Xberg Edge
@conx.bsky.social
Veränderung ist die einzige Alternative. Berlin Kreuzberg. Multimodal, autofrei, Urbanist. Linksgrünsoziversifft.
Ich habe mich immer gefragt, was eine AfD-Regierung mit der Bundeszentrale für politische Bildung anstellen würde. Die Regierung aus Union und SPD hat die Antwort geliefert.
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
Da der Regierung die Gesundheit des Volkes komplett am A*** vorbei geht, wurde Linnemann, obwohl ahnungslos, einfach als Gesundheitsminister eingesetzt. Wie sehr muss die Regierung #Merz dieses arbeitsscheue und ständig kranke Volk verachten.
Bilanz des gegangenen Schnieder. Deutschlandticket wird teurer. Führerschein wird günstiger. Verkehrspolitik korrupter Konservativer. @SPD. Danke für nix!
Es wird dringend Zeit für Neuwahlen, sodass die irre & dogmatische #Blutbonde endlich entmachtet wird. Kantstraße: Rückbau soll im September beginnen. .. share.google/DqCBwFr9F0q8...
Streit um Pop-up-Radweg in der Berliner Kantstraße: Rückbau soll im September beginnen – Umwelthilfe kündigt Klage an
Am Montag hat Verkehrssenatorin Ute Bonde im Tagesspiegel-Interview einen „kurzfristigen“ Rückbau des Radwegs in der Kantstraße in Charlottenburg angekündigt. Die Umwelthilfe will vor Gericht ziehen.
share.google
Spahn stellt klar: "Es ist keine Doppelmoral, wenn man generell keine Moral hat" www.der-postillon.com/2026/07/spah...
Spahn stellt klar: "Es ist keine Doppelmoral, wenn man generell keine Moral hat"
Berlin (dpo) - Was wollen alle von ihm? Nach Kritik an dem Umstand, dass Jens Spahn und sein Partner ihr gemeinsames Kind per Leihmutterschaft zur Wel
der-postillon.com
🔴 Einordnungen zur Sabotage auf die Bahnstrecke bei Köln: Wenn wir überlegen, wer für die Sabotage verantwortlich ist, sollten wir scharf Richtung Kreml schauen.
Effiziente Verbrenner, Bürotreppe, Biogas.... Die Shit Show von CDU/SPD. #GasKathi www.spiegel.de/wirtschaft/b...
Bundestag kippt Heizungsgesetz der Ampelregierung
Der Vorstoß der schwarz-roten Regierung schafft wesentliche Punkte des bestehenden Heizungsgesetzes ab. Kritiker warnen vor Rückschritten beim Klimaschutz. Was sich jetzt ändert.
spiegel.de
Friede den Palästen, Krieg den Hütten. #SPD #CDU
Linus Westheuser@lwestheuser.bsky.social · last mo.Für eine Studie* haben wir gefragt, ob man "wenn nötig große Immobilienkonzerne enteignen sollte, um gegen steigende Mieten vorzugehen". Deutschlandweit stimmte dem die Mehrheit zu (55%). Vergesellschaftung zu verbieten ist ein Schlag ins Gesicht der Bevölkerung, nicht nur der Berliner:innen.
die meisten menschen haben keine ahnung, wie viel politische arbeit von parteien, ngos, journalist*innen und expert*innen von @fragdenstaat.de und damit vom informationsfreiheitsgesetz abhängt. das ifg ist kritische infrastruktur der demokratischen gesellschaft. fällt es, gibt's kein halten mehr.
FragDenStaat@fragdenstaat.de · last mo.Der größte Angriff auf die Transparenz in der Geschichte der Bundesregierung: Union & SPD wollen die Informationsfreiheit abschaffen. Sie schotten Politik und Verwaltung von der Öffentlichkeit ab und schaffen ein Gesetz, das Korruption und Intransparenz begünstigt. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Ich finde, diejenigen gefährden die Demokratie, die die Politik einer gesichert rechtsextremen Partei umsetzen und sie vor einem Verbotsverfahren schützen, nicht diejenigen, die versuchen, gewaltfrei die Demokratie auf der Straße zu verteidigen.
IFG kaputtreformieren, Befristung ausweiten? Das würde massiven Schaden anrichten! @drkeichhorn.bsky.social, @kubon.bsky.social & ich haben den Vorschlag von @arnesemsrott.bsky.social aufgegriffen & unseren SPD-Kontakten im Bundestag dazu Folgendes geschrieben. ⬇️ Bitte schreibt auch Ihr an SPD-MdB!
Die SPD schafft es nicht, faschistische Parteien zu verbieten – aber in der „größten Reform aller Zeiten“-Blabla findet sich tatsächlich EIN VERBOT der Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen! Ja! 😂 BlackRock-Kanzler & 11-%-Lars haben Angst vor Linksruck, nicht vor deutschem Faschismus.
Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wären illegale Maskendeals nie ans Licht gekommen. Genau dieses Recht wollen CDU, CSU und SPD jetzt faktisch abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen. Jetzt unterschreiben: 👇 #IFG weact.campact.de/petitions/sp...
