Antirassistisches Netzwerk Baden-Württemberg

@antirabw.bsky.social

#Frankreich "Wütende Bewohner einer Kleinstadt in der Gironde werfen der französischen Regierung vor, ihr Dorf den Waldbränden geopfert zu haben, um Millionärsvillen zu retten. [...] indem sie Feuerwehren auf die wohlhabende Halbinsel Cap Ferret umlenkten." www.fr.de/panorama/183...

Waldbrände in Frankreich: Retteten Feuerwehrleute Villen von Milliardären statt ein ganzes Dorf?

Bewohner von Le Porge bereiten rechtliche Schritte vor und behaupten, Einsatzkräfte seien nach Cap Ferret umgeleitet worden.

fr.de

Die Reaktionen und Diskussionen über die Ergeignisse in Ceuta zeigen vorallem eines: Wie weit sich der Rassismus, die Verblendung, die Lügen, der Hass, die Unwissenschaftlichkeit, die Rigidität der Denkweisen gegen andere Menschen in Teilen der deutschen Gesellschaft festgefressen hat.

Frontex: Irreguläre Migration in EU 2026 deutlich gesunken

Irreguläre Grenzübertritte in die EU gehen deutlich zurück - vor allem über die Mittelmeerroute. Das zeigen Daten der Grenzschutzagentur Frontex für die ersten vier Monate dieses Jahres, die der ARD e...

tagesschau.de

Für PRO ASYL ist klar: Wo es um Menschenleben und Grundrechte geht, darf es keinen Blankoscheck für intransparente KI-Systeme geben. Jetzt ist der Bundestag gefordert, den Entwurf grundlegend zu überarbeiten oder nicht weiterzuverfolgen.

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FAKTEN DIE MEDIAL KOMPLETT KAUM BEACHTEN WERDEN Die meisten extremistischen Strafaten werden von Rechtsextremisten verübt. Die meisten Anschläge werden von Rechts verübt. Die größte Tätergruppe bei Angriffen auf CSDs sind Rechte. Die meisten Straf- & Gewalttaten werden von Deutschen verübt!

Knastmaschinerie einreissen! Wer sind die Profiteur*innen des Bässlergut-Gefängnisses? Ausschaffungsknäste in der Schweiz Die Ausschaffungshaft ist ein Instrument des schweizerischen Migrationsregimes, um Menschen ohne die ‹richtigen› Papieren einzusperren,

Knastmaschinerie einreissen!
Wer sind die Profiteur*innen des Bässlergut-Gefängnisses?

Wenn ihr heute jemand Gedenken wollt dann ihm: Georg Elser! Er wollte wirklich den Krieg verhindern. "Ich lass mich lieber erschießen, als dass ich für die Nazis auch nur einen Schritt mache." Johann Georg Elser, Antifaschist.

Schwarz-weiß Foto von Georg Elser. Fotografiert auf einem Gehweg

Problematisch ist den Befragten zufolge u.a. die Wohnsituation. Im Forschungsprojekt "Gefährdetes Leben" habe ich vor einigen Jahren Bewohner:innen von Sammelunterkünften gefragt, wie sie die Situation von Kindern dort erleben. Drei Texte, die die eindrücklichen Erfahrungsberichte dokumentieren 👇️

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3 Männer aus dem Sudan verloren auf der Flucht durch Erfrierungen ihre Beine, 2 auch ihre Hände. Seit Tag 1 begleiten wir sie in ihrem Kampf zurück ins Leben. Unser Ziel: Prothesen, damit sie wieder stehen und gehen können. Wir bleiben dran. ❤️ AT20 2011 1842 8097 8400 SOS Balkanroute

Gemeinsam vor dem Pflegeheim Gruppenfoto

Es ist eine Absage an das Prinzip „Gesellschaft“, wenn wir jede Krise allein in „Eigenverantwortung“ lösen müssen. Das können wir nicht. Demokratische Gesellschaften sind die beste Garantie das Leben des Einzelnen zu schützen. Das solidarische Gemeinschaftsprinzip ist die beste Krisenstrategie.

Die nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat ihren Jahresbericht für 2025 vorgelegt. Darin berichtet sie (S. 12), dass ihr bei einer „Rückführungsmaßnahme“ im Juni 2025 der Zugang zum Abschiebeknast in Büren verweigert worden sei.

Unverhältnismäßige Beeinträchtigung der
Mandatsausübung
In der Praxis
Die wirksame Ausübung des Mandats der Bun-
desstelle der Nationalen Stelle war im Jahr 2025
nicht durchgängig gewährleistet. Es fehlte an
frühzeitiger und vollständiger Information über
Rückführungsmaßnahmen sowie an verlässli-
chem Zugang zu relevanten Unterlagen und Ein-
satzorten.
Besonders gravierend war die wiederholt un-
terbliebene Benachrichtigung über Maßnahmen
nach Afghanistan sowie das Fehlen jeglicher Do-
kumentation der damit verbundenen Zwangs-
maßnahmen auf deutschem Hoheitsgebiet.
Zudem wurde bei einer Rückführungs-
maßnahme im Juni 2025 der Zugang zu si-
cherheitsrelevanten Bereichen am Flughafen
Brüssel sowie zur Abholung in der Unterbrin-
gungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren
(Nordrhein-Westfalen) verwehrt. Damit war
eine lückenlose Beobachtung des Rückführungs-
prozesses nicht möglich.

Dazu kommen Rechnungen fürs Handy, Rechtsbeistand & Sportverein, die mit 50 Euro Bargeld im Monat bezahlt werden müssen. Unmöglich! Wir haben bereits erste wegweisende Erfolge gegen die restriktiv ausgestaltete #Bezahlkarte & für den Schutz des #menschenwürdigenExistenzminimums vor Gericht erzielt.

Mit der Bezahlkarte unter das Existenzminimum

Wir gehen gerichtlich gegen die Bezahlkartenregelungen vor und verzeichnen erste wegweisende Erfolge.

freiheitsrechte.org

Ein weiteres großes Problem: Fehlendes Bargeld. In der Bargeld-Hochburg Europas wird es im Alltag oft gebraucht. 50 Euro pro Monat bekommen die Menschen mit #Bezahlkarte in bar. Das kostengünstige Einkaufen auf Flohmärkte oder die kulturelle Teilhabe auf dem Stadtfest wird teils unmöglich.

„Es ist zu kompliziert, die Strukturen zu verstehen“, erklärt ein Betroffener in unserem Bericht. So kann nur bei bestimmten Geschäften mit der Karte eingekauft werden und das oft nur mit einem Mindesteinkaufswert. Informationslücken erschweren den Alltag zusätzlich.