Fabian Scheuermann
@scheuermannf.bsky.social
Journalist | bei der Frankfurter Rundschau | Menschenrechte | Migration | (West)afrika | Fahrrad | will Städte für alle | Rhein-Main | (Bild: C. Boeckheler)
In 23 afrikanischen Ländern können keine #Visa mehr für die USA beantragt werden – das macht die Vereinigten Staaten für viele Menschen aus #Afrika zunehmend unerreichbar. Interessantes Stück von @herbana.bsky.social:
USA verändern Visumspraxis in Afrika: „Ihr seid hier nicht wilkommen“
In 23 afrikanischen Ländern können keine Visa mehr für die USA beantragt werden – das macht die Vereinigten Staaten zunehmend unerreichbar.
fr.de
Am heutigen Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma gedenken wir der Opfer von Verfolgung und Ermordung. Bis heute erleben sie Diskriminierung, Ausgrenzung und Anfeindung. dokuzentrum.sintiundroma.de/europaeische...
Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma am 2. August - Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma
Die Kinder, kranken und alten Menschen hatten keine Chance zu überleben: In der Nacht des 2. August 1944 wurden die 4300 Sinti und Roma im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von ...
dokuzentrum.sintiundroma.de
Die Bilder der Menschen, die nach #Ceuta schwimmen, sind wirkmächtig. Umso wichtiger ist es jetzt, eingeübtem politischen Aktionismus zu widerstehen. Mein Kommentar @fr-zeitung.bsky.social:
Tausende schwimmen nach Ceuta – Es braucht mehr als die üblichen Reflexe
Tausende Menschen haben die spanische Exklave Ceuta schwimmend erreicht. Italien droht nun damit, gegenüber Spanien das Schengen-Abkommen auszusetzen.
fr.de
Die Kämpfe im #Sudan und das damit zusammenhängende Agieren der Vereinigten Arabischen #Emirate destabilisieren auch den #Tschad – der ohnehin in einer Krise steckt. Danke an Helga Dickow @abi-freiburg.bsky.social für die Expertise:
Greift der Krieg im Sudan auf den Tschad über?
Die Kämpfe im Sudan destabilisieren auch den Tschad. Dessen Führung versucht einen Spagat zwischen der Annäherung an Länder wie die UAE und dem Kitten interner Spannungen
fr.de
Seit rund zwei Jahren existiert in Deutschland die #Bezahlkarte für #Geflüchtete. Die Meinungen dazu klaffen weit auseinander. Ein Besuch in Nordrhein-Westfalen, wo sich die meisten Kommunen gegen die Einführung entschieden haben:
„Flickenteppich“ bei der Bezahlkarte: NRW geht einen Sonderweg
Seit rund zwei Jahren existiert in Deutschland die Bezahlkarte für Geflüchtete. Ein Besuch in NRW, wo sich die meisten Kommunen gegen die Einführung entschieden haben.
fr.de
Von @danaschmalz.bsky.social zu Return Hubs: ”Nach allgemeinem Verständnis hat das mit einer Rückführung nichts zu tun. Es passt eher zu dem, was man unter einer Entführung versteht.” @verfassungsblog.de verfassungsblog.de/keine-ruckfu...
Keine Rückführung, sondern eine Entführung
verfassungsblog.de
Kommt das drakonische Anti-LGBTIQ-Gesetz in #Ghana doch (noch) nicht? Hier ein kurzes Stück zum Stand der Dinge - auch mit Blicken in den #Senegal und nach #Niger:
Auf Geld aus Europa verzichten: Neue Unabhängigkeit in Westafrika schadet queeren Menschen
Noch wartet Ghanas Präsident Mahama mit der Unterzeichnung eines Anti-LGBTIQ-Gesetzes. Andere afrikanische Länder haben ihre Gesetze schon verschärft.
fr.de
Fabian Scheuermann@scheuermannf.bsky.social · 2mo ago#Ghana und #Senegal verschärfen die Repression gegen #LGBTIQ-Personen. Menschenrechtsorganisationen fordern die Bundesregierung auf, die Länder nicht länger als "sichere #Herkunftsstaaten" zu behandeln. Die Angst der Betroffenen vor Ort ist groß. Zum Artikel:
Haft, Schnellverfahren, zweifelhafte „sichere Herkunftsstaaten“: Das heute in Kraft tretende EU-Asylsystem #Geas, so kritisieren NGOs, senke die Chancen vieler Geflüchteter auf Schutz in der EU dramatisch. Hier ein kleiner Rundumschlag zu diesem extrem komplexen Thema:
Geas tritt in Kraft: Ein „massiver Zustand der Rechtsunsicherheit“
An diesem Freitag gelten die neuen EU-Asylregeln. Menschen aus Ländern mit niedriger Schutzquote durchlaufen Schnellverfahren unter haftähnlichen Bedingungen.
