Thomas Lohmeier
@thomaslohmeier.bsky.social
Politik ist ein Radrennen. Aber ohne Fahrrad.
22 Prozent für die Linke. 🔥🚀
Wahlrecht.de@wahlrecht.de · 3w agoSonntagsfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin • Infratest dimap für den RBB: DIE LINKE 22 % | CDU 20 % | GRÜNE 17 % | AfD 16 % | SPD 12 % | FDP 3 % | BSW 3 % | Sonstige 7 % ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/lan... 🗓️ Nächste Abgeordnetenhauswahl: 20. September 2026 #aghw
+++Exklusiv-Recherche+++ Beim Plan der Bundesregierung, die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu verhindern, spielt die SPD eine viel größere Rolle als bislang bekannt. Die Finanzsenatoren aus Berlin & HH haben Eckpunkte für ein Verhinderungsgesetz erarbeitet taz.de/Verbot-von-V...
Verbot von Vergesellschaftungen: Das doppelte Spiel der SPD
Beim Plan der Bundesregierung, die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu verhindern, spielt die SPD eine viel größere Rolle, als bislang bekannt. Sie folgt dem Druck der Immobilienlobby.
taz.de
Welche Rolle spielt die SPD und insbesondere die SPD in Berlin eigentlich bei der Destruktion des erfolgreichen Volksentscheides der Berliner Bevölkerung, große Immobilienkonzerne in Berlin zu Vergesellschaften? 👇 Lesen! taz.de/Verbot-von-Ve... #Berlin #SPD #DWE
Verbot von Vergesellschaftungen: Das doppelte Spiel der SPD
Beim Plan der Bundesregierung, die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu verhindern, spielt die SPD eine viel größere Rolle, als bislang bekannt. Sie folgt dem Druck der Immobilienlobby.
taz.de
"Berlin ist bald New York". Na, wenn das selbst die #Morgenpost meint. 😊 #linke #linkeberlin @eliferalp.bsky.social
Weiß dieser Mann, welche Parteien im Bund die Regierung stellen?
Merz und Klingbeil möchten die Kosten im Gesundheitswesen reduzieren. Maßnahmen: Keine telefonische Krankschreibung mehr und Krankschreibung durch den Arzt verpflichtend ab dem ersten Krankenheitstag. Keine Pointe. #Koalition
Sonntagsfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin • Infratest dimap für den RBB: DIE LINKE 20 % | GRÜNE 19 % | AfD 18 % | CDU 17 % | SPD 13 % | FDP 3 % | BSW 3 % | Sonstige 7 % ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/lan... 🗓️ Nächste Abgeordnetenhauswahl: 20. September 2026 #aghw
Du glaubst es nicht. Klingbeil schlägt die Streichung eines Feiertags, also die Ausweitung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich, vor, und Söder verhindert es. Die SPD hat wirklich jeden politischen Kompass mittlerweile verloren. #Koalitionsausschuss
Bitte gehen wir mit dem Begriff „faschistisch“ sorgsam um. Es ist kein Synonym zu rechts, nichtmal zu rechtsextrem. Und für das was die Union macht gibt es viele andere Bezeichnungen. Ich würde ja „radikalisierter Konservatismus“ vorschlagen.
Über die Rolle der Linken als Partei in Bewegung im Staatsapperat, über die Erwartung an unsere Abgeordneten sowie der Gefahr einer Glaubwürdigkeitsfalle beim Kampf gegen die AfD haben Tobias Schulze, Christian Schaft und ich etwas aufgeschrieben. www.zeitschrift-luxemburg.de/artikel/mehr...
Mehr als Bühne im Klassenkampf
Die Debatte um die Funktion der Partei ist nicht neu. Doch sowohl das gesellschaftliche Umfeld als auch Die Linke selbst, haben sich in den vergangenen Jahren rasant verändert. Überlegungen zu einer P...
zeitschrift-luxemburg.de
Es wäre so hilfreich, wenn „gleich vor dem Gesetz“ ernst genommen würde & Steuer“gestaltung“ ein Unwort. „Über 200 Milliarden Euro Steuern gehen dem Staat jährlich verloren … Damit kostet Steuerhinterziehung den Staat tatsächlich ein Vielfaches mehr als Bürgergeldbetrug.“ www.fr.de/wirtschaft/b...
Von wegen Bürgergeld: Deutschland hat ein ganz anderes Sozialschmarotzer-Problem
Besonders hohe Verluste hat Deutschland nicht beim Bürgergeld, sondern in einem anderen Bereich, warnt ein Steuerexperte.
fr.de
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn uns das ganze Drama um Timmy eine Lehre war, lassen wir die FDP jetzt in Ruhe
Rund die Hälfte der Berliner:innen hat Anspruch auf eine Sozialwohnung, doch der Senat baut zu wenig und zu teuer. Wir schaffen 25.000 bezahlbare Wohnungen pro Jahr: 17.500 durch unser Sicher-Wohnen-Gesetz und 7.500 neue WBS-Wohnungen.
