In einer Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der Grünen in Baden-Württemberg, den Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles andere als eine grundlegende Wende.

Grüne Basis stimmt gegen Palantir

In einer Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der Grünen, den Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles an...

netzpolitik.org

Der einzige Unterschied zwischen religiösen Fundamentalismus und Rechtsextremismus ist das Medium, welches genutzt wird um deren Hass zu verbreiten. Inhaltlich gibt es keinen Unterschied. Deswegen ist der Kampf gegen Rechts auch ein Kampf gegen Islamismus, christlichen und jüdischen Fundamentalismus

Mehr als 5.000 Hitzetote in Deutschland #Hitzetote #Deutschland

Mehr als 5.000 Hitzetote in Deutschland

Die Zahl der Hitzetoten übertrifft schon zur Jahresmitte die Werte ganzer Vorjahre, so das Robert-Koch-Institut.

tagesschau.de

🚨 Das BKA hat den Terroranschlag von Halle VERGESSEN. Kein Witz. Bei der Recherche zu unserem neuen Deepdive sind wir auf einen unfassbaren Fehler gestoßen. Der rechtsextreme Anschlag von Halle (2019) - 2 Tote, 68 Mordversuche – taucht in der offiziellen Kriminalstatistik (PKS) überhaupt nicht auf.

Das ist schlicht Polizeigewalt und Provokation. Entweder selber Faschist oder gewaltaffin auf jeden Fall ungeeignet für den Polizeidienst

taz@taz.de · last mo.

Ohne jeden ersichtlichen Anlass trampelt eine Polizeieinheit mitten durch die Blockade. Geräumt wird nicht. Stattdessen greifen die Polizisten nach Gesichtern, wenden augenscheinlich Schmerzgriffe an.

Spahn-Core. Herablassend, abschätzig, dreist. Und so, dass sich ganz Deutschland an den Kopf greift. #krankschreibung #arztpraxen #pflege

Die Bundesdatenschutzbeauftragte hält die Pläne der Bundesregierung für „undemokratisch“, Journalisten warnen vor einem Vertrauensverlust. Sie verweisen zudem auf Machenschaften von Koalitionspolitikern, die nur dank des Informationsfreiheitsgesetzes ans Licht kamen. netzpolitik.org/2026/staatli...

Angriff auf Informationsfreiheit sorgt weiter für heftige Kritik

Die Bundesdatenschutzbeauftragte hält die Pläne der Bundesregierung für „undemokratisch“, Journalisten warnen vor einem Vertrauensverlust. Sie verweisen zudem auf Machenschaften von Koalitionspolitike...

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Verfassungstreuer Polizist, verfassungsfeindlicher Politiker? 👉️ taz.de/!6184368/

Wir mobilisieren zum Klinik-Aufstand und rufen am 28. Mai bundesweit an Krankenhäusern zu Protesten gegen die fatalen Auswirkungen des Spargesetzes zur gesetzlichen Krankenversicherung auf!

ver.di mobilisiert zum „Klinik-Aufstand“: Beschäftigte protestieren gegen drohende Klinikschließungen und Personalabbau | ver.di

Laut Gesetzentwurf sollen unter anderem Tariferhöhungen nicht mehr vollständig refinanziert werden und es soll keine Aufstockung der Pflege am Bett mehr geben, obwohl die Personalausstattung in den me...

verdi.de

Beschwerde erfolgreich - Triage-Regelung gekippt #Bundesverfassungsgericht #Triage #Corona

Beschwerde erfolgreich - Triage-Regelung gekippt

Welcher Patient hat Priorität, wenn die Kapazitäten nicht reichen? Regeln dazu hat das Verfassungsgericht gekippt.

tagesschau.de

Heute wird gestreikt und der RTW bleibt stehen #troed2025 #verdi