@amiliamiliamili.bsky.social
#Antisemitismus zu thematisieren und zu bekämpfen ist wichtig. Viele Jüd*innen erleben seit Jahren eine massive Zunahme des (Alltags)Antisemitismus. Es hilft dem Kampf gegen den Antisemitismus übrigens aber nicht, den Vorwurf instrumentell-eindimensional zu nutzen und sich selbst freizusprechen.
Neue Dokumente zur CDU-Fördermittelaffäre: Staatssekretär Friederici äußerte sich zur rechtswidrigen Vergabe der Fördergelder – und wurde schließlich entlassen. Wir veröffentlichen interne Mails, die den Streit zwischen ihm & Kultursenatorin Wedl-Wilson dokumentieren. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
CDU-Fördermittelaffäre Berlin: „Ein Vorgehen außerhalb der Verfassung werde ich selbst nicht veranlassen“
In der Fördermittelaffäre musste Staatssekretär Oliver Friederici als Erster gehen. Seine Verwaltung hatte wiederholt rechtliche Bedenken gegen die Vergabe geäußert. Interne E-Mails zeigen den Streit ...
fragdenstaat.de
Das sind die Zubringer der Mietenwahnsinn Demo morgen 5.9. 13 Uhr Rotes Rathaus Her mit den Wohnungen! Runter mit den Mieten! buff.ly/YSpeeBE
Das 15-jährige Kind von M. wurde vom Jobcenter zur Berufsberatung eingeladen. M. soll dafür auch die Schulbescheinigung und das Zeugnis ihres Kindes einreichen. Nimmt es den Termin nicht wahr, drohen ihm – dem Kind – Sanktionen! Why the hell sollte das Jobcenter das Zeugnis lesen? Und warum muss
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat dem Format #Streitraum von Carolin Emcke kurzfristig die Förderung entzogen. Die Reihe der letzten Monate lief unter dem Oberthema: »Libertär – autoritär – faschistisch – Angriffe auf die Demokratie« www.schaubuehne.de/de/presse/st...
Streitraum an der Schaubühne steht vor dem Aus
Die Schaubühne ist ein Theater in Berlin. Die Website informiert über den Spielplan, Schauspieler, Regisseure, Gastspiele, Aktuelles. Tickets sind online im Webshop buchbar.
schaubuehne.de
Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. netzpolitik.org/2026/harte-k...
„Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“
Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem ...
netzpolitik.org
Urabstimmung bei den Grünen in BaWü: 92 % gegen Einsatz von Palantir. Ministerpräsident Cem Özdemir: "Mir doch wurscht!" www.tagesschau.de/inland/regio...
Baden-Württemberg: Grüne sagen Nein zu Palantir, die Landesregierung setzt vorerst weiter auf US-Software
Die Grünen in Baden-Württemberg lehnen Palantir mehrheitlich ab. An der geplanten Nutzung der Polizeisoftware ändert das vorerst nichts. Die Landesregierung hält am Vertrag fest.
tagesschau.de
Laut Pariser Klimaabkommen ist es dringend geboten den Temperaturanstieg von 1,5 Grad bis 2030 nicht zu überschreiten...we are f******
Über den designierten neuen Verkehrsminister Steffen #Bilger (CDU), seinen Verband Nordwürttemberg, Versuche, der @umwelthilfe.bsky.social die Gemeinnützigkeit abzuerkennen und seine Antwort auf die Frage nach Spenden aus der Autoindustrie: "Das ist jetzt Ihre Agitation zu diesem Thema."
Thyssenkrupp weitet das U-Boot-Geschäft auf Kanada und Indien aus, auch Israel erhält neue Modelle. Deshalb wird im Herbst erstmals Netanjahu verhört.
Sechstes U-Boot in Kiel an Israel übergeben – weitere folgen
Thyssenkrupp weitet das U-Boot-Geschäft auf Kanada und Indien aus, auch Israel erhält neue Modelle. Deshalb wird im Herbst erstmals Netanjahu verhört.
buff.ly
Einmal Vanille mit Nostalgie bitte! Mithilfe eines Eisbusses ins Gespräch kommen und das Vertrauen in die #Demokratie stärken – kann das im ländlichen Mecklenburg-Vorpommern gelingen? 👉 buff.ly/3QVIPOQ
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist gegen die „Brandmauer“: „Wir müssen mit jedem reden, der reden will", also auch der AfD. Ist wirklich nicht allen klar, dass CDU/CSU irgendwann mit der AfD koalieren werden? Natürlich werden sie. Genau deswegen braucht es politische Alternativen.
Vor 10 Jahren wurden 9 junge Menschen von einm 18jährigen Rechten und Rassisten erschossen am #OEZ München Von #SayTheirNames zu #TellTheirStories Am 22. Juli 2016 wurden Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda bei dem […] [Original post on systemli.social]
Über 4.000 Menschen wurden im vergangenen Jahr Opfer rechter Gewalt, viele davon Kinder und Jugendliche. Und wir debattieren darüber, ob Widerstand legitim ist oder nicht. Ernsthaft?
