@dr-nino.bsky.social
Die Klimakrise samt Folgen nehmen massiv zu und die Berichterstattung dazu im Öffentlich-Rechtlichen? Bricht regelrecht ein. Alles daran ist bitter, weil sich die Wahrnehmung verschiebt, Lösungen nicht diskutiert werden und noch schlimmer: Im Hintergrund Klimaschutz abgebaut wird.
Wenn es um Migranten geht, machen die EU Mitgliedstaaten sofort eine Sitzung in Brüssel und verlangen umgehende Massnahmen. Wenn Europa brennt, verdorrt und untergeht, verlangen sie die Aufhebung des Verbrennerverbotes und machen eine Spritpreisbremse, um Fossile zu subventionieren.
Die AfD steht bei 41% in Sachsen-Anhalt. Im Bund bei 28%. Ich kann nicht mehr. „Nach RND-Informationen soll sich die Bundeszentrale künftig unter anderem mehr als bisher um die Themen Linksextremismus und Islamismus kümmern.“
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
Hat im Kontext von #Ceuta irgendwer sich mal gefragt was Menschen dazu bewegt ohne Hab und Gut, mit nichts als ihren Kleidern, ins Wasser zu springen und ihr Leben zu riskieren? Berichtet wird mit Begriffen wie „Angriff“ und „illegale Migration“. Es ist aber eine humanitäre Katastrophe.
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren 👇Frage: wann schließen sich Bundestag/ Bundesrat ENDLICH dieser Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahre an? www.tagesspiegel.de/politik/offe...
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren
Anwälte, Richter, Staatsanwälte und viele andere unterstützen ein AfD-Verbotsverfahren. Sie sehen den Bund jetzt in der Pflicht, die notwendigen Schritte einzuleiten.
tagesspiegel.de
Bundesregierung: "Hitze können wir nicht verhindern." Es fällt mir schwer, das noch als Social-Media-Inkompetenz einzuordnen, und nicht als bewusste Provokation aller Menschen, die seit Jahrzehnten vor der Klimakatastrophe warnen. Unfassbar.
Prof. Stefan Rahmstorf@rahmstorf.bsky.social · yesterdaySie verstehen es immer noch nicht. 🤯
Das alles fühlt sich zunehmend wie ein „Don‘t look up“-LARP an. 🫤
In Benin erinnert das „Tor ohne Wiederkehr“ an Hunderttausende Menschen, die von hier nach Nord- und Südamerika als Sklaven verschleppt wurden. Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, von dem Europa immer noch kaum etwas wissen will, seine rassistischen rechten Parteien noch weniger.
Die KI-Blase läuft heiß: Nvidia ist im Gespräch mit OpenAI über Milliardenkredit. Wenn Banken abwinken und nur noch KI-Unternehmen sich gegenseitig Geld leihen, ist etwas faul im Markt. Übrigens, die gesamte Wirtschaft der USA baut auf den KI-Boom. Was, wenn der dann jetzt einbricht?
Die AfD versucht Lehrkräfte mundtot zu machen, indem sie vorschiebt, Schulen müssten immer neutral sein. Das ist falsch! Lehrer*innen haben nicht nur ein Recht darauf, sich gegen menschenfeindliche Positionen zu positionieren, es ist ihre Pflicht.
AfD in Sachsen-Anhalt: Was sagt man, wenn die Schüler »Remigration« fordern?
Die AfD versucht, Lehrkräfte mit Meldeportalen und persönlichen Angriffen zu verunsichern. In Sachsen-Anhalt halten ein Sozialkundeprofessor und ein Lehrer dagegen.
zeit.de
gegen Migrant:innen hetzt. Derweil kritisiern die anderen EU-Regierungschef:innen Ministerpräsident Pedro Sánchez heftig und setzen ihn unter Druck. Das hat einen wichtigen Zweck: Sein Weg DARF nicht funktionieren. Es würde den autoritären Anti-Migrationsweg von Merz, Dobrindt und Co. entlarven.
Spaniens Wirtschaft wächst laut Goldman Sachs dreimal so stark wie der Durchschnitt der Eurozone, Spanien hat mit das höchste Wachstum an Produktivität in der EU, Spanien boomt - und das mit einem sozialistischen Ministerpräsidenten, der Zehntausenden Migrant:innen legalen Status gewährt und nicht..
#FediverseFirst #UnplugBigTech Ich hab´s verkackt und total vergessen, das hier im Juli zu posten, während Mike Kuketz heute schon Teil 9 verteilte. Manchmal ist der Monat einfach zu kurz. My bad. pixelfed.social/p/KatjaDiehl...
Katja (@KatjaDiehl@pixelfed.social)
#UnplugBigTech: Das Fediverse als Alternative zu X, Instagram und Facebook – Teil 7 Fediverse1. Einleitung In Teil 6 der Serie #UnplugBigTech haben wir den Messenger gewechselt: Weg von WhatsApp, hin ...
pixelfed.social
Die Behauptung, der deutsche Sozialstaat ziehe Migrant*innen an, ist nicht nur Humbug, sondern auch eine perverse Geringschätzung der hiesigen Verhältnisse. Menschen möchten nach Deutschland, weil hier Frieden und Freiheit herrschen, weil es Arbeit gibt und gute Schulen. Nicht für Almosen.
Wie man es sich als CDUler vorstellt, die Klimakatastrophe zu überlisten: Einfach den Rhein tiefer legen 🤡. »Angesichts des anhaltenden Niedrigwassers auf dem Rhein und anderer Flüsse fordert Christoph Ploß (CDU) einen schnelleren Ausbau der Wasserstraßen« presse-augsburg.de/maritimer-ko...
