Hörtipp: 🎧 In "Inside #Palantir" (Wild Wild Web - Geschichten aus dem Internet) durfte ich die Klagen der @freiheitsrechte.org gegen polizeiliche Datenanalysen und die Gefahren für die Grundrechte erklären (Folge 4). Hörbar ab heute bei ARD-Sounds, überall ab 8.8.: www.ardsounds.de/episode/urn:...

Podcast: Inside Palantir: Burritos und Bin Laden (1/5)

Palantir ist das vielleicht mysteriöseste Software-Unternehmen der Welt. In den ersten Jahren muss es um Investoren und Anerkennung kämpfen. Aber dann ändert ein Gerücht über den Tod von Osama Bin Lad...

ardsounds.de

Die Bundesregierung will die Nachrichtendienste reformieren. Unsere Einschätzung: Der vorgelegte Referentenentwurf ist in weiten Teilen verfassungswidrig. Unsere ausführliche Stellungnahme findet ihr hier: freiheitsrechte.org/publikatione...

Publikationen

freiheitsrechte.org

Statt reflexhaft mehr Befugnisse für Geheimdienste zu fordern, sollte die erste Frage sein: Gab es Verbindungen zum Verfassungsschutz und ihren V-Leuten? So viel sollten wir aus vergangenen Terrortaten gelernt haben, von NSU bis Breitscheidplatz.

Innenminister Dobrindt plant derzeit eine massive Geheimdienstreform mit skandalösen zusätzlichen Befugnissen für BfV und BND. Natürlich wird er das Momentum jetzt nutzen.

Wir suchen Verstärkung: Bewirb dich für eine Rechtsreferendariats-Station bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte! Freie Plätze: → Nov. 2026–Jan. 2027 (Bewerbungsfrist: 26. Juli) → ab April 2027 (Bewerbungsfrist: 1. Oktober) Infos & Bewerbung: freiheitsrechte.org/jobs

Jobs

Chancen im Team der GFF

freiheitsrechte.org

Die Polizei nutzt immer öfter Staatstrojaner. Im Jahr 2024 durfte sie 129 Mal Geräte hacken und ausspionieren, 79 Mal war sie damit erfolgreich. Das ist neuer Rekord. Anlass sind wie immer vor allem Drogendelikte. netzpolitik.org/2026/justizs...

Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Die Polizei nutzt immer öfter Staatstrojaner. Im Jahr 2024 durfte sie 129 Mal Geräte hacken und ausspionieren, 79 Mal war sie damit erfolgreich. Das ist neuer Rekord. Anlass sind wie immer vor allem D...

netzpolitik.org

Schöne Erinnerung! Unser Vortrag zu Datenanalysen auf der #rp26 im Mai ist mit den aktuellen Plänen für BKA, Bundespolizei und jetzt auch die Nachrichtendienste noch immer aktuell - und unter untenstehendem Link abrufbar. 📹

re:publica@re-publica.com · 3w ago

Wie werden Datenanalysen und Palantir-Software bei der deutschen Polizei genutzt – und warum ist das gefährlich? Was haben die Grundrechte damit zu tun? Darüber sprachen Constanze Kurz (@ccc.de) & Franziska Görlitz (@freiheitsrechte.org) auf der #rp26. 🎦 www.youtube.com/watch?v=wM7_...

Neue verfassungswidrige Befugnisse, geheimdienstliche #Eingriffsmaßnahmen und weniger #Kontrolle für die #Nachrichtendienste - das bringt ein aktueller Gesetzentwurf des BMI 🕵 Die @freiheitsrechte.org hast gestern trotz nur elftägiger Frist zum 700seitigen Entwurf Stellung genommen.

Ein wichtiger Überblick zur aktuellen Debatte um #Palantir, #ChapsVision und polizeilichen #Datenanalysen ist dieser Woche in der @taz.de (@litschko.bsky.social) zu lesen. Ich durfte für die @freiheitsrechte.org Einschätzung zu den Risiken und Grundrechtsgefahren geben. taz.de/Einsatz-von-...

Einsatz von Palantir in Deutschland: Fast alle Bundesländer sind dagegen, ein Grund zur Entwarnung?

Bundesinnenminister Dobrindt hält an der Überwachungssoftware Palantir fest. Eine taz-Recherche zeigt: Damit steht er fast alleine da. Grund zur Entwarnung ist das nicht.

taz.de

Konrad Litschko@litschko.bsky.social · 2mo ago

Bis heute erteilt Dobrindt Palantir keine Absage. Eine taz-Länderumfrage zeigt: Er steht inzwischen fast allein da. Nun drängen europäische Anbieter nach vorn. @freiheitsrechte.org warnt: "Auch dort wird mit riesigen Datenmengen gearbeitet und das genauso wenig transparent." taz.de/Einsatz-von-...

Der Berliner Journalist Trung Khoa Lê wurde mit dem Staatstrojaner Predator angegriffen. Er stellt Strafanzeige. Die GFF @freiheitsrechte.org unterstützt ihn, der Staat sei verpflichtet, ihn vor solchen Angriffen zu schützen netzpolitik.org/2026/strafan...

