Ich glaube nicht, das Habeck in Kopenhagen darauf wartet, wieder ins Wirtschaftsministerium Deutschlands gerufen zu werden.
Sebastian Striegel
@striegse.bsky.social
Sprecher für Innen- und Rechtspolitik, Energiepolitik und Digitalisierung bei @gruenefraktionlsa.bsky.social. Katholischer Christ. Politik mit Haltung. he/his 🌈 nonazis 🚦 Autokorrektur 🚲 Fahrradbus
Besorgniserregend. Beide Vorfälle brauchen schnelle & gründliche Aufklärung, denn nicht nur steht ein Sabotageakt gegenüber der Ukraine im Raum, sondern auch eine Gefährdung des Luftverkehrs über sachsischem/sachsen-anhaltischem Gebiet. Der Flughafen befindet sich nur wenige km von der Landesgrenze.
Mögliche Sprengstoffladung – Drohne kommt ukrainischem Flugzeug am Leipziger Flughafen nahe
Am Flughafen Leipzig/Halle ist eine Drohne mit einem verdächtigen Gegenstand gefunden worden, Sicherheitskreise sprechen von Sprengstoff und einem Zünder. In der Nähe standen ukrainische Frachtflugzeu...
spiegel.de
Mehr als 1000 Juristinnen und Juristen haben sich an den Bundestag gewandt, um „unverzüglich die Verfassungswidrigkeit der AfD“ prüfen zu lassen: www.stern.de/politik/deut...
stern.de
Prävention, De-Radikalisierung und bürgerrechtlich sauber operierende Sicherheitsbehörden sind der beste Schutz vor #Terror. Aber man kann schon auch technisch was tun, um zu verhindern, das Autos zur Waffe gemacht werden. Wann setzen wir das um? #Überfahrtaten
Anschläge mit Autos: „Wir können Software entwickeln, die so eine Tat verhindert“
Lassen sich Auto-Anschläge und Amokfahrten verhindern? Ja, sagt ein Unfallforscher. Aber das könne dauern.
taz.de
"Unsere Klimavorhersagen haben in etwa die Entwicklung, die wir jetzt antreffen, so vorhergesagt. Wir stellen nur jetzt in den jüngsten Jahren fest, dass wir eher am oberen Ende der Möglichkeiten laufen und nicht in der Mitte oder am unteren Ende." Will Friedrich Merz sich dazu mal äußern?
Wir lesen in Halberstadt und sehr schöne Musik gibt es auch dazu. Freu mich, wenn viele kommen:
Wenn deine Antwort auf "Free Palestine" "Fuck Palestine" ist, bist du ein Rassist. Wenn deine Antwort auf antisemitische Angriffe auf Menschen "Aber Israel..." ist, bist du Antisemit.
Mit einer Mahnwache wird am Sonntagabend in Berlin der Opfer des mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlags am Rande des Christopher Street Days (CSD) gedacht.
Die sächsische Zeitung berichtet gut über unsere Petition @gegenautogewalt.bsky.social - www.saechsische.de/lokales/dres...
Dresdner starten Bundespetition gegen „Autogewalt“
Bleiben rabiate Autofahrer zu oft straffrei? Eine Dresdner Rad-Aktivistin und ein Stadtrat bejahen dies vehement und wollen mit einer Bundespetition den Rahmen bei der Strafverfolgung ändern. Was sich...
saechsische.de
5 Wochen vor der Landtagswahl ist in der CDU der Streit darüber ausgebrochen, wer an der Wahlniederlage Schuld gehabt haben wird. Aber ich will ja hier nicht spoilern.
„Extrem verstörend“: Streit um Hallervorden-Auftritt in der CDU – Kritik auch aus Köln
Didi Hallervorden nutzt eine CDU-Wahlkampfveranstaltung für deutliche Worte in Richtung von Kanzler Merz – und bekommt Gegenwind.
ksta.de
#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...
Geopolitics and Security Studies Center analyst Dionis Cenusa on the Ceuta crisis: “The timing chosen for this hybrid warfare operation was not accidental… 1/
Wenn du wirklich glaubst, dein Gott verlange Menschenopfer, lies nach bei Mose 1,22. Du Menschenfeind!
Der Fuldaer Priester Winfried Abel, früher Spiritual in Heiligenkreuz, sieht im Anschlag auf den Berliner CSD ein „Signal des Himmels und ein Aufruf zur Besinnung und Umkehr“. Er hatte im vergangenen Jahr wegen eines Grußwortes von Generalvikar Martin Stanke zum CSD mit seinem Bistum gebrochen.
Und Ukraine sagt, Putin steckt dahinter und will EU zerstören.
Die Queers trauerten eine Woche lang mit mehr Würde als die meisten, die ihr Beileid schickten. Jetzt muss sich zeigen, ob „Wir“ mehr ist als ein Wort.
Trauer nach dem Anschlag auf den CSD: Trotz allem. Wegen allem
Die Queers trauerten eine Woche lang mit mehr Würde als die meisten, die ihr Beileid schickten. Jetzt muss sich zeigen, ob „Wir“ mehr ist als ein Wort.
taz.de
Die FAZ hat mit Alexander Haneke einen neuen neugierigen Korrespondenten von dem ich immer wieder neues über meine Stadt erfahre: zeitung.faz.net/data/902/rea...
