Gefördert durch die Bingo-Umweltstiftung konnte das Projekt der Bürgergemeinschaft Wülferode nun umgesetzt werden und der NDR hat darüber berichtet – schaut selbst, was aus dieser Initiative großartiges entstanden ist! daten.tv-plus.com/f/9445d6d8f6...

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daten.tv-plus.com

Ah joa, was soll er auch sonst machen? Merz‘ Vorgehen war einfach so unterirdisch, das kann man ja nur mit Rücktritt beantworten. Der Kanzler muss jetzt schleunigst für eine - am besten kompetente - Nachfolge sorgen!

Verkehrsminister Patrick Schnieder bittet Kanzler Merz um Entlassung

Bundeskanzler Merz wollte Verkehrsminister Patrick Schnieder auswechseln – doch der avisierte Nachfolger sagte kurzfristig ab. Jetzt zieht der beschädigte Politiker Konsequenzen.

spiegel.de

Pech, echt jetzt? Nein, wirklich nicht. Das ist einfach handwerklich sehr schlecht gemacht, politisch falsch und menschlich sehr, sehr schäbig. Von einem Bundeskanzler kann man zu Recht anderes erwarten.

Die Gerüchte um die Zukunft des Verkehrsministers reißen nicht ab. Merz muss jetzt Klarheit schaffen. Ein bloßer Personalwechsel reicht nicht. Es braucht einen Politikwechsel: mehr Tempo bei der Sanierung von Brücken und Schienen, eine starke #Bahn und endlich Fortschritte beim #Klimaschutz.

Merz baut Kabinett um: Verkehrsminister Schnieder muss offenbar gehen

Bundeskanzler Merz wird nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios auch das Verkehrsministerium neu besetzen. Ressortchef Schnieder muss offenbar gehen. Für seine Nachfolge ist der CDU-Politiker Fri...

tagesschau.de

Das ZDF wollte einen Song streichen, daraufhin wurde der zum medialen Mittelpunkt. Die Rundfunkanstalt muss ihr Verhältnis zum Antifaschismus dringend überdenken.

Berlin-Konzert von Danger Dan und Igor Levit: Verschweigen funktioniert nicht mehr

Das ZDF wollte einen Song streichen, daraufhin wurde der zum medialen Mittelpunkt. Die Rundfunkanstalt muss ihr Verhältnis zum Antifaschismus dringend überdenken.

taz.de

Unfassbar. Während Russland täglich ukrainische Städte angreift, erlaubt die Merz-Regierung Geschäfte mit Putins Atomkonzern Rosatom. Wer Putins Einfluss zurückdrängen will, darf seinem Staatskonzern nicht die Tür öffnen. Diese Entscheidung ist ein schwerer sicherheitspolitischer Fehler.

2/ Unsere Nachrichtendienste warnen uns ständig: es darf keine Abhängigkeit durch Geschäfte mit Russland mehr geben. Wir alle kennen die Risiken von Spionage, Sabotage und Desinformation durch Russland und durch seinen Angriffskrieg auf die Ukraine, der eine massive Gefahr für ganz Europa darstellt.

Hitzewelle in Europa und die EU schwächt den Klimaschutz? Merz gefällt das. Die Abschwächung des EU-Emissionshandels ist verheerend für den Klimaschutz, die Versorgungssicherheit und die Wirtschaft. 1/5

Dass in der ersten Reihe der Politik zwei Männer sind, die ganz offen den Körper von Frauen ausbeuten, weil sie das Geld haben, ist einfach ein Sinnbild für den Zustand sowohl für den Umgang und das Bewusstsein für Frauen, als auch für die hemmungslose Ausbeutungskultur. 1/4

Der rechte Antidemokrat Peter Thiel erhält den Axel Springer Award 2026. Dass Döpfners Sohn für Thiel arbeitet und Thiel 50 Millionen Dollar in dessen Fonds Döpfner Capital gesteckt hat, wird natürlich nicht erwähnt.

Eine Reform muss den #Führerschein bezahlbarer machen UND eine hochwertige Fahrausbildung sichern. #Verkehrssicherheit muss Priorität haben. Die Reformvorschläge des Bundesverkehrsministers leisten weder-noch. Sie senken Standards und sorgen nicht einmal verlässlich für geringere Kosten. 👇

Kritik an der Führerschein-Reform: Wie sicher ist die Laienausbildung?

