@xf-uk.bsky.social

Freundlich, sozial und tolerant. Es zählt nur der Charakter, kein Geschlecht, keine Herkunft, kein Glaube und keine Hautfarbe. Niemals AFD und niemals deren Unterstützer der CxU.

„BUND kritisierte, dass bei dem Treffen (Niedrigwasserkonferenz) keine Umweltorganisationen vertreten seien. Dies zeige, dass sich die Bundesregierung NUR AUF DIE AKUTEN WIRTSCHAFTLICHEN FOLGEN der niedrigen Pegelstände konzentriere, erklärte der BUND-Vorsitzende“ www.spiegel.de/wirtschaft/d...

Krisentreffen in Bonn: Deutschland hat ein Problem mit Niedrigwasser – jetzt sollen Lösungen her

In den großen Flüssen des Landes ist derzeit viel zu wenig Wasser, nötiger Regen ist nicht in Sicht. Verkehrsminister Steffen Bilger lädt nun zum Krisengespräch. Industrie- und Schifffahrtsverbände ha...

spiegel.de

Eben Artikel gelesen, in dem sich enttäuschte CDUler:innen („Merz-Ultras“) Luft über Merz machen. „CDU pur“ habe er versprochen. Klare Kante, keine Kompromisse. Seltsames Demokratie-Verständnis, Koalitionen sind immer Kompromiss. Die CDU-Basis ist also wirklich so radikal bzw. doof wie vermutet.

Die katholische Dolmetscherin Eva-Maria Buch (31. Januar 1921 - 5. August 1943) beteiligte sich an Widerstandsaktivitäten und übersetzte verschiedene illegale Flugschriften. Am 5. August 1943 wurde sie in Berlin-Plötzensee ermordet. 🧵

Fotografie zeigt eine junge Frau mit seitlichen Blick in Richtung Kamera lächelnd. Sie trägt einen dunklen Hut. Nachweis von wiki commons folgt.

Klingbeil schreibt in einem Gastbeitrag in der "Zeit", dass er für die Prüfung eines AfD-Parteiverbots wäre. Er schreibt allerdings nicht, dass er das Verfahren anschieben will. Auf mich wirkt das ein wenig wohlfeil. Ich glaube ihm erst, wenn er via Bundesrat oder Bundestag die Initiative ergreift.

Der AfD-Anteil steigt weiter. Dann gilt dieser Anstieg als Beweis, dass der Rechtskurs noch nicht weit genug gegangen sei. Die falsche Deutung erzeugt einen Teil der Realität, mit der sie sich später rechtfertigt.

Was in aller Welt ist ein „hocheffizienter Verbrenner“? Ich habe die Merz-Regierung gefragt. Letzten Nov. hat Friedrich #Merz den Begriff noch in einer PK & einem Brief an vdL benutzt. Nun distanziert sich seine Regierung plötzlich von dem Fantasiekonzept. Lernbereitschaft oder Amnesie? 🤔

Screenshot einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung mit dem Text: „39. Ab welchem exakten thermodynamischen Wirkungsgrad (in Prozent) sowie ab welchem maximalen CO2-Ausstoß pro Kilometer definiert die Bundesregierung einen Verbrennungsmotor als „hocheffizient“, und auf welche ingenieurwissenschaftlichen Gutachten stützt sie die Annahme, dass solche Effizienzsprünge bei konventionellen Antrieben physikalisch und wirtschaftlich in der Breite noch realisierbar sind?  Bei „hocheffizienten Verbrennungsmotoren“ handelt sich um einen Begriff, den die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. bis 24. Oktober 2025 in Mainz mit Beschluss zu TOP5 „Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Automobil- und Zulieferindustrie in Deutschland“ eingebracht hat. Die Bundesregierung macht sich diesen Begriff nicht zu Eigen.“

CDU-Politiker_innen derzeit würden sich eher einen Schmetterling ins Gesicht tätowieren lassen, als einmal zu sagen, dass Rechtsextremismus in Deutschland ungleich gefährlicher ist als Linksextremismus. Diese geistige und emotionale Unbeweglichkeit ist absurd.

Nicht ein Ceuta-Flüchtling hat es nach Europa geschafft und die Flüchtlingszahlen sind (auch durch das brutale EU-Grenzregime) generell enorm gesunken. Die Angst-Kampagne der Springer-Presse erfüllt nur einen Zweck: Selbst noch Menschenrechte zur Disposition stellen und der AfD das Feld bereiten.

Schlagzeile WELT:
Nur das Ende des individuellen Rechts auf Asyl kann Europa retten

Von Marc Felix Serrao, Global Reporter

Wie sähen die Umfragen wohl aus, wenn die Medien während der Hitzewellen permanent Grüne Fachpolitiker eingeladen hätten, statt zu jedem Thema erstmal jemanden fachfremd von der AfD zu interviewen und ein freundliches, von störenden Bürgern abgeschirmtes Sommerinterview zu führen?

Zwischen den Zeilen steht das entscheidende: Die neoliberal geprägte Bundespolitik ist längst von der konkret wirkenden Kommunalpolitik (dort wo Menschen Politik durch bestehende oder mangelhafte Daseinsvorsorge erleben) völlig entkoppelt. Das führt zu Partei-, Politik-, und Demokratieverdruss!

Parteiinterne Kritik an „Sozialabbau“ und Mutlosigkeit: SPD-Politiker fordern Kurswechsel von Bas und Klingbeil

In einem Brief warnen sieben Arbeitsgemeinschaften der SPD Hessen die eigene Parteispitze davor, „lediglich den Sozialabbau zu verwalten“. Sie fordern „endlich wieder den Mut zu eigenen Antworten“.

tagesspiegel.de