Das alles fühlt sich zunehmend wie ein „Don‘t look up“-LARP an. 🫤
hille69.bsky.social
@hille69.bsky.social
#Fischbrötchen geht immer 😎 #electronicmusic https://hille69.bandcamp.com/ https://open.spotify.com/artist/5WNGACe6IXLMc9Oi9zuPcK?si=_80FUbpmTOGmD2CffpxLPQ&utm_source=copy-link
Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“
Die EU-Staaten haben der dritten "vorübergehenden Ausnahme" europäischer Datenschutz-Gesetze zugestimmt. Damit ist die freiwillige Chatkontrolle bald wieder erlaubt. Praktische Auswirkungen hat es nicht, einige Big-Tech-Unternehmen scannen mit und ohne Gesetz. www.consilium.europa.eu/en/press/pre...
Fighting child sexual abuse online: interim measure protecting children now reinstated
The measure allows online providers to voluntarily detect, report and remove child sexual abuse material online.
consilium.europa.eu
NEU: Dobrindts Bundesinnenministerium will die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes nutzen, um FragDenStaat-Anfragen in Zukunft unmöglich zu machen. Außerdem will Dobrindt den Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit abschaffen: fragdenstaat.de/artikel/poli...
Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.
fragdenstaat.de
Ich bin die Tage mehrfach von großen Medien für Streitgespräche zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes angefragt worden – bisher mussten aber alle ausfallen, weil niemand von CDU/CSU die Gegenposition vertreten wollte.
"Trotz der Anpassungen bei den Energiegesetzen aus dem Bundeswirtschaftsministerium äußern Branchenverbände Kritik an den Plänen. Sie sehen die Energiewende in Gefahr."
„Die Pläne sind gänzlich aus der Zeit gefallen“: Verbände zerpflücken Reiches Reformideen bei der Ökostrom-Förderung
Trotz der Anpassungen bei den Energiegesetzen aus dem Bundeswirtschaftsministerium äußern Branchenverbände Kritik an den Plänen. Sie sehen die Energiewende in Gefahr.
tagesspiegel.de
Rost, Salz und andere Langzeitspeicher könnten erneuerbaren Strom über Tage oder Wochen sichern, teure neue Gaskraftwerke ersetzen. Doch Ausschreibungen bevorzugen Gas und schließen innovative Speicher faktisch aus. Zukunftstechnologie wird ausgebremst statt ermöglicht www.spiegel.de/wissenschaft...
Meinung: Batteriespeicher: Wie Rost und Salz Gas ersetzen könnten – Meinung
Kanzler Merz beschwört Zukunftstechnologien, seine Regierung sabotiert sie. Anderswo entstehen spottbillige Großbatterien, die ohne rare Elemente auskommen und zum Teil bis zu vier Tage lang Strom spe...
spiegel.de
