foreverold154.bsky.social
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Omas gegen rechts; Skeptiker*in; Zwischen-den-Stühlen-Sitzer*in; Schweigen ist Silber, Schreien ist Gold! (Ina Deter)
Die AfD baut Luftschlösser "Forscher aus Halle haben nachgerechnet – und eine Finanzierungslücke von mehr als zwei Milliarden Euro ausgemacht." Und das bei zuletzt etwa 10 Mrd. Steuereinnahmen/Jahr. Im 🧵die wichtigsten Aspekte. € www.faz.net/aktuell/wirt...
"Soweit wir wissen, sollen Lambda als einzigem Jugendverband die Mittel aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) komplett gestrichen werden. Über den KJP werden seit der Zeit Adenauers Jugendverbände gefördert, 1/2 #Lambda
Queeres Jugendnetzwerk Lambda: „Mit uns fällt die Vernetzung weg“
Die Bundesregierung streicht dem queeren Jugendnetzwerk die Förderung. Damit geht der politische Rückhalt verloren, sagt Bundesgeschäftsführerin Kim Alexandra Trau.
taz.de
Der Offene Brief an die BR und BT mit der Forderung ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten, den über 1000 Jurist*innen gezeichnet haben, erfuhr eine breite Medienberichterstattung. Nun auch im Interview bei radio eins vom rbb mit Angela Furmaniak: www.radioeins.de/programm/sen... #afdVerbotJetzt
Offener Brief: Anwaltsverband fordert AfD-Verbotsverfahren
Mehr als 1.000 Juristinnen und Juristen verlangen von Bundestag und Bundesregierung ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Sie sehen die Grundwerte der Verfassung bedroht. Über die Rec...
radioeins.de
Ich bin übrigens auch keine Rechtsextremismus-Expertin, ich weiß also auch nicht, was die ideale Lösung wäre. Was ich weiß ist: besser als nichts tun ist, überhaupt irgendwas zu tun. Redet mit euren Studierenden, sprecht mit euren Mitarbeitenden, bildet auch hier Banden.
In einem Monat wählt Sachsen-Anhalt und es ist fast schon absurd, wie wenig an Hochschulen außerhalb Sachsen-Anhalts darüber gesprochen wird. Was machen wir, wenn Ulrich Siegmund ein Bundesland regiert? Wie treten wir auf, wenn danach in unserem eigenen Bundesland die AfD gewinnt? Ernsthaft.
Es ist gar keine gute Idee, von einem brutalen Angriff von Linksextremisten zu reden und das anzuzeigen, wenn es nicht so war. Besonders nicht, wenn eine Kamera den tollpatschigen Sturz filmt bei dem Versuch, ein Banner an sich zu reißen.
Angriff erfunden: Jetzt wird gegen AfD-Bürgermeisterkandidat ermittelt
Monate nach großer Aufregung in Rosenheim gibt es jetzt die Wende: Die Attacke auf AfD-Bürgermeisterkandidat Michael Maurer aus Rott am Inn gab es nicht.
t-online.de
„Die Welt wird ja nicht gleich morgen untergehen“, sagte Merz. Stimmt. Sie tut es schon heute. www.tagesspiegel.de/internationa...
Ein Vorher-Nachher-Vergleich: Verdorrte Wiesen, wasserlose Flüsse, Dürre – so vertrocknet Europa
Von England bis Ungarn herrscht eine historische Trockenheit, vielerorts werden neue Rekorde gemessen. Ein Vergleich von Bildern des üblichen Anblicks mit dem heutigen macht die Ausmaße deutlich.
tagesspiegel.de
Während die AfD vor den Landtagswahlen an Einfluss gewinnt, organisieren sich Engagierte mit dem Ziel, demokratische Räume zu verteidigen. Auf Dorfplätzen, bei Haustürgesprächen und einer geplanten Karawane, wollen sie ins Gespräch kommen und eine demokratische Debattenkulturen pflegen.
Von Haustürgesprächen bis Karawane: Vor Wahlen gibt es kein Sommerloch - Amadeu Antonio Stiftung
Während die AfD vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an Einfluss gewinnt, organisieren sich Engagierte in der Altmark und im Wendland mit einem klaren Ziel: demokratische Räume verteidigen. Zwisch...
amadeu-antonio-stiftung.de
Gerade heute soll sich die Bundeszentrale für politische Bildung stärker auf Linksextremismus konzentrieren. Finde ich gut. Ich bin ja auch dafür, in der Hitzewelle primär das Thema von Kältetoten anzusprechen, die Alpen gegen Haiattacken abzusichern und die Sahara mit Rettungsbooten auszustatten.