Fahrstunden sollen günstiger werden – auch durch die Möglichkeit, einen Teil davon mit Laien statt mit einem Fahrlehrer zu absolvieren. Kritiker fordern Nachbesserungen.

rnd.de

Wir haben einen Gesetzentwurf für ein #Tempolimit vorgelegt. Die Union nennt das „Ideologie“. 🤡 Dabei bringt ein Tempolimit 👉 Mehr Verkehrssicherheit 👉 Weniger CO₂ 👉 Weniger Energieverbrauch 👉 Entspannteres Fahren Ideologisch ist, all das zu ignorieren.

Tempolimit = Ideologie?

YouTube video by Swantje Michaelsen

youtube.com

Der „Heizungshammer“ war kein Gesetz – sondern ein erfolgreiches Framing der BILD-Zeitung. Eine Studie zeigt, wie die Springerpresse mit dem Begriff öffentliche Wahrnehmung und politische Entscheidungen geprägt hat, weil sehr viele Medien diesen Frame unkritisch übernommen und verbreiten haben. 👇

Studie belegt: Wie BILD mit dem erfundenen „Heizungshammer" unsere Politik manipulierte

Eine neue Studie zeigt: Wie BILDs „Heizungshammer" eine erfolgreiche Manipulationskampagne werden konnte – und fast alle Medien darauf reinfielen. Volksverpetzer wurde auch als lobenswerte Ausnahme ge...

volksverpetzer.de

Waldbrände in Südeuropa, extreme Hitzewelle in Deutschland und Friedrich Merz ignoriert die Klimakrise einfach immer noch. Wir brauchen JETZT konsequenten Klimaschutz und Sofortmaßnahmen gegen die extreme Hitze! @katharinadroege.bsky.social

„Klimaschutz ist zu teuer.“ Wirklich? Kein #Klimaschutz wird teurer. Rekordschäden an #Autobahnen durch #Hitze zeigen: Wer Klimaschutz kleinredet und Investitionen in klimaresiliente Infrastruktur verweigert, zahlt am Ende doppelt mit kaputten Straßen und teuren Reparaturen.

Rekordschäden an den Fahrbahnen: Hitzewelle ramponiert Autobahnen

Die deutschen Fahrbahnen kommen mit der Klimakrise nicht klar: 42 Abschnitte wurden im ersten Halbjahr durch Hitze beschädigt. Das sind 32 mehr als im Rekordjahr 2019.

taz.de

Ich möchte ergänzen, dass die CDU nie vor hatte, ein relevantes Naturflächengesetz zu verabschieden, die relevanten Punkte streitig gestellt hat und man sich besser nicht auf diesen Kuhhandel eingelassen hätte. Jetzt kommt es auf das Stehvermögen der SPD beim Naturschutz an.

Malte Kreutzfeldt@mkreutzfeldt.bsky.social · 2mo ago

Die Rheinische Post berichtet, dass Merz sauer auf die SPD ist, weil diese ihre Zustimmung zum Infrastruktur-Beschleunigungsgesetz an die Zustimmung der Union zum Naturflächenbedarfsgesetz koppelt. Das spricht für ein schlechtes Gedächtnis des Kanzlers. (1/2)

Die bittere Wahrheit ist: das #Infrastrukturzukunftsgesetz wird der Freibrief für schnelleren AutobahnNEUbau ohne ökologischen Ausgleich. Auch das Naturflächenbedarfsgesetz kann - selbst wenn es käme - diese neue Dimension Naturzerstörung nicht wiedergutmachen.

Malte Kreutzfeldt@mkreutzfeldt.bsky.social · 2mo ago

Die Rheinische Post berichtet, dass Merz sauer auf die SPD ist, weil diese ihre Zustimmung zum Infrastruktur-Beschleunigungsgesetz an die Zustimmung der Union zum Naturflächenbedarfsgesetz koppelt. Das spricht für ein schlechtes Gedächtnis des Kanzlers. (1/2)

Wer Natur zerstört, kann sich davon in Zukunft einfach freikaufen. Bisher musste an anderer Stelle neue Natur geschaffen werden. Jetzt sorgt die Bundesregierung dafür, dass man nur genug Geld auf den Tisch legen muss – dann darf man auch gerne unsere Wälder, Seen und Auen platt machen.