Jahresbilanz rechte Gewalt 2025: Der Einfluss der AfD in Zahlen
Über 4.000 Menschen wurden 2025 Opfer rechter Gewalt, davon sind 600 Kinder und Jugendliche. Beratungsstellen sind überlastet und befürchten Kürzungen.
taz.de
Der Bundeskanzler macht den Weg frei für eine Zusammenarbeit mit dem russischen Staatskonzern Rosatom. Wir haben in unserer Regierungszeit dafür gekämpft, dass das nicht passiert, dass Fakten auf den Tisch kommen, um eine Kooperation mit Rosatom zu verhindern. 1/6
„Wenn ein Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos.“ - Friedrich Merz 15.01.2024
Staatstragend und doch zensiert: Nach dem abgesagten #ZDF -Auftritt hat unser Kolumnist Yossi Bartal nur wenig Mitleid für Danger Dan und Igor Levit. Er beschreibt das Lied »Keine Angst« als musikalisch wie lyrisch unspektakulär. #DieAnstalt 👉️ www.nd-aktuell.de/artikel/1201...
Das deutsche Innenministerium wird einen “Workshop” mit Marco Rubio und “Partnern” in Deutschland zu “Linksextremismus” veranstalten - ein Folgetreffen der hanebüchenen Anti-Antifa Konferenz in Washington. Ideologischer Schulterschluss mit einer faschistischen Regierung.
»Workshop« zu Linksextremismus in Deutschland geplant
Im Kampf gegen Linksextremismus hat US-Außenminister Marco Rubio eine Veranstaltung in Deutschland angekündigt. Nach SPIEGEL-Informationen plant die Bundesregierung einen »Workshop von Fachexperten«.
spiegel.de
Das Bundesfamilienministerium kommt offenbar einer langjährigen Forderung der AfD nach.
Prien streicht Förderung für queeres Jugendnetzwerk Lambda
(Politik - Deutschland) Das Jugendnetzwerk Lambda steht vor schwierigen Zeiten: Nach der Streichung der Förderung könnten queere Jugendliche in Krisen insbesondere auf dem Land alleine gelassen werden, so die Warnung.
queer.de
Wir schalten den Fernsehrat ein. Keine Einsicht beim ZDF!🚨 Unsere Programmbeschwerde gegen die Doku „Am Puls mit Sarah Tacke“ wurde zurückgewiesen, ohne auf die zentralen Vorwürfe einzugehen. ZDF-Intendant Himmler verteidigt die Machart der Doku, geht aber inhaltlich auf die Kritik kaum ein.
@jan-koestering.de zum #Ahrtal: Weder ist der Wiederaufbau gelungen noch sind wir heute auf die Gefahren der #Klimakrise vorbereitet. Benötigte Investitionen in den Katastrophenschutz können die Länder nicht alleine stemmen. Ein Ahrtal 2.0 wäre heute genauso möglich www.dielinkebt.de/presse/press...
Ein Ahrtal 2.0 wäre auch heute genauso möglich wie vor fünf Jahren
"Fünf Jahre nach der Katastrophe im Ahrtal und in Nordrhein-Westfalen ist der Bundesregierung weder der Wiederaufbau gelungen noch sind wir heute besser auf die Gefahren des Klimawandels vorbereitet a...
dielinkebt.de
Es gehört zu den zuverlässigsten Reflexen einer Politik, die sich für besonders bodenständig hält, dass sie nach unten greift, sobald ihr nach oben nichts mehr einfällt. Stefan Evers, neuer Spitzenkandidat der Berliner CDU, liefert dafür ein Lehrstück. ⬇️
„Der menschengemachte Klimawandel wird nicht verschwinden, nur weil der deutsche Bundeskanzler sich politisch nicht damit befassen möchte.“ Guter Kommentar von @uedio.bsky.social zur tödlichen Hitze. www.deutschlandfunk.de/kommentar-ta...
Kommentar - Tausende hitzebedingte Todesfälle: Die Politik bleibt ignorant
deutschlandfunk.de
Wir haben heute von der großen #antimilitaristischen Demo in #Berlin berichtet. Die wenigsten Medien stellen den offensichtlichen Zusammenhang von radikaler Aufrüstung & #Sozialkürzungen her. Wir betrachten das als unsere Aufgabe. Unterstützt uns dabei.❤️🔥👇🏻 genossenschaft.nd-aktuell.de/unterstuetzen
Schweine. "Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen"
Finanzen: Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Finanzen“. Lesen Sie jetzt „Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen“.
zeit.de
Im Stammheimer Prozess werden die «Ulm» 5 weiter schikaniert. Die Staatsanwaltschaft weigert sich, den Kontext ihrer Sabotage gegen Elbit zu prüfen.
Prozess in Stammheim: Inszenierte Gefährlichkeit der »Ulm 5«
Im Stammheimer Prozess werden die «Ulm» 5 weiter schikaniert. Die Staatsanwaltschaft weigert sich, den Kontext ihrer Sabotage gegen Elbit zu prüfen.
buff.ly
