Maximilian Werner

@maximilianwerner.at

Innenpolitik-Redakteur beim STANDARD, gerne über Parlamentarismus und auch Vorarlberg. Laut Oma „informativ mit einem Schuss Humor“. Kaum privat hier. maximilianwerner.at

Das BVwG stellt beim VfGH den Antrag, § 21 Abs 5 Bildungsdokumentationsgesetz aufzuheben. Der VfGH hat bereits das alte absolute Auskunftsverbot in dieser Bestimmung gekippt, es wurde vom Gesetzgeber zwischenzeitlich aber durch ein neues absolutes Informationsverbot ersetzt.

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Ich stelle mir den von @nusserchristian.bsky.social gewünschten Hitzegipfel ungefähr so vor wie die Ministerratssitzungen zu Zeiten der Großen Hitze von Jörg Mauthe, aber ich frage mich, wer dann ein so schönes Protokoll verfasst wie der Legationsrat Dr Tuzzi

Auszug aus dem Buch "Die Große Hitze" von Jörg Mauthe:
Tuzzi spannte einen Bogen ein und schrieb in großen Lettern
„PROTOKOLL DER MINISTERRATSSITZUNG“
als Titel an den oberen Rand, setzte das Datum des Tages hinzu und machte sich an die Entzifferung der Kürzel des (ihm übrigens unbekannten) Bundeskanzleramtsstenographen.„Begrüße Sie, Damen und Herren“, sagte der Kanzler munter. Er führte wie üblich den Vorsitz und war das einzige Regierungsmitglied, dem die Hitze offenbar bisher nichts anhaben konnte; gegen seine schon leicht verwelkten Minister wirkte er wie eine frische, wenn auch bereits bis zum Platzen angeschwollene Rosenknospe. „Ist wieder eine Mordshitz’ heut’. Alsdern, Herrschaften – was gibt’s schlechts Neues?“(Der Legationsrat übersetzte routiniert: „Der Herr Bundeskanzler begrüßte die vollzählig erschienenen Mitglieder des Kabinetts und gab sodann einen kurzen Überblick über die Lage aus seiner Sicht. Hierauf ersuchte er die Ressortchefs, sich zu anstehenden Problemen zu äußern.“)
Georg Renner@georgrenner.istdaswichtig.at · yesterday

"Jedes Bonsai-Thema war zuletzt für einen Krisengipfel groß genug. Jetzt dampft das Land vor sich hin, aber nichts passiert." www.krone.at/4242781

Fürst von liechtenstein steht mit seim Sohn auf dem triesenberg: Schau!! Alles was das Licht berührt wird eines Tages dir gehören! Auch das da drüben? Nein das is Vorarlberg Und das? Das is die schweiz Und das? Das is auch die Schweiz Und das? Schweiz Und das? Ok, FAST alles was das Lic

noch performativer und nerviger, als die print-zeit im überfüllten zug zu lesen, ist übrigens nur, sie am strand zu lesen, wo der wind ständig den sand zwischen das papier und von da weiter zu seinen mitmenschen trägt, alle sind glücklich 👍

Sandstrand, von oben fotografiert. Auf der linken Seite Flipflops, auf der rechten Seite ein Liegestuhl, wo mehrere zusammengeknüllte Zeitungsseiten liegen. Ebenfalls liegt dort ein Hochglanzmagazin im Sand, das Sonnenschirme an einem Strand auf der Titelseite zeigt.

Nach 14 Jahren im Parlament geht dessen Direktor, der zweithöchste Beamte der Republik, in Pension. Und nur einmal hat Harald Dossi in dieser Zeit eine schriftliche Weisung erhalten: weil Dossi den Ankauf der Wurm-Skulpturen für rechtswidrig hielt und Wolfgang Sobotka darauf bestand. Ein Porträt.

"Manchmal ist man der Kasperl, manchmal das Krokodil": Der heimliche Parlamentschef tritt ab

14 Jahre war Harald Dossi Parlamentsdirektor – zweithöchster Beamter der Republik. Gearbeitet hat er im Verborgenen, jetzt geht er in Pension. Ein Blick zurück

derstandard.at

Vielleicht gehts ja nur mir so, aber ich wäre froh, wenn einige dieser "Features" allgemein verboten werden würden. Ein chronologischer Feed nur mit Accounts denen ich folge? Keine unnötigen Benachrichtigungen? Count me in! Vielleicht ist das U-14 Internet gar nicht so schlecht

