Nore - entgendert!

@nononop.bsky.social

intersektionaler Feminismus & Diskriminierungen, mental health. FLINTA* Support Account. queer, marginalisiert & privilegiert. Sehr nicht-binär, sie*/ihr* oder keine Pronomen (de.pronouns.page/@Nore) Profilpic stilisierter Farbkreis (Regenbogen)

Queere Orte in Berlin kämpfen ums Überleben. Es braucht Schutzmaßnahmen, etwa einen Sicherungsfonds für Notsituationen und Unterstützung für neue queere Räume in ihrer Anfangsphase. Der rbb berichtet u.a. über unseren Antrag im Parlament, den Schwarz-Rot abgelehnt hat: www.rbb24.de/kultur/beitr...

Immer mehr queere Orte kämpfen in Berlin ums Überleben

Am Wochenende findet der CSD in Berlin statt und feiert das LSBTIQ*-Leben in der Hauptstadt. Doch Orte, die auch den Rest des Jahres einen sicheren Raum für queere Menschen bieten, geraten zunehmend u...

rbb24.de

Mein Tipp: Sucht euch eine Organisation aus, die ihr unterstützen wollt. Ein Dauerauftrag über zehn Euro im Monat kostet euch einen Kinobesuch und gibt ihr die Planungssicherheit, ohne die sie nicht arbeiten kann. Empörung allein bringt uns momentan nicht weiter.

Unsere Rechte wurden erstritten, sie können aber auch wieder verloren gehen. Wer Freiheit, Transparenz und demokratische Kontrolle erhalten will, darf ihre Verteidigung nicht allein anderen überlassen. Hier sind zehn Organisationen, die genau diese Arbeit leisten und unsere Unterstützung brauchen. 🧵

❗Alexander Dobrindt will das IFG abschaffen – und FragDenStaat gleich mit❗ Ein Papier aus dem BMI zeigt: die „Reform”-Pläne fürs Informationsfreiheitsgesetz gehen weiter als bisher bekannt. Mit einer „Identifizierungspflicht“ soll FragDenStaat ausgeschaltet werden. fragdenstaat.de/artikel/poli...

Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.

fragdenstaat.de

NEU: Dobrindts Bundesinnenministerium will die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes nutzen, um FragDenStaat-Anfragen in Zukunft unmöglich zu machen. Außerdem will Dobrindt den Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit abschaffen: fragdenstaat.de/artikel/poli...

Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.

fragdenstaat.de

Das Kassenbeispiel ist nur eines. Zeitgleich bereitet das BMI vor, die unabhängige Kontrollinstanz für das IFG abzuschaffen und Auskunftsrechte einzuschränken. Beide Vorgänge + weitere zusammen zeigen eine Verfahrensrichtung: Zentrale Steuerungsinfrastruktur wächst, Kontrollinfrastruktur schrumpft.

Linnemann hat im April d.J. eine drastische Reduzierung der Krankenkassenzahl vorgeschlagen. Einige sagen: Ist doch gut, so viele braucht es nicht, das System muss effizienter werden. Kann sein, wo es um Versorgung geht. Anschlussfähigkeit liegt aber in der Steuerungslogik, unabhängig von Person.

Der Sozialabbau wird nachweislich auf dem Rücken von Frauen und Kindern ausgetragen. Jetzt auch noch Linnemann als Gesundheitsminister. Warken hatte zumindest ein wenig »Frauengesundheit« als Thema gesetzt. Auch das wird jetzt tot sein. Diese Legislatur wirft Gleichstellung um 20 Jahre zurück.

Nina Warken wird Kanzleramtschefin, Carsten Linnemann Gesundheitsminister, Philipp Amthor steigt zum Staatsminister auf. Kompetenz, Skandale, Lobbyismusvorwürfe? Spielt alles keine Rolle. Merz stärkt sich mit diesem Team, um erneut die Kettensäge am Sozialstaat anzulegen. Stoppt den Sozialraub!

Rotes Sharepic der Partei Die Linke mit vier schwarz-weiß dargestellten Politiker:innen vor rotem Hintergrund. Oben steht in klein: „Neues Kabinett nach Spahn-Rücktritt“, darunter in großen Schriftblöcken: „Kumpelei statt Kompetenz!“
Darunter sind die vier Politiker*innen in schwarz-weiß abgebildet: Nina Warken, Phillipp Amthor, Carl Linnemann und in ihrer Mitte Friedrich Merz. Ein Pfeil zeigt zur handschriftlichen Notiz: Mit ihnen sägt Merz weiter am Sozialstaat”
Unten rechts befindet sich das rote Logo der Partei “Die Linke”.  Am linken unteren Rand steht der Bildnachweis: „Fotos: IMAGO / dts Nachrichtenagentur, Bernd Elmenthaler, Klaus W. Schmidt, photothek“

Ich habe nicht viele Klienten, die die Kraft haben, Widerspruch einzulegen. Sie wollen keinen Ärger und haben keine Energie dafür. Selbst, wenn wir unsere Unterstützung anbieten, kommt häufig als Antwort: „Ich will das nicht.“ Die Spitze des Eisbergs….

Bürgergeld@buergergeld.bsky.social · 2w ago

🚨 Über 50.000 Klagen gegen Jobcenter und fast jeder dritte Widerspruch hat Erfolg. Das wirft eine unbequeme Frage auf. Warum müssen Bürger überhaupt erst klagen, um zu ihrem Recht zu kommen? ⚖️ #Bürgergeld #Jobcenter www.buergergeld.org/news/buerger...

Die Bundesregierung will den Geheimdiensten neue Befugnisse im bisher beispiellosen Ausmaß geben. Zugleich schwächt sie Betroffenenrechte, unabhängige Aufsicht und Möglichkeiten für Transparenz. Eine freiheitliche Demokratie kann sich das nicht leisten, schreibt @ulrichkelber.bonn.social.ap.brid.gy.

Maßlos, unkontrolliert und intransparent

Die Bundesregierung will den Geheimdiensten neue Befugnisse im bisher beispiellosen Ausmaß geben. Zugleich schwächt sie Betroffenenrechte, unabhängige Aufsicht und Möglichkeiten für Transparenz. Eine ...

netzpolitik.org

1/ "Die bürgerlich-identitäre Linke weiß, wie man Schuld erzeugt und eine Hexenjagd veranstaltet, aber sie weiß nicht, wie man Ungläubige überzeugt. Aber darum geht es ihr auch nicht. Das Ziel ist nicht, eine linke Position zu popularisieren oder Leute zu gewinnen, sondern in einer Position

Bodo Morshäuser@bmorshaeuser.bsky.social · 2w ago

Der Text von Mark Fisher heißt "Raus aus dem Vampirschloss" und erzählt von den ersten Twitterjahren unter Linken, von den Mechanismen der gegenseitigen Zermürbung. kontrapolis.info/6931