Florian Meinel
@meinel.bsky.social
Constitutional Law & Political Science @uni-goettingen.de
Traurige Realsatire deutscher Föderalismus. Bund macht 2024 ein Gesetz, um Bewerber·innen um die deutschen Staatsangehörigkeit unter Generalverdacht zu stellen und im Sinne der #Staatsräson zu diskriminierenden Bekenntnissen zu zwingen. Abgeordnete will wissen: Wie diskriminierend wirkt das Gesetz?
Die Vorfälle in Ceuta kann man ohne die GenZ-Demos der jungen Menschen in Marokko nicht verstehen. Bei ARTE gibt es eine gute Doku dazu: www.arte.tv/de/videos/12...
Marokko: Die Revolte der Gen Z - Die ganze Doku | ARTE
Als in diesem Sommer im Hassan-II-Krankenhaus in Agadir nacheinander acht Frauen nach Kaiserschnitten starben, demonstrierten empörte Bürgerinnen und Bürger am 14. September vor diesem Hospital gegen ...
arte.tv
"Die Europäer haben auf eine Bedrohung von außen nicht gemeinsam reagiert, sondern sind übereinander hergefallen. Der gestrige Tag war ein schwarzer Tag für Europa und ein Fest für seine Feinde." www.zeit.de/politik/2026...
Ceuta: Ein Fest für die Feinde Europas
Die Reaktionen auf den Ausnahmezustand in Ceuta? Teils faktenfreies Spanien-Bashing. Man muss festhalten: Friedrich Merz fiel hier beinahe positiv auf.
zeit.de
Ja, und weil er der perfekte Blend deutscher Aggressionen ist: Beamter mit Halbbildung, Ökonom bei der freaking Bundesbank, bisschen Politik, Oberstudienratsaussehen. Kannste nix falsch machen
René Aguigah@aguigah.bsky.social · 6d agoStimme zu: Diese Haltungen waren nie weg. Würde gleichzeitig sagen, dass Sarrazin es war, der diese Haltungen eben sehr kompakt, öffentlichkeitswirksam, nachhaltig, folgenreich artikuliert hat.
„unacceptable“, aber damit meint sie nicht die Gestorbenen
Ursula von der Leyen@vonderleyen.ec.europa.eu · 5d agoThe images coming from Ceuta are unacceptable. We cannot allow anyone to come to our Union without abiding by our rules. Dangerous crossings must stop immediately. Smuggling networks must be dismantled. And returns must be swift, as our rules allow.
Navid Kermani beim Gelöbnis der Bundeswehr 2026. "Kein Geringerer als der Bundeskanzler hat es sich zur Gewohnheit gemacht, das Völkerrecht klein- und Völkerrechtsverstöße schönzureden, wo es ihm politisch opportun erscheint."
War klar, dass auch das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) den Melonis und Merzens dieser EU nicht genügen würde. Massenhafte Zurückweisungen (sog. pushbacks) von Menschen, die schwimmend Ceuta und Melilla erreichen, sind nach einem Urteil des Spanischen Obersten Gerichtshofes unzulässig.
Man konnte bis in die 1980er Jahre relativ entspannt zwischen Marokko und den spanischen Exklaven pendeln. Erst mit Spaniens EG-Beitritt und später Schengen wurden die Orte zur militarisierten Außengrenze der Festung Europa ausgebaut.
Sachbearbeiter:innen haben viel Macht über die Schicksale von Asylsuchenden. Das zeigt der Fall einer Abteilungsleiterin der Ausländerbehörde Landshut 👉 taz.de/!6195163/
Die barbarische Reaktion Europas auf die Revolte in Ceuta legt es doch offen: Die Flüchtlinge müssen in unserem perversen Sicherheitsdispositiv immer die große Zahl der vielen Einzelnen vor dem Stacheldraht sein. Treten Migrant·innen aber als Menschen auf, die eine Würde haben, die kollektiv
Ein ethnologischer 🧵 zum DIE ZEIT-Interview mit Thilo Sarrazin vom 30. Juli 2026. Einordnung: Das ist Propaganda. Teil 1: Das Vorab: Normalisierungsbehauptungen und Plausibilisierungsstrategien. Die Rolle der Interviewerin.