5. Dem § 54e Abs. 3 wird folgende Z 5 angefügt:
,S. der Zugang zur Video-Sharing-Plattform für Minderjährige unter 14 Jahren durch eine wirksame Kontrolle im Wege einer Altersverifikation gesperrt ist, wenn aufgrund spezifischer Funktionen der Schutz dieser Minderjährigen vor sie in ihrer körperlichen, geistigen oder sittlichen Entwicklung beeinträchtigenden Inhalten oder Verhaltensweisen nicht gewährleistet ist. Dieser Schutz ist jedenfalls dann nicht gewährleistet, wenn der Plattform-Anbieter eine der folgenden
Funktionen einsetzt:
a) ein allgemeines oder spezifisch auf die angeführte Altersgruppe ausgerichtetes Empfehlungssystem, das - den Fall der Anzeige und Priorisierung von Suchergebnissen aufgrund einer eigenen Suchanfrage ausgenommen - dazu führt, dass mehr als ein Drittel der vorgeschlagenen oder angezeigten Inhalte nicht von den selbst ausgewählten Kontakten der Nutzerin oder des Nutzers stammen;
b) auf der Startseite oder in einer Beiträge-Ubersicht werden Inhalte automatisch abgespielt, endlos wiederholt, fortlaufend durch neue Inhalte ersetzt oder bei Erreichen des Seitenendes bzw. des Endes der Beiträge-Übersicht kontinuierlich neu geladen, bis die Nutzerin oder der Nutzer dies aktiv beendet;
c) der Nutzerin bzw. dem Nutzer werden Vorteile oder sonstige Anreize geboten, um die Anzahl der Interaktionen der Nutzerin bzw. des Nutzers mit der Video-Sharing-Plattform oder mit Inhalten anderer Nutzerinnen und Nutzer zu erhöhen;
d) der Nutzerin bzw. dem Nutzer werden Benachrichtigungen auf dem Endgerät angezeigt, die zur verstarkten oder erneuten Nutzung der Video-Sharing-Plattform anregen, ausgenommen Benachrichtigungen über individuelle Kommunikation mit selbst ausgewählten Kontakten, ausdrücklich abonnierte Inhalte oder die Sicherheit des Nutzerkontos;
e) die Video-Sharing-Plattform ermöglicht es, Inhalte im Wege der direkten Übermittlung auch mit Nutzerinnen und Nutzern zu teilen, zu denen kein gegenseitiges Kontaktverhältnis besteht."

Auf der Parlamentshomepage ist er noch nicht, im RIS schon. Das ist der Gesetzesentwurf zum Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige ("Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden"):

ris.bka.gv.at

Nach monatelangen, extrem zähen Verhandlungen verkündet die Bundesregierung, dass sie sich auf eine Wehrdienstreform geeinigt hätte – und auf der Pressekonferenz dazu kann der Bundeskanzler nicht einmal sagen, ob die 1000 Euro Vergütung für Grundwehrdiener ein Brutto- oder Netto-Betrag sind. Brülle.

ich idiot hab grad versucht, mir bei einer bargeldlosen selbstbedienungskasse mein pfand ausbezahlen zu lassen, hab ihn dann auf eine gutscheinkarte gespielt bekommen, so funktioniert kreislaufwirtschaft 👍

"Du weißt, dass wir prinzipiell immer recht großzügig und gerne unterstützend tätig sind, sofern wir auch umgekehrt etwas davon haben!" Das Land Vorarlberg hat vor kurzem jene E-Mails zur Wirtschaftsbundaffäre veröffentlicht, die man lange geheim halten wollte. Der Inhalt ist brisant.

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Der österreichische Föderalismus entwickelt mitunter seltsame Vorteile, ein Beispiel am Informationsfreiheitsgesetz: Im Deutschland will die Schwarz-Rote Koalition ihr IFG deutlich einschränken, das ginge in Österreich so einfach nicht. 1/5

Historischer Kriminalfall wir gehen rein. Heute vor 97 Jahren, am 20. 7. 1929 berichteten 13 österreichische Zeitungen (weitere 7 in den folgenden Tagen) über einen Leichenfund am #Kulmriegel bei Grimmenstein. Bei den Toten handelte es sich um eine Frau und ein Mann. Beide wiesen Schusswunden auf.

Zeitungsartikel, 20. 7. 1929, Neuigkeits Welt Blatt, Seite 7. Titel: "Ein Doppel-Leichenfund auf dem Kulmriegel. Mord und Selbstmord eines unbekannten Liebespaares bei Grimmenstein"

Die Fraktionsdisziplin (vulgo "Klubzwang") im Nationalrat war jüngst Thema. Tatsächlich stimmen Klubs sehr einheitlich ab. Nur bei 2-3% aller Gesetzesbeschlüsse im NR gibt es Abweichungen von der Klublinie (und wenn, dann meistens bei der Opposition).

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Die Wiener Linien halten geheim, wie viele Menschen (zwischen 2015 und 2025) bei einer Kontrolle kein gültiges Ticket vorzeigen konnten und wie oft sie diesen Menschen eine Strafe auferlegt haben. Mit diesen Infos könnten, so die Wiener Linien, andere Fahrgäste nämlich Ticketkontrollen umgehen. Hä?

IFG Anfrage zu Mehrgebühren

Guten Tag! hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: 1. Wie viele Personen wurden in den Jahren 2015-2025 in den öffentlichen Verkehrsm...

fragdenstaat.at