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
weact.campact.de
Mit ihrem Vorhaben setzt die Bundesregierung die Demokratie aufs Spiel. Doch gemeinsam können wir dafür sorgen, dass das IFG nicht angetastet wird. Schreib SPD-Abgeordneten im Bundestag & mach klar, dass die Abschaffung des IFG keine Option ist! Kontakt-Liste & Vorlagen gibt's auf FragDenStaat.de
FragDenStaat – Portal für Informationsfreiheit
Fragen Sie Dokumente und Akten von mehr als 40.000 Behörden kostenlos an. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gibt Ihnen Zugang zu staatlichen Informationen.
fragdenstaat.de
Der größte Angriff auf die Transparenz in der Geschichte der Bundesregierung: Union & SPD wollen die Informationsfreiheit abschaffen. Sie schotten Politik und Verwaltung von der Öffentlichkeit ab und schaffen ein Gesetz, das Korruption und Intransparenz begünstigt. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Beschluss des Koalitionsausschusses: SPD und Union planen Abschaffung des IFG
Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik: Der Koalitionsauschuss von SPD, CDU und CSU hat beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz de facto abzu...
fragdenstaat.de
Wen einem die Fragen nicht passen wird fragen einfach verboten. Freiheitsrechte verbieten! #CDU
Markus Lanz vor der Chemietafel
Alt: Amthor hat CDU-Verhandler in einer Arbeitsgruppe Pläne zur Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes gefördert. Details zu seinen Lobbybriefen an das Wirtschaftsministerium können Sie direkt bei FragDenStaat einsehen.
static.klipy.com
taz@taz.de · last mo.Die Koalition will Anfragen an Staat und Behörden beschneiden. Das sei der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz, kritisiert die Initiative „Frag den Staat“.
Die Chinesen produzieren nicht nur den ganzen Elektronik-Krempel, jetzt verkaufen sie den ganzen Müll auch noch selber. Ob die Chinesen neben #MediaSaturn #Wildberger gleich mit gekauft haben? Den können sie gerne auch haben... excitingcommerce.de/2026/06/29/b...
Bundesregierung erlaubt den Verkauf von MediaSaturn nach China
Wie JD und Ceconomy heute mitteilen, hat das Wirtschaftsministerium dem Verkauf von MediaMarkt und Saturn nach China zugestimmt (PDF): „Am 29. Juni 2026 ist die in Ziffer 12.1.2(1) der Angebo…
excitingcommerce.de
Wenn man auf Zebrastreifen parken kann, drei Busse sich am Eckenparker stauen, Radwege de facto Ladezonen sind und das alles niemals Konsequenzen hat, dann kommt halt die nächste Stufe... Das ist doch einfach nur logisch. Eine radikale Minderheit (22%), die die gesamte Stadt terrorisiert.
Das Thema [historische Hitzewelle] zur "Chefsache" zu machen, werde "das Wetter nicht ändern." Der Satz des Regierungssprechers wird in die Geschichtsbücher eingehen. Als Moment, da inmitten der Folgen der Klimaerhitzung noch immer nicht verstanden wurde, was der Klimawandel für Auswirkungen hat.
Wo sind die wütenden Bauern mit ihren Treckern, die die Straßen versperren? Wo ist die Wut derer, die sich über Menschen empört haben, die sich auf Straßen als Zeichen des Protests festgeklebt haben? Seht ihr denn nicht, was hier passiert? Wir vernichten unsere Lebensgrundlage.
In a sane world there would be International Arrest Warrants naming every Oil, Gas & Coal billionaire for climate crimes against humanity
Freitag: 41,3 Grad - Hitzerekord Samstag: 41,5 Grad - Hitzerekord Sonntag: 41,7 Grad - Hitzerekord Das Land ächzt. Derweil eine Regierung, die lieber Mrd. € für Tankrabatte statt Hitzeschutz ausgibt. Dieses Land ist auf die größte Krise unserer Zeit mental und praktisch völlig unvorbereitet!
Der Senat will eine Autoschneise durch die Wulheide asphaltieren. Die Wuhlheide. So wichtig für Familien und Kinder. ZT ist das sogar Eichenwald. Es ist ein Skandal.
BUND Berlin@bundberlin.bsky.social · last mo.14. Juli, 16.30 Uhr, Dialog in der Wuhlheide: Weil wir in Berlin zu wenig Autoverkehr und zu viel Grün haben und es nicht heiß genug ist, möchte der Senat für die Autoschneise #TVO die #Wuhlheide asphaltieren. www.bund-berlin.de/service/term...
Die AfD ist also verfassungsfeindlich. Na und!? Die Union und wird aus 2 Gründen kein Verbotsverfahren anstoßen: 1. Sie braucht die AfD noch als Drohkulisse, um ihre asoziale Ausweidung des Staates zu Gunsten des Kapitals umzusetzen. 2. Sie hat sich auf diesem Wege längst zur Haltungs-AfD gewandelt
Eigentlich nur noch eine Frage der Zeit bis der erste Schwätzer mit der Forderung um die Ecke kommt, dass man ja Hitzetage mit Feiertagen verrechnen könne.
Hitze ist nicht „warmer Sommer“. Relevante Teile Bevölkerung nehmen das nicht ernst. Ich habe hier vom 12-jährigen Fußballer über die in der Chorprobe im stickigen Pfarrheim kollabierte 50-jährige Lehrerin bis zur ausgetrockneten 80-jährigen Omi alle Alters- und Bildungsklassen liegen.