fr.de
#Ghana und #Senegal verschärfen die Repression gegen #LGBTIQ-Personen. Menschenrechtsorganisationen fordern die Bundesregierung auf, die Länder nicht länger als "sichere #Herkunftsstaaten" zu behandeln. Die Angst der Betroffenen vor Ort ist groß. Zum Artikel:
Haft für Homosexualität – doch Ghana gilt für Deutschland weiter als sicher
Das ghanaische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das queere Menschen mit bis zu drei Jahren Haft bedroht. Trotzdem gilt Ghana in Deutschland weiter als sicheres Herkunftsland – Grüne und LSVD+ f...
fr.de
Überfällig und interessant - weil vielleicht wegweisend? Ein Gericht in #Belgien spricht Opfern der menschenverachtenden Vorgänge in der #Kolonialzeit (in diesem Fall: staatlicher Kindesentführung) eine Entschädigung zu. #Kongo Nachzulesen hier:
Entschädigung für Opfer der Kolonialherrschaft: „Unsere Kindheit wurde zerstört“
Historisches Urteil in Belgien für Opfer des Kolonialismus
fr.de
Ein Schiff der NGO @sea-watch.org wurde nach eigenen Angaben im Mittelmeer von libyschen Einheiten angegriffen. Die Rede ist von einer "versuchten Entführung". Man sei jetzt aber in Sicherheit. Wie lange will die EU das Vorgehen dieser Milizen, die man tlw. selbst ausgestattet hat, noch mit ansehen?
Von libyscher Küstenwache angegriffenes Sea-Watch-Schiff ist in Sicherheit
Das deutsche Rettungsschiff erreicht nun Italien mit 150 Menschen an Bord. Die NGO spricht von versuchter Entführung durch die Küstenwache.
fr.de
Überhöhter Effekt von #Grenzkontrollen: Sinkende Einreisen hingen mit veränderten Migrationsrouten & weniger Zuwanderung aus Syrien zusammen, so Prof. Schammann. Er kritisiert Symbolpolitik, fordert europäische Lösungen & warnt vor Kürzungen bei Integrationskursen👇 www.inforadio.de/rubriken/int...
Migrationsexperte: Effekt der Grenzkontrollen wird überhöht
Vor rund einem Jahr hat die Bundesregierung ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Experte Hannes Schammann sieht seitdem beim Thema Migration viel Symbolpolitik. Die Integration falle hingegen hinten runter.
inforadio.de
Noch vor etwas mehr als zehn Jahren galt #BurkinaFaso als Musterbeispiel für religiöse Toleranz, heute dringen von dort fast nur noch Terror-Nachrichten zu uns. Ein neuer Report von @hrwdeutschland.bsky.social zeigt, wie sehr auch staatliche Akteure involviert sind. Gibt es Auswege? Mehr dazu hier:
Human Rights Watch wirft Militärregierung in Burkina Faso Gewalttaten vor
In Burkina Faso werden Zivilisten von allen Seiten attackiert. Die Fulani sind besonders betroffen von ethnischen Säuberungen.
fr.de
Der vor gut drei Jahren beendete Krieg in Tigray droht wieder aufzuflammen – diesmal aber ist Eritrea mit Äthiopiens Gegnern verbündet. Solch ein Krieg würde direkt den Sudan, den Südsudan und Somalia erfassen und indirekt weitere Länder, warnt Kjetil Tronvoll. www.welt-sichten.org/artikel/4516...
„Ein neuer Krieg Äthiopiens mit Eritrea kann zehn, zwölf Staaten hineinziehen“
Der vor gut drei Jahren beendete Krieg in Tigray droht wieder aufzuflammen – diesmal aber ist Eritrea mit Äthiopiens Gegnern verbündet. Solch ein Krieg würde direkt den Sudan, den Südsudan und Somalia...
welt-sichten.org
Die #EU will abschieben, egal wohin... Aber sind die im Rahmen der neuen #Rückführungsverordnung geplanten #ReturnHubs in Drittländern und die geplante verlängerte #Abschiebehaft überhaupt juristisch haltbar? Fachleute wie @bernd-parusel.bsky.social bezweifeln das. Hier geht's zum Text:
Egal wohin: EU-Pläne für Abschiebezentren in Drittstaaten konkretisieren sich
Abschiebezentren in Drittstaaten und längere Haft geplant. Experten warnen vor Verstößen gegen Menschen- und Flüchtlingsrecht.
fr.de
The current draft for an EU regulation on the return of irregular migrants raises serious human rights concerns. A draconian system. I wrote a short blog post on this. Many thanks to @verfassungsblog.de for taking it in!
