Florian Meinel
@meinel.bsky.social
Constitutional Law & Political Science @uni-goettingen.de
Ich würde sagen eines der wichtigsten Interviews in der Geschichte von Jung & Naiv. @isabellamweber.bsky.social spricht mit @tilojung.bsky.social über antifaschistische Wirtschaftspolitik und den Versuch die Status Quo Mainstream Ökonomik endlich mit theoretischer Wucht aus den Angeln zu heben.
Isabella Weber über antifaschistische Wirtschaftspolitik - Jung & Naiv: Folge 856
YouTube video by Jung & Naiv
youtube.com
Ich habe diese Rechtsprechung zwar immer kritisiert, aber dass sie nun zum allerersten Mal nicht nur zugunsten von Rechts angewandt wird, ist überaus erfreulich www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
bundesverfassungsgericht.de
Es ist 2026 und der Staat ermittelt offenbar gegen jüdische Studierende, weil sie einem Rechtsextremisten den Zugang zu einer Synagoge verwehrt und ihn dabei als Nazi bezeichnet hätten. Was tun wir hier?
Man kann in einem guten Jahr so viel Unheil anrichten. Hier meine Abrechnung mit Wirtschaftsministerin Reiche. (Geschenk-Link zum Text in den Show Notes.)
Die öffentlichen Kassen sind leer, auch weil Superreiche die Erbschaftssteuer mit Ausnahmetatbeständen umgehen. Wie gut, dass über diese Privilegien jetzt in Karlsruhe verhandelt wird. Die SPD fordert zurecht, dass die Union hier endlich ihre Klientelpolitik für die Reichsten der Reichen beendet.
SPD-Generalsekretär zu Reformen: „Millionenerben machen sich aus dem Staub“
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Union auf, sich einer Reform der Erbschaftssteuer zu öffnen. Darüber verhandelt jetzt auch Karlsruhe.
taz.de
Krah wünscht Deutschland und Europa einen „enormen Reputationsverlust“. Was er bejubelt, ist die Unterwerfung der Ukraine unter Russland. Wer Deutschlands Schwächung herbeisehnt, dient Putin. Die AfD nennt das Patriotismus. Ich nenne es Vaterlandsverrat.
"Die Mitte wird weder restituiert noch aufgegeben, sondern in etwas anderes transformiert. Sie wird zu einer Art identitärer Versammlungshalle umgebaut, in der man zusammenkommt, um sich darin als Schicksalsgemeinschaft zu empfinden."
Florian Meinel@meinel.bsky.social · last wk.
So viel zu dem Mythos, Reiche würden wegziehen, wenn sie Vermögensteuer zahlen müssten. Es war auch nie logisch, dass das passieren würde. Wer würde schon für ein paar Euro Freund*innen und Familie verlassen? Und den Status, den gerade Reiche genießen?
Jake Grumbach@jakemgrumbach.bsky.social · last wk.New working paper: the Norwegian wealth tax was a huge success. The "exodus" of wealthy people never happened (less than 100 individuals left). Tax revenue increased by 71.5%. No changes in business activity or investment. www.nber.org/papers/w35854
Eigentum first, Demokratie second. Diese gegenwärtige Enthemmung der FAZ-Rechten ist wahrscheinlich was die FDP damals mit "offener Feldschlacht" meinte.
Thorsten Faas@wahlforschung.thorstenfaas.de · 2w agoDie Reihenfolge. Pures Gold. Eigentum First.
Das also ist für die Faschisten drängend - die Unterstützung des BSW ist den Typen gewiss: Sie wollen die Ukraine ihren Faschistenfreunden im Kreml zur Vernichtung ausliefern
"Darf ich als linke Jüdin von einer politischen Linken nicht erwarten, dass ihr Kampf gegen Menschenfeindlichkeit auch für mich ist? Ich wünsche mir, nicht diskutieren zu müssen, ob die Verharmlosung oder gar Verherrlichung von Terror akzeptabel ist." Lesen! @dnah.bsky.social taz.de/Antisemitism...
Antisemitismus in der Linkspartei: Wollen wir nicht besser sein?
