RL RechtsanwäLte*

@ranwaelte.bsky.social

Deine Lieblinge aus Kreuzberg. Antifaschistische X-Geflüchtete. Hardcore-GG-Ultras. Gegen jeden Antisemitismus.

Die AfD versucht Lehrkräfte mundtot zu machen, indem sie vorschiebt, Schulen müssten immer neutral sein. Das ist falsch! Lehrer*innen haben nicht nur ein Recht darauf, sich gegen menschenfeindliche Positionen zu positionieren, es ist ihre Pflicht.

AfD in Sachsen-Anhalt: Was sagt man, wenn die Schüler »Remigration« fordern?

Die AfD versucht, Lehrkräfte mit Meldeportalen und persönlichen Angriffen zu verunsichern. In Sachsen-Anhalt halten ein Sozialkundeprofessor und ein Lehrer dagegen.

zeit.de

Auf Social-Media-Accounts türkischer Rechtsextremist:innen in Deutschland nehmen gewaltverherrlichende Beiträge sowie Fotos & Videos mit Schusswaffen zu. Parallel häufen sich Inhalte gegen Friedens- und Dialogbemühungen mit der kurdischen Seite. Eine Entwicklung,die genauer beobachtet werden sollte.

Turan Heidelberg Posting mit Waffen und Gewalt

Lilith im Glück: "Ihre erste Einstweilige Verfügung nach dem Presserecht". 1300 Seiten. Was hier so lustig wirkt, als würde ich stolz meine Doktorarbeit in die Kamera halten, ist leider bitterer ernst.

Lilith, triumphierend, in schwarzer Blouse und schwarzwer Hose mit einem 1300 Seiten dicken stapel dokumenten in den händen vor dem Amtsgericht Pankow.

Pro-Tip: Wenn man sich schon über DEN ÖRR aufregt, immer ein „dafür zahl ich keine Zwangsgebühren“ hinterherschieben und je nachdem, ob man sich politisch eher links oder rechts verortet, entweder Fascho-Nuhr oder Fascho-Böhmi anführen.

Nach meiner Erfahrung sind Wohnungen sehr häufig kleiner als im Mietvertrag angegeben. Selten sind es mehr als 10%, so dass die Miete gemindert werden kann. Aber für die Mieterhöhung oder Betriebskostenabrechnung reicht es auch bei weniger. www.spiegel.de/wirtschaft/w...

Wie groß ist denn nun die Wohnung?

Die Frage nach der Wohnfläche kann schnell zum Zankapfel werden. Welcher Anteil vom Balkon zählt zur Wohnfläche? Was gilt bei Dachschrägen? Und: Ist das Bad ein Zimmer? Hier kommen Antworten auf die d...

spiegel.de

Die ZDF-Intendanz untersagte wohl gestern in letzter Minute einen Auftritt von Igor Levit und Danger Dan in der „Anstalt“. Auf Instagram sprechen beide von „politischen Gründen“ – und davon, dass es nicht ihre erste solche Erfahrung mit dem ZDF sei.

Insta Text von Danger DanBild

NEU: Die Bundesregierung plant den schwersten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik. Das IFG soll abgeschafft werden. Das ist nicht nur ein Bruch des Koalitionsvertrags, sondern beschädigt Presse- und Informationsfreiheit massiv. fragdenstaat.de/artikel/poli...

Beschluss des Koalitionsausschusses: SPD und Union planen Abschaffung des IFG

Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik: Der Koalitionsauschuss von SPD, CDU und CSU hat beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz de facto abzu...

fragdenstaat.de

"Unklar ist, ob die Gewalt übermäßig war oder ob sich die Mitarbeiter gegen widerständige Insassen wehren mussten. Strafanzeigen wurden erstattet." These: 9 von 10 Anzeigen wegen Widerstands im Polizeigewahrsam sind erfunden und sollen die rechtswidrige Gewaltanwendung rechtfertigen.

Überschrift: Streit bei der Polizei Berlin - Direktionsleiter sorgt mit Vorverurteilung für Unruhe
Bild von einer leeren schmalen GeSa-Zelle mit unbequemer Holzbank.
Bildunterschrift: In der Gefangenensammelstelle (GeSa) am Tempelhofer Damm sollen Insassen misshandelt worden sein

Und von den 100K Studierenden der IU sitzen 90% in Berlin und fragen sich was Thüringen ist und warum nicht Berliner Recht gilt, wo sie doch in Berlin sind. Private Hochschulen müssen endlich stärker kontrolliert und reglementiert werden.

Rekordzahlen - und trotzdem verlieren Thüringens Hochschulen Studierende

Rekorde auf dem Papier trotz leerer Hörsäle an den staatlichen Hochschulen: Wie passt das zusammen? Das sind die Gründe für die sinkenden Studierenenzahlen.

tagesschau.de