Die Redakteuren im Ressort „Meinungsfreiheit“ bei der Welt fürchtet sich vor 1000 Juristen, die nicht ihrer Meinung sind.
AfD-Verbot: Vor diesen 1000 Juristen muss man sich fürchten - WELT
Richter, Staatsanwälte und Anwälte drängen auf ein AfD-Verbot. Dazu bilden sie sich noch ein, sie täten damit etwas für die Demokratie.
welt.de
Kann man im Journalismus nicht einfach auf Plattitüden wie „Hitzewelle hat Deutschland im Griff“ verzichten? Es ist so armselig.
Tagesschau Bot@tagesschau.bsky.social · last wk.
Mit Kind und Kegel beim Stadtbummel fotografiert: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die veröffentlichten Bilder (+), Geld gibt's für den Schlagerstar aber keines, so der BGH. Die Details:
Helene Fischer vorm BGH: Keine Geldentschädigung wegen Babyfotos
Helene Fischer wurde in der Stadt mit Kind von Paparazzi fotografiert. Das verstieß gegen ihre Persönlichkeitsrechte, entschied der BGH.
lto.de
Ronzheimer ist für Axel Springer was Axel Springer für den Rechtsextremismus ist.
Nach Merz-Anruf bei FIFA: Deutschland wieder bei WM dabei!
Nach Merz-Anruf bei FIFA: Deutschland wieder bei WM dabei!
Berlin (dpo) - Hurra! Die FIFA hat heute entschieden, dass Deutschland doch noch in der WM mitspielen darf. Insidern zufolge ging der Entscheidung ein
der-postillon.com
Wisst ihr noch, als @elhotzo.bsky.social wegen eines nächtlichen und schnell gelöschten Posts zum Trump-Attentat binnen 24 Stunden seine RBB-Sendung verloren hat?
Es sieht so aus, als wolle die Polizei gezielt eskalieren, damit es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt und man anschließend auf gewaltbereite Demonstranten zeigen kann. Welchen anderen Sinn sollte das haben?
taz@taz.de · last mo.Ohne jeden ersichtlichen Anlass trampelt eine Polizeieinheit mitten durch die Blockade. Geräumt wird nicht. Stattdessen greifen die Polizisten nach Gesichtern, wenden augenscheinlich Schmerzgriffe an.
Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wären illegale Maskendeals nie ans Licht gekommen. Genau dieses Recht wollen CDU, CSU und SPD jetzt faktisch abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen. Jetzt unterschreiben: 👇 #IFG weact.campact.de/petitions/sp...
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
weact.campact.de
NEU: Die Bundesregierung plant den schwersten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik. Das IFG soll abgeschafft werden. Das ist nicht nur ein Bruch des Koalitionsvertrags, sondern beschädigt Presse- und Informationsfreiheit massiv. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Beschluss des Koalitionsausschusses: SPD und Union planen Abschaffung des IFG
Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik: Der Koalitionsauschuss von SPD, CDU und CSU hat beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz de facto abzu...
fragdenstaat.de
Die SPIEGEL-Recherche zu Ulmen bleibt auch nach der Entscheidung des OLG Hamburg nahezu unverändert.
Urteil im Ulmen-„Spiegel“-Prozess: Recherche im Fall Fernandes im Kern bestätigt
Nach dem Urteil des OLG Hamburg heben Medien den „Teilerfolg“ Christian Ulmens hervor. Dabei bestätigt das Gericht die zentralen Punkte des „Spiegel“-Artikels.
taz.de
Gerade treffen sich in London Vertreter der extremen Rechten, Abtreibungsgegner und Klimaleugner. Mitten drin nicht nur britische Spitzenpolitiker, sondern auch Besuch aus Deutschland, Ralf Höcker etwa. Und, sogar als Speaker: Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer.
2 Sätze raus, 2 Sätze rein. That’s it
DER SPIEGEL@spiegel.de · last mo.Christian Ulmen versucht, gegen den SPIEGEL-Bericht über die Vorwürfe seiner Ex-Frau Collien Fernandes vorzugehen. Nun stellt das Oberlandesgericht in Hamburg klar, dass ihre Hauptvorwürfe weiter verbreitet werden dürfen. Zwar erließ das Gericht zwei Unterlassungen, der Kern der Berichterstattung…
Das passt zu Nuhr. Am Ende sind die Frauen selbst schuld an den Femiziden. Dass die ARD dem Hetzer Nuhr weiterhin eine Plattform bietet, ist schwer zu ertragen.
