torstenb1578.bsky.social

@torstenb1578.bsky.social

Ein paar Cent Almosen für den Pöbel, während Energiekonzerne und Industrie die Steuermilliarden hinterhergeworfen bekommen! Die angebliche Entlastung bei der Stromsteuer ist reine Augenwischerei. Wer diese lächerlichen Krümel als Rettung feiert, beleidigt den Verstand! www.fr.de/verbraucher/...

Stromsteuer-Senkung für alle: Tabelle zeigt, was Verbraucher wirklich sparen würden – Unterschiede erheblich

Rund 81 Euro im Jahr: Das könnte ein Durchschnittshaushalt sparen, sollte die Stromsteuer für alle sinken. Wer am meisten profitiert und wie viel Familien sparen.

fr.de

...und sich - gegen den erklärten Willen der niedersächsischen Landesregierung - an der vom französischen Konzern Framatome betriebenen Brennelemente Fabrik in #Lingen beteiligen darf. Energiewende-Urgestein Hans-Josef Fell hat die skandalöse Geschichte für den Tagesspiegel zusammengefasst.

Rosatom und die Atompolitik der Bundesregierung gefährden Deutschland und die Ukraine - Hans-Josef Fell - Botschafter für 100% Erneuerbare Energien

Der folgende Beitrag ist am 8.10. als mein Gastbeitrag im Tagesspiegel Background erschienen. Rosatom und die Atompolitik der Bundesregierung gefährden Deutschland und die Ukraine Kanzler Friedrich Me...

hans-josef-fell.de

Der Nuklearsektor ist der blinde Fleck - besser: der Schandfleck - in der Ukraine-Politik von Dtld + der EU. Nicht genug, dass #Rosatom bis heute von den Sanktionen ausgenommen ist. Die Bundesregierung lässt sogar zu, dass der staatliche Atomkraft- und Atomwaffen-Konzern in Deutschland aktiv ist...

Das Bild ist ein Slide aus einem Instagram-Beitrag von Victoria Barnard (Karussell-Slide) im Stil einer gezeichneten Illustration. Im oberen Teil geben sich zwei Männer, die aussehen wir Friedrich Merz und Wladimir Putin die Hand. Beide blicken ernst. Im Hintergrund stehen zwei große Kühltürme eines Atomkraftwerks unter einem dramatischen, dunkel bewölkten Himmel. Davor liegt eine karge, düstere Landschaft mit einem kahlen Baum am linken Rand.
Im unteren Bereich steht auf cremefarbenem Hintergrund in grüner Schrift die Überschrift „Merz unglaublicher Atom-Deal mit Putin”. Darunter folgt der Text, dass Merz der staatlichen russischen Atomorganisation Rosatom den Einstieg in die Kernelementefabrik Lingen (Niedersachsen) erlaube.

Bemerkenswert, daß es drei CDU-FRAUEN sind, die auf besonders perfide Art, die am Boden liegende Bas treten: Anabel Schunke, Kristina Schröder und Franziska Hoppermann. Wie MAGA-Girls, halten sie zum Bully (Merz) und prügeln auf das Opfer ein. Genau wie die Kirche im Umgang mit Missbrauchstätern.

Zusammen mit Sozialverbänden, Gewerkschaften, der Landwirtschaft, Blaulichtorganisationen und der Klimabewegung haben wir einen Hitzegipfel ins Leben gerufen, um konkrete Vorschläge zu erarbeiten – es muss jetzt etwas passieren!

„Das Geschrei ist groß, das Medienspektakel auch. Alles schon mal dagewesen: Erinnert sei an die Kampagne des Springer-Verlags 1968, die bis zum Anschlag auf Rudi Dutschke brutalst fortgeführt worden ist.“

Linke oder CDU in Berlin?: Kein Spätsozialismus, nirgends!

Geht Berlin unter, wenn die Linke Elif Eralp Regierende Bürgermeisterin wird? Udo Knapp erinnert die Springer-Kampagne gegen die Linkspartei an vergangene Zeiten. Dabei helfen einfache Bilder nicht.

taz.de

Natürlich, Rentenkürzungen sind für Merz immer gerechter; er hat ja schon in einem seiner Bücher geschrieben, dass eine Gesellschaft möglichst ungleich und unsozial sein soll, damit AG die AN schön knechten und gegeneinander ausspielen können. 🤮

"89% der SPD-Wähler finden es gut, dass Schwesig sich immer wieder offen gegen die Reformen der Bundesregierung stellt. NEUNUNDACHTZIG Prozent. Die Botschaft ist ziemlich eindeutig: Hört auf, #Merz zu erklären. Fangt wieder an, ihm zu widersprechen. #Schwesig hat das verstanden."

