robertirm.bsky.social

@robertirm.bsky.social

Weil Wähler:innen der Linken, der Grünen, der SPD einen CDU Mann wählen, kann ein Neonazi als Bürgermeister verhindert werden. Würde es umgekehrt auch so laufen? Und weiß man sowas im Adenauer Haus mal zu würdigen. Bin mir in beiden Fällen sehr unsicher.

„Butter oder Kanonen“ ist ein Denkmuster, dass auf Abwege führt, nicht nur ökonomisch, sondern sicherheitspolitisch: der Sozialstaat ist Teil unserer Sicherheitsarchitektur.

Die EU hat sich auf eine Verschärfung des Asylrechts geeinigt. Schon in den »Blättern« 9/23 schrieb @maxpichl.bsky.social: »Der Beschluss der europäischen Innenminister demonstriert den Unwillen Europas, einen rechtebasierten Flüchtlingsschutz aufrechtzuerhalten.« www.blaetter.de/ausgabe/2023...

Systemisch verantwortungslos: Europas Flüchtlingspolitik

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen setzt die EU nicht auf Krisenlösungen und Hilfe, sondern auf Abschottung. Um so wichtiger ist ein zivilgesellschaftliches Gegengewicht.

blaetter.de

Ein bitterer Tag für die Menschenrechte, ein Erfolg für die politische Rechte: Die Reform des GEAS, und damit ein Gesetzespaket voller Entrechtung und Gewalt ist durch, das Unrecht hat sich durchgesetzt! Was bleibt zu sagen: Liebe Leute, wir müssen laut bleiben und lauter werden!

Herzlichen Glückwunsch. Eine Abschiebung. Jetzt gibt es keinen Hausmeister für Schule und Gemeindehalle mehr. Feste Stelle. Wohnung. Führerschein. Und ab ins Flugzeug. Es ist zum Kotzen. Es ist so dumm. Es ist so falsch. "Die Rechtslage" kehrt jetzt dann den Schulhof, oder?

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Laufen zur Kita (ca. 15 Minuten): Kind: Will nicht laufen, will lieber mit dem Auto fahren! Ich: Klimawandel, ihr müsst länger auf diesem Planeten leben als ich, Elterntaxis sind blöd, laufen ist gesund etc. Kind: AUTO Öffentliche Debatte, kurz gefasst