farbfehlerkind.bsky.social
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Energieunabhängigkeit ist ein sicherheitspolitisches Ziel
Wer sagt es der Bundeszentrale für politische Bildung?
Lars Wienand@larswienand.bsky.social · 20h agoEs ist gar keine gute Idee, von einem brutalen Angriff von Linksextremisten zu reden und das anzuzeigen, wenn es nicht so war. Besonders nicht, wenn eine Kamera den tollpatschigen Sturz filmt bei dem Versuch, ein Banner an sich zu reißen.
Es ist gar keine gute Idee, von einem brutalen Angriff von Linksextremisten zu reden und das anzuzeigen, wenn es nicht so war. Besonders nicht, wenn eine Kamera den tollpatschigen Sturz filmt bei dem Versuch, ein Banner an sich zu reißen.
Angriff erfunden: Jetzt wird gegen AfD-Bürgermeisterkandidat ermittelt
Monate nach großer Aufregung in Rosenheim gibt es jetzt die Wende: Die Attacke auf AfD-Bürgermeisterkandidat Michael Maurer aus Rott am Inn gab es nicht.
t-online.de
Das wiederholt sich recht oft. Fragt sich, ob rechte Medien das verschweigen. www.t-online.de/nachrichten/...
Angriff erfunden: Jetzt wird gegen AfD-Bürgermeisterkandidat ermittelt
Monate nach großer Aufregung in Rosenheim gibt es jetzt die Wende: Die Attacke auf AfD-Bürgermeisterkandidat Michael Maurer aus Rott am Inn gab es nicht.
t-online.de
Bürgerliche Parteien rücken nach rechts! Hatten wir schon und ist nicht gut ausgegangen. Es ist so fürchterlich.
Wir fürchten nicht diese anständigen Menschen, die sich an unseren Grundrechten orientieren, sondern Menschen wie diese Journalistin, die den Moment herbeisehnen an dem eine Partei die Macht bekommt die ungeliebte Demokratie zu beseitigen. Belege, dass es so kommen kann, gibt es genug.
„Die Verlierer sind die Migrant:innen, die heute ein Werkzeug sind, um Druck auf andere Staaten zu machen, in diesem Fall auf Spanien.“ Gewinner solcher Ereignisse seien Sicherheits- und Rüstungsfirmen.“ Und der US- Autoritarismus, da die EU auf divide-and-rule reinfällt. taz.de/Migration-na...
Migration nach Ceuta: Gerüchte und außenpolitische Spielchen
Wie kam es dazu, dass plötzlich 60.000 Flüchtende versuchten, über die Exklave Ceuta in die EU zu gelangen? Und welche Rolle spielte Marokko?
taz.de
Die AfD versucht Lehrkräfte mundtot zu machen, indem sie vorschiebt, Schulen müssten immer neutral sein. Das ist falsch! Lehrer*innen haben nicht nur ein Recht darauf, sich gegen menschenfeindliche Positionen zu positionieren, es ist ihre Pflicht.
AfD in Sachsen-Anhalt: Was sagt man, wenn die Schüler »Remigration« fordern?
Die AfD versucht, Lehrkräfte mit Meldeportalen und persönlichen Angriffen zu verunsichern. In Sachsen-Anhalt halten ein Sozialkundeprofessor und ein Lehrer dagegen.
zeit.de
Zum Niedrigwasser in der #Elbe sagt der Ökologe Ernst Dörfler: Dass der Fluss soviel Wasser verloren habe " [...] liege unter anderem daran, dass zahlreiche Feuchtgebiete entlang der Elbe trockengelegt und Entwässerungsanlagen in Betrieb genommen worden seien." Danke für die klaren Worte. 👍
Niedrige Pegelstände - Ökologe Dörfler hält Ausbaggerung der Elbe für sinnlos
Der Ökologe Ernst Dörfler hält es nicht für zielführend, das Flussbett der Elbe - wie unter anderem von der Stadt Hamburg gefordert - weiter auszubaggern. Das würde den chronischen Wassermangel nicht ...
deutschlandfunk.de
Für Merz und einige andere europäische Regierungschefs offenbar schon zu schwierig.
Gabriele Lange @fraulange.bsky.social · 4d agoWer könnte ein gesteigertes Interesse daran haben, dass die Europäer sich wieder um das Thema Migration zerstreiten? Wer freut sich, weil die Bilder aus #Ceuta den Rechtsextremisten neuen Schub verleihen? #Marokko
Stromrationierung für die Industrie ausgerechnet in UNGARN Das, was von der AfD als Schreckgespenst in Deutschland an die Wand malt, und keine Substanz-Grundlage hat, passiert jetzt in Ungarn. Nicht wegen Erneuerbaren, sondern wegen Kernenergie. Keine leichten Zeiten für #Atomiker #fossilePanik.
