Ulrike Beudgen aus Holzminden
@ulibeudgen.bsky.social
Politisch bewegt, #Antifa #climatejustice #NoHumanIsIllegal #LeaveNoOneBehind #piratenpartei …
Von Adenauer bis Merz: Die Eigentore der Konservativen https://ift.tt/cTNjLtD #Taz #GRBsB Niemand kann einem mehr erklären, wozu die CDU überhaupt noch gut ist. Dabei stünde eine Herkulesaufgabe vor ihr – es geht um die Bewahrung unserer Lebensform. mehr...
Von Adenauer bis Merz: Die Eigentore der Konservativen
Niemand kann einem mehr erklären, wozu die CDU überhaupt noch gut ist. Dabei stünde eine Herkulesaufgabe vor ihr – es geht um die Bewahrung unserer Lebensform.
taz.de
Ganz ehrlich, SPIEGEL: Das ist wie eine Headline aus dem Wahlprogramm der AfD. In diesen Zeiten (und sowieso) unverantwortlich. Echt unglaublich...
Cops haben mit Zivis im Gymnasium Paul Eluard (Saint-Denis) einen Schüler verhaftet, der an der Organisation von Schüler*Innen Protesten beteiligt ist. Hierbei kam es zu Blockaden von Lehrer*Innen!, dabei kam es zu weiteren Festnahmen.
A Saint-Denis, des membres du personnel du lycée Paul-Eluard dénoncent une intervention "violente" de la police dans l'établissement
Plusieurs vidéos montrent des policiers en civil en train d'interpeller un adolescent dans l'enceinte du lycée.
franceinfo.fr
Ein Gutachten von Prof. W. Schiffauer zeigt: Probleme an dieser Schule sind selten, haben nichts mit dem Beten zu tun & zeigen keine Eskalationsgefahr: „Ich halte es […] für unwahrscheinlich, dass die Erlaubnis, das Ritualgebet zu verrichten, eine Störung des Schulfriedens nach sich ziehen würde.“
Das Verfahren zeigt, wie wichtig es ist, dass Berlin das LADG mit der Option Verbandsklage hat. So müssen Betroffene von Diskriminierung – hier Jugendliche – ihr Recht nicht alleine durchsetzen. Gleichzeitig gibt es in Gesellschaft & Justiz Nachholbedarf, Diskriminierung zu erkennen & zu beenden.
Damit wird die Religionsfreiheit einzelner vorsorglich für ein vages Verständnis von „Schulfrieden“ geopfert. Dabei ist es Aufgabe von Schulen, Orte religiöser Vielfalt und Toleranz zu schaffen. Konflikte müssen gemeinsam mit Schüler*innen gelöst werden.
Die Schulleitung schilderte vor Gericht einzelne Vorfälle mit wenig Bezug zum Gebet. Sie sieht das Risiko, dass das muslimische Gebet den „religiösen Druck“ erhöhe. Diese Ausführungen ließ das Gericht für eine Gefährdung des Schulfriedens genügen. Die vorhandene Benachteiligung sei gerechtfertigt.
An einem Berliner Gymnasium verbietet die Schulordnung die „demonstrative Ausübung von religiösen Riten“, gemeint ist das sichtbare Gebet. Dieses Verbot trifft nur muslimische Schüler*innen, die dieses Gebet als Pflicht empfinden. Sie verstecken sich zum Beten in Büschen oder auf der Toilette.
#News Das Verwaltungsgericht Berlin hat unsere Klage gegen das Gebetsverbot an einem Berliner Gymnasium heute abgewiesen. Wir sind überzeugt: Das Verbot ist diskriminierend & verletzt die Religionsfreiheit. Worum es geht und wie es weitergeht 🧵
"Aber das System aus zu geringen Angemessenheitsgrenzen und knallharten Sanktionen schafft weder günstigen Wohnraum noch passende Arbeitsplätze (davon gibt es wegen der Wirtschaftskrise sogar immer weniger)."
Maurice Höfgen@mauricehoefgen.bsky.social · 4d agoNeue Zahlen belegen: Mieten treiben in der Grundsicherung immer mehr Haushalte immer weiter unter das Existenzminimum. Besonders betroffen: Kinder und Berliner! www.geldfuerdiewelt.de/p/miete-fris...
15.10.1987: In Ouagadougou, Burkina Faso wird Thomas Sankara bei einem Staatsstreich ermordet, bis heute halten sich Gerüchte, dass die ehem. Kolonialmacht Frankreich dahintersteckt. Sankaras antipatriarchale, ökologische und internationalistische Politik war beispiellos.
Wenn nicht das, was dann sollte alle Stimmen von Kritikern eines #PRÜF -verfahrens verstummen lassen!
"AfD-Karte" mit neuen Grenzen entsetzt Europas Presse
Ein Jugendfunktionär der AfD postet eine Karte von Europa, die eine Expansion Deutschlands beschreibt. Sie erinnert an Karten von 1923 und 1925. In der europäischen Presse wird das entsprechend kommen...
faz.net
Hallo @helgelimburg.bsky.social @hoodieanwa.lt @piratenpartei.de @politicalbeauty.bsky.social @piratenpartei.bsky.social @jungepiraten.bsky.social @gruene.de @piratensaarland.bsky.social bitte weiterleiten …
Gegen Rechts Bunt statt Braun@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gy · 3d agoEklat beim Halle-Gedenken: Die Polizei ermittelt gegen Demonstrierende https://ift.tt/S39IBMj #Taz #GRBsB Die Blockade der jüdischen Studierendenunion in Halle hat ein Nachspiel: Die Polizei ermittelt, weil Landtagsvize Tillschneider (AfD) als „Nazi“ beschimpft worden sei. mehr...
