Ralf Michaels

@ralfmichaels.bsky.social

Die Beteiligten unterstrichen die Bedeutung von öffentlichem Widerstand gegen Einschränkungen von Wissenschaftsfreiheit & Hochschulautonomie & forderten zu Solidarisierungen mit Betroffenen auf. Sie bekräftigten die Forderung, die Universitäten im EU-Rahmenprogramm 2028–34 nachhaltig zu fördern.

Trotz Morddrohungen, Hasskampagnen und juristischen Einschüchterungsversuchen werde ich meine Forschung zum türkischen Rechtsextremismus und mein Monitoring der Szene konsequent fortsetzen. Wissenschaftliche Aufklärung und Dokumentation sind heute wichtiger denn je.

Wissenschaft sollte sich nicht versuchen, wegzuducken bei den aktuellen Bedrohungen der Demokratie. Zum einen, weil wir im öffentlichen Dienst verpflichtet sind, für die Demokratie einzustehen.

3. Very few film scripts are composed entirely in Homeric Greek. In fact, I can't think of any. That's a shame, but also understandable. It would be quite unlikely to do well at the box office.

Nie vergessen: "Die AfD ist keine beliebige Partei, und ihre Politik ist keine beliebige Meinung im demokratischen Streit. Wer gegen die AfD kämpft, kritisiert nicht bloß eine Auffassung zu Steuerpolitik, Familienpolitik, Migration oder Außenpolitik." Via perlentaucher.de

In der FAZ antworten die Medienwissenschaftlerin Anne Gräfe und der Jurist Ralf Michaels, Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht Hamburg, auf Jürgen Kaubes Vorwurf, das Bündnis Widersetzen, das den Parteitag der AfD in Erfurt zu blockieren versuchte, habe das Recht durch seine private Moral ersetzen wollen (unser Resümee): Gewaltfreier ziviler Ungehorsam könne sehr wohl legitim sein, auch wenn er gegen Gesetze verstoße, sind die beiden überzeugt: "Man spricht von 'Parteien', , als
ginge es nicht um die AfD, und von 'Meinungen', als ginge es nicht um völkischen Nationalismus. Nur: Die AfD ist keine beliebige Partei, und ihre Politik ist keine beliebige Meinung im demokratischen Streit. Wer gegen die AfD kämpft, kritisiert nicht bloß eine Auffassung zu Steuerpolitik, Familienpolitik, Migration oder Außenpolitik. Er mobilisiert gegen eine Partei, die nach der Einschätzung von Parteienforschern, Politologen und Juristen rechtsextrem und verfassungsfeindlich ist.
Wer das als normalen Meinungsstreit behandelt, verwechselt
Pluralismus mit Beliebigkeit."

Sachsen-Anhalt und MV sind an die AfD verloren? Noch nicht. Denn in beiden Ländern stemmen sich weiter Engagierte gegen Rechtsextremismus und wollen bei den Wahlen das Ruder noch rumreißen. Wir haben ihnen die taz-Titelseite gewidmet und 19 der Aktiven auf 4 Seiten porträtiert taz.de/Vor-den-Wahl...

Eine Collage von 5 taz-Seiten mit Porträts von Engagierten gegen Rechtsextremismus aus Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern

Aber Wertschöpfung zum konstitutiven Erfolgskriterium wissenschaftlicher Tätigkeit zu erheben, hieße, den Maßstab der Wahrheit mit dem der wirtschaftlichen Verwertbarkeit zu verwechseln. 7/n

„Forschung ist kein Selbstzweck. Forschung muss zu Wertschöpfung, Produktion und Innovation in Deutschland und in Europa führen“, so der @bundeskanzler. Die Wissenschaftsfreiheit, wie sie Art. 5 Abs. 3 GG und das Bundesverfassungsgericht verstehen, setzt einen anderen Maßstab. 🧵 1/n

Der Bundesrat bringt einen hessischen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, der die "Leugnung des Existenzrechts Israels" unter Strafe stellt. Damit schlittert der Gesetzgeber sehenden Auges in die Verfassungswidrigkeit. Ein überaus fatales Signal, findet @mkolter.bsky.social.

Israels Existenzrecht: Der Bundesrat setzt aufs Risiko

Der neue Straftatbestand zur Leugnung des Existenzrechts Israels gilt vielen Juristen als verfassungswidrig. Dass der Bundesrat ihn trotzdem beschließt, ist ein fatales Signal.

lto.de

Auch das ist heute passiert – der Bundesrat hat für ein eindeutig verfassungswidriges Gesetz votiert, obwohl Hunderte Experten und sogar der Wissenschaftliche Dienst dagegen sprechen. Ein weiteres Beispiel dafür, wie die ungebremste Macht der Israel-Lobby ein Problem für unsere Demokratie ist.

Bundesrat will »Leugnung des Existenzrechts Israels« bestrafen

Länderkammer stimmt für Gesetzesinitiative aus Hessen, nach der Infragestellen des Staates Israel mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden kann

nd-aktuell.de

Vieles, was Elisa Hoven und Marco Vöhringer in einem Beitrag in der FAZ über das AfD-Gutachten geschrieben haben, hielten wir für verkürzt oder schlicht falsch dargestellt. Danke, dass die @faznet.bsky.social uns die Gelegenheit für eine Erwiderung gegeben hat. www.faz.net/premium/eins...

Die Erkenntnislücke in Sachen AfD schließen

Warum die Kritik an dem Parteiverbotsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte nicht überzeugt. Eine Antwort der Verantwortlichen.

faz.net

„Wenn die Koalition nun das #IFG wegreformieren will, dann nährt dies ein Misstrauen in die Institutionen, das ohnehin schon demokratiegefährdende Züge angenommen hat. […] Das IFG ist eine der raren Möglichkeiten, hinter die Kulissen zu blicken & Macht zu kontrollieren. Es ist gelebte Demokratie.“

Holger Stark@holgerstark.bsky.social · 4w ago

Warum das #Informationsfreiheitsgesetz #IFG eine Zumutung für den Staat ist - und doch eine der besten Ideen seit langem, ihn zu stärken. Hier ist mein Leitartikel für @zeit.de: tinyurl.com/2es45fdw

„An older woman leaning on her garden fence, tears in her eyes, gave us the thumbs up. We were a pack of lefties protesting against fascism in what is considered the heartland of the AfD. But for a moment, we felt like the majority.“

Ralf Michaels@ralfmichaels.bsky.social · 4w ago

"But the movement I joined achieved something Germany’s mainstream political parties have failed to do: convince thousands of ordinary people that democracy is something you have to put your body on the line for." www.theguardian.com/commentisfre...