Auch wenn es heute und morgen in #Dresden regnet. Nächstes Wochenende sollen es schon wieder über 30 Grad werden. Also herzliche Einladung morgen in Leuben über Maßnahmen zur #Klimawandelanpassung bei Kaffee und Kuchen mit Andrea Mühle @fortunablue.bsky.social zu diskutieren. #Klimawandel

Vor 20 Jahren wurde die kommunale Wohnungsgesellschaft WOBA Dresden verkauft. Wo stehen wir heute? Was muss jetzt getan werden? Das diskutieren wir kommende Woche u.a. mit @albrechtpallas.de, @fortunablue.bsky.social, @larsrohwer.bsky.social. Programm & Anmeldung: sachsen.dgb.de/veranstaltun...

Irgendwas mit Politik - Folge 19: Mit @fortunablue.bsky.social und Torsten Hans diskutieren wir über Zahlen, Zwänge und Zukunft der Dresdner Finanzpolitik. Überall, wo es Podcasts gibt, und hier: nengemaier.de/2026/05/17/f... #Dresden #Finanzen #Politik #Podcast

Folge 19 – Zahlen, Zwänge, Zukunft – Dresdens finanzielle Lage

Mit Andrea Mühle und Torsten Hans diskutieren wir über den abgelehnten Nachtragshaushalt, über die kommenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt und die allgemeine Finanzlage Dresdens. Shownotes der Aufnahme vom 15.5.2026:

nengemaier.de

Männer, die die Welt verbrennen.

Wenn ich mir vorstelle, dass Friedrich Merz uns mit der diplomatischen Erfahrung und dem Feingefühl eines Vorschlaghammers in diesen gefährlichen Zeiten vertritt und durch sie führt, wird mir ganz anders.

für uns nicht vertretbar. „Wer hier lebt, arbeitet und Teil unserer Stadt ist, darf nicht jahrelang auf seinen Pass warten. Digitalisierung entlastet Mitarbeitende – und gibt Menschen die Anerkennung, die sie verdienen, so @fortunablue.bsky.social Andere Städte machen es längst besser: 👇

Erleichterung über das Wahlergebnis heute in meinem Heimatstädtchen #Meißen. Stützt die These, dass je näher zur eigenen Lebensrealität die politische Ebene kommt, realistischere oder moderatere Angebote dem Extremismus, den man vielleicht für den Bundestag richtig findet, vorgezogen werden.

Kaffee, Kuchen und ein wichtiges Thema - morgen um 14 Uhr im ASB Begegenungszentrum in Leuben. Kommt vorbei und kommt mit uns und Expertinnen (Rechtsanwältin, Präventionsprojekt) ins Gespräch.

Falls ihr euch bei Google-Suchanfragen die dusselige KI-Zusammenfassung sparen wollt, fügt der Suchanfrage "-KI" hinzu. Schönen Freitag.

Die SZ berichtet heute über einen klimapolitischen Wahnsinnsmove der Bundesregierung. Sie will möglich machen, europäische Strafzahlungen wegen zu wenig Klimaschutz aus dem Topf zu bezahlen, der Klimaschutz finanzieren soll. Wodurch weniger Geld für Klimaschutz da wäre.

Klimaschutz: Wie die Regierung den KTF zweckentfremdet

Deutschland droht die Klimaziele zu verfehlen. Doch statt mehr Klimaschutz zu machen, will sie aus dem gleichen Topf CO₂-Zertifikate kaufen.

sueddeutsche.de

Die CDU/CSU-Fraktion hat der Demokratie geschadet. Das sollte die Schlagzeile jetzt sein.

Für die @taz.de habe ich aufgeschrieben wie man mit den Kulturkampf-Kampagnen der extremen Rechten und des radikalisierten Konservatismus umgehen soll. Andere Wange hinhalten und „we go high“ ist der falsche Ansatz, man muss schnell und scharf reagieren. taz.de/Seid-schnell...

Die Regierung plant gerade ein erstes Rettungspaket für Gasheizer. Einen Heizrabatt. Nur heißt er nicht so. Wie er finanziert wird, ist perfide 🧵

🎉 Es gibt auch positive Nachrichten von letzter Woche: Die Robotron-Kantine erhält 4 Millionen Euro Bundesförderung zur Sanierung und wird zu einem lebendigen Kultur- und Begegnungsort umgestaltet. 🏛️✨

Es geht weiter mit der Auto-Ideologie im #staddrat mit der Ablehnung von Tempo 30 zur Minderung der Lärmbelastung. CDU und Co. will lieber Lärmschutzwände oder andere bauliche Lösungen statt die einfachste und kostengünstigste Lösung - der Geschwindigkeitsreduzierung.

Nun spricht @susannekrause.bsky.social für uns: Als die #Carolabrücke gebaut wurde, war sie deutlich zu groß. Man wollte aber den Verkehr nach Prag darüber führen und bis in die 90er stiegen auch die Zahlen. Und heute? Es gibt die A17. Die Zahlen nehmen erheblich ab. Die Brücke wäre wieder zu groß.

Bei Team Zastrow diktiert das Bauchgefühl die Anforderungen an die neue Brücke durch aktuelle und zukünftige Verkehrszahlen. Vielleicht komme ja alles anders. Doof nur: #Dresden wächst und doch sinkt der Anteil des Autoverkehrs. Die privaten PKW-Zulassungen stagnieren effektiv schon lange.

