Stefan Dietze

@dietzestefan.bsky.social

Professor of Data & Knowledge Engineering at Heinrich-Heine-University Düsseldorf. Head of Knowledge Technologies at GESIS - Leibniz Institute for the Social Sciences (Cologne). Views are my own. http://stefandietze.net

"Sollte eine künftige Regierung Sie in einen Krieg führen wollen, der so offenkundig völkerrechtswidrig ist wie der jüngste Krieg der USA und Israels gegen Iran, wird es Ihre Pflicht sein, den Befehl zu verweigern." Eine bemerkenswerte Rede von Navid Kermani zum Gelöbnis der Bundeswehr-Rekrut*innen👇

Navid Kermanis Rede zum Gelöbnis der Rekruten im Bendlerblock

Die Lehre des Widerstands und die Verantwortung der Soldaten in der Demokratie: Rede zum Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli 2026 im Bendlerblock in Berlin.

faz.net

Der größte Angriff auf die Transparenz in der Geschichte der Bundesregierung: Union & SPD wollen die Informationsfreiheit abschaffen. Sie schotten Politik und Verwaltung von der Öffentlichkeit ab und schaffen ein Gesetz, das Korruption und Intransparenz begünstigt. fragdenstaat.de/artikel/poli...

Beschluss des Koalitionsausschusses: SPD und Union planen Abschaffung des IFG

Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik: Der Koalitionsauschuss von SPD, CDU und CSU hat beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz de facto abzu...

fragdenstaat.de

Die geplante Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetz zeigt exemplarisch, dass die SPD-Spitze den autoritären Staatsumbau mitträgt. Und was ist mit den letzten echten Sozialdemokraten im Bundestag? Mein Kommentar @taz.de: taz.de/IFG-Reform-a...

IFG-Reform auf Bundesebene: Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf

Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.

taz.de

Ich hatte für die Sendung @ARD Monitor die Möglichkeit 🇮🇱s Vorgehen im 🇱🇧 & die 🇩🇪 Reaktion einzuordnen. Mir war wichtig drei Punkte hervorzuheben: 1) Die weitreichende Zerstörung von zivilen Objekten und Vertreibung der Zivilbevölkerung im Südlibanon sind mit dem internationalen Recht unvereinbar.

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Ich will ja niemanden stressen, aber wenn wir die FIFA auflösen, die Fußball-WM absagen und alternativ diesen Sommer eine neue WM in einem demokratischen Land mit sinnvollen Einreisebedingungen und akzeptablen Ticketpreisen organisieren wollen, dann drängt jetzt langsam die Zeit.

A pro-Israel German skinhead attacked a young Arab man wearing a keffiyeh in Halle. Because the attacker had an Israeli flag tattooed, a bystander rushing to help was later classified by several state-funded NGOs as an antisemitic incident. My full story here: thediasporist.de/one-night-at...

One Night at BURG – the Diasporist

What happens when the fight against antisemitism ends up obscuring racist violence? What if defending oneself against a physical attack is considered antisemitic simply because the attacker presents h...

thediasporist.de

The fact that large parts of the German media landscape “reported” on this White nationalist fever dream of a speech by Rubio as merely reaffirming the transatlantic alliance is so far removed from reality that it truly makes me speechless.

Seth Cotlar@sethcotlar.bsky.social · 7mo ago

Secretary of State Marco Rubio giving a speech that is basically an extended version of the ethnonationalist Proud Boys oath: “I'm a proud Western chauvinist, I refuse to apologize for creating the modern world.”

Eine verantwortungsvolle und völkerrechtskonforme Außenpolitik müsste eine UN-Sonderberichterstatterin in Schutz nehmen - gegen rechtswidrigen Sanktionen durch die USA ebenso wie gegen Verleumdungskampagnen durch NGOs mit falschen Videos und Zitaten. @aussenminister.diplo.de

Christine Binzel@christinebinzel.bsky.social · 7mo ago

Amnesty: European states must retract outrageous attacks on UN Special Rapporteur Francesca Albanese www.amnesty.org/en/latest/ne...

Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen. netzpolitik.org/2026/david-g...

David gegen Goliath: Überwachungskonzern Palantir verklagt die „Republik“

Der Großkonzern Palantir geht presserechtlich gegen das Schweizer Magazin

netzpolitik.org

Schon die Rahmung ist irre: als gäbe es hier zwei legitime Positionen, zwischen denen man sich treffen müsste. Die einen wollen ein Land annektieren, die anderen wollen ihr Land behalten. Was wäre der Kompromiss: die halbe Annexion?

spiegel.de: Keine Einigung zwischen Dänemark und USA bei Grönland-Krisengespräch

Was sind das für Zeiten in denen man nicht sicher sein kann, dass die konservativ-liberal-sozialdemokratischen Regierungen Europas den Überfall auf ein souveränes Land und die Entführung des Staatschefs scharf verurteilen werden?

Die ständigen Spar- und Kürzungsdebatten führen wir übrigens nur, weil sich unsere Regierung weigert, fossile Subventionen abzubauen, Finanzkriminalität konsequent zu bekämpfen und Steuerprivilegien für Superreiche abzuschaffen. Das kann man nicht oft genug wiederholen.