1/8 Palantir ist weit mehr als Software. Es ist die Infrastruktur für den gläsernen Bürger. Wer Daten aus Polizei, Geheimdiensten und Behörden in einer Plattform bündelt, schafft kein Sicherheitsnetz – sondern ein Machtinstrument, das jede künftige Regierung übernehmen kann.
nappoman.bsky.social
@nappoman.bsky.social
🐕👀 It's like watching a dog chase its own tail with alarming enthusiasm Alles wird sich ändern, nur die Wurst hat zwei.
Exklusiv: Das Weltsozialforum in Benin darf nicht wie geplant stattfinden. Die Regierung hat den Zugang zur Universität verweigert. Bereits gestern wurde der Protestmarsch verboten, der traditionell den Auftakt zum WSF bildet. Eine Delegation wurde zudem gezwungen, nach Togo zurückzureisen.
In einer normalen Welt wären 141 Tote eine riesige Tragödie, aber in dieser Welt hier stören sich diejenigen, die "unsere Werte verteidigen" wollen nur daran, dass welche überlebt haben.
Latest about Ceuta: - Irregular arrivals updated to 72,000 people, of whom 70,000 have already returned to Morocco - At least 141 people have died: 78 bodies recovered from Spanish waters and 63 from Moroccan waters - Largest migration crisis in Spain's modern history
Eigentlich müsste man in Europa umgehend die privaten Trinkwasser-Konzerne wie Nestlé enteignen und jede Privatisierung von Wasserquellen europarechtlich verbieten. Wasser ist eine knappe Ressource, private Profitmacherei hat da keinen Platz.
Spaniens Wirtschaft wächst laut Goldman Sachs dreimal so stark wie der Durchschnitt der Eurozone, Spanien hat mit das höchste Wachstum an Produktivität in der EU, Spanien boomt - und das mit einem sozialistischen Ministerpräsidenten, der Zehntausenden Migrant:innen legalen Status gewährt und nicht..
Wenn über 1.000 Fachleute fürs Grundgesetz Alarm schlagen, ist das kein Debattenbeitrag mehr, sondern ein glasklarer Arbeitsauftrag an die Politik. Die Mittel zum Schutz unserer Demokratie stehen in der Verfassung – man muss sie nur endlich nutzen! #AfDVerbot_Jetzt
Mittlerweile fordern über 1.000 Jurist*innen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Diese Stimmen müssen gehört werden! Vielen Dank an alle, die das unterstützt haben ❤️! #noAfD @afdverbotjetzt.bsky.social PM von heute: www.rav.de/publikatione...
Reul nennt Maßnahmen von Dobrindt idiotisch. Das ist schon mal ein Anfang. #sarahtacke
Die entscheidenden CDU-Netzwerke waren durchaus nicht dumm. Die wussten, dass Merz‘ Wirtschaftskompetenz eine Luftnummer ist. Aber. Aber… Seit etlichen Jahren powern Lobbyisten des INSM, des Wirtschaftsrats, der MIT, der Familienunternehmer mit Unterstützung des Springer-Verlags das Image der… 1/4
"Er könne nicht verstehen, wieso er selbst jederzeit sein iPad orten könne, aber die Polizei keine Gefährder, sagt Friedrich Merz", denn Sachverstand ist nicht unbedingt so sein Ding.
Friedrich Merz: Bundeskanzler kritisiert fehlende Befugnisse der Sicherheitsbehörden
Er könne nicht verstehen, wieso er selbst jederzeit sein iPad orten könne, aber die Polizei keine Gefährder, sagt Friedrich Merz. Der Rechtsstaat müsse hier durchgreifen.
zeit.de
Das mit dem Rechtsruck hat irgendwie nicht so gut funktioniert. Wir könnten jetzt mal Linksruck versuchen.
5/6 Die größte Gefahr ist nicht der lautstarke Feind der Demokratie. Gefährlicher sind jene, die autoritäre Entwicklungen verharmlosen, normalisieren oder aus kurzfristigem Machtkalkül für beherrschbar halten. Genau daran ist Weimar gescheitert.
wir werden von fossilen korrupten inkompetenten Greisen regiert
Ich bin die Tage mehrfach von großen Medien für Streitgespräche zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes angefragt worden – bisher mussten aber alle ausfallen, weil niemand von CDU/CSU die Gegenposition vertreten wollte.
Sprecht es aus: Dobrindt will eine neue Gestapo!