Der Staatsrechtler Christoph Schönberger schreibt: "Dieser sechswöchige Aufschub der Eidesleistung neuer Minister, den es in der bundesdeutschen Staatspraxis seit 1949 noch nie gegeben hat, ist eine gefährliche Missachtung des Grundgesetzes und des Parlaments. [...] 1/3 (€)
Minister ohne Eid? Der Kanzler missachtet das Grundgesetz
Das Grundgesetz ist eindeutig: Bei der Amtsübernahme leisten die Bundesminister vor dem Bundestag ihren Amtseid, nicht sechs Wochen später. Dem Bundeskanzler fehlt offenbar der Sinn für Formen und Sym...
faz.net
wenn frusta, dann wer docuit bitteschön und was war da los
„Nein, die Relativierung des Völkerrechts von höchster Stelle ist auch ein fatales Signal für unsere Demokratie. Denn wenn die Herrschaft des Rechts in unseren Außenbeziehungen erodiert, wird es nicht lange dauern, dass sie auch im Innern verächtlich gemacht wird.“ Navid Kermani 1/2
… und das "Kölner Forum Nachrichtendienste" widmet seine "brandaktuelle" Nachwuchstagung dem Linksextremismus. Es ist wirklich nicht zu fassen. koelner-forum-nachrichtendienste.de
Kölner Forum Nachrichtendienste
Juristische Tagung für junge WissenschaftlerInnen
koelner-forum-nachrichtendienste.de
Andreas Kemper@andreaskemper.bsky.social · 2w agoDas Bundesinnenminsterium hat an der Tagung des US-Außenministeriums zum sog. "Linksterrorismus" "der Antifa" teilgenommen und bestätigt, dass der nächste Workshop in Deutschland stattfinden wird. Nach meiner Analyse hat die Rede von Stephen Miller faschistoide Züge andreaskemper.org/2026/07/20/f...
azadî, azadî, azadî! »die saat des heiligen feigenbaums« ist ein sehr bewegender film über die geschichte einer familie während der proteste im iran, die nach dem tod von jina mahsa amini entfachten. 💔 @artede.bsky.social
Die Saat des heiligen Feigenbaums - Film in voller Länge | ARTE
Teheran im Herbst 2022: Iman steigt am Revolutionsgericht zum Ermittlungsrichter auf, während die Jina-Proteste im Land eskalieren. Als seine Dienstwaffe verschwindet, verdächtigt er die eigene Famili...
arte.tv
Was immer Motor moderner Gesellschaften sein mag, fossile Brennstoffe sind ihr Treibstoff. Freiheit, Fortschritt, Krieg, Kolonialismus und Kapitalismus sind kohlenstoffhaltig, wie Andreas Folkers in seinem brillanten Buch mit Blick auf unsere planetare Zukunft zeigt. Out 20.7.
❄️ Kühlen heizt unsere Welt - Mit diesem Paradoxon befasst sich das internationale Forscherteam von Cultures of the Cryosphere & hat jüngst 12 Thesen zu unserem gekühlten Leben veröffentlicht: cryocultures.org/site/wp-cont... #Hitze #Heat @erc.europa.eu #CryoCultures
Informationsdienst Wissenschaft - idw@idw-online.de · 4w ago12 Thesen zum gekühlten Leben im 21. Jahrhundert: ERC-Projekt @cryocultures@mastodon.social erforscht Kältearmut, Kryosphäre und unsere Abhängigkeit von künstlicher Kühlung. https://shorturl.at/Snbrp @kwi-essen.bsky.social | https://mstdn... weiterlesen
As a white German friend pointed out today, the outrage level was very different when Mesut Özil hung out with President Erdoğan.
Musa Okwonga@okwonga.bsky.social · 4w agoBleak, bleak. You don’t just pal around with someone like that. www.bbc.com/sport/footba...
Die Aussagen von #Gniffke und #Schönenborn zur Rolle von JournalistInnen und zu False Balance sind unglaublich. Man möchte es nicht glauben. Es ist so verdreht - gerade zu False Balance -, dass man aufpassen muss, kein Schleudertrauma zu bekommen. Und Gniffke will #Kornelius ablösen, oder wie? 🤔
Altpapier@altpapier.bsky.social · last mo.Wir fragen uns ja oft, warum die Öffentlich-Rechtlichen ticken, wie sie ticken. Wie ist das geistige Klima in der Führungsebene, und wie wirkt sich das auf das Programm aus? In diesem Monat haben uns gleich drei hochrangige ARD-Vertreter ... (1/x) www.mdr.de/altpapier/da...
Der @spiegel.de hat mich in seinem Interview zu unserem Gutachten u.a. gefragt, ob der Migrationshintergrund von vier Teammitgliedern unsere Arbeit beeinflusst habe. Auch wenn mich die Frage empört hat, bin ich froh, dass sie gestellt wurde. Denn dadurch konnte ich auf eine Frage antworten, 1/2
Die Verkommenheit des #DFB ist ein Testfall für die "varieties of capitalism" Hypothese. Eigentlich müsste man erwarten, dass der 🇩🇪Fußball davon profitiert, was im coordinated capitalism typischerweise am besten funktioniert: Aufbau effizienter Zentralverbände zur Interessendurchsetzung. #WM
taz@taz.de · last mo.Julian Nagelsmann lässt sich vom DFB doch zum Rücktritt vom Amt des Bundestrainers bewegen. Letztlich ist er auch an seiner Selbstüberschätzung gescheitert.