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
Der BGH hebt die Strafzumessung bei Mordversuch im Rockermilieu auf. Das LG Hamburg hatte aus dem "patriarchalen Familiengefüge" gefolgert, dass sich die Mutter eines Haupttäters der Beteiligung kaum habe entziehen können. Dem BGH war das zu spekulativ.
BGH: Falsche Strafzumessung bei Mordversuch im Rockermilieu
Wegen eines 'patriarchalen Familiengefüges' habe sich die Mutter eines Täters nicht der Beteiligung entziehen können. Dieses Urteil des LG Hamburg hob der BGH nun auf.
lto.de
Leider mit Bezahlschranke... Trotzdem wichtig, weil es Mut macht!!!
Im Erzgebirge zeigt eine queere Abiturientin, was Selbstbehauptung bedeutet: Mitten in der AfD-Hochburg hat sie den ersten CSD in Annaberg-Buchholz organisiert. Ein mutiges Signal für Vielfalt und Zivilcourage dort, wo Rechtsextremismus und Queerfeindlichkeit besonders massiv sind.
Solidarische Grüße an unsere temporäre & wiederkehrende Nachbarin, die MS Goldberg! "'Wir werden uns natürlich durch solche Angriffe nicht einschüchtern lassen', sagte Intendant Sauerbaum dem Tagesspiegel. Es gelte weiterhin, mit verschiedenen Kulturveranstaltungen auf dem Schiff Vorurteile zu 1/2
Hass-Tirade auf dem Wasser: Motorbootfahrer hetzt gegen jüdisches Kulturschiff auf dem Berliner Wannsee
Am letzten Tag des Gastspiels der „MS Goldberg“ im Wannsee kommt es zum antisemitischen Eklat auf dem Wasser. Die Polizei ermittelt gegen den Bootsführer wegen Volksverhetzung.
tagesspiegel.de
Wir fürchten nicht diese anständigen Menschen, die sich an unseren Grundrechten orientieren, sondern Menschen wie diese Journalistin, die den Moment herbeisehnen an dem eine Partei die Macht bekommt die ungeliebte Demokratie zu beseitigen. Belege, dass es so kommen kann, gibt es genug.
Mehr als 10.000 Demonstrant*innen in Plauen? Mit Marcel Baldaufs »M1llion« Flop versuchen Rechtsextreme, die Friedliche Revolution zu vereinnahmen. Zivilgesellschaftlicher Gegenprotest macht klar: 1989 steht für Demokratie - nicht für Hass. Was in Berlin nicht klappt, muss Plauen ausbaden.
Gegenprotest wirft Baldaufs »M1llion« Nähe zu Rechtsextremen vor
Das Projekt »M1llion« kündigt in Plauen eine »Großdemonstration« an – in Berlin hatte das nicht geklappt. Der Aufruf enthält rechtsextreme Worthülsen.
nd-aktuell.de
Mein Schreiben an den Deutschlandfunk wegen "Migranten" in Ceuta:
Ich habe mich immer gefragt, was eine AfD-Regierung mit der Bundeszentrale für politische Bildung anstellen würde. Die Regierung aus Union und SPD hat die Antwort geliefert.
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
Lydia Rabinowitsch-Kempner (22. August 1871 - 3. August 1935) war eine russisch-deutsche Mikrobiologin. Sie wies die Übertragung der Tuberkelbazillen durch infizierte Kuhmilch nach. 1920 übernahm sie das Bakteriologische Institut am Städtischen Krankenhaus Moabit, 
Dobrindt: verdient rund 30.000 € im Monat Grundsicherung: 18,77 € pro Tag für Essen, Kleidung, Hygiene, Strom & soziale Teilhabe Ab wie viel Euro Monatsgehalt verliert man den Blick zur Realität?
Wir sind zwar keine Juristen, sind aber auch dafür. www.zeit.de/politik/deut...
AfD-Verbotsverfahren: Mehr als tausend Juristen unterstützen AfD-Verbot
In einem offenen Brief fordern Anwälte, Richter und Staatsanwälte ein AfD-Verbot. Die Politik der AfD verstoße gegen das Prinzip der Menschenwürde des Grundgesetzes.
zeit.de
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren 👇Frage: wann schließen sich Bundestag/ Bundesrat ENDLICH dieser Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahre an? www.tagesspiegel.de/politik/offe...
