Oliver Bischoff

@oliverbischoff.bsky.social

Mensch. Christ. Sonderpädagoge. Ev.-luth. Landeskirche Hannovers

3 Millionen Datenpunkte untersucht.  2.500 Belege gefunden.  13 Monate geprüft.  1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵

Bild: Alice Weidel, Björn Höcke, Stephan Brandner, Hans-Christoph Berndt, Katrin Ebner-Steiner, Lena Kotré, Beatrix von Storch. Text: Nachweislich verfassungswidrig – Unser AfD-Gutachten belegt: Ein Verbotsverfahren gegen die Partei wäre wahrscheinlich erfolgreich.

Unser Gutachten zeigt: Die AfD ist verfassungswidrig. Doch was steht genau drin? Welche juristischen Maßstäbe wurden angelegt? Und welche Rolle spielen die Netzwerke der AfD? Legal Leitung @bijanmoini.de & Rechtsextremismusexpertin Helen Greiner geben bei Grundgesetzlich Antworten. Jetzt reinhören.

Ein Tipp: Ein Land (die Ukraine) dabei zu unterstützen, sich gegen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu *verteidigen*, ist unter gar keinen Umständen vergleichbar damit, ein Land (die USA) zu unterstützen, das einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg *begonnen hat*.

Lieber Herr Außenminister Wadephul, während Sie verkünden, es gebe "keinen Zweifel an der amerikanischen Bündnistreue", erklärt Ihr spanischer Kollege den Europäern, was gerade wirklich passiert. Deutschland hätte auch so einen Außenminister verdient. Finden Sie nicht auch?

spiegel.de: Albares: Man muss den Europäern klar sagen, dass es nicht nur um Grönland geht. Das Völkerrecht, die gesamte internationale Ordnung, steht infrage. Die Alternative ist das Gesetz des Dschungels, das Recht des Stärkeren. Wenn sich das durchsetzt, ist kein Land mehr davor sicher, dass sich ein mächtigerer Nachbar eines Morgens ein Stück seines Territoriums nimmt – sei es durch rohe Kraft oder wirtschaftlichen Zwang.

Wenn es gegen Arbeitslose geht, gegen Hilfsbedürftige, gegen Alleinerziehende, gegen die Schwachen, die sich nicht wehren können: Da ist Friedrich Merz mutig, da fehlt ihm nie der Schneid. Aber gegen die USA? Gegen die Mächtigen? Da wird die Sache ‚komplex', da fehlen die Worte. Was für eine Wurst.

„Selbst wenn es stimmen sollte, dass überproportional viele Journalisten die SPD oder die Grünen wählen: Die Medien berichten über Gewalt eher nach den Deutungsmustern der AfD.“ Ich möchte fast jeden Satz in diesem Interview unterstreichen: www.zeit.de/politik/deut...

Angriff Mannheim: "Die Gewalt von Deutschen wird weitgehend ausgeblendet"

Als feststand, dass der Tatverdächtige in Mannheim Deutscher ist, verloren Medien das Interesse. Der Forscher Thomas Hestermann sagt: Die AfD hat die Presse korrumpiert.

zeit.de

"Der Leiter der KZ-Gedenkstätte #MittelbauDora: "Wissen, wie die #NSgesellschaft tatsächlich funktionierte, ermöglicht uns, den Blick auf unsere eigene Gegenwart zu schärfen, aktuelle politische und gesellschaftliche Prozesse kritisch zu betrachten."" t1p.de/55cch #Todesmarsch #Endphase1945 #Dachau

Dachau: Gedenken an Todesmarsch

Zum Gedenken an die Opfer der Todesmärsche vor 79 Jahren sprechen bei der Feier am Samstagabend auch drei Zeitzeugen.

t1p.de

Heute bei @welt TV zu 100 Tage Geiseln in der Gewalt der Hamas. #BringThemHome Das @ICRC muss Zugang zu den Geiseln erhalten, um sich über ihr Befinden Klarheit zu verschaffen. Dieses Minimum müßte die @UN durchsetzen, Herr @antonioguterres!

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