Krisenfaktotum 📯 👀

@snavar.bsky.social

Lotte Laserstein, Abend über Potsdam, 1930. Vor einer topograf. genauen Ansicht der Stadt verharren 5 Personen in ahnungsvoller Melancholie, so dass die Darstellung - mit Blick auf die zeitpolitische Situation - visionäre Züge erhält. Profilbild seit 2020

"Wir zahlen einen hohen Preis für die Vergesslichkeit, dass die NSDAP in einer Demokratie abräumte. Die vielen Väter und wenigen Mütter des Grundgesetzes wussten um die Attraktivität des Faschismus. Deswegen haben sie die Möglichkeit eines Parteiverbots in die deutsche Verfassung geschrieben."

Zentrum für Politische Schönheit@politicalbeauty.bsky.social · last wk.

"Die CDU hat noch nicht verstanden, dass sie den Kampf gegen die AfD nicht gewinnen kann. Sie kommen mit Rentenplänen nicht gegen ethnische Säuberungen an. In Sachsen-Anhalt herrscht keine Wut, sondern Vorfreude: Wesentliche Teile des Volkes freuen sich auf das, was die AfD angekündigt hat."

In den Reihen der AfD-Funktionäre finden sich 34 offizielle MA der Staatssicherheit,inoffizielle nicht mitgerechnet. Frank Ronald Bischoff war bspw als „Offizier für den besonderen Dienst“ für Ausreisewillige zuständig. Direkt ins Amt gewählt(!). Wurde das iwo mal thematisiert? Natürlich nicht.

„Haben Sie gar keine Angst?“ Das fragte ein Patient die Hausärztin Maren Haiges, nachdem sie in ihrer Praxis offen gegen die AfD Stellung bezogen hatte. Die Frage ist ihr geblieben – und sie sagt: Eine gewisse Sorge und Wachsamkeit gibt es tatsächlich.

Hier reden sich gerade alle gegenseitig beruhigend zu, die Wähler der AfD würden sich doch nur ein bisschen mehr soziale Sicherheit wünschen, und dann käme alles wieder in Ordnung. Das hört sich gut an, es ist nicht wahr. Die wollen nicht mehr Wohngeld, die wollen uns umbringen. 

Anton Raufbold🇩🇪🇪🇺@antonraufbold.bsky.social · 2w ago

Rund 1/3 der AfD-Anhänger billigt Gewalt gegen Andersdenkende. Sowas gehört also zu den erwartbaren Entwicklungen. www.juedische-allgemeine.de/politik/umfr...

Unfassbar! Katherina Reiche reist zu einer Öl- und Gaskonferenz in die USA und tritt dort als "Cheflobbyistin für die Fossil- und Atomar-Industrie" auf. Erneuerbare Energien macht sie systematisch schlecht. Jetzt freigeklagte Dokumente zur CERAWeek im März in Houston belegen den Skandal:

Katherina Reiche CERAWeek: Das zeigen die BMWE-Akten

BMWE-Akten zu Reiches CERAWeek-Reise: Gasverträge, Atomkraft-Werbung, Schwärzungen. DUH und FragDenStaat klagten sie frei.

cleanthinking.de

…ein solches Verständnis des Volkes als "ethnokultureller Gemeinschaft" - sollten wir nicht lieber den eingeführten Begriff "Volksgemeinschaft" dafür verwenden? - mit dem Prinzip der Menschenwürde (Art1 Abs1 GG) unvereinbar ist. Das BVG … in der NPD-II-Entscheidung www.linkedin.com/posts/fabian...

Cihan Çelik (@cihancelik.bsky.social) | Fabian Michl

Seit Monaten polemisiert Christian Stecker mit seinem (Schmäh-)Begriff des "Koalitionskorsetts" und der - mindestens realitätsfernen - Idee von wechselnden Mehrheiten gegen die parlamentarische Demokr...

linkedin.com

Glaubt man, dass man sich schon irgendwie arrangieren kann, wenn eine Partei die Macht übernimmt, in der Ex‑Kameradschaftler, völkische Esoteriker und HDJ-Kader den Ton angeben? Und wenn nein, was folgt daraus? Diese Frage wird man in den kommenden Tagen und Wochen diskutieren müssen.

2009 wurde die HDJ verboten, wegen »Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus«, und weil es ihr Ziel war, eine nationalsozialistische Elite heranzuziehen. Heute könnten ihre Kader in Regierungsverantwortung kommen.

Weil so viele bei der CDU und BSW jetzt betonen, das sei jetzt Demokratie: das ist irreführend und viel zu kurz gegriffen. Die Wahlen sind ein wichtiges Ritual, aber nur ein sehr kleiner Teil von Demokratie. Dazugehören auch Einhaltung des Grundgesetzes, eine starke Zivilgesellschaft und … 1/4

„Ich nehme die Ängste auf Bluesky sehr ernst. Deshalb werden wir die Plattform in eine beitragspflichtige Selbsthilfegruppe überführen. Wer dort tagsüber analysiert, steht dem Arbeitsmarkt offensichtlich zur Verfügung.“ Friedrich Merz

Grobe Fahrlässigkeit mit Vorsatz im Land Berlin! 🔥 Den GAU hatte ich im Innenausschuss Berlin 2023 und 2025 als Sachverständiger angesagt, da lieber in Massenüberwachung durch Videokameras und KI-Gesichts- und bewegungserkennung investiert... netzpolitik.org/2024/berline...

IT-Sicherheit und Verwaltungsdigitalisierung unterm Messer

Der Berliner Haushalt für 2025 steht. Große Sorge bereiten in dieser Woche nicht nur die Einschnitte bei den Sozialleistungen. Beunruhigen dürften viele auch die Kürzungen im Bereich Landes-IT und E‑G...

netzpolitik.org

Der Historiker Ishay Landa interessiert sich für die Verbindungslinien zwischen Liberalismus und Faschismus. Er analysiert die Mythen des Liberalismus, die rechtspopulistische Wende einiger seiner Anhänger und entwirft linke Antworten. www.woz.ch/!QN5M9DMJZ9JJ

Ishay Landa: «Der Liberalismus enthält die Option der Gewaltherrschaft»

Der Historiker Ishay Landa interessiert sich für die Verbindungslinien zwischen Liberalismus und Faschismus. Er analysiert die Mythen des Liberalismus, die rechtspopulistische Wende einiger seiner Anh...

woz.ch

Wolfgang Janisch schrieb es schön in der SZ: Nach einem Anschlag wie auf den CSD sollte es ein 2-wöchiges Verbot für politische Forderungen geben. Ich weiß nicht, wie viele Forderungen es gerade gibt, im Straf-, Jugend- oder im Staatsangehörigkeitsrecht. Das zeugt von Panik, nicht Nachdenklichkeit.