IN #FREIBURG? NICHT MIT UNS!" Auch @vinzenzglaser.dielinkebt.de ruft zum Protest gegen #Palantir an der Messe auf.

Wer den Krieg im Sudan beenden will, muss den Geldhahn zudrehen. Mit Blutgold werden Waffen gekauft und der Terror gegen die Zivilbevölkerung finanziert. Sanktionen allein reichen nicht – auch der Handel über die VAE und Rüstungsexporte dorthin müssen beendet werden. www.spiegel.de/wirtschaft/e...

EU stoppt Goldhandel mit dem Sudan

Der Kauf, die Einfuhr und die Verbringung von Gold aus dem Sudan sind in der EU nun verboten. Der Grund: Die Einnahmen aus dem Edelmetallhandel befeuern den brutalen Bürgerkrieg. Die Uno fürchtet neue...

spiegel.de

Über 10.000 Meldungen wurden seit Start unserer mietwucher.app an die Ämter geschickt. Mehr als 300.000 Haushalte haben ihre Miete geprüft. Wir freuen uns als Linke, dass auch wegen der App immer mehr Städte gegen Mietwucher vorgehen. (1/5) 👇 www.zeit.de/wirtschaft/2...

Mietwucher: 10.000 Mieter melden über Linkenapp überhöhte Mieten an Ämter

Über 10.000 Haushalte haben über die Mietwucherapp der Linken zu hohe Mieten an die Ämter gemeldet. Ihre Mieten überschreiten die zulässige Höhe im Schnitt um 250 Euro.

zeit.de

Die UN-Niederlage ist die Quittung für die Doppelstandards von Merz und Wadephul. Wer zu Gaza, Venezuela und dem Angriff auf den Iran schweigt, wenn Israel oder die USA das Recht brechen, kann nicht glaubwürdig als Verteidiger des Völkerrechts auftreten. www.tagesschau.de/ausland/amer...

Deutschland scheitert mit Bewerbung für UN-Sicherheitsrat

Im Rennen um einen nicht-ständigen Sitz im mächtigsten UN-Gremium geht Deutschland erstmals leer aus. Bei der Wahl in New York unterlag die Bundesrepublik Portugal und Österreich deutlich.

tagesschau.de

@vinzenzglaser.dielinkebt.de zur Sudan-Konferenz in Berlin: Die Bundesregierung muss die engen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten aussetzen. Dazu gehört auch ein sofortiger Stopp deutscher #Waffenexporte in die VAE. www.dielinkebt.de/presse/press...

Sudan-Konferenz: mehr humanitäre Hilfe und politischer Druck auf Konfliktparteien nötig

"Die Zivilbevölkerung im Sudan hat unermessliches Leid erfahren. Das Ausmaß der Zerstörung ist erschütternd. Besonders dramatisch ist der systematische Einsatz sexualisierter und geschlechtsspezifisch...

dielinkebt.de

Abstoßend: #Merz geht mit al-Scharaa auf Kuschelkurs. Lage in Syrien wird schöngeredet, Menschenrechtsverletzungen bleiben unerwähnt. Damit werden Täter aufgewertet und Opfer verhöhnt, um eine rassistische Abschiebepolitik und wirtschaftliche „Potenziale“ durchzusetzen. www.zeit.de/politik/deut...

Syrien: Merz strebt Rückkehr von 80 Prozent aller syrischen Geflüchteten an

Der Bundeskanzler will den Schutzbedarf syrischer Flüchtlinge neu bewerten. Der Großteil aller Geflüchteten soll Deutschland verlassen – und nach Syrien zurückkehren.

zeit.de

Die Drohungen von US-Präsident Donald #Trump, #Kuba ‚übernehmen‘ zu wollen, sind ein offener Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht souveräner Staaten. Das ist imperialistische Politik in Reinform. - @vinzenzglaser.dielinkebt.de 1/2 www.dielinkebt.de/presse/press...

Annexionsfantasien aus Washington: Scharfe Kritik an US-Kurs gegenüber Kuba

„Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Kuba ‚übernehmen‘ zu wollen, sind ein offener Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht souveräner Staaten. Das ist imperialistische Politik in Reinform. Die...

dielinkebt.de

Trump droht Kuba mit dem Stopp venezolanischen Öls. Das ist Erpressung, Zwang und neokoloniale Machtpolitik. Kuba darf kein Objekt imperialer Deals werden. Außenminister Wadephul muss die Angriffe auf Venezuela und die Drohungen gegenüber Kuba und Grönland endlich klar verurteilen.