Maritimer Koordinator fordert schnelleren Ausbau der Wasserstraßen
Angesichts des anhaltenden Niedrigwassers auf dem Rhein und anderer Flüsse fordert der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Christoph Ploß (CDU), einen s
presse-augsburg.de
Flüchtende Menschen in Ceuta machen den tief sitzenden Rassismus in der EU sichtbar. Es wird panisch politisch-medial "Ausländer raus!" krakeelt, während die existenzbedrohende Klimakatastrophe keine Panik auslöst. Dieses Barbarentum nennt sich dann kultiviert und zivilisiert. Widerlich.
Das Gutachten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD (Gesellschaft für Freiheitsrechte, @bijanmoini.de) erwähnt auch die personellen, ideologischen und strategischen Verbindungen zu Russland. Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt und MV an die Macht kommen, hätte das sicherheitspolitische Folgen.
Sorge vor AfD-Wahlerfolgen - Bund arbeitet an Nato-Notfallplan
Im September werden in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern neue Landtage gewählt. In Umfragen liegt die AfD klar vorn. Die Sorge vor einem Wahlerfolg führt in Berlin laut einem Bericht zu konkre...
n-tv.de
Bei Gesetzesänderungen sollten wir stets fragen: Was würde das für eine AfD an der Macht bedeuten? Bei der de facto Abschaffung des IFGs läge auf der Hand: Der Autoritäre Umbau könnte noch ungestörter erfolgen. Insbesondere, wenn bei internen Weisungen der Absender großzügig geschwärzt werden darf…
Weil es in den großen Medien wahrscheinlich untergehen wird, sollten wir es wenigstens hier verbreiten. Merz handelt wir Dobrindt an der Grenze: Wenn keiner klagt, ist mir das Recht egal. www.lto.de/recht/nachri...
Ins Amt ohne Vereidigung: Merz agiert verfassungswidrig
'Skandalös': Verfassungsrechtler kritisiert Merz, weil die neu ernannten Minister nicht zeitnah in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt werden.
lto.de
auf dem Land gewesen. Bauern klagen über Wassermangel/Dürre. sind aber cdu Mitglied und ranten gegen die Grünen "aus der Stadt". da hilft keine Schönrederei mehr: das ist PURE DUMMHEIT.
Hier, ich habs korrigiert. Man sollte anmerken, dass das mittlerweile keine tapsige oder "neutral" investigative Naivität der betreffenden Journalisten mehr ist. Das ist volle Programmatik und Absicht, um dem Faschismus den Weg zu ebnen.
Anklage geplant: Der AfD-Landesvorsitzende in Niedersachsen soll von Parteimitgliedern Geld für aussichtsreiche Listenplätze gefordert haben. www.ndr.de/nachrichten/....
"Kriegskasse": AfD-Landesvorsitzender soll angeklagt werden - Aufhebung von Immunität beantragt
Nach Informationen des NDR plant die Staatsanwaltschaft Hannover, Anklage gegen Ansgar Schledde zu erheben. Der AfD-Landesvorsitzende soll von Parteimitgliedern Geld für aussichtsreiche Listenplätze f...
ndr.de
Sorry! Aber wer jetzt meint, man müsse sich ja nicht haargenau an die Verfassung halten, der darf sich auch nicht beschweren, wenn sich zukünftige Regierungen ebenfalls nicht immer an die Verfassung halten wollen. In meinen Augen ist das ein Dammbruch der Demokratie. www.focus.de/politik/deut...
Minister ohne Eid: Experte spricht von Verfassungsbruch
Die neuen Bundesminister übernehmen ihr Amt, ohne den im Grundgesetz vorgesehenen Eid vor dem Bundestag abzulegen. Für Verfassungsrechtler Christoph Schönberger von der Universität Köln ist das jurist...
focus.de
What the fuck? „Unter dem Decknamen ,Project Panama' kaufen nordamerikanische Tech-Giganten systematisch europäische Buchbestände auf. Das Ziel ist so simpel wie erschreckend: Einscannen, KI füttern – und das Papier danach vernichten.“
Schlimmer als bei Ray Bradbury: Kaufen, scannen, vernichten – wie KI-Unternehmen deutsche Antiquariate plündern
Unter dem Codenamen „Project Panama“ saugt Anthropic europäisches Buchwissen in seine KI-Systeme. Juristen sehen darin einen Verstoß gegen das Urheberrecht.
fr.de
Die Ironie ist, dass allein das Wahlprogramm von Sachsen-Anhalt so brutal verfassungswidrig ist, dass es reichen würde, diese Partei vom Verfassungsgericht verbieten zu lassen, aber lieber schaut man zu, wie sie droht, die absolute Mehrheit zu bekommen.
Mit den vorliegenden verfassungswidrigen Forderungen und Einstellungen, die die AfD inzwischen offen zeigt, könnte man sie buchstäblich zwei Mal verbieten, aber trotzdem wird ein Verbotsverfahren unterdrückt.
"Bevor uns die Klimakrise trifft, fließt noch viel Wasser den Rhein runter" Der Rhein: www.wiwo.de/unternehmen/...
Niedrigwasser im Rhein: Eine existenziellen Bedrohung für die deutsche Wirtschaft
Der Rheinpegel fällt auf Rekordtief. Schiffe laden nur noch ein Viertel der üblichen Fracht, Transporte werden teuer. Wie das Niedrigwasser Deutschlands Wirtschaft in Alarmstufe versetzt.
wiwo.de