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren
Anwälte, Richter, Staatsanwälte und viele andere unterstützen ein AfD-Verbotsverfahren. Sie sehen den Bund jetzt in der Pflicht, die notwendigen Schritte einzuleiten.
tagesspiegel.de
Worauf sind die #FCKNZS eigentlich stolz? Auf ihr Glück, hier in Deutschland geboren zu sein? Schon Schopenhauer hat es erkannt 🙃 Ich wünsche allen eine gute Nacht. Schlaft gut und träumt was schönes 💫⭐✨⚡
Die AfD versucht Lehrkräfte mundtot zu machen, indem sie vorschiebt, Schulen müssten immer neutral sein. Das ist falsch! Lehrer*innen haben nicht nur ein Recht darauf, sich gegen menschenfeindliche Positionen zu positionieren, es ist ihre Pflicht.
AfD in Sachsen-Anhalt: Was sagt man, wenn die Schüler »Remigration« fordern?
Die AfD versucht, Lehrkräfte mit Meldeportalen und persönlichen Angriffen zu verunsichern. In Sachsen-Anhalt halten ein Sozialkundeprofessor und ein Lehrer dagegen.
zeit.de
Wasser predigen, Wein trinken! Wir wissen, was gut ist... Ihre CDU
Man kann es nicht oft genug sagen, aber #Bareiß ist derjenige, der die #Cannabisteillegalisierung durch die Ampel scharf kritisierte, weil "man Konsum und Verkehrssicherheit schwer unter einen Hut bekommt".🤡 Wenigstens ist er schon mal den Führerschein los und seine Immunität steht auf der Kippe.👍
Knapp eine Woche nach dem Anschlag in Berlin wird den ersten CSDs die Förderung gestrichen – alles also wieder beim Alten: “Vielfalt" ist kein Förderziel. Der CSD in Rathenow ist nun gefährdet. Queere Sichtbarkeit wird nur gut geheißen, wenn es in den eigenen Kulturkampf reinpasst.
Karin Prien streicht dem CSD Rathenow die Fördergelder
Kurz vor dem geplanten Termin am 12. September und nur wenige Tage nach dem islamistischen Anschlag in Berlin ist dem CSD Rathenow die Förderung aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" gestrichen w...
queer.de
Neues vom AfD-Zank: Der BuVo verlangt von der AfD NRW eine Klarstellung, dass es seinerseits KEINE Zusage für Kredite zum Kauf einer Veranstaltungshalle gibt. Knuth Meyer-Soltau (Vincentz-Mann) will einige Vorstandkollegen wegen Verbreitens von Unwahrheiten verklagen.
Wer sich für Demokratie engagiert, gerät zunehmend unter Druck. Birgit und Horst Lohmeyer erleben das seit Jahren mit „Jamel rockt den Förster“: „Das Ziel: Menschen einzuschüchtern und kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.“ Eine starke Demokratie muss sich hinter Engagierten stellen.
Kampf gegen Rechtsextreme im Osten: Wie man den Förster rockt
Rechtsextreme in der Regierung, davor sorgen sich viele in Mecklenburg-Vorpommern. Unsere Autorin lebt mit welchen im gleichen Dorf. Und hält laut dagegen.
taz.de
Mit nasser Munition rückt der AfD-BuVo gegen den LaVo NRW vor. Randnotizen: Chrupalla fällt seinem Verbündeten Vincentz in den Rücken. Der Niedersachse Micha Fehre votiert als einziger gegen den Beschluss - er hat mehr Angst vor Schledde als vor Weidel. www1.wdr.de/politik/poli...
Parteispitze beschließt Parteiordnungsverfahren gegen Mitglieder des Landesvorstands in NRW
Die Bundesspitze will gegen mehrere Mitglieder des Landesvorstands mit einem Parteiordnungsverfahren vorgehen.
www1.wdr.de
Die Freilassung Ballouts durch das AG Tiergarten sorgt für Entsetzen. Dabei kann man dem Gericht zwar Naivität vorwerfen, aber wer von "Kuscheljustiz" redet, macht es sich zu einfach, meint @fewizi.bsky.social.
Freilassung von Ballout: Keine 'total irre' Gerichtsentscheidung?
Die Freilassung Ballouts durch das AG Tiergarten sorgt für Entsetzen. Doch wer von Kuscheljustiz redet, macht es sich zu einfach.
lto.de
Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen Betroffenen des Anschlags auf den CSD in Berlin. Wenn es euch mit der Situation schlecht geht: Zögert nicht und holt euch Hilfe. Ihr müsst da nicht alleine durch. Auch bei uns könnt ihr euch melden, wenn ihr online angefeindet werdet.