BREAKING: The New Mexico Department of Justice has sued Acting AG Todd Blanche and the DOJ, requesting the court for access to unredacted Epstein-related investigative files that the DOJ has been withholding.
Devin Nun is ma gut 📯 DieMaskeBleibtAuf!
@devinmind.bsky.social
Manchmal bin ich ein Schmetterling... Schlage mit den Segelohren und flieg davon. trägt Maske | durchgeimpft | linksgrünversifft | blockt noch per Hand
Für den Umbau politischer Bildung braucht es keine AfD-Regierung: Laut RND soll die bpb sich künftig verstärkt um Linksextremismus kümmern. Zuständig ist das Innenministerium von Alexander Dobrindt, der 2018 in der Welt die "konservative Revolution der Bürger" ausrief. 1/2
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
Was in aller Welt ist ein „hocheffizienter Verbrenner“? Ich habe die Merz-Regierung gefragt. Letzten Nov. hat Friedrich #Merz den Begriff noch in einer PK & einem Brief an vdL benutzt. Nun distanziert sich seine Regierung plötzlich von dem Fantasiekonzept. Lernbereitschaft oder Amnesie? 🤔
Nicht zu fassen. Wowereits Satz von 2001 "ich bin schwul - und das ist auch gut so" war sein öffentliches Coming out - das erste eines schwulen dt. Spitzenpolitikers. Sich da dranzuhängen, sich als Konservativer zu einer unterdrückten Minderheit zu stilisieren, der sich mutig "outet", ist ekelhaft.
Die Regenbogenflagge ist auch antifaschistisch. Sie steht für all das, was die AfD bekämpfen will. In Sachsen-Anhalt soll diese Flagge sogar aus dem öffentlichen Raum verbannt werden. Das ist ein Angriff auf die liberale Demokratie!
Talarico’s argument is simple: Stop treating marijuana like a crime. Legalize it. Regulate it. Tax it. Stop wasting police resources on low-level marijuana offenses. Clear the records of people whose lives have been derailed by nonviolent marijuana convictions.
Kaum etwas zeigt die Kompetenzlosigkeit und Realitätsverdrängung konservativer Entscheidungsträger:innen eindrücklicher als der Take, dass AKWs zukunftssicher, stabil und in Zeiten des Klimawandels bei steigener Wasserknappheit eine sichere Bank seien.
Frau Reiche hat völlig recht. Wir sollten alle fair mit ihr umgehen. Allerdings überlege ich noch, welcher Umgang mit einer Regierung, die uns in Armut und Klimawandel sterben lassen will, eigentlich fair wäre? Und ob der noch legal wäre? 🤔
Es ist gar keine gute Idee, von einem brutalen Angriff von Linksextremisten zu reden und das anzuzeigen, wenn es nicht so war. Besonders nicht, wenn eine Kamera den tollpatschigen Sturz filmt bei dem Versuch, ein Banner an sich zu reißen.
Angriff erfunden: Jetzt wird gegen AfD-Bürgermeisterkandidat ermittelt
Monate nach großer Aufregung in Rosenheim gibt es jetzt die Wende: Die Attacke auf AfD-Bürgermeisterkandidat Michael Maurer aus Rott am Inn gab es nicht.
t-online.de
An den Grünen geht kein Weg vorbei, wenn wir und unsere Kinder als Zivilisation überleben wollen. Von Wohlstand und Wirtschaft gar nicht erst zu reden. Die Grünen sind nicht optional, nicht "iiih, grün", sie sind Pflicht. Leider wissen das nicht mal die Grünen, sonst würden sie anders auftreten. 🤷♂️
Ah, SWR-Chef Kai Gniffke vom Offen Rechten Reichsfunk will der AfD eine Plattform bieten, stellt die Demokratie in Frage und preist ein autoritäres Regime an. Was machen die Leute vom Verfaschungsschutz eigentlich beruflich? Auf die können wir wohl nicht zählen. ABER DER LINKSEXTREMISMUS!
Wie sähen die Umfragen wohl aus, wenn die Medien während der Hitzewellen permanent Grüne Fachpolitiker eingeladen hätten, statt zu jedem Thema erstmal jemanden fachfremd von der AfD zu interviewen und ein freundliches, von störenden Bürgern abgeschirmtes Sommerinterview zu führen?
Söder verschafft der AfD wieder ein paar Prozentpunkte mehr und der Union ein paar weniger. Er normalisiert Rassismus, verstärkt Fremdenfeindlichkeit, die Spaltung im Land, negiert Probleme und hat sonst überhaupt nichts mehr anzubieten. Noch nicht mal mehr bizarre Fressbilder.
ARD-Interview - CSU-Chef Söder erklärt AfD-Stärke mit Stadtbild und Abschiebezahlen
Angesichts der hohen Zustimmungswerte der AfD plädiert CSU-Chef Söder für konsequente Abschiebungen.
deutschlandfunk.de
die fossile Industrie macht MILLIARDENGEWINNE. sie hat die cdu DURCH UND DURCH korrumpiert. von Aserbaidschan bis Gas-Kathi. sie wehrt sich mit Händern und Füßen gegen die erneuerbaren Energien. der zerstörte Planet spielt dabei KEINE ROLLE.
