@kaibudler.bsky.social
Bemerkenswertes Jubiläum am Amtsgericht Heiligenstadt in Thüringen: Zum zehnten Mal in vier Jahren ist es nicht gelungen, ein Strafverfahren gegen den Neonazi-Kader Thorsten Heise ("Die Heimat") zu Ende zu bringen. Die für heute angesetzte Verhandlung wurde wieder einmal kurzfristig abgesagt.
Mit schickem Titelbild, gewohnt guten Analysen und beigelegtem Aufkleberbogen begleitet das #AntifaMagazin @derrechterand.bsky.social durch die Sommerpause.
Und nein: das Ganze ist (offensichtlich) kein Fake von Elsässer, wenn Claudia Wittig vom BSW in Sachsen Anhalt das Drecksblatt #Compact bei X selbst verlinkt.
Knapp acht Jahre nach dem Angriff von Neonazis auf zwei Journalisten im thüringischen #Fretterode kam es heute dort erneut zu einer Attacke auf Pressevertreter. Als mutmaßliche Täter wurden der Neonazi Thorsten Heise und einer seiner Söhne festgenommen:
Erneut Angriff auf Journalisten in Fretterode
Knapp acht Jahre nach dem aufsehenerregenden Angriff von Neonazis auf zwei Journalisten im thüringischen Fretterode gab es dort erneut eine Gewaltattacke auf Pressevertreter. Als mutmaßliche Täter wur...
endstation-rechts.de
Zum Ende des Jahres beschert das #AntifaMagazin die Leser:innen nicht nur lesenswerte Texte - auch ein Kalender für 2026 ist dabei. #DankeAntifa
Der Bundestag entmachtet sich hiermit selbst. Das ist eine reine Stärkung der Exekutive und einer parlamentarischen Demokratie ziemlich unwürdig.
Tagesschau Bot@tagesschau.bsky.social · 9mo agoBundestag beschließt Verschärfung der Migrationspolitik #Bundestag #Asylrecht #Migration
„Antisemtische Späße“ warf @jcwagner.bsky.social Verleger Holger Friedrich nach Auftritt auf Schloss Ettersburg vor. Dort kommt es immer wieder zu Auftritten von Referent*innen von rechtsaußen. Mehr zu den Hintergründen am 28.10. im Mon Ami #Weimar tinyurl.com/22nvd477
'Antisemitische Späße' - Hintergründe zu den Ettersburger Gesprächen - Rosa-Luxemburg-Stiftung
mit dem Journalisten Kai Budler
th.rosalux.de
Auslieferungen nach Ungarn sind Novum bei staatlichen Maßnahmen gegen Antifaschist*innen. Lange Geschichte haben Ermittlungen wg Mitgliedschaft in krimineller oder terroristischer Vereinigung & damit einhergehende Ausforschung. Beispiele aus #Göttingen und #Passau #AntifaMagazin der rechte rand
Nachdem schon der Komplize André Eminger davon verschont wurde, seine volle (und ohnehin lächerlich geringe) Haftstrafe abzusitzen, bereitet sich auch Beate Zschäpe auf ihre vorzeitige Entlassung vor. Kaum eine Tätergruppe wird in Deutschland so bemuttert wie ,das sind doch unsere Jungs‘/Nazis.
taz@taz.de · last yr.NSU-Terroristin Beate Zschäpe befindet sich in einem Aussteigerprogramm. Die Ombudsfrau der Opferfamilien hält das für wenig glaubwürdig.
Neu-rechter Kulturkampf: ursprünglich linkes Medium #weltbühne wird von Herausgeber mit Verbindungen in rechtsradikale Kreise gewendet. Kritiker werden jetzt wahrscheinlich der Cancel-Culture beschuldigt, wenn nicht gar als neue „Faschisten“ bezeichnet @derrechterand.bsky.social tinyurl.com/2bjwqqgd
„Weltbühne“
#Brandmauer Der Co-Herausgeber der neuen Zeitschrift „Die Weltbühne“ schreibt seit vielen Jahren und regelmäßig in Zeitungen und Verlagen der radikalen Rechten. Entsteht hier ein neues Querfront-Proj...
der-rechte-rand.de
SPD und Grüne haben mit CDU und AfD in Hamburg gegen einen NSU-Untersuchungsausschuss gestimmt, 2023. Das werde ich nicht vergessen.
NSU-Watch@nsuwatch.bsky.social · last yr.Wir gedenken: Heute vor 24 Jahren, am 27. Juni 2001, wurde Süleyman Taşköprü im Lebensmittelgeschäft seiner Familie in #Hamburg vom #NSU ermordet. Er wurde 31 Jahre alt und hinterließ eine Tochter. Hamburg ist bis heute das einzige NSU-Tatortland ohne Untersuchungsausschuss. #KeinSchlussstrich
Neues im #Fretterode-Prozess Seit Beschluss des #BGH März 2024 kein neues Verfahren angesetzt. @rakahlen.bsky.social kritisiert Prozess-Verschleppung, RA Sven Adam zu Untätigkeit LG #Mühlhausen "geschützt werden dort Neonazis“.
