Niklas Germann

@gernik.bsky.social

- Scout ⚜️ - 🇦🇹/🇪🇺

Die ö. „Spritpreisbremse“ hieß in D. „Tankrabatt“ und machte Benzin & Diesel im Frühjahr durch eine Steuersenkung um 16,7 Cent/l billiger. Wifo-Chef Gabriel Felbermayr, jetzt auch einer der dt. „Wirtschaftsweisen“, hat in der SZ eine sehr klare Meinung dazu: www.sueddeutsche.de/wirtschaft/d...

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Und was macht eigentlich Donald Trump so den ganzen Tag, außer fremde Länder „in die Steinzeit bomben“, Massendeportationen anordnen, das Wahlrecht einschränken, das halbe Weiße Haus wegreißen und die goldene Trump-Statue in der goldenen Trump-Library planen? Amerikanische Legenden anflegeln.

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Olympische Spiele und Italiens Hymne ist eine blutige Sache. Auf deutsch: Italien hat gerufen! Lasst uns die Reihen schließen, Wir sind bereit zum Tod, (...) Der österreichische Adler Hat schon die Federn verloren. Das Blut Italiens, (...) Hat er (...) getrunken. Aber sein Herz ist verbrannt.

Auch interessant. Der SPÖ-Finanzminister entschuldigt sich öffentlich für ein Posting des Koalitionspartners ÖVP: „Wir sind nicht so.“ Der SPÖ-Vorsitzende und Vizekanzler repostet es.

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Sehr kluger Gedanke des gestern ermordeten Regisseurs Bob Reiner 2018 im Interview mit @brianstelter.bsky.social: „Disinformation isn't about getting people to believe the lie, it's about getting them to be confused. Then the autocrat comes to the rescue: 'Don't worry, daddy will take care of you.'"

Ich muss das OLG Wien zu Meinungsdelikten nicht immer verstehen, oder? Ein Satiriker darf einem Polizisten keine „Arbeitsverweigerung“ vorhalten. Der ORF darf einem verurteilten Ex-Politiker nicht sagen, dass er verurteilt wurde. Aber die FPÖ darf das DÖW als „pseudowissenschaftlich“ diffamieren? 😵‍💫

Gerichtsentscheid: FPÖ darf DÖW weiter "pseudowissenschaftlich" nennen

Das Oberlandesgericht Wien wies die Berufung des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes "im Sinne der Freiheit der Meinungsäußerung" ab

derstandard.at

Ich halte das für eine genauso große Gefahr für die Redefreiheit wie die jüngsten Anti-Satire-Urteile. Ein Share, ein Like, ein Facebook-Kommentar bedeutet heute schnell eine zerstörte Existenz.

Die Tagespresse@dietagespresse.com · 11mo ago

Strache hat ein neues Geschäftsmodell entdeckt: Facebook-User verklagen. Dank „Hass-im-Netz“-Gesetz wird aus einem geteilten Link schnell ein zünftiges Nebeneinkommen. dietagespresse.com/unser-geld-f...

Jetzt erst gesehen, der Satz aus der WFA über die "wesentlichen" Auswirkungen des Gesetzes ist ja fast noch besser: "Die Annahme der Überschreitung des Kriteriums der Wesentlichkeit beruht auf einer Schätzung aufgrund exemplarischer Wahrnehmungen, da gesicherte Daten nicht zur Verfügung stehen."

Das Irre an dieser bizarren Fotomontage Trumps ist ja auch, wie hier auf „Apocalypse Now“ angespielt wird: „I love the smell of napalm in the morning“, sagt Colonel Kilgore, ein größenwahnsinniger sadistischer Kriegsverbrecher. Einer der wirklich Bösen in dem Film. Bemerkenswertes Selbstbild.

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Nehmen wir mal an, Russland hätte Alaska annektiert u. 90% von Washington, 2/3 von Oregon u. halb Idaho u. Montana militärisch erobert. Nun schlägt Putin vor: Gebt mir zu Alaska noch ganz Washington u. Oregon, dann frieren wir die Front ein und nennen es Frieden. Würde Donald Trump das akzeptieren?

Trump will unbedingt einen Ukraine-Deal (und dafür den Friedensnobelpreis). Da er den von Putin in Alaska nicht bekam, wird Zelenskyi in Washington liefern müssen. Es wird ein furchtbares Treffen werden. Putin sitzt derweil in Moskau und lacht sich scheckert. „The art of the deal — ну да, конечно!“