ADFC Schöneberg

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Stadtteilgruppe Schöneberg ADFC @adfcberlin.bsky.social Für #Verkehrswende, guten #Radverkehr und sicheres #Fahrradfahren in Schöneberg und ganz Berlin! https://berlin.adfc.de/artikel/schoeneberg

#autogewalt betrifft alle. Aber gegenüber Fuß- und Radverkehr schaut die Justiz weg. Nicht ohne Grund nennen wir sie #autojustiz. Das wollen wir ändern. Wir wollen alle nur sicher an unser Ziel kommen. #visionzero #mdrza #verkehrswende epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Mit „Autogewalt" meinen die
Initiatoren zum Beisniel wenn Autofahrer meist bewusst gegen
Verkehrsteilnehmer
dominant
auftreten, drängeln,
schneiden oder gefahrden
Um das häufiger zu bestrafen, soll im Strafgesetzbuch klargestellt werden, dass bei einer Unterschreitung des Mindestabstands beim Überholen in der Regel ein strafbares Überholen vorliegt. Momentan sehen Staatsanwaltschaften dabei oft kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung, obwohl dies schon jetzt denkbar wäre.
Zudem soll der Satz, Ein Grund-satz, dass bei einer im Straßenverkehr begangenen Körperverletzung das besondere öffentliche Interesse
Kommen 30.000 Unterschriften zusammen, werden die Verfasser in
rechts am Straßenrand fahren müs-sen. Erst vor Gericht wurde auf
dort angehört. Das gibt dem Anlie-
Drängen
Jonathes
Lichdi ein Video vom Vorfall ange-
aen deutlich mehr Gewicht". saat Johannes Lichdi. Lichdi ist Anwalt, vertritt Ulrike Medger in ihrem Han-dein gegen rabiate Autofahrer vor Gericht und ist für die ,Wahlplatt-form Dissident:innen" in den Stadtrat gewählt worden.
Der Petitionsausschuss kann nach so einer Anhörung entscheiden, wie mit der Petition umgegangen wird, sie zum Beispiel ,zur Berücksichti-gung" an den Bundestag übergeben.
nicht unter Einhaltung des Mindest-Die
Folge war ein Freispruch. Aber auch der Autofahrer blieb ohne Strafe Das Verfahren wurde wegen fehlendem öffentlichen Interesse ein-gestellt. Wenn es dafür Richtlinien gibt, dann müssen wir halt die Richtlinien ändern", sagte Medger und begann mit den Vorbereitungen für die Petition.
Welche Hintergründe hat die Petition?
? Wie begründen die
Initiatoren ihre Petition?
gabe des Staates, die Schwächsten
der Regel zu bejahen ist, besteht nicht" gestrichen werden.
? Was patent berater
erreichten Unterschriften?
Die Petition wurde am 26. Mai erstellt und läuft noch bis 11. August.
Bisher gibt es über 9200 Mitzeich-nungen.
Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · 4d ago

#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...

Was fordert die Petition an den
Bundestag?
Mit der „Petition 201482" wird gefordert, das Strafgesetzbuch und die Anwendungsrichtlinien bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radler und Fußgänger so zu ändern, dass „Autogewalt" regelmäßig verfolgt wird. Staatsanwaltschaften müssten dafür das „öffentliche Interesse" an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher oft auf den Privatklageweg zu verweisen.

„Nun macht der Senat ernst!“ Der Radweg auf der #Kantstraße soll weg. #Nichtmituns Bis zur Wahl: #Fahrraddemo jeden Montag 17:30 Uhr ab Savignyplatz, heute 27.07.26 geht’s los. Diesmal leise: aus Solidarität ❤️‍🩹 und Trauer 🖤🕯️wegen des Anschlags auf den #CSD Berlin 🌈🫶 berlin.adfc.de/artikel/radf...

Radfahren auf der Kantstraße? Aber bitte nur sicher!

Nun macht der Senat ernst! Er will laut dem kastrierten Mobilitätsgesetz den Radweg auf der Kantstr. abbauen! #NichtMitUns!. Wir werden Laut. Wir werden sichtbar. Wir werden viele. Für sicheres Radfah...

berlin.adfc.de

Drei Jahre CDU-Verkehrspolitik in #Berlin – die Bilanz ist verheerend😱 ❌ Mehr Staus ❌ Langsamerer #ÖPNV ❌ Weniger Radwegebau ❌ Unsichere Schulwege Das ist keine Verkehrspolitik – das ist ideologisch motivierter Stillstand auf Kosten aller BerlinerInnen. www.tagesspiegel.de/berlin/verke...