Die Pläne der Bundesregierung zur Schwächung der Geheimdienst-Kontrolle sind fatal. Die Trennung von polizeilichen und geheimdienstlichen Befugnissen ist eine wichtige Lehre aus dem Faschismus. Sie gilt weiterhin - und besonders, wenn eine rechtsextreme Partei an der Schwelle zur Macht steht.
selbst auf die Gefahr hin und um den Preis, dass dabei grundlegende Prinzipien verletzt werden." 2/2
aka: Interviews mit historisch Beteiligten rund um das #Nazihaus Bleichstraße in #Bielefeld, in dessen Kreis bereits zum Teil noch heute aktive und bundesweit bekannte #Neonazis ihr Unwesen trieben. –– #NoNazis #WirdSindMehr #Schönborn #Elbing #MichaelKühnen #Hainke #ChristianWorch #Pivitsheide
Hier: gelebter Antifaschismus in Bielefeld: https://bielefeldstelltsichquer.wordpress.com/wp-content/uploads/2011/12/broschc3bcre-kampf-gegen-neonazi-zentrum-bleichstrac39fe-1986-1989.pdf
War der Rücktritt von Jens #Spahn eine dieser Bettkantenentscheidungen?
Das Bundesinnenminsterium hat an der Tagung des US-Außenministeriums zum sog. "Linksterrorismus" "der Antifa" teilgenommen und bestätigt, dass der nächste Workshop in Deutschland stattfinden wird. Nach meiner Analyse hat die Rede von Stephen Miller faschistoide Züge andreaskemper.org/2026/07/20/f...
Faschistoide Rede im Beisein des Bundesinnenminsteriums
Das Bundesinnenministerium nimmt an einem Workshop des US-Außenministeriums teil, in dem "die Antifa" als Krebs und "deformiert" entmenschlicht wird.
andreaskemper.org
Jemand auf Threads hat Merzens Gejammer über die bösen Medien 1:1 ins Englische übersetzt und es ist faszinierend, dass ich beim Lesen sofort eine völlig andere Stimme als die von Merz im Kopf habe: "„Many people in Germany said, “That’s exactly right. Friedrich Merz got it right.” ...
"Als Jens Balzer in der Sendung den Namen #AntifaOst ausspricht, fiel bei mir plötzlich ein Puzzleteil an seinen Platz. Genau diese Organisation steht doch inzwischen auf der #US-Terrorliste. Genau auf solche Listen nehmen die neuen Vertragsklauseln des #ZDF Bezug"
Lesen, bitte
Presserechtliche Richtigstellung: Vorhin habe ich unserem Kanzler, Herrn Friedrich Merz, ein „antiquiertes patriarchales und ignorantes Weltbild aus der Unternehmer-Perspektive“ unterstellt. Das tut mir leid! Gemeint war aus der Gutsbesitzer-Perspektive. Samstag, der 18. Juli 2026, L. Meyer
Ey, ich kanns nicht mehr hören: es gibt die verrücktesten Gewaltfantasien im Rap. Die reale staatliche Gewalt an den Aussengrenzen ist so hoch wie lange nicht. AfD sowieso. Und Deutschland diskutiert, ob die Rhetorik linker Militanz bei Danger Dan erlaubt ist. Ihr habt echt den Schuss nicht gehört.
Ein harmloser rechter Clown darf also unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit frauenverachtende Zoten reißen, während kritische, politische Auseinandersetzung mit dem Faschismus in der Kunst gecancelt wird? Der ÖRR sprintet ja geradezu in vorauseilende Unterwürfigkeit vor dem Faschismus. EkelhAFD.
ZDF: Danger Dan und Igor Levit werfen ZDF Eingriff in die Kunstfreiheit vor
Das ZDF hat die Musiker Danger Dan und Igor Levit kurzfristig von einem Auftritt ausgeladen. Sie werfen dem Sender einen Eingriff in die Kunst- und Meinungsfreiheit vor.
zeit.de
Merke: Klassenkampf ist immer nur negativ, wenn er von unten kommt. Wenn Klassenkampf von oben kommt, ist er "Wirtschaftliche Vernunft" und was Gutes.
Das hier läuft weitgehend unter dem Radar, auch weil der listige Herr Dobrindt das Thema schön in die Sommerpause geschoben hat. Das darf uns aber auf keinen Fall entgehen:
Kommentar: Alexander Dobrindts Reform des Verfassungsschutzes ist unanständig
Der Bundesinnenminister will dem Nachrichtendienst neue Befugnisse geben. Er soll künftig nicht nur lauschen, sondern auch mit Manipulation und Desinformation arbeiten dürfen. Das geht zu weit.
sueddeutsche.de
Ich fordere für Spahn: - Entlassen aus allen politischen Ämtern - komplette ungeschwärzte Veröffentlichung des Berichts - Untersuchungsausschuss - Aufhebung der Immunität - Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft - Gerichtsverhandlung - Schadensersatz
Morgen (0 Uhr) Kinder, wirds was geben: Neue @schweigenistz.bsky.social Episode mit unserem Special Guest Sebastian Thieme (Sozialökonom) @economicethics.bsky.social. Wir ordnen gemeinsam das ökonomisch geprägte Menschenbild hinter den "Reformen" ein und wem sie wohl eher was nutzen werden.