SWR Intendant u.a.: "Journalismus versteht sich noch zu häufig als Anwalt der Schwachen, der Arbeitnehmer und der Benachteiligten" "Ist Demokratie in Zeiten dramatischen Wandels noch wettbewerbsfähig? Sind autoritäre Regime nicht immer im Vorteil, wenn es um Infrastrukturprojekte (...) geht?" 🤷♂️
SWR: Intendant der Bosse
SWR-Intendant Kai Gniffke fragte, ob die Demokratie noch wettbewerbsfähig ist. Im SWR dürfen AfDler derweil unwidersprochen ihr Weltbild verbreiten.
kontextwochenzeitung.de
Können wir bitte irgendwie ermitteln, welchen Volkswirtschaftlichen Schaden die CDU wider allen Fakten verursacht und dafür zur Rechenschaft ziehen?
Rico Grimm@ricogrimm.de · yesterdayIch habe zu lange auf Katherina Reiches neue Solar-Regeln geschaut. Bis mir auffiel: Die Wind-Bedingungen werden komplett umgebaut. Das stellt 6000 genehmigte Projekte infrage – ohne die die Energiewende scheitert. www.cleantech.ing/p/warum-win...
Hat #Gniffke das Prinzip #ÖRR verstanden?! Wohl NICHT. #SWR - Chef Gniffke stört, dass der #Journalismus sich angeblich nur als Anwalt der Benachteiligten versteht. Für die #AfD ist sein Sender eine Plattform. Nun wirft er die Frage auf, ob die #Demokratie noch wettbewerbsfähig ist. Ernsthaft?
SWR: Intendant der Bosse
SWR-Intendant Kai Gniffke fragte, ob die Demokratie noch wettbewerbsfähig ist. Im SWR dürfen AfDler derweil unwidersprochen ihr Weltbild verbreiten.
kontextwochenzeitung.de
Flüsse austrocknen? Das Wachstum erstickt? Wo bleibt der Optimismus! Die Merz-Regierung baut sicher schon am technologieoffenen Synthetik-Wasser. Noch ein paar Millionen Berater-Honorare, einmal fest dran glauben – und schwupps ist das Klima wie 1926. Markt regelt das! 🧙♂️✨🪄
Tagesschau Bot@tagesschau.bsky.social · yesterday"Das klitzekleine Pflänzchen Wachstum könnte ersticken" #Niedrigwasser #Flüsse #BIP
In der ersten Sekunde habe ich gedacht das ist Satire. Er meint es aber ernst 🤡 Die CDU ist so kaputt.
Das alles fühlt sich zunehmend wie ein „Don‘t look up“-LARP an. 🫤
Bundesregierung: "Hitze können wir nicht verhindern." Es fällt mir schwer, das noch als Social-Media-Inkompetenz einzuordnen, und nicht als bewusste Provokation aller Menschen, die seit Jahrzehnten vor der Klimakatastrophe warnen. Unfassbar.
Prof. Stefan Rahmstorf@rahmstorf.bsky.social · yesterdaySie verstehen es immer noch nicht. 🤯
Empfehlung an alle politisch Interessierten, Aktivist:innen und Lehrende: Sichert Euch noch die vielen hervorragenden (preiswerten und z. T. kostenlosen) Publikationen der bpb bevor ihr einsetzender rechtsautoritärer Umbau diese schrittweise verschwinden lässt.
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bpb.de
Heute ab 18 Uhr könnten stabile Menschen im 63303 Sprendlingen der AfD mal zeigen, was mensch von der Nazipartei hält. Der Infostand der AfD steht ausgerechnet auf dem Dr.-Walter-Lübcke-Platz.😡
Die AfD steht bei 41% in Sachsen-Anhalt. Im Bund bei 28%. Ich kann nicht mehr. „Nach RND-Informationen soll sich die Bundeszentrale künftig unter anderem mehr als bisher um die Themen Linksextremismus und Islamismus kümmern.“
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
es wäre eigentlich an der Zeit, dass die Republik die Strafen gegen die Aktivist:innen der "Letzten Generation" aufhebt und sich in aller Form bei ihnen entschuldigt.
Ernten vernichtet durch Feuer, Hitze, Dürre ... das heißt nicht nur Preissteigerungen. Es gibt Menschen, für die heißt das de facto weniger Essen kaufen können. Es geht hier nicht nur um wirtschaftliche Größen, sondern auch um konkrete Auswirkungen auf Einzelne.
Hitze und Dürre - Europas Landwirte rechnen mit erheblichen Ernteeinbußen
Landwirte in ganz Europa haben angesichts der aktuellen Witterungsbedingungen vor einem Einbruch der Lebensmittelproduktion und steigenden Preisen gewarnt. Extreme Hitze, Dürre und Waldbrände fügten a...
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