausrede zu geben, den Rest zu leugnen. volksverpetzer.de/faktencheck/...

AfD-Leak: Ihr Rechtsextremismus ist echt, DIESE Mails aber nicht

In den Mails aus den AfD-Leaks steckt viel Brisantes, das auch für das Verbot relevant sein könnte. Aber ein paar der Screenshots sind Fake – und es ist wichtig, diese nicht zu verbreiten, um den Rech...

volksverpetzer.de

Rot-Rot-Grün setzt sich durch. Landtagspräsidium ohne AfD. Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern wählt 3 Frauen ins Landtagspräsidium. Präsidentin ist Birgit Hesse von der SPD, die Vizepräsidenten gehen an Linke und Grüne. www.ndr.de/nachrichten/...

Liveblog: Landtag MV wählt SPD-Kandidatin Hesse zur Präsidentin

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist in die neue Wahlperiode gestartet. Birgit Hesse (SPD) wurde als Präsidentin wiedergewählt, Simone Oldenburg (Linke) und Maya Tischler (Grüne) zu Vizepräsidentinn...

ndr.de

Die Bundesregierung reagiert auf unser Steueroasen-Verzeichnis: hunderte Millionen Euro könnten zukünftig jedes Jahr in öffentliche Kassen fließen – Geld für Schulen, Straßen & Spielplätze. Und auch die Steuerfahndung war im Einsatz. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Nach FragDenStaat-Recherche: Razzien und Gesetzesänderungen gegen Steueroasen

Deutschlandweit gehen Behörden gegen Steueroasen vor. Zukünftig könnten hunderte Millionen Euro der Allgemeinheit zugutekommen. Ein Grund dafür: Unser Steueroasen-Verzeichnis.

fragdenstaat.de

Und mit der Ausrede der geheimen Wahl,kann er sich auch schön der Verantwortung entziehen, erst den rechten Landtagspräsidenten&später den rechten Ministerpräsident gewählt zu haben.So macht man das in der CDU,keine Verantwortung fürs eigene Handeln übernehmen & Schuld sind am Ende immer die andern.

Und als es mir als Maulheld, der ich eben bin, nützlich erschien, habe ich genau diese Leute dafür verantwortlich gemacht, dass das Stadtbild vor die Hunde gehen würde und meine Parteikollegen haben darüber gewettert, dass eben diese Leute sich was aufgebaut haben und Läden eröffneten.

Claas Gefroi@claasgefroi.bsky.social · yesterday

Und Union so: Weil das so ein Erfolgsmodell war machen wir heute das Gegenteil, lassen niemanden mehr rein um den Preis eines vergreisenden Landes, indem viele Jobs nicht mehr besetzt werden können und immer weniger in die Rentenkasse und Sozialversicherung einzahlen.

Tweet von Friedrich Merz:
Vor 65 Jahren kamen Arbeiter aus der Türkei nach Deutschland. Sie haben dieses Land mit aufgebaut, geprägt und die Infrastruktur des Wohlstands geschaffen, in der wir heute leben. Aus Gastarbeitern wurden Mitbürger – Freunde, Familie, Kollegen und Nachbarn. Dafür danken wir.