Verkehrspolitik: Weniger Radwege, mehr Stau – Verkehrssenat in der Kritik

Der Berliner Senat hat aus Sicht mehrerer Verbände zentrale verkehrspolitische Ankündigungen nicht erfüllt. Verkehrssenatorin Bonde pocht derweil im „Tagesspiegel“ auf das Erreichte.

tagesspiegel.de

Es gibt eine aktuelle Umfrage der Berliner CDU zu Lebensgefühl und Wünschen. Da können gerne alle Berliner*innen mitmachen! Teilt der CDU mit, was ihr euch für euren Bezirk und Berlin wünscht, und was geändert werden soll. #mobilitätswende #verkehrswende #thfbleibt

Carsten Mürau 🇺🇦 🇪🇺@macsico.carsten-muerau.de · last mo.

Wahlkampf-Zeitung der #CDU #AGH Fraktion #Berlin im Treppenhaus gefunden, Ausgabe Juni 2026. Darin enthalten: Fragebogen-Einleger (multiple choice, keine Freitextfelder!) und darauf ein Link zu Online-Version: www.klartext-umfrage.de Sie sollte viele Antworten zur #Hitzenotstand bekommen, oder?

Der Scan zeigt das Deckblatt der Wahlkampfzeitung der #CDU Fraktion #Berlin mit Datum Juni 2026.

Die Temperaturen bleiben hoch. Achte besonders auf dich & andere. Hitze kann zu Dehydrierung, Kreislaufproblemen oder lebensbedrohlichen Situationen führen. 💧Ausreichend trinken ☀️Mittagshitze meiden 🏠Wohnung möglichst kühl halten 👵Nach älteren Menschen & Nachbarn schauen

So kommt ihr gut durch die Hitze. Jemand steht an einem Trinkwasserbrunnen.

Heute beschließen CDU und SPD die Aufweichung des Mobilitätsgesetzes. 7 Verbände fordern dringend eine Rückkehr zu einer faktenorientierten Verkehrspolitik, von der alle profitieren: durch Verkehrssicherheit, Gesundheit, Lebensqualität in der Stadt und Klimaschutz. www.bund-berlin.de/service/pres...

Berliner Mobilitätsgesetz: Umwelt- und Verkehrsverbände kritisieren Novelle als weiteren Tiefpunkt der Verkehrspolitik

Gesetzesänderung gefährdet Verkehrssicherheit, Lebensqualität und Klimaschutz

bund-berlin.de

Aktuelle Politik in Stegliz-Zehlendorf: Verzögern. Blockieren und bestehende Infrastruktur wieder einreißen. 🤯 Das lassen wir nicht zu! #NichtMitUns 📅 Mittwoch, 17.06.2026 ⏰ 17:30 Uhr 📍 Startpunkt: Rathaus Steglitz Unsere konkreten Forderungen für den Bezirk ⬇️

Protestplakat mit Radweg-Fotos für eine Fahrraddemo: 17.6.2026 um 17:30 ab Rathaus Steglitz

Der Weg zur Uni - ein kleines Stückchen sicherer 🦺🚲😍 Nach jahrelangem Einsatz ist er da: Der Radfahrstreifen an der #Thielallee ❤️ Danke an @adfcsz.bsky.social @adfc-tempelhof.bsky.social @adfc-schoeneberg.bsky.social @ccitiesorg.bsky.social uvm für euren Einsatz vor Ort!

@ClaudiaThi@claudiathi.bsky.social · 2mo ago

Ein paar Bilder vom Anradeln #Thielallee Freitag 12.06.26 mit @urbanaykal.bsky.social @infravelo.bsky.social @freieuniversitaet.bsky.social und 🚲Aktiven der Verbände 👍 Leider ohne Protektion, und doch, der Radweg ✅ verteilt die Fläche gerechter ✅ bringt mehr Ruhe rein🌳🐧 ✅ fährt sich komfortabel