Hungary PM announces closure of nuclear plant due to heatwave | Euractiv
Hungarian Prime Minister Péter Magyar announced on Sunday the shutdown of the country’s sole nuclear power plant after record-low water levels in the Danube river forced its first halt in 44 years. Th...
euractiv.com
Ich empfinde das Verhalten von Merz gegenüber Spanien als schäbig. Aus Angst, dass Wähler nach rechts abwandern, demonstriert er maximale Härte, statt europäische Solidarität zu zeigen. Damit spielt er ausgerechnet der europakritischen AfD in die Hände. Wieder mal! taz.de/Flucht-nach-...
Flucht nach Europa über Ceuta: Mächtige Feinde
Sánchez ist der letzte Linke an der Spitze eines großen EU-Landes. Ging es den Mächtigen beim Massenansturm auf Ceuta eher um ihn als um die Flüchtenden?
taz.de
Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen - und die haben es in sich. Wie wir mit Hunderten Seiten neuer Befugnisse für Agent:innen umgehen, besprechen wir in der aktuellen Folge von unserem #Podcast Off The Record. netzpolitik.org/podcast/ein-...
Ein Geheimdienst-Monstrum mit 700 Seiten
Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen, und die haben es in sich. Was manche als Entfesselung bezeichnen, sehen wir kritisch. Wie wir mit Hunderten Seiten neuer Befugnisse für Agent:i...
netzpolitik.org
“Zusammenfassung: Die Europäer haben auf eine Bedrohung von außen nicht gemeinsam reagiert, sondern sind übereinander hergefallen. Der gestrige Tag war ein schwarzer Tag für Europa und ein Fest für seine Feinde.” www.zeit.de/politik/2026...
Ceuta: Ein Fest für die Feinde Europas
Die Reaktionen auf den Ausnahmezustand in Ceuta? Teils faktenfreies Spanien-Bashing. Man muss festhalten: Friedrich Merz fiel hier beinahe positiv auf.
zeit.de
Spanien hat jedes andere europäische Land bei territorialen Verletzungen/ Krisen unterstützt - Finnland gegen Russland, Dänemark als es um Grönland ging und Ost/Zentraleuropa bei den großen Fluchtbewegungen 2015. Und diese Länder hauen jetzt auf Spanien hin statt die Rolle Marokkos zu hinterfragen.
Der geplante Umbau des IFG, was de facto einer Abschaffung des IFG gleichkommt, ist "kein Bürokratieabbau, es ist Demokratieabbau".
Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social · 4d ago🎂 Heute vor 15 Jahren hat @fragdenstaat.de das Licht der Welt erblickt. Passend dazu hat gestern um 20h die Tagesschau über die Pläne zur Abschaffung von IFG & FragDenStaat berichtet und damit die Website kurzzeitig in die Knie gezwungen. Happy birthday! youtu.be/c4AOW2lCH2s?...
Falls sich nochmal jemand über Dobrindts Ignoranz gegenüber Gerichtsurteilen wundert: Das ist das Rechtsverständnis der CSU.
Alles Gute zum Geburtstag, @fragdenstaat.de! Heute vor 15 Jahren wurde FragDenStaat gegründet. Damit es noch viele weitere Jahre werden, beschenkt uns die Tagesschau mit einem ausführlichen Beitrag über unseren aktuellen Kampf zur Rettung des Informationsfreiheitsgesetzes.
Migrationsforscher bewerten Spaniens Migrationspolitik überwiegend positiv. Die außergewöhnliche Lage in Ceuta lässt sich zudem nicht einfach auf die spanische Politik zurückführen. EVP-Chef Manfred Weber behauptet im ZDF dennoch Unwahres... www.zdfheute.de/politik/ausl...
Ceuta: EVP-Chef Weber hat kein Verständnis für Spaniens Handeln
EVP-Chef Manfred Weber übt nach den Vorfällen in Ceuta Kritik an Spanien. Gleichzeitig dürfe Europa sich von Marokko nicht erpressen lassen.
zdfheute.de
Man muss sich vorstellen, dass man aus Sorge vor der #AfD lieber Nato-Notfallpläne für die militärische Versorgung schmiedet, als die PRÜFUNG eines Parteiverbots einzuleiten. Es ist absurd. www.n-tv.de/politik/Sorg...
Sorge vor AfD-Wahlerfolgen - Bund arbeitet an Nato-Notfallplan
Im September werden in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern neue Landtage gewählt. In Umfragen liegt die AfD klar vorn. Die Sorge vor einem Wahlerfolg führt in Berlin laut einem Bericht zu konkre...
n-tv.de
Die Mittagsfrage WANN wechselt #Reiche endlich zu EON? In ihrem Job ist sie die personifizierte Katastrophe, lässt Gesetzestexte von Energieunternehmen schreiben, kümmert sich nicht um andere Gewerbe, arbeitet gegen das Klima und kleine Stromproduzenten. #ReicheMussGehen bsky.app/profile/frag...
