Alle Vorwürfe gegenüber Spahn. Die ultimative Liste @fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Der deutsche Außenminister hat „großes Verständnis“ für das gezielte Aushungern einer Bevölkerung. Nicht 1941, sondern 2025. WIE SOLL MAN VERDAMMTE SCHEIẞE NOCHMAL NICHT DURCHDREHEN IN DIESEM FUCKING GENOZIDALEN ALPTRAUM VON EINEM LAND???

Zur Erinnerung, neben Trump, Netanjahu und Orban, ist auch die AfD Unterstüzerin der Antisemitismus-Definition von IHRA. Wie zum Beispiel hier in einem Bundestag-Antrag. (Quelle: dserver.bundestag.de/btd/19/297/1... )

Im kommenden Koalitionsvertrag werden viele verfassungs- und euoparechtswidrige Abmachungen stehen. Dazu höre ich teils beschwichtigende Worte, das wäre kein Problem, man könne die Vorhaben eh nicht umsetzen, weil z.B. Gerichte sie kassieren würden. Das verkennt, wie sich die Lage gedreht hat:

Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen. Und macht dabei keine Gefangenen. verfassungsblog.de/anfrage-bund...

Stellt euch vor, es gäbe einen Linksruck und Spitzenpolitiker müssten sich in Talkshows zu bezahlbaren Wohnen, rechter Gewalt, § 218 oder Arbeitskräfteanwerbung verhalten 🥲

Niemand in der CDU reiche der AfD die Hand, sagt Merz im Bundestag. Als sei nichts geschehen. Als habe es keinen Wort- und Tabubruch gegeben. Als habe die Union die Zustimmung der AfD nicht billigend in Kauf genommen.

Es geht um was: #Broligarchie versus #Demokratie Darum gehts diese Woche in meiner KOLUMNE 👉 www.woz.ch/taeglich/202... G20 fordern sie, eine breite Allianz von Organisationen & Überreiche in Davos. Nutzen wir das Momentum. Es gibt jetzt eine PETITION… 1/2