Ich will, dass Berlins nächste Regierende Elif Eralp heißt. Gleichzeitig will ich, dass die Ängste von uns jüdischen Menschen ernst genommen werden.
taz.de
Zumal die Lebenshaltungskosten ein starker Wettbewerbsvorteil von Unis sind, die sonst wenige Wettbewerbsvorteile haben.
Jürgen Kaube@pnin62.bsky.social · 3w agoVerstehe nicht, was mit „nach Können“ gemeint ist. Die Universitäten sind in den ersten Studienabschnitten in den allermeisten Fächern ähnlich gut. Es gibt Ausnahmen. Aber ob man Jura, Chemie oder Soziologie in Jena, Berlin, Freiburg, Leipzig zu studieren beginnt, macht keinen großen Unterschied.
„Denn Deutschland mietet sich wesentlich ärmer, als es sich arm tankt. Die hohen Mieten sind hierzulande der zentrale Treiber für den realen Wohlstandsverlust, der seit Jahrzehnten vonstattengeht, und für eine stetig wachsende Vermögensungleichheit."
Debatte um Spritpreise: Deutschland mietet sich arm
Bei hohen Spritpreisen wird die Politik sofort aktiv. Doch bei den hohen Mieten wäre ein entschiedenes Vorgehen viel, viel wichtiger.
taz.de
Heute in den Geisteswissenschaften der FAZ: ein paar Bemerkungen von mir zur Juristenausbildung und der zugehörigen Debatte, die zuweilen wirklich ärgerliche Blüten treibt. Pünktlich zum Juristentag!
Im Übrigen ist #Göttingen weder reich, noch läuft in der Verwaltung alles rund, die Grünen machen hier knallgrüne linke Politik, die Stadt ist eine einzige Brandmauer gegen Faschismus. Und trotzdem ist die #AfD quasi inexistent. Lasse ich mal für die plumpe Debatte, was angeblich die AfD stärkt, da.
En Allemagne comme en France, l'arrivée au pouvoir de l'extrême droite est loin d'être inévitable. Ce sentiment d'inévitabilité est même l'une de ses plus grandes forces. 🧵Un thread avec quelques observations sur les points communs et les différences entre les deux pays.
Diese Erinnerung ist mir wichtig. Helmut Lethen hat mir 1996 in Rostock auf seine unkonventionelle Weise die Tür zur Germanistik aufgestoßen. Ich habe ihm viel zu verdanken.
The longest known Viking ship was discovered by chance while digging up ground to build an extension to the Viking Ship Museum.
Katelyn Burns@katelynburns.com · last mo.Tell me a fun fact.
D plant Abschiebezentren in Ruanda. Einfach eine Schande, aus den Augen aus dem Sinn. Die Aufgabe universeller Menschenrechte wird aber nicht besser, wenn man sie abschiebt. Andererseits hat die Errichtung dt Lager ausserhalb des dt Reichsgebiete historische Tradition www.spiegel.de/ausland/migr...
Migration: Deutschland verhandelt mit EU-Staaten über Abschiebezentren in Ruanda
Fünf EU-Staaten, darunter Deutschland, arbeiten seit Monaten an Migrationsabkommen mit afrikanischen Staaten. Nächste Woche wird es nach Informationen des SPIEGEL und von »Report Mainz« konkret.
spiegel.de
Das Petra Kelly-Heft mit vielen wunderbaren Leuten ✨ @goering-eckardt.de Kermani Bettina Hitzer , Parziner, Steve Milder, Joachim Bessing @derbernd.bsky.social Julia Voss, @annerabe.bsky.social Frank Bösch @daphneweber.bsky.social @wiko-berlin.bsky.social @heikespecht.bsky.social
Alors que le Conseil constitutionnel vient de rendre plusieurs décisions, je vous propose de réécouter cette Suite dans les Idées à propos du fétiche de la Constitution et sa deconstruction par l’excellente professeure de droit public Lauréline Fontaine. www.radiofrance.fr/francecultur...
La Constitution, un fétiche
Dans un essai incisif, la juriste Lauréline Fontaine retrace l’histoire problématique du constitutionnalisme et pointe les leçons politiques que nous pouvons en tirer. Elle est rejointe par la metteus...
radiofrance.fr