FragDenStaat@fragdenstaat.de · 2w agoWirtschaftsministerin Reiche steht seit Amtsantritt für ihre Industrienähe & das Ausbremsen erneuerbarer Energien in der Kritik. Unterlagen, die wir mit dem IFG befreit haben, zeigen: Beim Netzpaket orientiert sie sich an den Wünschen ihres alten Arbeitgebers Eon. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Insbesondere Meloni muss ganz still sein, denn Italien kontrolliert irreguläre Migration weniger als Spanien und hält sich auch häufig nicht an das „Dublin-Verfahren“. Der Blick muss sich auf Marokko richten. Stichwort: Politisch gesteuerte Migration!
wenig Worte@wenig-worte.bsky.social · 5d agoHier übrigens ein guter Überblick über die Lage, die Ursache und die vermutliche Entwicklung ... und ganz nebenbei widerlegt Raphael Bossong auch jede falsche Behauptung und Unterstellung von Phoenix Fittgau. www.youtube.com/watch?v=ExSP...
Wenn man Euch sagt, dass Migrant:innen ja nur 15% der Bevölkerung ausmachen, aber 40% der Gefängnisinsassen stellen: Männer machen nur 49% der Bevölkerung aus, stellen aber 94% der Gefängnisinsassen. Ein Merkmal ist noch keine Ursache.
Wer jetzt wie Meloni und Frederiksen die Axt an die europäische Gemeinschaft anlegt, der macht das Geschäft der Gegner Europas. In einem funktionierenden Europa bekommt Spanien jetzt Hilfe, nicht zusätzliche Drohungen.
Die AfD-Sachsen-Anhalt strebt die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie ab, wie wir sie kennen. Das ist keine Übertreibung. Keine Interpretation, das steht wörtlich beim Verfassungsschutz. Ich weiß nicht, was schlimmer ist: Dass 40% sie wählen wollen oder dass sie noch nicht verboten ist.
Liana Bednarz kuschelt auf X mit Rechtsäußerst, bedankt sich bei Götz Kubitscheks Frau Ellen Kositza für Tipps, und Jan Fleischhauer tritt bei der AfD-„nahen“ Desiderius-Erasmus-Stiftung auf. Der Begriff „konservativ“ dehnt sich immer weiter nach rechts aus.
Liebe Leute in Sachsen-Anhalt, es gibt nur einen einzigen Weg, die Katastrophe nicht zur Totalkatastrophe werden zu lassen: wählt grün! Wirklich! (Nein, BSW ist keine Alternative, die haben offene Tore zur AfD)
Die Ironie ist, dass allein das Wahlprogramm von Sachsen-Anhalt so brutal verfassungswidrig ist, dass es reichen würde, diese Partei vom Verfassungsgericht verbieten zu lassen, aber lieber schaut man zu, wie sie droht, die absolute Mehrheit zu bekommen.
Wer die Kündigung des Zeit-Abos immer wieder aufgeschoben hat, heute wäre ein guter Tag dafür. Nicht vergessen, im Kündigungsschreiben den Beitrag der ZEIT zur #Faschisierung zu erwähnen.
Roland Meyer@bildoperationen.bsky.social · 6d agoDie ZEIT entschuldigt sich bei Thilo Sarrazin, dass sie damals seine eugenischen Auslassungen kritisch kommentiert hat, sowas komme nicht wieder vor, schliesslich seien die Erkenntnisse der Rassenhygiene ja jetzt der allgemein anerkannte Forschungsstand, sorry nochmal #Faschisierung
Die ZEIT entschuldigt sich bei Thilo Sarrazin, dass sie damals seine eugenischen Auslassungen kritisch kommentiert hat, sowas komme nicht wieder vor, schliesslich seien die Erkenntnisse der Rassenhygiene ja jetzt der allgemein anerkannte Forschungsstand, sorry nochmal #Faschisierung
Maximilian Pichl@maxpichl.bsky.social · 7d agoJetzt interviewt Die ZEIT schon Thilo Sarrazin und stellt ihm solche Fragen. 👇 www.zeit.de/zeit-magazin...
![»Ich halte das Verhalten des Kanzlers für einigermaßen skandalös. Es geht immerhin um eine der größten Regierungsumbildungen in der Geschichte der Bundesrepublik. Und da soll es für einen Teil der Abgeordneten nicht möglich sein, für einen Tag aus dem Urlaub zurückzukehren? Die Kabinettsumbildung verstößt gegen geltendes Verfassungsrecht. [...] Wir betreten da gefährliches Terrain, wenn wir verfassungsrechtliche Vorgaben aus Opportunität einfach links liegen lassen. Der Bundeskanzler mahnt ständig an, dass ‚wir alle‘ mehr arbeiten müssten, generell zu faul seien und Deutschland deshalb abgehängt werde. Ausgerechnet für die Abgeordneten hat man nun aber großes Verständnis, dass ihr Urlaub nicht gestört wird, während viele andere sich einen Urlaub schon gar nicht leisten können.«
Prof. Dr. Alexander Thiele im Interview mit Legal Tribune Online (LTO): „Verfassungsrechtler zur aufgeschobenen Ministervereidigung: 'Merz handelt verfassungswidrig'“, 29.07.2026.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:hru4iz4qantc4qz4nwmlht6c/bafkreidxu6xc3tv2mjgoybzsgmk4zw4itlu6npx7two4b5urrmk3ao447a)