Verfassungsblog@verfassungsblog.de · 6mo agoThe new draft Regulation on the return of migrants introduces return hubs, reduces protections, and aims to speed up and simplify the return process. BERND PARUSEL warns that this new approach weakens human rights standards and punishes desperate people. verfassungsblog.de/a-draconian-...
#Senegal verschärft seine #LGBTQI+-Gesetzgebung drastisch. Es drohen künftig bis zu zehn Jahre Haft.Der Verband Queere Vielfalt kritisiert u.a., dass das westafrikanische Land in Deutschland dennoch als "sicherer" #Herkunftsstaat gilt. Der ganze Artikel hier:
Im Senegal droht Homosexuellen künftig bis zu zehn Jahre Haft
Das Parlament im Senegal verschärft die Strafgesetze drastisch. Die Regierung versucht damit, von einem Schuldenskandal abzulenken.
fr.de
Was können in diesen hart populistischen Zeiten Städte tun, um zu Zufluchtsorten für Schutzsuchende zu werden? Der Sozialwissenschaftler Volker M. Heins hat in Städten wie #Chicago, #Bremen und #Kampala recherchiert und dazu ein Buch geschrieben. Es steckt auch ein Handlungsaufruf darin:
„In Chicago liegt eine Angst über der Stadt, die fühlbar ist"
Chicago gilt als Zufluchtsstadt für Migranten ohne Papiere. Doch Trumps Razzien treiben Hunderttausende in den Untergrund.
fr.de
Konservative, rechte und extrem rechte Abgeordnete im #EU-Parlament treiben eine massive Verschärfung der europäischen #Abschiebepolitik voran – mit „Return Hubs“ und langen Haftzeiten. NGOs warnen vor der Inhaftierung auch von Familien für bis zu zwei Jahre. Mehr hier @fr-zeitung.bsky.social:
EU-Parlament treibt „Rückkehrzentren“ voran: „Wir treten in eine neue Ära des Menschenhandels“
Der EU-Innenausschuss billigt Rückkehrzentren außerhalb Europas. NGOs warnen vor Inhaftierung von Familien und Kindern für zwei Jahre.
fr.de
Heute wählt #BaWü. Ich war in #Mannheim und habe den SPD-Abgeordneten Fulst-Blei im Haustürwahlkampf begleitet. Was hält seine Partei ggü. AfD, Grünen und Linken dort relevant? Klar ist: Will die #SPD im Südwesten heute ein gutes Ergebnis erzielen, muss sie an einem Ort wie MH punkten. Reportage:
Mannheim: Das Politiklabor in der Rheinebene
Nach massiven Stimmverlusten sucht die SPD in Mannheim nach Strategien, um gegenüber AfD und CDU nicht weiter an Einfluss zu verlieren.
fr.de
In #Baden-Württemberg hofft die #Linke heute darauf, erstmals in den Landtag gewählt zu werden. Ich habe einen neuen Ortsverein der Partei an der #Bergstraße besucht und mir ein Bild von der Stimmung gemacht. Mein Eindruck: Das könnte trotz auf #Özdemir & #Hagel zugespitztem Wahlkampf klappen...
Hoch hinaus links unten: Die Linke bald im Stuttgarter Landtag?
In Baden-Württemberg liegt die Linke in Umfragen bei 6 bis 7 Prozent. Selbst im gutbürgerlichen Schriesheim gründeten sich neue Ortsverbände.
fr.de
Wie geht es weiter mit den #Integrationskursen, die das Innenministerium unter Dobrindt absurderweise zusammenkürzen will? @pvbebenburg.bsky.social berichtet zur aktuellen Lage:
SPD erhöht Druck auf Dobrindt wegen Kürzungen bei Integrationskursen
Der Innenminister soll die umstrittene Kürzung zurücknehmen. Auch die Opposition kritisiert die Entscheidung scharf und massiv.