Wadephul muss aufhören, den Völkerrechtsbruch in Venezuela zu relativieren und endlich klare Worte finden. Die Drohungen gegen Kuba und Grönland zeigen, wie gefährlich diese Eskalation ist. Wer jetzt wegschaut, macht diese Politik möglich. (1/n)

#Trump wird wieder und wieder internationales Recht brechen wird, um seine machtpolitischen Interessen durchzusetzen. #Wadephul muss jetzt beim Treffen mit seinem Amtskollegen #Rubio in Washington ein klares Zeichen setzen. - @vinzenzglaser.dielinkebt.de www.dielinkebt.de/presse/press...

Wadephul muss US-Völkerrechtsbruch unmissverständlich benennen

„Außenminister Wadephul muss den Gesprächstermin mit seinem Amtskollegen Rubio nutzen, um den Völkerrechtsbruch durch den US-Angriff auf Venezuela unmissverständlich zu benennen“, fordert Vinzenz Glas...

dielinkebt.de

"Die Bundesregierung muss den völkerrechtswidrigen Angriff klar verurteilen und erklären, welche Schritte DE auf europäischer & internationaler Ebene unternimmt. Aus diesem Grund haben wir als Linke eine sofortige Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses beantragt." @vinzenzglaser.dielinkebt.de 2/2

#Trump macht keinen Hehl daraus: Er will den Sturz #Maduros und Zugriff auf venezolanisches Öl. Der CIA-Angriff auf venezolanisches Festland ist eine gefährliche Eskalation. Die #Bundesregierung muss diesen Völkerrechtsbruch unmissverständlich verurteilen.

@vinzenzglaser.dielinkebt.de: "Die jüngste Verschärfung des US-Drucks auf #Venezuela ist ein weiterer Beleg für eine aggressive, imperialistische Außenpolitik." www.dielinkebt.de/presse/press...

USA verschärfen Druck auf Venezuela – imperialistische Eskalation stoppen

„Die jüngste Verschärfung des US-Drucks auf Venezuela ist ein weiterer Beleg für eine aggressive, imperialistische Außenpolitik. Unter dem Vorwand eines vermeintlichen Kampfes gegen Drogen werden Bloc...

dielinkebt.de

Ex-Schüler kritisiert die #Bundeswehr und bekommt Arbeitsstunden wegen Beleidigung eines Soldaten. Statt Debatte über Militär an Schulen: Repression – Einschüchterungssignal gegen antimilitaristischen Protest. Bundeswehr raus aus den Schulen, Lernorte müssen frei von militärischer Einflussnahme sein

Baden-Württemberg: 19-Jähriger wegen Beleidigung eines Soldaten in Freiburg verurteilt

Ein 19-Jähriger ist am Donnerstag am Amtsgericht Freiburg wegen Beleidigung eines Soldaten verurteilt worden. Seine Kritik an der Bundeswehr ging dem Gericht zu weit.

tagesschau.de

taz.de/Rechtsextrem... Ich sende Kraft an alle Menschen in Chile, die für Gerechtigkeit, Gleichberechtigung kämpfen. Die Wahl von Kast, einem Nachfahren eines Nazi-Leutnants, ist ein dunkler Tag für #Chile. Kasts Politik schützt ausbeuterische Unternehmen und bedroht Arbeiter:innenrechte.

Rechtsextremer Wahlsieg in Chile: Der Pinochetismus ist zurück

Der Wahlsieg José Antonio Kasts bedeutet die Wiederkehr des Rechtsextremismus in Chile. Linke tragen daran aber auch Verantwortung.

taz.de

Der Drohnenangriff auf UN-Blauhelme im Sudan mit sechs Toten ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir appellieren an alle Konfliktparteien, UN-Personal und Zivilist:innen zu schützen. Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand und deutlich mehr humanitäre Hilfe für die leidende Bevölkerung. #Sudan

Das US-Militär hat einen Öltanker vor der Küste Venezuelas beschlagnahmt. Damit eskaliert US-Präsident Donald Trump bewusst die Situation.

Trumps Militäraktion vor Venezuela: Impulsgesteuert gegen das Völkerrecht

Das US-Militär hat einen Öltanker vor der Küste Venezuelas beschlagnahmt. Damit eskaliert US-Präsident Donald Trump bewusst die Situation.

taz.de

"Die Stürmung eines Öltankers vor der Küste Venezuelas durch die #USA ist ein weiteres erschreckendes Beispiel für den fortgesetzten Machtanspruch einer globalen Hegemonialmacht, die internationales Recht missachtet." - Vinzenz Glaser @vinzenzglaser.dielinkebt.de www.dielinkebt.de/presse/press...

Neokoloniale Machtausübung der USA destabilisiert die gesamte Region

„Die Stürmung eines Öltankers vor der Küste Venezuelas durch die USA ist ein weiteres erschreckendes Beispiel für den fortgesetzten Machtanspruch einer globalen Hegemonialmacht, die internationales Re...

dielinkebt.de

Heute und morgen in Freiburg: „Act together – Globale Gerechtigkeit lokal anpacken“ Die Vernetzungskonferenz mit @vinzenzglaser.dielinkebt.de bringt soziale Bewegungen, Initiativen und politische Akteur*innen zusammen. bw.rosalux.de/veranstaltun...

