"Es ist sehr schwierig zu behaupten, dass man mehr Befugnisse braucht, aber all die Risiken, die damit einhergehen, die wird man schon bewältigen." - @annskaja.bsky.social hat mit dem Deutschlandfunk über die geplante Geheimdienstreform der Bundesregierung gesprochen.

Geheimdienstreform: Folgen für den Journalismus - Interview mit Anna Biselli

Geheimdienstreform: Wo bleibt der Quellenschutz für Medienschaffende? Interview mit Anna Biselli, Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org

deutschlandfunk.de

"Beharren, relativieren, ignorieren." Ein Rückblick auf die Woche und den Umgang mit dem #Trennungsgebot bei der #Geheimdienstreform von @annskaja.bsky.social netzpolitik.org/2026/kw-33-d...

Die Woche, in der die Regierung ihre Geheimdienstreform beschloss

Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 136.288 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

netzpolitik.org

Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen. Maximilian Jung von @reporter-ohne-grenzen.de erklärt im @netzpolitik.org Interview, warum der BND Medienschaffende künftig leichter überwachen könnte netzpolitik.org/2026/geheimd... via @annskaja.bsky.social

„Der Schutz von Journalist:innen wird systematisch abgebaut“

Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen. Das wirkt sich auch auf die Arbeit von Journalist:innen in Deutschland und im Ausland aus. Maximilian Jung von Reporter ohne Grenzen erklärt im...

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Die Debatten werden feindseliger, die politischen Machtverhältnisse verschieben sich. Wir halten dagegen. Dafür brauchen wir in diesem Jahr noch 443.000 Euro. Unterstütze unseren Kampf für Grundrechte. #digitalfights

Digital Fights: Wir stehen an einem Kipppunkt

Die Debatten werden feindseliger, die politischen Machtverhältnisse verschieben sich. Wir halten dagegen: Mit investigativen Recherchen, Analysen, Leaks und einem langen Atem kämpfen wir für die Grund...

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Das Bundeskabinett hat Eckpunkte für "mehr Cybersicherheit" beschlossen. Während dem Ziel wohl kaum einer widersprechen würde, bleiben die Mittel beunruhigend vage. Das wird dem Thema und möglichen Folgen nicht gerecht. Mein Kommentar bei @netzpolitik.org netzpolitik.org/2025/eckpunk...

Eckpunkte für mehr „Cybersicherheit“: Gefährlich unkonkret

Innenminister Dobrindt will mehr Sicherheit für IT-Systeme, das Bundeskabinett hat dafür Eckpunkte beschlossen. Während dem Ziel wohl kaum einer widersprechen würde, bleiben die Mittel beunruhigend va...

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Wie wieviele von den Abgeordneten, die heute für die Einschränkung des Familiennachzugs gestimmt haben, haben letztes Jahr im Bundestag noch zu „Sei ein Mensch!“ geklatscht?

Kenne ich jemanden, der einen UAE PASS hat? (Sowas wie die digitale Identität für Bürger:innen, Bewohner:innen und Besucher:innen in den Vereinigten Arabischen Emiraten)

Immer wenn bestimmte Personengruppen als Risiko inszeniert werden, sollten wir aufmerksam sein. Erst waren (und sind) es Geflüchtete, die als Risiko dargestellt wurden. Mittlerweile ist eine weitere Gruppe dazugekommen: Menschen mit psychischen Erkrankungen. 1/2

Wir laden ein zum digitalpolitischen Sommerabend ins Pöge-Haus Leipzig. @annskaja.bsky.social und @matthimon.bsky.social sprechen über Smarte Abschottung und Überwachung in der Festung Europa 2.0 Gegen die schlechte Laune hinterher gibts dann lecker Küfa ☀️

#digitalminister

Premiere: Ab September bieten wir bei @netzpolitik.org einen Platz für ein #volontariat an. Wir freuen uns auf spannende Bewerbungen bis zum 19. Mai! netzpolitik.org/in-eigener-s...

Andere Medien haben Ressorts, wir haben Thementeams. Was das ist und warum wir das machen bespreche ich mit @annskaja.bsky.social in unserem Hintergrundpodcast Off The Record @netzpolitik.org. netzpolitik.org/2025/294-off...

#294 Off The Record: Mit Thementeams das Jahr bewältigen

Netzpolitischer Journalismus wirkt dringlicher und die Zukunft ungewisser denn je, nicht zuletzt seit Trumps Wiederwahl. Als Redaktion begegnen wir solchen Herausforderungen mit Thementeams und Jahres...