Eklat beim Halle-Gedenken: Die Polizei ermittelt gegen Demonstrierende https://ift.tt/S39IBMj #Taz #GRBsB Die Blockade der jüdischen Studierendenunion in Halle hat ein Nachspiel: Die Polizei ermittelt, weil Landtagsvize Tillschneider (AfD) als „Nazi“ beschimpft worden sei. mehr...
Eklat beim Halle-Gedenken: Die Polizei ermittelt gegen Demonstrierende
Die Blockade der jüdischen Studierendenunion in Halle hat ein Nachspiel: Die Polizei ermittelt, weil Landtagsvize Tillschneider (AfD) als „Nazi“ beschimpft worden sei.
taz.de
Aber dafür muss das Verfahren erst mal beginnen. Unser Artikel dazu: volksverpetzer.de/aktuelles/af... Quelle: Mediathek Thüringer Landtag - 23. Sitzung Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz vom 30.09.2026https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026
schlicht wegen seines Aussehens, solange wird dieses Verfahren in einem Verbot enden. Sollte sie sich aber in den kommenden Jahren wirklich grundlegend wandeln und es somit nicht zu einem Verbot kommen, wäre auch das kein Fehlschlag. Sondern ein Sieg für die Demokratie.
Juns juristische Einschätzung ist dabei klar: Solange die AfD sich nicht tiefgreifend ändert, solange sie sich nicht glaubwürdig von Konzepten wie der “Remigration” distanziert, solange bei jener "Remigration” Deutsche Staatsbürger wie Jun selbst des Landes verwiesen werden sollen,
Entweder das Verfassungsgericht stellt fest, dass die Partei verfassungswidrig ist und verbietet sie, oder das Verfahren selbst zwingt die AfD zur Veränderung. Beides wäre ein Gewinn für die Demokratie.
Rechtsanwalt Chan-Jo Jun erklärt im Thüringer Landtag am 30.09.2026 bei der Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren, warum ein Prüfverfahren gegen die AfD eine Win-Win Situation ist:
#Merz schmeißt wieder mit Hufeisen um sich. Zu der Abstimmung in Sachsen-Anhalt bleibt er bei der Formulierung, man wisse nicht, wer da wie abgestimmt habe. Und erneuert die Forderung an SPD und Grüne, nicht mit den Linken zu koalieren, die er eine "linksradikale Partei" nennt.
2014 warnten wir #PIRATEN NRW vor dem sogenannten #Zombiebügeleisen, das eigenständig nach China "telefoniert". Und was haben die Medien sich darüber lustig gemacht. "Smarte IT-Geräte, die Daten versenden? Hahahaha!" Jepp. Hahaha www.derstandard.de/story/300000... #InternetOfThings
Smarte Kaffeemaschine erzeugte 1TB Datenverkehr in zehn Tagen
Ein aktueller Vorfall zeigt erneut: Schlechte Smart-Home-Geräte können ein echtes Problem sein. In dem Fall wenigstens "nur" für das lokale Netz
derstandard.de
Der mangelnde Anstand und der nicht vorhandene Respekt für andere haben bei CDU/CSU wohl ein neues Level erreicht. Nur noch übertroffen von Reichelt und Konsorten, von denen man aber ohnehin nichts Anständiges erwarten kann. Ich sende Frau #Bas mein aufrichtiges Mitgefühl.
💐Ganz liebe Glückwünsche von mir an Euch alle.🥂 Sind einige davon hier auf #Bluesky? Von @olafengel.bsky.social weiß ich es. *wink :-) * Und @dnkrupinski.hannover.town.ap.brid.gy hat eine Brücke hierher.
AfD-Erfolge in Magdeburg: CDU unter Druck vor Wahl des Ministerpräsidenten https://ift.tt/qAm0FXh #Taz #GRBsB Nach der Wahl des AfD-Parlamentspräsidenten ist der Unmut in der CDU groß. In Berlin wird Aufklärung gefordert. Wird AfD-Mann Siegmund Ministerpräsident? mehr...
AfD-Erfolge in Magdeburg: CDU unter Druck vor Wahl des Ministerpräsidenten
Nach der Wahl des AfD-Parlamentspräsidenten ist der Unmut in der CDU groß. In Berlin wird Aufklärung gefordert. Wird AfD-Mann Siegmund Ministerpräsident?
taz.de
Er ist auch der einzige aller #Oberen, der sofort mit #Kante und #Klartext kam. Hat sonst noch jemand einen hohen #Politiker gesehen, der so ungefähr das #Wort ergriff?
Er ist nicht grundlos der beliebteste Politiker Deutschlands.✊️
Streit um Linken-Wahlparty in Berlin: Bremens FDP hat Probleme mit der Wahrheit https://ift.tt/TdcI3AN #Taz #GRBsB Fraktionschef muss Instagram-Post löschen, der Linken-Kollegin in die Nähe von Terrorismus und Clankriminalität rückt. Aber er lässt nicht locker. mehr...
Streit um Linken-Wahlparty in Berlin: Bremens FDP hat Probleme mit der Wahrheit
Fraktionschef muss Instagram-Post löschen, der Linken-Kollegin in die Nähe von Terrorismus und Clankriminalität rückt. Aber er lässt nicht locker.
taz.de