Der berliner CDU Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner spielt ja aktuell eine zentrale Rolle im Antisemitismus-Fördermittelskandal. Damit knüpft er an eine Tradition an. 2012 wurde S. nämlich vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Die Gründe: 1/
So ist es. Die SPD und ihr Finanzsenator Sarrazin wollten Vivantes privatisieren. Die PDS / Linke hat es verhindert.
nikolasb@nikolasinb.bsky.social · 3mo agoInteressantes Verhältnis zur Wahrheit hat der Spitzenkandidat der Berliner #SPD für die Abgeordnetenhauswahl, #Krach: "Wir holen die Töchter von Charité/ #Vivantes wieder zurück, die die Linkspartei vor vielen Jahren outgesourct hat“. Weiß er es nicht besser, oder erzählt er mit Absicht Quatsch?
Gerade jetzt, wo Rechtsextreme erstarken und rassistische, antisemitische und sexistische Vorfälle zunehmen, wäre es ein fataler Fehler, mit ‚Demokratie leben!' ein zentrales Schutzschild unserer pluralen Gesellschaft zu schwächen. Eine wehrhafte Demokratie ist wichtiger denn je.
„leck eier“ ist eine beleidigung und muss mit der vollen härte des rechtsstaats abgestraft werden aber „ich werde heute nacht eine ganze zivilisation auslöschen“ ist eine rhetorische strategie und bedarf keiner weiteren reaktion
Notwendige Klarstellung. Danke, @eliferalp.bsky.social! Genau so stelle ich mir (m)eine Spitzenkandidatin vor. Können wir jetzt weiter über die Themen reden, die für das Leben der Menschen in Berlin entscheidend sind! Den #Mietenwahnsinn z.B..
Die Linke: Elif Eralp kritisiert Antizionismus-Beschluss ihrer Partei
Elif Eralp geht klar auf Distanz zum Antizionismus-Beschluss ihrer Genossen in Niedersachsen. Dieser sei »falsch«, meint die Kandidatin für das Bürgermeisteramt in Berlin. Die Parteispitze hält sich j...
spiegel.de
Elif Eralp ist Bürgermeisterkandidatin in Berlin für Die Linke. Im Interview erklärt sie, was sie sich von New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani abschauen will.
»Wir holen uns die Adelsschlösser und die Wohnblöcke zurück«
Elif Eralp ist Bürgermeisterkandidatin in Berlin für Die Linke. Im Interview erklärt sie, was sie sich von New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani abschauen will.
surplusmagazin.de
Berlins Bürgermeister Kai Wegner ist schnell mit Antisemitismus-Vorwürfen zur Hand. Jetzt hat er Gelegenheit zu zeigen, dass er den Kampf gegen Antisemitismus auch dann ernst meint, wenn es seine Parteifreunde Gelder im Kampf gegen Antisemitismus offensichtlich zweckentfremden.
390.000 € Steuergeld für ein Projekt gegen Hass im Netz, ohne echte Prüfung, durch die Berliner CDU durchgedrückt. Die Leiterin, selbst CDU-Mitglied, fällt durch entmenschlichende Vergleiche und NS-Referenzen auf. Das stinkt nach Filz, und zwar massiv.
Die Bundesregierung legt sich lieber mit Millionen Jugendlichen an als mit Meta, TikTok oder Google. #RegulierungstattVerbote
"Die von der Senatsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung entbehre einer rechtlichen Grundlage." Kai Wegner kann es einfach nicht. #Berlin #Eis #Schnee #Krise www.berlin.de/gerich...
Danke an alle die heute unterwegs waren: für Antifaschismus, für Frieden in Nahost und Pluralismus ohne Antisemitismus und Rassismus. #le1701
Mit unseren Kiezkantinen wollen wir soziale Orte schaffen, die gutes Essen zu bezahlbaren Preisen bereitstellen und in denen wir mit unseren Nachbarn zusammenkommen. #SozialeStadt www.morgenpost.de/berlin/artic...
Warmes Essen für 3 Euro: Das steckt hinter den Kiezkantinen der Linken
Sie sollen gegen gestiegene Preise und Einsamkeit helfen: Wir haben beim Mittagessen mit Spitzenkandidatin Elif Eralp über die Kiezkantinen gesprochen.
morgenpost.de
@eliferalp.bsky.social attestierte dem Regierungschef mangelndes Urteilsvermögen und Empathielosigkeit gegenüber den Menschen in der Stadt. "Sie haben dem Vertrauen in die Politik massiv geschadet. Eine unverzügliche Entschuldigung wäre das Mindeste gewesen." www.n-tv.de/regionales/b...
Opposition fordert Entschuldigung von Berlins Regierungschef
Empathielosigkeit, "Tennisschäferstündchen" und Vorwürfe zum Umgang mit Anschlägen: Was Berlins Regierungschef Kai Wegner im Parlament alles vorgehalten wurde.
n-tv.de
Nach dem Anschlag auf unsere soziale Stadt müssen Konsequenzen folgen! Wir bringen einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein: ✔️ Soforthilfe bis 250 € ✔️ Mietminderungen garantieren ✔️ Betroffene aktiv informieren ✔️ Stromnetz krisenfest machen Jetzt zählt schnelle, unbürokratische Hilfe! 🚩