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Schwarz-Rot will ein #Digitalministerium errichten. Das ist weder ein Problem noch eine Lösung, aber auf vier Dinge dabei kommt es an. Ein Kommentar von @annskaja.bsky.social netzpolitik.org/2025/neues-m...

Neues Ministerium: Digitalisierung ist mehr als Faxverbot

Schwarz-Rot will ein Digitalministerium errichten. Das ist weder ein Problem noch eine Lösung, aber auf vier Dinge dabei kommt es an. Ein Kommentar.

netzpolitik.org

Ich habe mit dem SWR über ein Digitalministerium geredet und warum das allein noch keine Lösung ist: www.swr.de/swraktuell/r...

Koalition plant Digitalministerium: Was muss es leisten?

Die künftige Koalition plant ein Digitalministerium – zum ersten Mal auf Bundesebene. Wie erfolgsversprechend ist das?

swr.de

Kollege @markusreuter.bsky.social hat einen Kommentar zur Gesamtsituation des #KoaV geschrieben und mein Lieblingssatz ist: "Söder will Raumfahrt, wir nehmen uns die Räume." 🚀 💌 netzpolitik.org/2025/koaliti...

Koalitionsvertrag: Wir sehen uns beim Protest!

Die schwarz-rote Koalition will Überwachung und Rückschritt. Doch mit diesem grundrechtsfeindlichen Gruselprogramm und ihrer Einfallslosigkeit wird sie dem Rechtsruck nichts entgegensetzen. Die demokr...

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Willkommen in der Ära der Großen Repression #KoaV

Ich habe das Innenministerium gefragt, ob alle entsprechenden Ämter ab 1. Mai wie vorgesehen digitale Lichtbilder empfangen können. BMI: "Wir gehen davon aus, dass alles bereit ist." Realität: Es gibt bisher keine zugelassene Software für den Prozess bei Fotoläden. netzpolitik.org/2025/persona...

Entwurf für neue EU-Abschiebe-Verordnung kommt raus. Medienberichte dazu lesen, denken: 🤬 Selbst lesen, weitere Dinge finden, die bisher nicht berichtet sind: 🤬 😥 😡 Aufschreiben. ✍️ netzpolitik.org/2025/neuer-v...

Neuer Verordnungsentwurf: EU-Kommission will mit allen Mitteln abschieben

Mit einem neuen Gesetzesvorschlag will die EU-Kommission Abschiebungen erleichtern. Neben langer Haft und Einreiseverboten öffnet der Entwurf auch Türen für EU-weite Datenträgerauswertungen und eine i...

netzpolitik.org

Es gibt staatliche IT-Systeme, von denen hat kaum jemand je gehört. Ein Beispiel: die Delegierte Benutzerverwaltung des #BAMF ⚙️ Mit ein paar Klicks und 5,97 Euro für eine Domain konnte ein Sicherheitsforscher einen Admin-Account in der Test-Umgebung übernehmen. netzpolitik.org/2025/bamf-we...

BAMF: Wenn Max Mustermann zum Sicherheitsproblem wird

Durch einen ungenutzten E-Mail-Account verschaffte sich ein Sicherheitsforscher mit wenigen Klicks Administratorenrechte. Dieser Vorfall bei einem IT-System des BAMF zeigt, wie wichtig eine sorgfältig...

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„Wer eine neutrale Zivilgesellschaft will, möchte sie neutralisieren und wirkungslos machen“ Starke Worte von @annskaja.bsky.social! netzpolitik.org/2025/zivilge...

Zivilgesellschaft: Wir sind nicht neutral

Die Union stellt eine Anfrage nach der Neutralität von Greenpeace, Correctiv und Co. und macht damit klar, für welche Vereine und Organisationen es unter ihrer Führung ungemütlich wird. Bedroht sind n...

netzpolitik.org

"Zivilgesellschaft muss nicht neutral sein. Auch nicht, wenn sie gemeinnützig ist. Wer eine neutrale Zivilgesellschaft will, möchte sie neutralisieren und wirkungslos machen. Das ist das Gesicht, das die Union uns hier zeigt." Wir sind #nichtneutral. netzpolitik.org/2025/zivilge...

Zivilgesellschaft: Wir sind nicht neutral

Die Union stellt eine Anfrage nach der Neutralität von Greenpeace, Correctiv und Co. und macht damit klar, für welche Vereine und Organisationen es unter ihrer Führung ungemütlich wird. Bedroht sind n...

netzpolitik.org

Die #Überwachungsgesamtrechnung wird vor der Bundestagswahl nicht mehr vorgestellt. Auch wenn Wissing das im Januar noch angekündigt hatte (www.lto.de/recht/nachri...). Das Justizministerium schreibt mir auf Anfrage: "Es erfolgt zunächst die Auswertung der ÜGR durch die betroffenen Ministerien." 🧵

Bericht: Was taugen Deutschlands Sicherheitsgesetze?

