Geplante Reform der #Geheimdienste – Trennungsgebot aufweichen, Massenüberwachung, #Hackback netzpolitik.org/2026/anhoeru...
„Ich habe noch nie eine Vorschrift gesehen, die so offensichtlich verfassungswidrig ist“
Die geplante Reform der Nachrichtendienste ist verfassungswidrig, so die deutliche Kritik von Fachleuten im Bundestag. Sie befördere die Massenüberwachung, hebe die Trennung zwischen Polizei und…
netzpolitik.org
#AfDdatenbank Die erste Datenbank mit juristisch geprüften Belegen für die Verfassungswidrigkeit der AfD: Mehr als 2.000 Quellen aufbereitet, visualisiert, systematisiert, durchsuchbar und verknüpft mit dem neuen AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. #NoAfD #AfDVerbot @fragdenstaat.de
AfD-Datenbank
Wir liefern die erste Datenbank mit juristisch geprüften Belegen für die Verfassungswidrigkeit der AfD. Mehr als 2000 Quellen wurden aufbereitet, visualisiert und durchsuchbar gemacht. Die Datenbank i...
fragdenstaat.de
Am Donnerstag startet der neue Tankrabatt – gleichzeitig wird verkündet, dass das Deutschlandticket teurer wird. Das ist das Gegenteil von Verkehrswende. taz.de/!6217681
Über den #Präzedenzfall " #Trump sanktioniert ital. TechKollektiv A/I zu Tode + zwingt deren .org Domain offline" schrieb ich im neuen Behörden Spiegel. Das Thema findet zu wenig Aufmerksamkeit, deshalb: lest ihn, teilt ihn! #digitaleSouveränität www.behoerden-spiegel.de/2026/09/29/d...
Digitale Souveränität für jeden?
Die Trump-Regierung attackierte ohne rechtsstaatlichen Prozess eine zivilgesellschaftliche Technik-Initiative und zwang sie zur Aufgabe. Tausende Mailboxen, Websites und Blogs gehen offline – in ganz ...
behoerden-spiegel.de
Die Hexenjagd, die von der Mitte bis Rechtsaußen gegen Elif Eralp gefahren wird, hat vor allem ein Ziel: das Zementieren von "There is no Alternative". Es darf nichts anderes geben als die Zurichtungen des neoliberalen Status Quo; als Sozialchauvinismus, Ausbeutung, Kälte.
Der schwule Milliardär und Investor Peter Thiel, ein Strippenzieher der amerikanischen Rechten, wird am Donnerstag in Berlin mit dem Axel Springer Award ausgezeichnet
Peter Thiel: Umstrittener Unternehmer bekommt Springer-Award
(Politik - International) Der schwule deutsch-amerikanische Milliardär und Investor wird am Donnerstag in Berlin mit dem Axel Springer Award ausgezeichnet. Er ist ein Strippenzieher der amerikanischen Rechten.
queer.de
A short and easy survey about nonbinary names: docs.google.com/forms/d/e/1F... Closing date: 19th July 2026 #nonbinary #survey
Nonbinary names survey
Just a fun survey to find out about popular names and common naming trends among nonbinary people! You will get the chance to enter up to three names. If you go by more than three names and you're not...
docs.google.com
Wusstet ihr das? Die unzählig vielen kleineren CSDs gehen medial oft unter, aber sie senden das wohl eindrucksvollste Zeichen der diesjährigen Pride-Saison: Jetzt erst recht!
"Die Gesellschaft sagt, „Junge Männer wenden sich wegen Feministinnen der extremen Rechten zu“ und nicht „Junge Frauen wenden sich wegen rechtsextremer Männer dem Feminismus zu“, weil die oberste Regel des Patriarchats darin besteht, Frauen für alles verantwortlich zu machen, was ein Mann tut."
swiss.social/@andreaskyri... Please respect Ms Orbán's new gender identity and refrain from addressing her with her deadname.
Andreas Kyriacou (@andreaskyriacou@swiss.social)
Attached: 1 image Please respect Ms Orbán's new gender identity and refrain from addressing her with her deadname.
swiss.social
🚨 Die Koalitionsverhandlungen laufen – LSBTIQ* Rechte dürfen nicht verhandelbar sein! Jetzt ist der Moment, um Druck zu machen! ✊ Unterschreibe die Petition und fordere klare Bekenntnisse für Menschenrechte im Koalitionsvertrag! allout.lgbt/3Da8b9E
LSBTIQ-*Rechte jetzt im Koalitionsvertrag sichern!
🚨 Die Koalitionsverhandlungen laufen – LSBTIQ*-Rechte dürfen nicht verhandelbar sein! Jetzt ist der Moment, um Druck zu machen! ✊ Unterzeichne die Petition und fordere klare Bekenntnisse für Menschenr...
allout.lgbt
»Rückblickend muss man sagen«, doziert das Känguru, »rechtsradikale Milliardäre mit Massenmedien … Gar keine so gute Idee.« »Nee«, sage ich. »Klang erst so einleuchtend, hat aber dann doch vereinzelt für Probleme gesorgt.«