Alle #Widersetzen Demos in der Nähe der Hessenhalle sollen untersagt/außer Sicht- & Hörweite verlegt werden?! www.lto.de/recht/nachri... (1/3)

AfD-Nachwuchstreffen: Gießen darf Gegendemos verlegen

Der VGH Hessen hat das Sicherheitskonzept der Stadt Gießen gebilligt. Danach werden die Proteste gegen das Gründungstreffen der AfD-Jugend auf die andere Flussseite verlegt.

lto.de

@vinzenzglaser.dielinkebt.de Die internationale Gemeinschaft darf die Wahlergebnisse in Tansania nicht anerkennen! www.dielinkebt.de/presse/press...

Internationale Gemeinschaft darf Wahlergebnisse in Tansania nicht anerkennen

„Die Hinweise sind erdrückend: Diese Wahlen waren weder frei noch fair. Oppositionelle Kräfte wurden im Vorfeld inhaftiert oder sind verschwunden. Während der Wahl kam es zu massiven Manipulationen un...

dielinkebt.de

"Wolfram Weimers Konzept markiert einen deutlichen Rückschritt im Verständnis deutscher #Erinnerungskultur. Dass er den #Kolonialismus aus dem Gedenkstättenkonzept ausklammert, ist mehr als eine Leerstelle – es ist ein bewusstes kulturpolitisches Kalkül." - @vinzenzglaser.dielinkebt.de

Der Beitrag ist von Katrin Fey, @vinzenzglaser.dielinkebt.de und @agnesconrad.bsky.social. Ihr findet ihn auf unserer Seite: 👉 shorturl.at/pTiLW

Ayotzinapa – Jeder Verschwundene hat das Recht, gesucht zu werden!

Weltweit werden Menschen Opfer von Verschwindenlassen: Sie werden entführt, gefoltert und oft auch getötet. Und allzu häufig geschieht dies im Auftrag und mit der Unterstützung oder zumindest der Duld...

shorturl.at

Deutsche Staatsräson 2025: Waffen für Netanjahu – selbst wenn Zivilist*innen tausendfach leiden. Wadephul & Co. liefern weiter, während andere EU-Staaten ein Embargo fordern. Humanität? Fehlanzeige.

@vinzenzglaser.dielinkebt.de : 75 Jahre deutsche Mitgliedschaft im Europarat - doch die Menschenrechte werden in fast alle Mitgliedsstaaten missachtet. Die Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte müssen umgesetzt werden. Link zur Rede: dbtg.tv/cvid/7631967

Kurdischer Politiker Yüksel Koç in Bremen festgenommen. Reepression gegen Kurd*innen in Deutschland geht weiter, trotz Friedensprozess in der Türkei. Die Bundesregierung muss die Repression gegen Kurd*innen beenden und den Friedensprozesses unterstützen. anfdeutsch.com/aktuelles/ku...

Kurdischer Politiker Yüksel Koç in Bremen festgenommen

Der kurdische Politiker Yüksel Koç ist am Dienstag in seiner Wohnung in Bremen festgenommen worden. Nach Angaben seiner Anwältin Fatma Sayin erfolgte die Maßnahme im Rahmen eines Ermittlungsverfahr...

anfdeutsch.com

Spanien geht endlich gegen illegale Ferienwohnungen vor – in Barcelona allein sollen 10.000 verschwinden. Und hier? In deutschen Städten treiben Airbnb & Co. weiter die Mieten hoch. Wohnraum ist keine Renditequelle. Wann zieht Deutschland nach?! www.deutschlandfunk.de/spanien-stop...

Madrid - Spanien stoppt mehr als 65.000 Vermietungen über Airbnb

Die Vermietungsplattform Airbnb muss in Spanien mehr als 65.000 Ferienwohnungen wegen Regelverstößen aus dem Angebot nehmen.

deutschlandfunk.de

Ein Polizist stürzt bei der Nakba-Demo – sofort ist von “Angriff” die Rede. Medien greifen die Version ungeprüft auf, die Polizei startet eine Großfahndung. Jetzt zeigt sich: keine Täter, keine Straftat. Es bleibt der Eindruck gezielter Kriminalisierung legitimen Protests. taz.de/Verletzter-P...

Verletzter Polizist bei Nakba-Demo: Im Zweifel für Demoverbote

Ein verletzter Polizist versetzt Presse und Politik in Aufregung. Doch die Darstellung der Polizei lässt sich durch Videos nicht bestätigen.

taz.de