Eine Autobahn und - Männer, die die Welt verbrennen - 4 Männer, 1 Bagger, 0 Frauen - 6 Männer, 6 Spaten, 1 Frau Übrigens: die A20 ist das umwelt- und klimaschädlichste Straßenprojekt der Republik. 🤯

NDR Info: Ausbau der A20: Spatenstich bei Bad Segeberg - hier anschauen

Nachdem der Ausbau 13 Jahre stillstand, geht es nun weiter mit der Küstenautobahn - zunächst zwischen Weede und Wittenborn.

ardmediathek.de

Verkehrsziele, der Verkehr, alles fällt für das Verkehrsministerium vom Himmel. Nur die Verkehrsverlagerung leider nicht. Aus dem Bericht des Bundesrechnungshofs zur Verkehrsverlagerung:

CDU und SPD verhindern eine Öffentliche Anhörung zur Einführung eines #Tempolimits im Verkehrsausschuss des Bundestags - deshalb werden Grüne jetzt selbst aktiv 🔥 www.tagesspiegel.de/politik/aus-...

„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“: Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit

In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert. Deshalb gehen sie nun einen ungewöhnlichen Schritt.

tagesspiegel.de

Zu der Aussage „kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“ möchte ich eines ergänzen: Ja, Angela Merkel ist geradezu mit Samthandschuhen angefasst worden. Keine Beleidigungen, keine Bedrohungen, keine sexualisierten Bilder. Und die „Danke, Merkel!“-Posts waren alle total lieb gemeint!

(S+) Friedrich Merz im SPIEGEL-Gespräch: »Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen«

Hier spricht Friedrich Merz über Anfeindungen in den sozialen Medien, die Zeiten, in denen ein Steuerkonzept auf einen Bierdeckel passte – und die regelmäßigen Besuche bei seinen Eltern im Pflegeheim.

spiegel.de

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay nutzt den Hebel, den die Stadt hat, und widersetzt sich ewigen Spekulanten. Er verteidigt das Wohl der Entwicklung eines ganzen Quartiers gegen die Gewinninteressen einzelner Großinvestoren. Politik für die Menschen statt Stillstand.

Belit Onay legt sich mit maßlosem Investor an. Klar ist, es geht um das Wohl der Stadt und der Menschen, die in ihr leben. Wenn ein Lars Windhorst seine Gewinninteressen über alles stellt, dann stellt Belit sich in den Weg. www.manager-magazin.de/politik/deut...

(m+) Lars Windhorst: Hannovers Oberbürgermeister droht mit Enteignung bei Ihme Zentrum

Seit Jahren streitet sich Hannovers Oberbürgermeister mit Lars Windhorst. Nun hat der Politiker die Nase voll – und einen Plan, wie er den Immobilieninvestor loswerden kann.

manager-magazin.de

Eine gute Zusammenfassung der gestrigen Anhörung im Verkehrsausschuss zum Thema Bahnstrecke H-HH www.ndr.de/nachrichten/...

Das muss dieser magische Trick sein, mit dem Union & SPD „die Arbeiter“ von der AFD zurückgewinnen“ wollen: Familien stärker belasten und die Ungleichheit zwischen GKV und PKV weiter vergrößern.

Schwarz-Rot hat 500 Mrd #Sondervermögen zur Verfügung - eigentlich für Investitionen. Jetzt zeigen neue Studien: das Geld wird gar nicht für Investitionen ausgegeben. Stattdessen wird getrickst und verschoben und das Geld einfach verschleudert. Zurück bleibt marode Infrastruktur UND neue Schulden 👇

Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet

Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. D...

tagesschau.de

Ich finde es sehr fair, dass die großartigen Battery Charts (battery-charts.de/de...) von der RWTH Aachen die neu zugelassenen Wasserstoffautos (grün) neben Batterielektrischen (blau) und plug-in Hybriden (gelb) in ihre Auswertung einbeziehen :)

Die Bundesregierung behauptet, sie würde Verkehrsprojekte beschleunigen. Tatsächlich will sie aber Straßen zulasten vorn Natur- und Umweltschutz durchdrücken und stellt dafür neue Autobahnen ins überragende öffentliche Interesse. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist ein Naturzerstörungsgesetz:👇

Bundesregierung will mehr Tempo: Streit um schnelleren Autobahnbau

Autobahnen sollten „im überragenden öffentlichen Interesse“ sein, findet die Bundesregierung. Der Verkehrsverband VCD hält das für verfassungswidrig.

taz.de

Fast nur Männer machen Verkehrspolitik in unserem Land - das hat Folgen und zwar keine guten. Hört selbst 👇 share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

"Mann am Steuer" - Verkehrspolitik in Deutschland bisher vor allem "Männersache"

share.deutschlandradio.de