Ende April wurde in Passau eine Frau, die seit sechs Jahren in einem Traditionsgasthaus angestellt war, abgeschoben. Seither probt der Wirt den Aufstand.
Abgeschobene Frau in Passau: „Nix Stammtisch, stinksauer bin i“
Ende April wurde in Passau eine Frau, die seit sechs Jahren in einem Traditionsgasthaus angestellt war, abgeschoben. Seither probt der Wirt den Aufstand.
taz.de
Friedrich Merz (2021): "Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben." Carsten Linnemann (2023): "Die Brandmauer zur AfD steht." Carsten Linnemann (2026): "Der Begriff Brandmauer ist ein linker Begriff. Der hat in den letzten Jahren die politische Debatte vergiftet in Deutschland."
"Erfolgreich die Meinungsfreiheit gegen den Verleger Holger Friedrich verteidigt: Der Ostdeutsche Verlag geht juristisch gegen Journalisten vor. Ein Gericht stoppt das nun erst einmal – komplett." (+) www.faz.net/aktuell/feui...
OAZ verliert gegen "Volksverpetzer"
Erfolgreich die Meinungsfreiheit gegen den Verleger Holger Friedrich verteidigt: Der Ostdeutsche Verlag geht juristisch gegen Journalisten vor. Ein Gericht stoppt das nun erst einmal – komplett.
faz.net
Mit aktivistischer PR verkauft The Female Company Periodenprodukte. SPIEGEL-Recherchen zu einem mutmaßlichen Übergriff und anderen Vorwürfen zeichnen das Bild eines Unternehmens, das Werte propagiert, aber mit deren Umsetzung ringt.
The Female Company: Vorwürfe gegen feministisches Vorzeige-Start-up
Mit aktivistischer PR verkauft The Female Company Periodenprodukte. SPIEGEL-Recherchen zu einem mutmaßlichen Übergriff und anderen Vorwürfen zeichnen das Bild eines Unternehmens, das Werte propagiert, aber mit deren Umsetzung ringt.
spiegel.de
www.spiegel.de/panorama/jus...
(S+) Fall Collien Fernandes: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Christian Ulmen
Christian Ulmen soll Fakeprofile von Collien Fernandes erstellt haben und körperlich übergriffig gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüfte einen Anfangsverdacht, jetzt ermittelt sie zu einem...
spiegel.de
SPIEGEL-Geschäftsjahr✅ Investigative Recherchen✅ Rechtsabteilung✅
SPIEGEL-Gruppe schließt Geschäftsjahr 2025 mit stabilem Ergebnis ab
Digitale Abo-Modelle als tragende Umsatzsäule: Vertriebserlöse aus digitalen Angeboten steigen 2025 um 16 Prozent auf rund 78 Millionen Euro und sollen bis 2030 auf mehr als 100 Millionen Euro anwachs...
gruppe.spiegel.de
Der frühere Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar unterliegt vor Gericht überwiegend gegen seine Parteikollegin. Die Grünen-Politikerin darf zentrale #MeToo-Vorwürfe gegen den 49-Jährigen wieder äußern.
Fall Stefan Gelbhaar: Grüne Klara Schedlich gewinnt vor Gericht gegen Stefan Gelbhaar
Der frühere Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar unterliegt vor Gericht überwiegend gegen seine Parteikollegin. Die Grünen-Politikerin darf zentrale #MeToo-Vorwürfe gegen den 49-Jährigen wieder äußern.
spiegel.de
SPIEGEL-Berichterstattung über Tipico www.spiegel.de/wirtschaft/u... war zulässig
DER SPIEGEL verteidigt seine Berichterstattung vor Gericht, wenn nötig bis zum Bundesverfassungsgericht und dem Bundesgerichtshof. Am 10. März 2026 (VI ZR 194/23) hat der BGH dem SPIEGEL nun… | SPIEGE...
DER SPIEGEL verteidigt seine Berichterstattung vor Gericht, wenn nötig bis zum Bundesverfassungsgericht und dem Bundesgerichtshof. Am 10. März 2026 (VI ZR 194/23) hat der BGH dem SPIEGEL nun bezüglich...
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Wenn die Grünen noch zwei, drei Prozentpunkte steigen, muss man sie wieder zum Hauptgegner erklären und BILD muss wieder eine Kampagne starten. Das sind ja bedrohliche Entwicklungen! /s