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Was viele hierzulande nicht wissen: Die #Golfstaaten investieren massiv in #Afrika. Vor allem die Vereinigten Arabischen #Emirate bauen ihren Einfluss auf dem Nachbarkontinent aus - was auch sehr kritisch zu sehen ist. Mein Bericht zum Thema:
Die Golfstaaten investieren massiv in Afrika
Die Golfstaaten investieren massiv in Afrika: Vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate bauen ihren Einfluss auf dem Nachbarkontinent aus.
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Das Bundesamt für #Migration und Flüchtlinge bearbeitet offenbar keine Anträge für #Integrationskurse mehr. Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen. Pitt von Bebenburg berichtet aktuell in der @fr-zeitung.bsky.social:
Integrationskurse auf der Kippe – Volkshochschulen schlagen Alarm und beklagen Antragsstopp beim Bund
Das Bundesamt bearbeitet offenbar keine Anträge für Integrationskurse mehr. Die Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen.
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Vor ihrer Militäroffensive lancierte die HTS eine rassistische Social Media-Hetzkampagne gegen Kurd:innen & die #SDF, berichtet unsere Partnerorganisation Rights Defense Initiative geg. @scheuermannf.bsky.social. @starosta.bsky.social mit Eindrücken zur humanitären Lage www.fr.de/politik/unge...
Ungewissheit in Kurdengebieten nach Abkommen in Syrien
Im Zuge einer Einigung sollen kurdische Gebiete und Einheiten in dem Zentralstaat aufgehen. Viele Menschen vor Ort reagieren skeptisch, Hunderttausende sind auf Hilfe angewiesen.
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Die Bundesregierung kann nun ohne Parlament über die Einstufung von sogenannten sicheren Herkunftsländern entscheiden. Die Grünen ziehen deshalb vor das Bundesverfassungsgericht. Meine Kollegin Ursula Rüssmann berichtet:
Grüne klagen gegen „sichere Herkunftsländer“ per Regierungsverordnung
Die Bundesregierung kann nun ohne Parlament über sichere Herkunftsländer entscheiden. Die Grünen ziehen vor das Bundesverfassungsgericht.
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Im westafrikanischen #Niger ist es heute Nacht zu einem Schusswechsel am Flughafen der Hauptstadt #Niamey gekommen. Terrorgruppen gewinnen in dem Land immer mehr Macht. Und die Junta regiert mit harter Hand, auch gegen die Presse. Danke an Ulf Laessing von der KAS für seine Expertise:
Angriff auf Militärbasis im Niger – wer steckt dahinter?
Schusswechsel am Flughafen der Hauptstadt Niamey im Niger. Wollten Terrorgruppen die dort stationierten Kampfdrohnen zerstören?
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So geht es auch: Die Regierung in Spanien will einen Weg zum legalen Aufenthalt von Migrant:innen schaffen. Bis zu 600.000 Menschen im Land könnten davon profitieren. Es soll auch ein Zeichen gegen die extreme Rechte weltweit sein. Hier geht es zum aktuellen Artikel @fr-zeitung.bsky.social:
„Gegen Hass, für Rechte und Demokratie“: Spanien legalisiert bis zu 600.000 Migrantinnen und Migranten trotz rechter Opposition
Die Regierung in Spanien schafft einen Weg zum legalen Aufenthalt. Bis zu 600.000 Menschen in Spanien könnten davon profitieren.
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Seit einem Jahr unterstützt ein Fonds der Frankfurter NGO @medico.de Geflüchtete in Ländern wie #Griechenland, die dort der #Schleuserei bezichtigt werden. U.a. werden Gerichtsverfahren bezahlt. Anna Hofstetter schaut für die @fr-zeitung.bsky.social auf das wichtige Thema:
Schleuserei-Vorwürfe: Junge Geflüchtete in Griechenland kriminalisiert – Menschenrechtsgruppe hält dagegen
Der „Fonds für Bewegungsfreiheit“ unterstützt Betroffene mit Rechtsbeistand. Oft reicht es, Wasserflaschen verteilt zu haben, um verhaftet zu werden.
fr.de
In Rakka, wo Rebellen 2013 eine Statue von Diktator Assads Vater zu Boden brachten, riss eine Gruppe von Männern gestern eine von den Kurd:innen aufgestellte Frauenstatue ein – ein Symbol der Gleichberechtigung. #Syrien ist nicht sicher – und wird es lange nicht sein. Ein kurzer Kommentar:
Lage in Syrien: Warum wir nicht wegschauen dürfen
Syrien ist nicht sicher – und wird es lange nicht sein. Das zeigen auch die jüngsten Ereignisse in den bisher kurdischen Gebieten. Der Kommentar
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