Journalist wehrt sich gegen Staatstrojaner-Angriff

Ein deutsch-vietnamesischer Journalist wurde mit dem Staatstrojaner Predator angegriffen. Jetzt stellt er Strafanzeige, gemeinsam mit der GFF. Die Staatsanwaltschaft soll die Täter ermitteln und die G...

netzpolitik.org

Spionageangriff auf einen deutschen Journalisten - Gemeinsam mit dem betroffenen Trung Khoa Lê haben wir von @freiheitsrechte.org Strafanzeige erstattet. Der deutsche Staat muss den Angriff aufklären und Menschen in Deutschland besser vor Spywareeinsätzen schützen. #Anzeigeistraus

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 2mo ago

Trung Khoa Lê betreibt von Deutschland aus die bekannte vietnamesische Nachrichtenseite Thoibao.de und kritisiert dort regelmäßig die vietnamesische Regierung. Unbekannte attackierten ihn mit Spionagesoftware – zum Glück erfolglos. Gemeinsam haben wir wegen des Angriffs nun Strafanzeige erstattet.

Trung Khoa Lê betreibt aus Berlin eines der wichtigesten vietnamesischsprachigen Nachrichtenportale #thoibao. Ein falscher Klick und die Täter*innen hätten Zugriff auf sein gesamtes Gerät gehabt. Angriffe auf kritische Journalist*innen wie ihn gefährden unsere Demokratie.

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 2mo ago

Häufig treffen die Spähangriffe Aktivist*innen, Politiker*innen und Journalist*innen, die sich gegen autoritäre Regime engagieren. Damit stellen sie auch eine Gefahr für Zivilgesellschaft, Pressefreiheit und die Demokratie insgesamt dar.

Solche Attacken richten sich oft gg. Menschen, die sich aktiv und sichtbar für Demokratie & Pressefreiheit einsetzen. Sie greifen massiv in die Privatsphäre der Betroffenen ein. Außerdem verletzen sie das IT-System-Grundrecht (Vertraulichkeit & Integrität digit. Geräte) sowie das Fernmeldegeheimnis.

Heute erscheint der Grundrechte-Report 2026. Der „alternative Verfassungsschutzbericht“ untersucht, wo aktuell in Deutschland #Grundrechte gefährdet sind. Wir sind stolze Co-Herausgeberin des Reports. Wir geben einen Sneak-Peak, was drin steht: www.fischerverlage.de/buch/grundre...

Grundrechte Report 2026 - | S. Fischer Verlage

Seit 1997 widmet sich der Grundrechte Report der Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Im Zentrum der 30. Ausgabe stehen die Aufrüstung und...

fischerverlage.de

Wo in Deutschland nutzt die Polizei schon Software von #Palantir? Welche Gesetze sind in Planung? Wie ist der Stand bei den Klagen der @freiheitsrechte.org? Und was hat der Grundrechtsschutz hier mit der #Mülltrennung gemeinsam? Das erfahrt ihr im gestrigen Vortrag von Constanze Kurz und mir:

re:publica 26: Immer mehr neue Palantir-Gesetze

YouTube video by re:publica

youtube.com

Immer mehr neue Palantir-Gesetze – Unsere Palantir-Expertin @frnzskg.bsky.social und Constanze Kurz vom @ccc.de erklären, warum Palantir-Software ein Problem ist und was bei „automatisierter Datenanalyse“ eigentlich passiert. 📌 Mi, 20.05., 13:45-14:45, Stage 1 #rp26

Immer mehr neue Palantir-Gesetze | re:publica

Die re:publica Berlin ist das Festival für die digitale Gesellschaft und die größte Konferenz ihrer Art in Europa. Die Teilnehmer*innen der re:publica bilden einen Querschnitt unserer (digitalen) Gese...

re-publica.com

Jetzt auf Stage 1 #rp26: GFF-Juristin @frnzskg.bsky.social & @ccc.de Constanze Kurz zu polizeilichen Datenanalysen mit #Palantir-​Software. 1. Es trifft ALLE, nicht nur Straftäter (und keine*r erfährt's). 2. Die gesetzlichen Grenzen sind zu vage - das Urteil des #BVerfG von 2023 wird nicht umgesetzt

Aufgepasst! Wir sind auch dieses Jahr wieder bei der @re-publica.com dabei! Damit ihr keinen unserer Talks verpasst, haben wir für euch einen Timetable erstellt. #NeverGonnaGiveYouUp #rp26

Ich freue mich schon sehr darauf, mit Constanze Kurz zu den aktuellen Entwicklungen um Datenanalysen und Palantir zu sprechen - auch zum #Sicherheitspaket des Bundes und zu Gesetzgebungsverfahren in vielen Bundesländern.

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 3mo ago

Bald ist es wieder soweit- #rp26 mit einem wichtigen Vortrag von den großartigen Expertinnen @ccc.de - Constanze Kurz und GFF-Kollegin @frnzskg.bsky.social zu #Palantir & Data Mining👇

Noch mehr Hintergründe dazu, wie #Datenanalyse und #Palantir die Grundrechte gefährden, hört ihr in diesem DLF-Beitrag, ebenfalls mit @frnzskg.bsky.social: www.deutschlandfunk.de/palantir-in-...