Wer sehen und hören will, wie ideologische Verkehrspolitik gemacht wird, kann jetzt der Debatte zum Wiederaufbau der Carolabrücke im #staddrat von #Dresden folgen. CDU und rechts davon ohne Argumente für 4 Spuren für den MIV, gegen jede Vernunft und die Wissenschaft.

Livestream und Aufzeichnungen der Stadtrats-Sitzung

Die Sitzungen des Dresdner Stadtrates im Livestream sowie die Aufzeichnung der jeweils vergangenen Stadtratssitzung

tinyurl.com

Heftig, wie verfestigt die Erzählung schon ist, dass die Eskalation nicht von der Regierung, die ICE Agenten schickt, um in militarisiertem Aufzug nicht-Weiße Menschen von ihren Arbeitsplätzen & Communities weg, teils auf Verdacht, ohne Haftbefehl, festzunehmen, sondern von Demonstranten ausgeht

Ich will hier nur nochmal zu Protokoll geben, dass das eine absolute gefährliche Scheißidee ist. Für wen bereitet man da Einen Überwachungsstaat vor?

taz@taz.de · last yr.

Bundesregierung hält sich die Nutzung der umstrittenen Überwachungs­software Palantir offen. Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz kritisiert das.

Sehenswerter Thread ⬇️

Maximilian Mayer@maximilianiras.bsky.social · last yr.

Was jetzt in LA passiert, dürfte Trump die Möglichkeit geben, die volle Gewalt des militärisch aufgerüsteten US-Polizei- und Überwachungsstaat von der Leine zu lassen. Eine neue Phase im Widerstand gegen den Techno-Faschismus hat begonnen, der absehbar eine viel brutalere Reaktion hervorrufen wird.

Die Schäden sind enorm, eine Nachnutzung durch einen Kulturverein kaum noch vorstellbar: Im Zuschauerraum des ehemaligen Theaters ist die Decke eingestürzt. (Foto/PM: @feuerwehr_dresden) Presseinfo: www.presseportal.de/blaulicht/pm...

Ungenutzte Gebäude sind gefährdet. Das hat sich gestern einmal mehr erschütternd gezeigt mit dem Brand am alten Leipziger Bahnhof und den zerstörerischen Flammen an der ehemaligen Staatsoperette in Leuben.

This is yet another good example of why men are too emotional to be in leadership.

Hitze kann bedeuten, dass du aus deiner Wohnung raus musst, weil sie dich sonst brät. Auf solche und andere Dinge weist die Gesundheitsbranche am heutigen Hitzeaktionstag hin. Ein breites Bündnis, das Bewusstsein schafft und zum Handeln aufruft. hitzeaktionstag.de

Hitze ist das größte durch den Klimawandel bedingte Gesundheitsrisiko in Deutschland. Sie kann für alle gefährlich werden und das Risiko wird in den kommenden Jahren weiter zunehmen. Doch das Bewusstsein für die Gefahren von Hitze und die Maßnahmen zum Schutz, insbesondere für gefährdete Personen, sind in der Bevölkerung noch unzureichend. Jetzt ist es an der Zeit, das zu ändern.Dabei steht der Vernetzungsgedanke ganz vorne. Denn nur gemeinsam kann Hitzeschutz vorangetrieben werden. Jede Veranstaltung, jede Aktion die im Rahmen des Hitzeaktionstages 2025 stattfindet, kann viel bewegen. Wir freuen uns, wenn Sie sich als Institution, Verband oder Einzelperson beteiligen.

hitzeaktionstag.de

Unser Jahresbericht ist da und er zeigt: 2024 haben uns über 11.000 Beratungsanfragen erreicht. Das sind mehr als jemals zuvor in einem Jahr. Antidiskriminierungspolitik war nie wichtiger. Die Regierung ist gefordert, Diskriminierung entschieden entgegenzutreten und das AGG zu reformieren.

Jahresbericht 2024

der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung

antidiskriminierungsstelle.de

Wenn sich die Exekutive einfach über Gerichtsentscheide hinwegsetzt oder sie bewusst falsch interpretiert, dann ist es nicht nur eine Gefahr für den Rechtsstaat, sondern für die Demokratie insgesamt. Dobrindt und co treiben diese Gefährdung für die eigene Agenda, den eigenen Machterhalt voran.

Sachsens MP Kretschmer fordert, beim Erreichen der deutschen Klimaziele zu bummeln und sie zu verschieben. Empfehle ihm und insgesamt sowieso allen diesen Vortrag des Klimaforschers Johan Rockström auf der republica. m.youtube.com/watch?v=Nq2Q...

re:publica 25: Johan Rockström - Decisive Decade:  From Global Promises to Planetary Action

YouTube video by re:publica

m.youtube.com

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist rechtswidrig. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin handelt es sich um die erste gerichtliche Entscheidung zu der Neuregelung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt.

Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter Grenze für rechtswidrig

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist rechtswidrig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung festgestellt.

tagesschau.de

Unsere wunderbare Beirätin @nataschastrobl.bsky.social war Speakerin bei der @re-publica.com! Ihren grandiosen Vortrag "Vom Schwarzhemd zu TikTok. Postmoderner Faschismus" sollte man sich anschauen. Und das kann man jetzt auch, nämlich hier: www.youtube.com/watch?v=xPl_.... #rp25