ENDSTATION RECHTS.@endstationrechts.bsky.social · last yr.Sieben Jahre nach der brutalen Gewaltattacke auf zwei Journalisten am Rande des Grundstücks von Neonazi-Kader Thorsten Heise gibt es noch immer kein rechtskräftiges Urteil. Die Anwälte der beiden Fotografen finden deutliche Worte in Richtung Landgericht.
Wer mehr wissen will über über Organisator der Ettersburger "Kultur": Peter D. Krause ist ehem Redakteur & Autor der "Jungen Freiheit" (JF) sowie ehem. Autor in "Ostpreußenblatt" & neu-rechte "Etappe". Gäste wie #Friedrich und #Weißmann keine Ausnahme www.der-rechte-rand.de/archive/8634...
Ein Mann der Mitte
#CDU Im Kulturprogramm von Schloss Ettersburg nördlich von Weimar treten immer wieder Personen aus der »Neuen Rechten« und ihrem Umfeld
der-rechte-rand.de
Jens-Christian Wagner@jcwagner.bsky.social · last yr.Kurz nach dem Rechtsextremen Karlheinz #Weißmann tritt auf Schloss Ettersburg nahe dem früheren KZ #Buchenwald der Putin-nahe Verleger Holger #Friedrich auf und macht dort antisemitische Späße. Pfui. #Antisemitismus www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
Am Donnerstag darf ich in #Göttingen eine Podiumsdiskussion zur Entwicklung im „Budapest-Komplex“ moderieren, mit dabei u.a. @rakahlen.bsky.social und @matthimon.bsky.social Vorbei kommen lohnt sich.
In den Niederlanden kontrollieren rechte Bürgerwehren an der Grenze, nun erwägt auch Polen Kontrollen an der polnisch-deutschen Grenze. Dann werden Geflüchtete abwechselnd abgewiesen & hin- und hergeschickt, oder was? Das soll jetzt die Lösung sein? Die Zerstörung von Menschenrechten und Schengen.
Die reale Handlungsmacht der #noAfD zeigt sich in den kommunalen Gremien. Das gilt besonders, wenn die CDU sich enthält = stillschweigend zustimmt. www.nd-aktuell.de/artikel/1191...
Thüringen: Willige Helfer der AfD im Kreisausschuss
Dass die »Brandmauer« zur AfD eine Fiktion ist, zeigte sich jüngst im Umgang eines Kreisausschusses mit Zuschüssen für den Demokratieladen in Kahla. Weil CDU und andere sich enthielten, gab es keine M...
nd-aktuell.de
Heute beim Hauptsacheverfahren zum #Compact Verbot: dünne Solidarität mit Elsässer & Co vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
hey #Göttingen hin da, wenn der @mense.bsky.social schon mal zu Besuch ist und Judith Goetz und ihr sehr gutes Buch dabei hat.
Thorsten Mense@mense.bsky.social · last yr.Heute letzter Termin mit »Rechts, wo die Mitte ist« in #Göttingen 19 Uhr im Literaturhaus www.literarisches-zentrum-goettingen.de/programm/fru...
Lesestoff für ein langes Pfingst Wochenende. Die Neue Ausgabe des #antifamagazin @derrechterand.bsky.social gerade im Briefkasten. 52 Seiten Perspektive Analyse und Recherche.
Kommunale Normalisierung der #noAfD: Mitglied und Kommunalpolitiker der erwiesen rechtsextremen AfD Thüringen organisiert mit Bürgermeister dreitägiges „Survival Camp“ für Kinder zwischen 5 und 12 Jahren im Unstrut-Hainich-Kreis
„WELT“-Herausgeber Ulf Poschardt findet ernsthaft, Journalisten hätten gegenüber der Polizei eine „Fürsorgepflicht“. Größer könnte der Graben kaum sein. Nein, Journalisten haben gegenüber Beamten, die das staatliche Gewaltmonopol ausüben, vor allem eins: Eine Kontrollpflicht.
Wir sind also an dem Punkt, an dem ganz offen pro und contra diskutiert wird, ob der Innenminister den Rechtsstaat akzeptieren sollte, oder nicht. Wer rechtsstaatliche Prinzipien zu einer Frage von Mehrheitsentscheidungen macht, ebnet den Weg in den autoritären Staat und die Tyrannei der Mehrheit.
Heute hat sich die Koalition auf die Aussetzung des Familiennachzugs sowie die Abschaffung der früheren Einbürgerung für gut Integrierte beschlossen. Erzählt einfach nie wieder etwas von "Flüchtlinge sollen sich besser integrieren" oder dem "Schutz der Familie". Das S in SPD steht für scheinheilig.
Idee: Das Tellkamp-Gedicht von Didi Hallervorden vorgelesen, Sonntag 20:15 im Ersten Unsere Demokratie kann das aushalten, der Tatort fällt aus.
Könnte - leider - ziemlich wichtig werden, wenn weiterhin Kinder aus Schulen und Kindertageseinrichtungen abgeschoben werden sollen. Danke @fluerast.bsky.social und GEW Sachsen-Anhalt
fluechtlingsrat-lsa.de
Heute vor 32 Jahren: Trotz Widerstand & Blockaden von 10.000 Leuten - Der Bundestag verabschiedet sich vom uneingeschränkten Asylrecht. Seht dazu auch den ausführlichen "Erlebnisbericht" auf Youtube: t.co/LLd1DUnobc