Palantir als Machtwerkzeug: Was passiert, wenn Regierungen zu viel wissen?

Die US-Behörden nutzen Palantir-Software für harte ICE-Einsätze. In Deutschland löst sie neue Sorgen vor Überwachung und Grundrechtsverstößen aus.

deutschlandfunk.de

Die bayerische Polizei nutzt ihre Datenanalyse-Software von #Palantir "zu schnell und zu weit im Vorfeld" sagt GFF-Juristin @frnzskg.bsky.social im @derstandard.at.

"Wenn der Polizist nicht weiß, wo die Entscheidung herkommt": Der Kampf gegen Palantir in Bayern

Der STANDARD hat mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte gesprochen, die in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde eingelegt hat

derstandard.de

Mit #Deutschlandfunk (Anna Loll) durfte ich im #Hintergrund für die @freiheitsrechte.org nochmals zu automatisierten Datenanalysen durch Sicherheitsbehörden mit Tools wie #Palantir und den Gefahren für die Grundrechte sprechen. www.deutschlandfunk.de/hintergrund-...

Information & Analyse - Hintergrund

Die Sendung "Hintergrund" liefert Analyse zu aktuellen Ereignissen und Entwicklungen. Innenpolitisch wie außenpolitisch.

deutschlandfunk.de

Heute 20 Uhr @digiges.bsky.social - Abend @c-base.org & im Stream! @frnzskg.bsky.social (@freiheitsrechte.org): #Vorratsdatenspeicherung Peter Steudtner: Holistic Protection Collective Vorstellung edri.org/take-action/... Neues zum #Sicherheitspaket digitalegesellschaft.de/2026/02/154-... #NPA154

Der Innenausschuss von Sachsen-Anhalt hat heute den Gesetzentwurf durchgewunken: Polizei soll Datenanalyse nach Art von #Palantir durchführen dürfen netzpolitik.org/2026/automat...

Automatisierte Datenanalyse: Innenausschuss in Sachsen-Anhalt winkt massiv kritisiertes Palantir-Gesetz unverändert durch

Das geplante Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt wurde heute vom Innenausschuss beschlossen. Es soll Analysen riesiger Datenmengen bei der Polizei erlauben. Sachverständige hatten den Entwurf wegen der Mi...

netzpolitik.org

Mit der App #mspy spähen Menschen ihre Partner*innen aus. Warum ist es so schwer, die Hersteller solcher Apps zur Rechenschaft zu ziehen? Die Juristin Franziska Görlitz von der @freiheitsrechte.org hat uns Antworten darauf gegeben. netzpolitik.org/2026/partner...

Partnerschaftsgewalt: „Viel zu wenige wissen, dass es solche Tools gibt“

Die Juristin Franziska Görlitz erklärt, wie man die Hersteller von Spionage-Programmen zur Rechenschaft ziehen kann – und warum wir viel öfter überprüfen sollten, welche Apps auf unseren Telefonen lau...

netzpolitik.org

netzpolitik.org hat mir Fragen zur Strafbarkeit der privaten Nutzung von Spyware-Apps gestellt. Wer heimlich das Handy des*r (Ex-)Partner*in überwacht, macht sich strafbar - und auch eine Strafbarkeit der Hersteller*innen ist möglich.

Partnerschaftsgewalt: „Viel zu wenige wissen, dass es solche Tools gibt“

Die Juristin Franziska Görlitz erklärt, wie man die Hersteller von Spionage-Programmen zur Rechenschaft ziehen kann – und warum wir viel öfter überprüfen sollten, welche Apps auf unseren Telefonen lau...

netzpolitik.org

Den Talk "Blackbox Palantir" von Constanze Kurz und mir auf dem #39c3 verpasst? 🙁 Hier könnt ihr ihn nochmal ansehen und insbesondere mehr zu den Gefahren durch polizeiliche Datenanalysen und unseren Klagen dazu bei @freiheitsrechte.org erfahren 💡: media.ccc.de/v/39c3-black...

Blackbox Palantir

Wer nutzt in Deutschland Software von Palantir und wer hat das in naher Zukunft vor? Was sind die rechtlichen Voraussetzungen für den Ein...

media.ccc.de

Toller "Live-Ticker" zum heutigen Vortrag von Constanze Kurz und mir zu #Palantir und #Datenanalysen von unserem großartigen Komms-Team der @freiheitsrechte.org 🫶

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 7mo ago

Gleich gehts weiter beim #39c3: GFF-Juristin Franziska Görlitz und Constanze Kurz vom @ccc.de sprechen ab 20.30 Uhr darüber, wer in Deutschland Palantir nutzt (bzw. nutzen will) und wie es mit den rechtlichen Voraussetzungen dafür aussieht. Den Stream zum Talk findet ihr hier:

🕵️‍♂️ Constanze Kurz und @frnzskg.bsky.social (GFF) decken auf, wo und wie die Software Palantir bereits in Deutschland eingesetzt wird und besprechen die Auswirkungen dieser Nutzung (Tag 3, 20:30, One) (5/🧵)

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