Deutschland gut gerüstet? Noch vor der Bundestagswahl will Bundesjustizminister Wissing einen Evaluierungsbericht zu den Sicherheitsgesetzen vorlegen.

lto.de

Empfehlung vom #38C3: Autoritäre Wende im Zeitraffer – Abbau der Grundrechte durch die #Ampelregierung – @annskaja.bsky.social u. @ckoever.bsky.social media.ccc.de/v/38c3-autor...

Autoritäre Zeitenwende im Zeitraffer

Die mittlerweile zerbrochene „Fortschrittskoalition“ hat zuletzt mit dem Bohrhammer Grundrechte abgetragen, als gäbe es einen Preis zu ge...

media.ccc.de

In einem Kommentar fordert @annskaja.bsky.social Konsequenzen und zieht einen guten Vergleich: "Niemand würde sagen: Selbst schuld, dass dich das Wasser krank gemacht hat. Warum hast du es nicht vorher analysiert und dich über die Grenzwerte für Blei informiert?“ netzpolitik.org/2024/databro...

Databroker Files: Datenhandel ist Gift

Es geht beim Handel mit unseren persönlichen Daten längst nicht mehr nur darum, wer daran verdient. Es geht um konkrete Gefahren - für Nutzer:innen und Staaten gleichermaßen. Das zeigt unsere Recherch...

netzpolitik.org

Es ist wieder diese Zeit des Jahres. Bei @netzpolitik.org fehlen uns noch fast 395.000 Euro. Wir freuen uns, wenn ihr uns finanziell unterstützen könnt - oder es weitersagt. Damit wir weiter für Grundrechte streiten können - jetzt erst recht. netzpolitik.org/vollehaerte/ #vollehaerte

Stellt euch vor, auf eurer Brotverpackung stehen 1.000 Inhaltsstoffe und der Hinweis: "Mit dem Verzehr dieses Lebensmittels stimmst du der Zutatenliste zu". Würdet ihr reinbeißen? Lest hier den Kommentar von @annskaja.bsky.social zu den #DatabrokerFiles. netzpolitik.org/2024/databro...

Databroker Files: Datenhandel ist Gift

Es geht beim Handel mit unseren persönlichen Daten längst nicht mehr nur darum, wer daran verdient. Es geht um konkrete Gefahren - für Nutzer:innen und Staaten gleichermaßen. Das zeigt unsere Recherch...

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Recherche mit @netzpolitik.org @wired.com www.br.de/nachrichten/... netzpolitik.org/2024/databro... www.wired.com/story/phone-... Kommentar zum Datenhandel @annskaja.bsky.social netzpolitik.org/2024/databro...

Anyone Can Buy Data Tracking US Soldiers and Spies to Nuclear Vaults and Brothels in Germany

More than 3 billion phone coordinates collected by a US data broker expose the detailed movements of US military and intelligence workers in Germany—and the Pentagon is powerless to stop it.

wired.com

Beim Datenhandel gehts längst nicht mehr nur darum, wer daran verdient. Es geht um konkrete Gefahren. Das zeigt unsere Recherche mit BR und WIRED. Zeit, den Datenhandel als das zu behandeln, was er ist: Gift. Ein Kommentar von @annskaja.bsky.social netzpolitik.org/2024/databro... #databrokerfiles

Databroker Files: Datenhandel ist Gift

Es geht beim Handel mit unseren persönlichen Daten längst nicht mehr nur darum, wer daran verdient. Es geht um konkrete Gefahren - für Nutzer:innen und Staaten gleichermaßen. Das zeigt unsere Recherch...

netzpolitik.org

Die Kollegen haben nachgelegt und gemeinsam mit BR und WIRED neue Erkenntnisse aus den #databrokerfiles veröffentlicht: netzpolitik.org/2024/databro... Weil das ziemlich krass ist, hier mein Kommentar dazu: Datenhandel ist Gift und so sollten wir ihn auch behandeln. netzpolitik.org/2024/databro...

Databroker Files: Datenhandel ist Gift

Es geht beim Handel mit unseren persönlichen Daten längst nicht mehr nur darum, wer daran verdient. Es geht um konkrete Gefahren - für Nutzer:innen und Staaten gleichermaßen. Das zeigt unsere Recherch...

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