Für sachliche Politik@sachlichepolitik.eurosky.social · 6d ago

"Besonders bitter wird das, wenn man weiß, was sich am 23. September im Bundestag abgespielt haben soll. Bas saß damals im Ausschuss für Arbeit und Soziales und beantwortete Fragen zu den Finanzen ihres Ministeriums. Dann klingelte ihr Handy.

Ich hoffe der BSW, so er denn der AfD zur Macht verhilft, untrennbar mit der AfD angesehen wird. Faschisten in einem roten Kostüm. Und ein paar Verräter und politische Meuchelmörder von der CDU spielen dabei auch noch mit.

Tobias Rausch: "Wir werden die Sitzungsleitung so gestalten, dass wir alleine die Sitzung führen ohne den Kollegen der CDU" 3 Tage davor behaupte er noch, er werde "dieses Amt nicht als Präsident einer Fraktion führen, sondern des gesamten Landtages von Sachsen-Anhalt führen".

"wie wir die Leute wieder abholen, die sich wegen steigender Preise nichts mehr leisten können." niemand: wirklich niemand: CDU: Innerdeutschen Flugverkehr stärken. 💀 PS: wie wäre es mit 9€-Ticket für alle?

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Seid ihr auch so dankbar, an einem Tag aufzuwachen, an dem die regierende Partei verstanden hat, dass alles, wirklich alles gut wird, wenn der innerdeutsche Flugverkehr endlich gestärkt wird?

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Der Kommando-Ton geht weiter. "Die Reform müsse noch in diesem Jahr im Kabinett beschlossen werden, möglichst so, dass sie vorher mit den Bundestagsfraktionen und den Ländern abgestimmt sei. „Wenn das erreicht wird, hat er seinen Job gemacht“, sagte Merz über Schweitzer."

Merz pocht auf große Reform: „Auch das Ende der abschlagsfreien Frühverrentung macht die Rente gerechter“

Beim Arbeitgebertag hat Bundeskanzler Merz bekräftigt: Er will bei der Rente das große Reformpaket, ohne Abstriche. Er hat außerdem eine konkrete Erwartung an den neuen Arbeitsminister Alexander Schwe...

tagesspiegel.de

Eva von Angern: "Es zeige sich: Das BSW sei der Junior-Partner einer unbenannten Koalition, „die dieses Land als Beute sieht und gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielen will.“ Zudem missbrauche der Landtagspräsident Rausch sein Amt, weil er nicht überparteilich agierte."

taz@taz.de · 5d ago

In Sachsen-Anhalt rücken AfD und BSW zusammen und sorgen mit einer Sondersitzung für Kritik. Die CDU überlegt bei Siegmund-Wahl den Saal zu verlassen.

Der Sketch „Carkus Miosganz“ von @dieanstalt zeigt dieses Versagen so scharf, dass es wehtut. Solange Medien der AfD eine Bühne bieten, statt Expert:innen zu Wort kommen zu lassen, spielen sie ein Spiel, das nur eine Seite gewinnen kann. Spoiler: es ist keine demokratische.

Immer dieselbe Frage in den Talkshows: „Wie kann es sein, dass die AfD so stark geworden ist?" 🤔 Es gäbe Antworten. Fundierte. Von Wissenschaftler:innen, die seit Jahrzehnten zum Thema Rechtsextremismus forschen.

Die CDU-Abgeordneten in Sachsen-Anhalt kriegen es nicht hin, geschlossen gegen einen Ministerpräsidenten-Kandidaten Siegmund zu stimmen und wollen deshalb der Wahl fernbleiben. Was für eine desolate Truppe...

Tweet von Stefan Ruhland:
Nach am Wochenende zwischen mir und dem Fraktionsvorsitzenden begonnenen Überlegungen zum Umgang mit der Wahl eines Ministerpräsidenten, habe ich in Absprache mit dem Fraktionsvorsitzenden dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand soeben vorgeschlagen, der Fraktion zu empfehlen, zur Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen den Plenarsaal im Landtag von Sachsen-Anhalt zu verlassen.

Die Vorwürfe gegen Fraktionsmitglieder haben Grenzen überschritten.

Eine Unterstützung eines AfD-Kandidaten schließen wir weiterhin aus.

Selbst ein CDU-Ministerpräsident nimmt die geplanten Energiegesetze aus dem CDU-geführten Wirtschaftsministerium so auseinander. Höchste Zeit, diese gefährlichen Pläne endlich zu stoppen. Erneuerbare Energien ausbauen statt ausbremsen!