"Je weniger Parteien in den Landtag einziehen, desto wahrscheinlicher wird eine absolute Mehrheit der Sitze für die AfD. Denn alle Stimmen für Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, gehen verloren und zählen nicht für die Sitzverteilung." Daher: Taktisch wählen! SPD & Grüne müssen rein.
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Warum die Chance der AfD auf eine Alleinregierung schwindet
In neuen Umfragen aus Sachsen-Anhalt liegt die AfD klar vorn. Wir haben auf deren Basis 10.000 mögliche Wahlausgänge berechnet. Taktische Wähler dürfte das interessieren.
zeit.de
Pedro Sánchez hits back at those calling for Spain's expulsion from the Schengen Area: "Solidarity and empathy are optional. The respect for EU treaties is not."
Weil gerade wenige Ausschnitte durchs Internet fluten. Ich habe Navid #Kermani|s Rede zum Gelöbnis der #Bundeswehr am 20. Juli im Berliner #Bendlerblock urlaubsbedingt erst jetzt nachlesen können. Ich lege sie euch, den Friedensbewegten und Verteidigungsfähigen, in ihrer ganzen Länge ans Herz.
Rede von Navid Kermani zum 20. Juli: „Dieser Tag lehrt Sie, Nein zu sagen“
Am 20. Juli, dem Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler 1944, sprach der Kölner Schriftsteller Navid Kermani in Berlin über die Tragweite des Gewissens, soldatisches Heldentum und die ...
ksta.de
"Dann kam der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund heraus, hat sich vor uns gestellt und gesagt, dass diejenigen, die sich heute gegen ihn stellen, das später bereuen werden. Dann ging er wieder und zehn Minuten später hat die Polizei mich angesprochen und gesagt, 1/2
„Oma gegen rechts“ zu rechten Drohungen: „Das macht schon Schiss“
Eine Aktivistin nannte Björn Höcke auf einen Plakat „Nazi“ – und geriet ins Visier der Behörden und Höckes selbst. Ein Gespräch über die Ermittlungen.
taz.de
Mich widert der überhebliche Hass auf Merz (Versager!) und die SPD (Verräter!) an. Wer hat denn für die aktuellen Mehrheitsverhältnisse gesorgt? Wer bestimmt denn, wer in politischen Parteien vorwärts kommt? Wer diktiert denn durch Stimmzettel die Politik? Du, Wähler:in, trägst die Verantwortung.
Das Spannendste in diesen Tagen ist die Frage, wie man das aktuelle Regierungschaos, dieses Roulette der Schande, den Grünen in die Schuhe schieben wird. Alter, wir hätten den souveränen Habeck haben können und haben den Königsclown vom Sauerland gewählt.
Mal wieder auf Radtour gewesen durch den Osten. Dieses Mal von Zittau an die Ostseeküste, nach Jahren mal wieder entlang der Oder und Neiße, der deutsch-polnischen Grenze. Einige Beobachtungen. 1/
Fünf ist Trümpf! (Die Älteren werden sich erinnern.) Neue Umfrage und obwohl die AfD unverändert steht, sind ihre Chancen auf die Regierung deutlich gesunken. Weil die Bündnisgrünen jetzt 5 % haben! So soll es sein! Und da geht noch mehr. Jetzt arbeiten wir an der 6!
stern.de
Ich sag das als Linker: Taktisch wählen macht hier absolut Sinn, wenn ihr eine demokratische Landesregierung in Sachsen-Anhalt wollt.
Liebe Leute in Sachsen-Anhalt, es gibt nur einen einzigen Weg, die Katastrophe nicht zur Totalkatastrophe werden zu lassen: wählt grün! Wirklich! (Nein, BSW ist keine Alternative, die haben offene Tore zur AfD)
Liebe Leute in Sachsen-Anhalt, es gibt nur einen einzigen Weg, die Katastrophe nicht zur Totalkatastrophe werden zu lassen: wählt grün! Wirklich! (Nein, BSW ist keine Alternative, die haben offene Tore zur AfD)
Das ist nicht nur eine gute Nachricht für die Grünen - so wichtig, dass die in Sachsen-Anhalt kleinen, demokratischen Parteien in den Landtag kommen. Der Ausgang der Wahl ist noch nicht entschieden.
Gute Nachrichten am Morgen für Grüne in Sachsen-Anhalt: 👇
Gute Nachrichten am Morgen für Grüne in Sachsen-Anhalt: 👇
Umfrage-Überraschung: Kleine Parteien in Sachsen-Anhalt machen es der AfD schwerer
Erstmals seit Jahren kommen die Grünen über die Fünfprozenthürde - das hat Folgen für Regierungsoptionen. Unterdessen ist AfD-Spitzenmann Siegmund erstmals populärer als Ministerpräsident Schulze.
mz.de
Meine Güte, ich kann menschlich sogar nachvollziehen, dass Juli Zeh sich ihre Nazinachbarn irgendwie schönreden muss, weil sie dort nun mal ein Haus gekauft hat. Aber muss man daraus gleich ein eigenes Reportagegenre machen?
Ich wiederhole mal meine höchstpersönliche Prognose für die Landtagswahl Sachsen-Anhalt am 6. September: 5 Prozent + X für die GRÜNEN im Landtag heißt 0 Prozent Nazis in der Regierung! #NURmitGRÜN #ltwlsa